Angedrohte Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt kommt nicht (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

GrafBonze

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Februar 2019
Beiträge
36
Bewertungen
18
Hallo zusammen,

folgender Sachverhalt steht bei mir im Raum:

Ich habe eine Einladung bekommen, um über meine berufliche Situation zu sprechen, bekommen. Bin nicht hingegangen und habe eine AUB hingeschickt. Ist auch nachweislich fristgerecht angekommen. Daraufhin habe ich eine zweite Einladung bekommen in der steht, dass man die Absicht hat, mit mir eine EGV abzuschließen. Grob ging es um mindestens 5 Bewerbungen pro Monat. Sollte ich diesen Termin nicht wahrnehmen wird sie als Verwaltungsakt erlassen. Des Weiteren müsse ich diesmal neben der AUB eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung beilegen. Bin diesmal wieder nicht erschienen und habe neben der AUB ein Attest beigelegt, dass ich aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage bin diesen Termin wahrzunehmen. Die Originalquittung mit der Bitte um Kostenerstattung habe ich denen gleich beigelegt. Es ist über eine Woche vergangen und habe seit dem nichts mehr vom Jobcenter gehört. Sehr ungewöhnlich, denn beim letzten Mal kam die EGV VA promt per förmlicher Zustellung (gelber Brief) reingeflattert. Da hatte ich allerdings beim Zweittermin nur eine AUB ohne WUB (Attest) hingeschickt. Habe dann auch eine entsprechende Sanktion (10% vom Regelbedarf) bekommen.

Kann mir jemand sagen, warum das diesmal so lange dauert? Ich weiß übrigens, dass es bei der jetzigen EGV um eine identisches Exemplar handelt, wie bei der letzten, also % Bewerbungen pro Monat und das wars. Noch zur Info: Mein aktueller Bewilligungszeitraum endet am 31.01.2020, d.h. die gewöhnlichen 6 Monate für eine EGV würden dieses Datum überschreiten. Kann das damit zusammenhängen, dass sie von der EGV abgesehen haben?

Lieben Gruß an alle!
 
E

ExitUser

Gast
Falls Du mit denen spielen möchtest, solltest du wie beim Schach Zug um Zug machen, also warten können
oder plagt dich dein Gewissen das du dir Gedanken über ungelegte Eier machst.
Dich kostet der Spaß schon mal 10% was nicht wenig ist, also mir wäre das zu teuer.
 

GrafBonze

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Februar 2019
Beiträge
36
Bewertungen
18
Falls Du mit denen spielen möchtest, solltest du wie beim Schach Zug um Zug machen, also warten können
oder plagt dich dein Gewissen das du dir Gedanken über ungelegte Eier machst.
Dich kostet der Spaß schon mal 10% was nicht wenig ist, also mir wäre das zu teuer.
Die 10% sollte ich dieses Mal nicht bekommen, da ich für den entsprechenden Termin ja eine WUB in Form eines Attest vorgelegt habe. Der Einladung zufolge müsste die EGV trotzdem per Verwaltungsakt kommen, da dies explizit im Schreiben genannt wurde. Bloß kommt sie nicht. Mich plagt auch kein schlechtes Gewissen oder sowas. Ich wüsste nur zu gerne weshalb sie nicht schon längst da ist, da sie erfahrungsgemäß recht schnell als VA per förmlicher Zustellung kommt.
 
E

ExitUser

Gast
Das kann alles sein SB krank, Urlaub, verlegt.
Du kannst da halt jetzt schlecht anrufen und fragen was geht, da musst du durch
 

Paula Panter

Elo-User*in
Mitglied seit
29 Juli 2019
Beiträge
143
Bewertungen
209
Habe dann auch eine entsprechende Sanktion (10% vom Regelbedarf) bekommen.
Ich hoffe du legst dagegen Widerspruch ein?

weshalb sie nicht schon längst da ist, da sie erfahrungsgemäß recht schnell als VA per förmlicher Zustellung kommt.
Naja, es ist grade Urlaubszeit kann sein das sie deswegen noch nicht da ist. Eine Woche ist bei einem JC aber nichts. Du musst auch bedenken der wird erststellt,vielleicht am nächsten Tag erst ausgedruckt und dann verschickt, per förmlicher Zustellung dauert ja auch noch.
Letztendlich hat das JC sogar 6 Monate Zeit dir den EGV VA zuzustellen
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.035
Bewertungen
17.333
Es ist über eine Woche vergangen und habe seit dem nichts mehr vom Jobcenter gehört.
Eine Woche ist noch kein Ding, um sich einen Kopf zu machen!

Habe dann auch eine entsprechende Sanktion (10% vom Regelbedarf) bekommen.
WESWEGEN? Doch wohl nicht, weil du keine "WUB" vorgelegt hast? Das wäre nicht statthaft!
Kann man hier noch Widerspruch einlegen?

Mein aktueller Bewilligungszeitraum endet am 31.01.2020, d.h. die gewöhnlichen 6 Monate für eine EGV würden dieses Datum überschreiten. Kann das damit zusammenhängen, dass sie von der EGV abgesehen haben?
Wenn der Bewilligungszeitraum endet, heißt das ja nicht, dass auch deine Bedürftigkeit wegfällt.

Ich wüsste nur zu gerne weshalb sie nicht schon längst da ist, da sie erfahrungsgemäß recht schnell als VA per förmlicher Zustellung kommt.
WER soll dir das hier beantworten?
Möglich wäre auch, dass - solltest du schon öfter krank gewesen sein - der SB es nochmal auf eine weitere Einladung ankommen lässt -
und dann das Thema "Ärztlicher Dienst" zur Sprache kommt?
 

GrafBonze

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Februar 2019
Beiträge
36
Bewertungen
18
Eine Woche ist noch kein Ding, um sich einen Kopf zu machen!



WESWEGEN? Doch wohl nicht, weil du keine "WUB" vorgelegt hast? Das wäre nicht statthaft!
Kann man hier noch Widerspruch einlegen?



Wenn der Bewilligungszeitraum endet, heißt das ja nicht, dass auch deine Bedürftigkeit wegfällt.



WER soll dir das hier beantworten?
Möglich wäre auch, dass - solltest du schon öfter krank gewesen sein - der SB es nochmal auf eine weitere Einladung ankommen lässt -
und dann das Thema "Ärztlicher Dienst" zur Sprache kommt?

Ja ich war in der Tat öfters "krank". Allerdings nur zu Terminen bei meiner Sachbearbeiterin. Die ist mir keine Hilfe und das ständig wiederkehrende Gelaber ist unnötig. Die anderen Termine (Einladung zur Jobmesse etc.) habe ich brav wahrgenommen und dem JC auch die Fahrtkosten in Rechnung gestellt, die auch immer bezahlt wurden.

Wenn der Bewilligungszeitraum endet und ich keinen Weiterbewilligungsantrag stelle, habe ich auch keine Mitwirkungspflichten.
 

Paula Panter

Elo-User*in
Mitglied seit
29 Juli 2019
Beiträge
143
Bewertungen
209
Du hättest auch davor keine Sanktion bekommen können so einfach - war das denn überhaupt vor Gericht?
Sehe ich wie gila, ich hätte nicht in den saueren Apfel gebissen sondern mich dagegen gewehrt. Wie lange ist denn die Sanktion her? Eventuell könntest du noch einen Überprüfungsantrag wegen dem Sanktionsbescheid stellen?

Die ist mir keine Hilfe und das ständig wiederkehrende Gelaber ist unnötig.
lach...ist doch normal das Meldetermine in der Regel unnötig sind. Ich diskutier immer viel mit den SBs dann geht die Zeit für mich dabei schneller um ;)
 

GrafBonze

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Februar 2019
Beiträge
36
Bewertungen
18
Du hättest auch davor keine Sanktion bekommen können so einfach - war das denn überhaupt vor Gericht?
Nein war nicht vor Gericht. Ich bin damals davon ausgegangen, dass ich einen recht guten Job bekommen hätte. Deshalb habe ich mir die Gerichtssache gespart. Abgesehen davon hat es mir finanziell nicht wirklich weh getan.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Sehe ich wie gila, ich hätte nicht in den saueren Apfel gebissen sondern mich dagegen gewehrt. Wie lange ist denn die Sanktion her? Eventuell könntest du noch einen Überprüfungsantrag wegen dem Sanktionsbescheid stellen?

Ende Januar diesen Jahres.


lach...ist doch normal das Meldetermine in der Regel unnötig sind. Ich diskutier immer viel mit den SBs dann geht die Zeit für mich dabei schneller um ;)
Ich habe keine Lust zu diskutieren und ständig aufs neuste meine Situation runter zu beten. Ich fliege da eher so ein bisschen unter dem Radar. Ich kümmere mich selbst um meine Situation und die sollen mich in Ruhe lassen.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.035
Bewertungen
17.333
Allerdings nur zu Terminen bei meiner Sachbearbeiterin. Die ist mir keine Hilfe und das ständig wiederkehrende Gelaber ist unnötig
Dann isses kein Wunder, dass die diese "Fantasiebeshceinigung" namens WUB fordern - denn dann "erfüllst" du in deren Augen genau die Kriterien
eines BSG-Urteils, woraus sich die JCs die vermeintliche Berechtigung ziehen, eine solche Bescheinigung zu fordern ...

Wenn der Bewilligungszeitraum endet und ich keinen Weiterbewilligungsantrag stelle, habe ich auch keine Mitwirkungspflichten.
Wenn dem dann so ist .....

Ich habe keine Lust zu diskutieren und ständig aufs neuste meine Situation runter zu beten. Ich fliege da eher so ein bisschen unter dem Radar. Ich kümmere mich selbst um meine Situation und die sollen mich in Ruhe lasse
... aber sie sollen ja wohl immer noch zahlen - und so haben alle Seiten ihre Pflichten zu erfüllen. Du ebenso wie das JC und auf der Basis kann es
dann eben zu "Reibereien" kommen, wenn bei dir "nichts vorwärts" geht.
Möglich ist es, dass kein VA kommt, sondern die Aufförderung für den ÄD. Wäre nicht das erste Mal.
Da kannst du nur abwarten ...[/QUOTE]
 

GrafBonze

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Februar 2019
Beiträge
36
Bewertungen
18
Und was erwartet mich beim ÄD? Die können allenfalls nur das wiedergeben, was mein Hausarzt sagt. Ich meine ich bin ja nicht Dauerkrank, sondern nur zu Meldeterminen beim SB und nicht bei sonstigen Einladungen wie z.B. Jobmesse.

Die sollen mir einfach die EGV per VA zuschicken und gut ist. Da ich durch das mir vorab zugeschickte Muster weiß, was da drin steht, kann ich damit leben. Da wird übrigens exakt das gleiche drin stehen wie beim letzten VA.
 

Merse

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
6 März 2015
Beiträge
840
Bewertungen
2.127
Meine Vermutung: Der Plan war zunächst, dir mittels WUB-Bescheinigung eine Falle zu stellen. Hättest du diese nicht abgegeben, hätte das JC den VA mit der Begründung erlassen können, dass du dich den Meldeterminen mit Gefälligkeitskrankschreibungen entziehst und Verhandlungen somit nicht zielführend wären. Nun liegt aber eine WUB vor. Du bist offiziell ganz wirklich ehrlich krank. Der Plan geht nicht auf. Doof.
Wenn der SB nun halbwegs korrekt vorgehen möchte, wird er die Feststellung treffen, dass du öfter krank bist und laut Arzt auch noch in so einem Umfang, dass nichtmal Meldetermine stattfinden können. Er wird weiterhin feststellen, dass eine EGV nur mit erwerbsfähigen leistungsberechtigen Personen abgeschlossen werden soll. Somit wird er zu der Überlegung kommen, dass eine EGV oder VA möglicherweise mangels Erwerbsfähigkeit garnicht in Frage kommt. Er müsste zunächst den ärztlichen Dienst einschalten, wenn er vermeiden möchte, dass sein VA sofort vom SG gekippt wird.
 
E

ExitUser

Gast
Ich meine ich bin ja nicht Dauerkrank, sondern nur zu Meldeterminen beim SB und nicht bei sonstigen Einladungen wie z.B. Jobmesse.
Die Krankheit bricht also wunschgemäß aus, was jetzt nicht bedeutet das du nicht krank bist, Wunschkrankheit ist nichts außergewöhnliches
Diese Krankheiten stehen sehr schnell im Verdacht keine zu sein, du wirst dich über weitere Fürsorge freuen dürfen
Selektiv krank zu sein ist keine gute Idee, vor allem wenn dadurch Termine beliebig umgangen werden
Besser wäre es gewesen das Ganze breiter aufzustellen und nicht gezielt auf den SB zu beschränken
Das hat ein Geschmäckle
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.035
Bewertungen
17.333
Es bleibt wohl erstmal nur abzuwarten - Kopfkino und seitenlange Spekulationen sind da wenig hilfreich.
 

GrafBonze

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Februar 2019
Beiträge
36
Bewertungen
18
Meine Vermutung: Der Plan war zunächst, dir mittels WUB-Bescheinigung eine Falle zu stellen. Hättest du diese nicht abgegeben, hätte das JC den VA mit der Begründung erlassen können, dass du dich den Meldeterminen mit Gefälligkeitskrankschreibungen entziehst und Verhandlungen somit nicht zielführend wären. Nun liegt aber eine WUB vor. Du bist offiziell ganz wirklich ehrlich krank. Der Plan geht nicht auf. Doof.
Wenn der SB nun halbwegs korrekt vorgehen möchte, wird er die Feststellung treffen, dass du öfter krank bist und laut Arzt auch noch in so einem Umfang, dass nichtmal Meldetermine stattfinden können. Er wird weiterhin feststellen, dass eine EGV nur mit erwerbsfähigen leistungsberechtigen Personen abgeschlossen werden soll. Somit wird er zu der Überlegung kommen, dass eine EGV oder VA möglicherweise mangels Erwerbsfähigkeit garnicht in Frage kommt. Er müsste zunächst den ärztlichen Dienst einschalten, wenn er vermeiden möchte, dass sein VA sofort vom SG gekippt wird.

Ein EGV-Verwaltungsakt hat ja gewöhnlich eine Dauer von 6 Monaten. Stand jetzt gehen diese 6 Monate aber über den jetzigen Bewilligungszeitraum hinaus. Daher mein Gedanke, dass sie von einem VA absehen, weil der Gültigkeitszeitraum den Bewilligungszeitraum überschreitet?!

Ein anderer Gedanke wäre, dass ich zu dieser WUB eine Quittung zur Kostenerstattung beigelegt habe. Da das JC bekanntlich des Umfangs dieser WUB (also auch bzgl. Kostenübernahme) keine Stellung nimmt, müssen sie sich ja aufgrund der WUB mit Quittung rechtfertigen. D.h. in welchem Umfang bzw. ob Kosten übernommen werden, was genau der Inhalt einer WUB ist usw. Und um diese Rechtfertigung zu vermeiden lassen die das ins Leere laufen. Mit anderen Worten: Ich habe sie erwischt.

Wie gesagt, meinetwegen können die mir den VA gerne zukommen lassen. Mit dem Inhalt kann ich leben. Widerspruch wird allerdings trotzdem eingelegt.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Es bleibt wohl erstmal nur abzuwarten - Kopfkino und seitenlange Spekulationen sind da wenig hilfreich.
Das ist soweit richtig. Nur werde ich ungern eiskalt erwischt und dachte, dass hier jemand eine ähnliche Erfahrung gemacht hat. Das Thema WUB ist ja auch so eine Sache für sich, bei dem die Meinungen auseinander gehen.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.035
Bewertungen
17.333
Das Thema WUB ist ja auch so eine Sache für sich, bei dem die Meinungen auseinander gehen.
Das Thema WUB ist eigentlich ganz klar und wenn du mal in den Themen der letzten vielleicht 12 - 14 Tage schaust also bei den neueren Datums wirst Du darüber auch einiges klären des finden
 

GrafBonze

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Februar 2019
Beiträge
36
Bewertungen
18
Das Thema WUB ist eigentlich ganz klar und wenn du mal in den Themen der letzten vielleicht 12 - 14 Tage schaust also bei den neueren Datums wirst Du darüber auch einiges klären des finden
Es läuft doch immer auf das gleiche hinaus. Auffassung des Sozialgerichts Dortmund Urteil vom 21.04.2004 und 26.01.2005, Az: S13 KR 211/02, Az: S13 KR 293/03 und Bayerisches Landessozialgericht L 16 AS 268/08 NZB 13.03.2009 sowie Bundessozialgericht - B4 AS 27/10 R - Urteil vom 09.11.2010).

Ich habe bisher nichts gefunden, was diesen Urteilen entgegenstehen könnte. Wenn du irgendwas konkretes hast, dann wäre ich sehr dankbar :)
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
5.861
Bewertungen
12.198
Mal als Anstoß zum drüber nachdenken:
99% der Elo sind froh, wenn sie keine EGV und keinen EGV-VA haben, leben sehr gut damit und du bettelst geradezu darum, dass für dich eine Sanktionsgrundlage geschaffen wird. Schon irgendwie seltsam....
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.035
Bewertungen
17.333
In diesem Thema hier wurde das kürzlich sehr intensiv diskutiert, beachte bitte besonders die Ausführungen von @TazD und @Schikanierter hierzu.

Kurz: AU reicht, wenn WUB gefordert, dann schriftlich mit der Einladung - ob zu Recht oder nicht: entscheidet immer letztlich das Gericht ...
Urteile sind immer einzelfallbezogen!
Sanktion oder nicht: letztlich entscheidet das Gericht nach Gesamtabwägung.

Du hast dir schon eine kleine Steilvorlage geliefert, in der ein SB auf "merkwürdige" Gedanken kommen kann ...
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
20.124
Bewertungen
20.039
Naja, der Gedankenansatz von @GrafBonze ist wohl ein anderer.
1. Vermeidung von Terminen um jeden Preis
2. Mit der Bisherigen EGV konte er gt leben. Wenn dann erstmal ein neuer VA da ist, hat er wieder seine Ruge nd ist während der Laufzeit sicher.

Kann an so sehen. Geschmackssache.
 

GrafBonze

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Februar 2019
Beiträge
36
Bewertungen
18
Mal als Anstoß zum drüber nachdenken:
99% der Elo sind froh, wenn sie keine EGV und keinen EGV-VA haben, leben sehr gut damit und du bettelst geradezu darum, dass für dich eine Sanktionsgrundlage geschaffen wird. Schon irgendwie seltsam....
Kommt auf den Inhalt der EGV-VA an! Wenn bspw. bloß 5 Bewerbungen pro Monat verlangt werden und sonst nichts, bedeutet dies, dass ich zu einem Stichtag die entsprechenden Nachweise vorlegen muss. Konkret heißt das: Ich gehe kurz hin, gebe die Nachweise ab, lasse mir eine Empfangsbestätigung geben und dann wars das. Kein Gesprächstermin oder sonst was. Die persönliche Vorsprache will ich ja vermeiden.

Wenn die EGV-VA irgendeine Maßnahme vorsieht, die sinnlos und zum Teil demütigend ist, dann sieht das schon anders aus.
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
5.861
Bewertungen
12.198
Wie gesagt, meinetwegen können die mir den VA gerne zukommen lassen. Mit dem Inhalt kann ich leben. Widerspruch wird allerdings trotzdem eingelegt.
Also willst du die Widerspruchsstelle nur aus Lust und Laune beschäftigen, während damit andere, die wirkliche Probleme mit dem VA haben, hinten anstehen müssen. Das kann ich ja leiden....

1. Vermeidung von Terminen um jeden Preis
Wird aber auf Dauer nicht funktionieren.

2. Mit der Bisherigen EGV konte er gt leben. Wenn dann erstmal ein neuer VA da ist, hat er wieder seine Ruge nd ist während der Laufzeit sicher.
Das widerspricht dem Zitat, was ich hier zuerst angeführt habe. Zumal sich ohne EGV oder EGV-VA keine zusätzlichen Sanktionsmöglichkeiten ergeben.

Kein Gesprächstermin oder sonst was. Die persönliche Vorsprache will ich ja vermeiden.
Auch ein VA schützt dich nicht vor (zusätzlichen) Einladungen durch den SB.
 

GrafBonze

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Februar 2019
Beiträge
36
Bewertungen
18
Naja, der Gedankenansatz von @GrafBonze ist wohl ein anderer.
1. Vermeidung von Terminen um jeden Preis
2. Mit der Bisherigen EGV konte er gt leben. Wenn dann erstmal ein neuer VA da ist, hat er wieder seine Ruge nd ist während der Laufzeit sicher.

Kann an so sehen. Geschmackssache.
So ist es! Die monatliche Abgabe von Bewerbungsnachweisen ist mir lieber als jeder Gesprächstermin. Die Abgabe dokumentiert quasi mein Bemühen und man kann mir keinen Strick draus drehen, dass ich in irgendeiner Verweigerungshaltung bin.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Auch ein VA schützt dich nicht vor (zusätzlichen) Einladungen durch den SB.
Das war bisher aber so gewesen. Andere externe Einladungen zu Jobmessen etc. habe ich ja brav wahrgenommen.
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
5.861
Bewertungen
12.198
Das war bisher aber so gewesen. Andere externe Einladungen zu Jobmessen etc. habe ich ja brav wahrgenommen.
Es geht nicht darum, was du wahrgenommen und was du vermieden hast. Der SB kann dich auch trotz VA gemäß § 309 SGB III einladen und du wirst immer wieder den Streß wegen AU und WUB haben. Bist du dauerhaft und zuuuuuuuufällig immer zum Termin AU, wird eine Sanktion kommen und du wirst das Ganze gerichtlich ausfechten müssen. Dann bist du darauf angewiesen, dass dein Arzt und das Gericht hinsichtlich Austellung und Akzeptanz der WUB mitspielen.
Darauf würde ich mich aber nicht verlassen.
 
Oben Unten