"Angst" mit Freundin zusammenzuziehen berechtigt? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Berti456

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juni 2014
Beiträge
107
Bewertungen
6
Hallo,

ich bin 34 Jahre alt und wohne noch bei meinen Eltern. Mit meiner Freundin bin ich seit 10 Jahren zusammen, sie hat auch eine eigene Wohnung.
Problem bei uns beiden ist, dass wir seit der Ausbildung immer nur befristete Stellen von max. 1-2 Jahren bekommen, mit längeren Pausen der Arbeitslosigkeit dazwischen.

Vor allem bei mir sieht es schlecht aus, ich bin nun schon seit längerem Arbeitslos (bei ihr läuft der Vertrag noch einige Monate). Da ich aus psychischen Gründen Schwerbehindert bin (GdB 30%), war ich im Rahmen der Reha nun 6 Monate zwecks Vermittlung beim Integrationsfachdienst. Sämtliche Bemühungen und Bewerbungen von dort liefen aber mal wieder ins leere, obwohl sich auch meien Beraterin bemühte und viele Kontakte anrief . Auch beim Jobcenter sagte man mir, dass man mich nicht auf dem 1. Arbeitsmarkt sähe und jetzt wohl die mittlerweile 4. Gemeinwohlarbeit ansteht.

Worum es nun aber geht: Natürlich würde ich gerne irgendwann mal mit meiner Freundin zusammen wohnen, ich kann ja nicht ewig bei meinen Eltern bleiben, zumal diese auch mittelfristig Umziehen wollen.
Nur habe ich schlicht "Angst" davor, dass dann die Sache mit der BG aufkommt und ich dann schnell ohne Einkommen und vor allem ohne KV da stehe, da gibts ja so einige Horrorgeschichten zu, auch hier im Forum. Das ist auch der Grund warum wir schon so lange damit warten.

Wir haben es von Anfang an so gehalten, das wir finanzielles strikt trennen, da ich ja oft zu ihr rüber gehe, essen wir natürlich auch zusammen. Aber jeder zahlt seine Einkäufe selbst, bzw. es wird geteilt bei größeren Packungen. Das wäre beim gemeinsamen Wohnen genauso, bzw. dann ja noch viel deutlicher, da ja viel mehr Kosten anfallen.

Die Frage wurde hier zwar schon öfters behandelt, aber meist kam es da schon zu Problemen, bei uns ist noch alles offen.

Was würdet ihr mir raten, es lieber bleiben lassen oder ist meine Angst übertrieben und man hat reele Chanchen, dass man als Einzel-BG anerkannt wird?

Vielen Dank
 

hans wurst

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 November 2007
Beiträge
2.561
Bewertungen
1.531
1. Gemeinwohlarbeit? Was soll das sein und wie lange hast du das insgesamt schon gemacht?

2. Du hast Anspruch auf deine eigene Wohnung. Schon mal darüber nach gedacht, eine Wohnung in unmittelbare nähe deiner Freundin zu mieten?

3.Die Frage ob oder viel wichtiger wie und wann ihr eine BG durchbekommt, kann hier niemand beantworten. Für viele ist es ein harter Kampf, der sich über Jahre hinweg zieht. Zwar hat das BSG entschieden, das es auf den Willen des Partners ankommt, aber das muss man auch erst mal durchsetzen.
 

Berti456

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juni 2014
Beiträge
107
Bewertungen
6
Mit Gemeinwohlarbeit meinte ich 1€-Jobs. Von denen hab ich in den Zeiten der Arbeitslosigkeit mit längeren Abständen insgesamt drei gemacht, 2x9 Monate und 1x18 Monate.

Mit der eigenen Wohnung ist das so eine Sache, es ist als Einzelperson schwierig hier überhaupt eine zu finden, die der KdU entspricht und bei den wenigen läuft es auf Nachfrage eigentlich immer gleich ab: 1. Frage: "Haben sie Arbeit? Nein? Tut mir leid, das möchten wir nicht!"

Das habe ich bei meiner Freundin gut mitbekommen können, sie hat 1,5 Jahre gesucht, etliche Vermieter angerufen und nichts bekommen, entweder nach obigem Muster oder es hieß "Wir haben uns schon für einen anderen Interessenten entschieden". Erst als sie dann mal wieder Arbeit hatte, hat es geklappt.

Das ich dann auch noch in der Nähe etwas bekomme, könnte ich dann erst recht vergessen. Und ich habe auch Sorge das ich dann am anderen Ende der Stadt lande und dort gewissermaßen versauere, da meine Freundin und meine Eltern die einzigsten Kontakte sind, die ich überhaupt habe und eigentlich möchte ich auch ungern alleine wohnen.
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.053
Zum Zusammenziehen kann ich nichts sagen. Verdient denn Deine Freundin soviel, dass sie den Bedarf von Euch beiden inklusive Deine Krankenversicherung bezahlen kann? Falls nicht, könntet Ihr als BG aufstocken. Sie begibt sich dann aber auch in die Fänge des Jobcenters.
Mit Gemeinwohlarbeit meinte ich 1€-Jobs. Von denen hab ich in den Zeiten der Arbeitslosigkeit mit längeren Abständen insgesamt drei gemacht, 2x9 Monate und 1x18 Monate.
Die Kommune hat sich aber an die Gesetze zu halten
§16d SGBII
....................
(6) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte dürfen innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht länger als insgesamt 24 Monate in Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden. Der Zeitraum beginnt mit Eintritt in die erste Arbeitsgelegenheit.
Da dürftest Du schon drüber liegen, oder?
 

Berti456

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juni 2014
Beiträge
107
Bewertungen
6
Zum Zusammenziehen kann ich nichts sagen. Verdient denn Deine Freundin soviel, dass sie den Bedarf von Euch beiden inklusive Deine Krankenversicherung bezahlen kann? Falls nicht, könntet Ihr als BG aufstocken. Sie begibt sich dann aber auch in die Fänge des Jobcenters.
Laut Alg2 Rechner läg das Einkommen knapp über dem, dass ich gar keinen Anspruch mehr hätte. Es wäre aber undenkbar, dass meine Partnerin meinen Lebensunterhalt + KV komplett bezahlt, vor allem da auch nicht absehbar ist, wann ich wieder eine SV-Pflichtige Beschäftigung finde.

Die Kommune hat sich aber an die Gesetze zu halten
Zitat:
§16d SGBII
....................
(6) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte dürfen innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht länger als insgesamt 24 Monate in Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden. Der Zeitraum beginnt mit Eintritt in die erste Arbeitsgelegenheit.
Da dürftest Du schon drüber liegen, oder?
Da liege ich tatsächlich drüber und das Gesetz kannte ich noch gar nicht! Andererseits, irgendwas muss ich sowieso machen und ehe ich wie letztes Jahr wieder in eine unerträgliche Maßnahme gesteckt werde (habe zum Glück abbrechen können), nehme ich dann doch lieber die Arbeitsgelegenheit an und verdiene mir ein wenig dazu. Eine andere Möglichkeit wüsste ich leider nicht.
 
E

ExitUser

Gast
Laut Alg2 Rechner läge das Einkommen knapp über dem, dass ich gar keinen Anspruch mehr hätte. Es wäre aber undenkbar, dass meine Partnerin meinen Lebensunterhalt + KV komplett bezahlt, vor allem da auch nicht absehbar ist, wann ich wieder eine SV-Pflichtige Beschäftigung finde.
Damit hast Du Dir die Antwort schon gegeben. Zieht Ihr zusammen, dann mußt Du damit rechnen, daß das JC nach § 7 Abs. 3 Nr. 3 Buchst. b und c in Verbindung mit § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II Dir irgendwann den Geldhahn zudreht. Sicher funktionieren kann das nur, solange in einer Partnerschaft beide beim JC auf dem Schoß sitzen.
 

Berti456

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juni 2014
Beiträge
107
Bewertungen
6
Gibt es denn wirklich keine Möglichkeit das irgendwie ohne "BG-Gefahr" hin zu bekommen? Vor allem da ja noch alles offen ist.
Was wäre z. B mit dem oft erwähnten Untermietvetrag und eigenem Zimmer? Denn umziehen müsste meine Partnerin sowieso zuerst, da ihre jetzige Wohnung für zwei viel zu klein wäre.

Das ist irgendwie schon sehr frustrierend, weil sonst bedeutet es, dass wir im Prinzip niemals zusammen wohnen könnten, denn selbst wenn ich morgen Arbeit bekäme, früher oder später wäre man eh auch mal wieder Arbeitslos und stünde vor dem selben Problem...
 
E

ExitUser

Gast
Soll ich Dir jetzt schreiben, was Du gerne lesen würdest? Und dann zahle ich Dir Deinen Lebensunterhalt, wenn das Amt die Zahlung einstellt, weil Deine Freundin dem Amt ihr Vermögen und ihre Einkünfte auch auf Strafandrohung nicht offenlegt (was man ihr nur dringend empfehlen kann, wenn sie einen Job hat und den noch eine Weile haben möchte)?

Lies in den Foren, was andere für Erfahrungen gemacht haben. Seinen Prozeß gewann einer, den seine Vermieterin lange vor dem Gerichtstermin wegen der Mietschulden aus der Wohnung geschmissen hatte. Die Alternative: Vermieterin trägt seine Wohnkosten, also steht sie für ihn ein, dann soll sie gefälligst auch für seine Krankenkassenbeiträge aufkommen und ihn mit durchfüttern.
 

Berti456

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juni 2014
Beiträge
107
Bewertungen
6
Ich habe schon eine Menge im Forum dazu gelesen, teils mit erschreckendem Verlauf, teils aber auch das mancher überhaupt keine Probleme hatte und es dauerhaft als WG geführt wurde. Das hat ja dann doch irgendwie Hoffnung gegeben und irgendwie kann ich mich auch nicht einfach damit abfinden, dass die Zukunft so verbaut ist, sonst könnte man sich ja gleich den Strick nehmen...

Das würde doch im Prinzip sogar bedeuten, dass man als Alg2 Empfänger nirgends zur Untermiete einziehen dürfte, da auch wenn es eine wirklich fremde Person wäre, es nicht beweisbar wäre und irgendwann die Probleme anstehen. Obwohl sich die Frage nach Partner usw. nie stellen dürfte, da man ja einfach nur irgendwo eingezogen ist.

Aber sogar unter Strafandrohung das Einkommen offenlegen, obwohl garkeine Unterhaltspflicht besteht? Ich dachte auch dritte wären generell nicht zum Beibringen von Unterlagen verpflichtet. Das wurde doch hier auch schon öfters so gesagt. Das sind echt unglaubliche Vorgänge!
 
E

ExitUser

Gast
Ich habe schon eine Menge im Forum dazu gelesen, teils mit erschreckendem Verlauf, teils aber auch das mancher überhaupt keine Probleme hatte und es dauerhaft als WG geführt wurde.
Und die Glaskugel, in der man lesen könnte, wie das bei Dir ausgehn wird, ist grade zur Justage.

In der Praxis ist es eben so, daß es darauf ankommt, wie schräg die Leute auf dem JC drauf sind. Fordert man Dich auf, die Unterlagen Deiner Freundin beizubringen, müßtest Du bei einer WG in ihr Zimmer einbrechen und die stehlen. Denn das Zimmer Deiner Mitbewohnerin ist in einer WG für Dich genauso tabu, wie die Wohnung Deines Nachbars. Der gibt Dir auch nicht seine Gehaltszettel, Konto- und Depotauszüge, damit Du sie auf's JC schleppst.

Das bedeutet im Umkehrschluß, daß Du dem Amt mit der Vermutung Recht geben würdest, wenn Du "mitwirkst" und die Sachen Deiner Freundin beibringst. Und wenn Ihr ihm nicht auf diese einfache Art Recht geben wollt, dann müssen die sich nur stur stellen und warten. Dann gibt es genau drei Möglichkeiten:
Du fliegst aus der Wohnung und verhungerst (das dauert weniger als drei Monate) oder
Du stiehlst oder
Deine Freundin steht für Dich ein
- Bingo.

Und wenn Deine Freundin arbeitslos würde, der ALG1-Anspruch aber beizeiten nichts mehr hergäbe, würde sie ihre Sachen von sich aus auf den Tisch packen müssen. Hat man dann Eure Partnerschaft auf dem Radar, sieht man, daß Euch zumindest eine Zeitlang nichts (oder weniger) zustand ...

Von erfolgreichen Prozeßverläufen, also solchen, bei denen das Amt verlor und die WG fortbesteht, liest man komischerweise ziemlich selten etwas. Früher oder später liegen bei den Leuten die Nerven blank und einer zieht aus. Die JC sind nicht ohne Grund dafür bekannt, zwar niemanden in Arbeit, aber dafür Partnerschaften und Ehen auseinander zu bringen. Insofern ist es eben die Frage, ob der jetzige Zustand nicht doch befriedigender ist, als der nach massivem Zoff mit dem Amt.
 

Berti456

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juni 2014
Beiträge
107
Bewertungen
6
Mal ganz laienhaft gefragt: Lohnt es ich eigentlich darauf zu hoffen, dass sich die Gesetzeslage in diesem Bereich mal grundlegend ändert?

Natürlich kann dies niemand wissen, aber umso mehr ich jetzt über das Thema in den letzten Tagen gelesen hab wird eigentlich klar, dass diese ganzen Regelungen doch völlig verfassungswidrig sein müssten.

Zusammengefasst: Man wohnt nur mit jemandem zusammen und es werden einem unverschuldet sämtliche Leistungen gestrichen, obwohl diese Person ja in keinster Weise unterhaltspflichtig ist! Das ist eigentlich schon der erste Punkt.
Das zweite ist, jeder hat das Recht auf ein Existenzminimum, dieses wird einem jedoch "einfach so" genommen.

Und als letztes wäre da noch die Krankenversicherungspflicht, die ja seit einigen Jahren besteht. Man ist also zu etwas verpflichtet, dem man aufgrund eines "Nulleinkommens" ja gar nicht nachkommen kann, ein völliger Widerspruch also! Das sind eigentlich drei Punkte, die unvereinbar sind.

Ich bin absolut kein Experte, aber ich frage mich nach meinem Rechtsverständnis, wie solche Regelungen nicht nur beschlossen werden konnten, sondern auch schon seit so vielen Jahren unangetastet in dieser Form Bestand haben können. Ist bisher niemand bis in die höchsten Instanzen gegangen?
 
E

ExitUser

Gast
Offenbar nicht. Und warum nicht, kannst Du Dir denken. Mit den anhängig gemachten Gerichtsverfahren wollen die Kläger irgendwie den Zahlungsfluß ins Gehen bringen, um ihr Leben wieder auf die Reihe zu bekommen. Ein Verfahren durch die Instanzen zum BVerfG zu bringen, ist eine andere Zielsetzung. Die erfordert viel Zeit und Geld, woran es den Klägern zwangsläufig mangelt.
 

Caso

Elo-User'in - eingeschränkt
Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Bewertungen
792
Mal ganz laienhaft gefragt: Lohnt es ich eigentlich darauf zu hoffen, dass sich die Gesetzeslage in diesem Bereich mal grundlegend ändert?
Eher nicht. Es gäbe am SGB II nicht nur in diesem Bereich was zu ändern. Von daher: Eher nicht.
Natürlich kann dies niemand wissen, aber umso mehr ich jetzt über das Thema in den letzten Tagen gelesen hab wird eigentlich klar, dass diese ganzen Regelungen doch völlig verfassungswidrig sein müssten.
Welche ganzen Regelungen? Die zur Partnerschaft?
Zusammengefasst: Man wohnt nur mit jemandem zusammen und es werden einem unverschuldet sämtliche Leistungen gestrichen, obwohl diese Person ja in keinster Weise unterhaltspflichtig ist! Das ist eigentlich schon der erste Punkt.
Nö, so ist das nicht zusammengefaßt. Aber es gibt solche Konstellationen, wo das so ist.
Bei WG ist das nicht so. Wenn welche in einer WG nur zusammen in einer Wohnung wohnen, wird nichts *gestrichen*. Wieso auch?
Das zweite ist, jeder hat das Recht auf ein Existenzminimum, dieses wird einem jedoch "einfach so" genommen.
Nö, so ist das auch nicht.
Das Existenminimum bleibt jedem in einer BG immer. Mindestens.
Und als letztes wäre da noch die Krankenversicherungspflicht, die ja seit einigen Jahren besteht. Man ist also zu etwas verpflichtet, dem man aufgrund eines "Nulleinkommens" ja gar nicht nachkommen kann, ein völliger Widerspruch also! Das sind eigentlich drei Punkte, die unvereinbar sind.
Nö. Wer Nulleinkommen hat, kann ohne weiteres Hartz 4 bekommen, dann ist die KV gesichert.
Ich bin absolut kein Experte, aber ich frage mich nach meinem Rechtsverständnis, wie solche Regelungen nicht nur beschlossen werden konnten, sondern auch schon seit so vielen Jahren unangetastet in dieser Form Bestand haben können. Ist bisher niemand bis in die höchsten Instanzen gegangen?
Ja. Wir sind auch keine Experten. Sie sind ja gar nicht unangetastet. Das kannst du doch hier rauf-und runter lesen und nicht nur hier.
Aber es ist eben sehr wenigen gelungen, von höchster Instanz (hier wohl das BSG) ein Einzelfallurteil zu erwirken.

Zu deiner Situation:
Wie wärs, wenn deine Eltern dich mal aus dem Nest schubsen würden und du mit deiner Freundin zusammenziehen würdest.
Sie bezieht Hartz4 und du beziehst Hartz4---oder? Du hast geschrieben:
dass wir seit der Ausbildung immer nur befristete Stellen von max. 1-2 Jahren bekommen, mit längeren Pausen der Arbeitslosigkeit dazwischen.
Wer von euch beiden wäre denn ohne Einkommen und KV, wenn ihr eine BG werden würdet?
Wer denn??
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
15.616
Bewertungen
14.522
Caso meinte:
Wer von euch beiden wäre denn ohne Einkommen und KV, wenn ihr eine BG werden würdet?
Wer denn??

Der TE.

Man zieht nicht zusammen. Offiziell trennt man sich sogar besser.
 

Berti456

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 Juni 2014
Beiträge
107
Bewertungen
6
Wie wärs, wenn deine Eltern dich mal aus dem Nest schubsen würden und du mit deiner Freundin zusammenziehen würdest.
Sie bezieht Hartz4 und du beziehst Hartz4---oder?
Wer von euch beiden wäre denn ohne Einkommen und KV, wenn ihr eine BG werden würdet?
Wer denn??
Nein, meine Freundin hat -noch- Arbeit, allerdings auch wieder nur befristet bis Anfang nächsten Jahres. Danach wird es wohl wieder eine Weile dauern bis sich etwas neues ergibt, war leider immer so. Ich wäre also erstmal derjenige, der ohne Einkommen wäre.

Das Existenminimum bleibt jedem in einer BG immer. Mindestens.
Nö. Wer Nulleinkommen hat, kann ohne weiteres Hartz 4 bekommen, dann ist die KV gesichert.
In der Theorie zwar schon, aber wie ich immer wieder lese ist es in der Praxis bei der Konstellation "Partner = BG" dann wohl doch so, dass das JC eben einfach nichts mehr zahlt.
Unter solchen Umständen wäre mir ein Zusammenzug zu gefährlich. Wenn es wenigstens so wäre, dass man einen reduzierten Satz bekäme oder dergleichen, aber gar nichts mehr und dadurch automatisch keine KV mehr:icon_frown:
Und dafür muss der Partner auch gar nicht mal viel verdienen, da reicht eigentlich schon jede Vollzeitstelle zum Mindestlohn schon aus, habe das mal mit dem Alg2 Rechner durchgerechnet.

Dann lass ich von dem ganzen wohl oder übel doch lieber die Finger.
 
Oben Unten