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Angemessenheitsprüfung

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seals

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#1
Möchte eine Klage an das Verwaltungsgricht schreiben.
Folgendes: Familie mit 3 Kinder haben zuvor Sozialhilfe bezogen. Ab 1Dez.2004 wurde ein Bewilligungbescheid über den Höchstsatz der KdU erstellt. Keine Aufforderung zur Kostensenkung dabei. 3 Bescheide sind bis jetzt erstellt, alle mit der hier üblichen Höchstgrenze keine weiteren Angaben. Trotz mehrmaligen Vorsprechen bei der hiesigen Arge wegen eines Umzuges Sie können die Miete nicht mehr zahlen bzw den Ausgleich.Sind schon Hochverschuldet.Nur die mündliche Absage "Es gibt nichts" Haben dann einen Widerspruch geschrieben,wurde leider zu spät eingereicht. Wieder Absage. Jetzt möchte ich der Familie helfen und eine Klage vor dem Verwaltungsgericht einreichen. Aber wie und mit welcher Begründung!
 
E

ExitUser

Gast
#3
Haben dann einen Widerspruch geschrieben,wurde leider zu spät eingereicht. Wieder Absage. Jetzt möchte ich der Familie helfen und eine Klage vor dem Verwaltungsgericht einreichen. Aber wie und mit welcher Begründung!
Wann ist denn die letzte Absage schriftlich eingegangen??? Sollte es noch innerhalb der 1 Monatfrist liegen, dann soll diese "Familie" mal alle Unterlagen einsammeln und zum Sozialgericht fahren/laufen und dort eine einstweilige Anordnung zu Protokoll geben. Alles weitere folgt dann per Postweg zur "Familie".

Auf gehts ... :daumen:
 

seals

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#4
Hallo janchen,
erstmal Danke. So habe ich mir das auch so vorgestellt.
Aber ,da ich heute noch ein wenig telefoniert habe, mußte ich feststellen das dieses Verfahren der Arge hier Gang und Gebe ist. Das heist es ist bei keinen der mir bekannten Fälle jemals eine Angemessesheitsprüfung gemacht worden. Entscheidungen nur nach den Höchst-Sätzen.Widersprüche mit dieser Begründung alle verworfen bzw. abgelehnt. Immer "das ist der Höcht- Satz, mehr gibt es nicht " keine Umzugsaufforderung, nur Zahlung des Höchstsatzes auch keine Aufforderung zur Senkung nichts. Bei den Nebenkosten das gleiche "Wir zahlen den Höchstsatz" alles ander was darüber ist, müßen Sie bitte schön von Ihrem Regelsatz zahlen. Macht mich irgendwie stutzig? Habe ich was übersehen??!!
 
E

ExitUser

Gast
#5
Tja, wenn sich keiner dort wehrt, dann wird sich auch kein Richter mit den "willigen SB´s" beschäftigen. Wenn wir genaueres wüßten, dann könnten wir da schon mal nachfragen und um Stellung bitten. Also sind 2 Schritte zu tun.

1. Widerspruch erheben

2. Klage erheben und Anspruch durchsetzen.

... dazu Flyer ausdrucken und vor der ARGE verteilen bzw. den Leuten den Rechtsweg aufzeigen.

Wo kein Kläger --- > da kein Richter !!!
 

seals

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#6
Jo !!!!dann werde ich jetzt loslegen. Bin echt gespannt was davon kommt.Aber bes.... als jetzt kann es auch nicht werden. Und bei Erfolg ist man wieder einen Schritt weiter zu Sozialen- Gerechtikeit. Wenn es diese überhaupt noch irgendwann mal geben sollte.
 

Koschka

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#8
Hallo allerseits,
ich hatte auch schon Widerspruchsfristen verpasst. Ein Monat ist nicht viel Zeit, zumal die Ämter sich für die Bearbeitung oft mehrere Monate Zeit lassen.
Ich sehe zwei Möglichkeiten bei verpassten Fristen:
1. Antrag auf Wiedereinsetzung in den alten Stand und
2. Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X (bis 4 Jahre rückwirkend).
Habe selbst 2 Sachen laufen und teile euch später die Ergebnisse mit.
Gruß Koschka
 

egjowe

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#9
wann beginnt die frist ??

hallo,
mir ist in den letzten monaten aufgefallen, dass ich schreiben von der arge immer erst 7 tage nach ausstellungsdatum erhalten habe.
datum des poststempels, wenn denn vorhanden, lag dazwischen.
mir wurde auf anfrage erklärt, die post liefe über das bezirksamt, deshalb die lange postlaufzeit.
neuerdings vermerke ich mir den eingang bei mir und bewahre den umschlag auf.
könnte manchmal ja um tage gehen.
gruss
egjowe
~~~~~~~
 
E

ExitUser

Gast
#10
Wann beginnt die Frist

Bei mir genau das Gleiche, deshalb öffne ich die Post der Arge vorsichtig und bewahre die Umschläge auf. :daumen:
 
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