angeblich "ohne festen Wohnsitz" ALGII Empfänger soll jeden Tag beim Jobcenter erscheinen (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

markusmajowski

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Hallo, liebes Forum.

Ich bräuchte mal Hilfe bzgl. einem Fall, der meinen Freund betrifft. Und ja, das stimmt wirklich. Ich weiß, dass oft behauptet wird, wenn man für einen Freund fragt, dass es einen dann doch selbst betrifft. Aber in diesem Fall betrifft es wirklich meinen Freund.

Er wohnt seit ca. 1 1/2 Jahren alleine in seiner eigenen Wohnung. Nun ist es so, dass es bei ihm in den letzten Monaten immer öfter knapper mit dem Geld wurde. So kam es dann, dass er in der letzten Zeit öfter mal bei seiner Mutter ist, die ein paar Dörfer weiter wohnt. Dort übernachtet er auch mal ab und zu und ich denke mal, dass seine Mutter ihm mal ab und zu etwas zusteckt, damit er über die Runden kommt.

Nun hat das Jobcenter offenbar Wind davon bekommen, dass mein Freund sich öfter bei seiner Mutter in der Wohnung aufhält und auch dort übernachtet. Er erhielt dann eines Tages einen Anruf, in welchem er dann von seiner Sachbearbeiterin damit konfrontiert wurde. Als mein Freund dann offen und ehrlich antwortete, dass es bei ihm häufig knapp mit dem Geld ist und er deswegen öfter bei seiner Mutter ist, entgegnete seine Sachbearbeiterin:

"Sie machen es sich ja verdammt einfach. Sie gehen keinem Job nach und wenn das Geld knapp wird, dann geht es ab zu Mutti, oder was? Das geht so nicht!"

Der genaue Wortlaut ist unbekannt, aber so wurde es mir von meinem Freund zugetragen.

Nun erhielt mein Freund vor ein paar Tagen ein Schreiben seines zuständigen Jobcenters. Dort heißt es wörtlich:

Zitat: "als Empfänger von Arbeitslosengeld II sind Sie verpflichtet, sich beim Jobcenter täglich zu melden, wenn Sie
keinen festen Wohnsitz haben. Hiermit ordne ich an, dass Sie sich ab dem 21.02.2019 täglich bei Ihrem
zuständigen Jobcenter zu melden. Unserer Öffnungszeiten...."


Im Übrigen: Die enthaltenen Rechtschreibfehler sind wirklich so enthalten, es ist ein Zitat. Ich habe das Schreiben
mal in kompletter Form hier angehängt:



Er soll jetzt also tagtäglich bei seinem Jobcenter persönlich vorstellig werden, einmal kurz unterschreiben lassen, dass er dort war und dann geht er wieder. Und dies, weil er "keinen festen Wohnsitz" hat?! Er hat eine ganz normale, ladungsfähig Anschrift, hält sich nur mal ab und zu bei seiner Mutter unter der Woche auf. Nicht mehr und nicht weniger. Also ich finde, dass dies schon an reiner Willkür und Schikane grenzt.
=====

Fragen hierzu:

1. Darf das Jobcenter im vorliegenden Fall verlangen, dass der Leistungsempfänger jeden Tag beim zuständigen Jobcenter
vorstellig zu werden hat? Verlangen können sie wohl viel, klar. Aber ist es rechtens und hat er dann wirklich jeden Tag dort zu erscheinen?
Wenn ja, gibt es dazu entsprechende Quellen (Gesetzestexte)?

2. Wie ist im "Jobcenter-Jargon" die Begrifflichkeit "kein fester Wohnsitz" zu definieren? Nur weil man nicht 24/7 in seiner
Wohnung hängt, ist man lt. Jobcenter sofort "ohne festen Wohnsitz"?

3. Darf das Jobcenter den Leistungsempfänger sanktionieren, wenn dieser nun nicht tagtäglich dort erscheint?

4. Gibt es für den Leistungsempfänger eine Möglichkeit, dagegen vorzugehen? Wenn ja, welche?
 

feldsalat

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Widerspruch schreiben mit der Begründung, dass es einen festen Wohnsitz gibt und eine ladungsfähige Anschrift. Auffordern, die Aufforderung zurückzunehmen.
Zur Eskalation könnte auch noch eine Fachaufsichtsbeschwerde geschrieben werden, weil die Anordnung einfach auf seinen Fall nicht passt und das sehr nach Willkür und Schikane aussieht. Genauso begründen.

Und ganz wichtig: Aus Datenschutzgründen die Telefonnummer und Emailadresse beim JC löschen lassen. Niemals freundlicht mit der Sachbearbeiterin plaudern, man sieht ja, wohin das führt. Auf gar keinen Fall erwähnen, dass er von der Mutter in irgendeiner Form Unterstützung bekommt, das bietet für solche Menschen dann nur noch Angriffsfläche. In Zukunft Kontakte nur noch schriftlich oder mit einem Beistand, auf keinen Fall mehr am Telefon oder alleine ohne Zeugen.
 

gila

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Was ist bloß heute los haben wir den 1. April oder ist flächendeckend Karneval.
Schon das zweite Problem wo man sich vor Lachen ausschütten muss.
Es ist doch nicht zu glauben was den Leuten alles einfällt.

Dein Freund hat selbstverständlicher eine Wohnung und eine Meldeadresse und das ist alles was man haben muss. Er kann täglich wohin fahren wo er will hauptsache er ist im sogenannten Tagespendelbereich und steht der Vermittlung zur Verfügung und kann sich bei Nachbarn Freunden Oma Opa mittags gerne mal sein Bäuchlein voll hauen.
Geld annehmen sollte er offiziell aber keines. Er muss unter der Woche täglich postalisch erreichbar sein, und das ist auch schon alles.

Könntest du nicht anstatt seiner mit seiner Vollmacht eine Antwort schreiben an die Dame des Jobcenters sie möchte doch bitte mit einem konkreten Paragraphen oder Gerichtsurteil belegen dass in Deutschland jemand der einen festen Wohnsitz hat mit einer Meldeadresse sich nur an dieser aufzuhalten hat und täglich zum Jobcenter zu marschieren hat.
Solltest du dich mit deiner Rechtsauffassung dass das hier vollkommen rechtswidrig ist, irren, dann würde der Freund schon einmal täglich um Erstattung der Fahrtkosten zum Jobcenter ersuchen. Und eine tägliche Meldeaufforderung...

Sicherlich zahlt ja auch das Jobcenter die Kosten der Unterkunft für seine Wohnung also ist das ganze doch hirnrissig.

Ob hier ein Verwaltungsakt vorliegt wenn keine Rechtsfolgen Belehrung dabei ist, kann ich aufgrund der paar Zeilen nicht beurteilen. Daher ist auch die Frage ob hier der Widerspruch das richtige Rechtsmittel ist oder ein einfaches Schreiben dass man der Anordnung nicht Folge leisten wird weil es dafür keine Rechtsgrundlage gibt und diese Rechtsgrundlage sollte man benennen und fertig aus und dann eine Kopie sofort an den Geschäftsführer oder auch an die Bundesagentur mit der Frage seit wann solche in Anführungsstrichen Anordnungen gegeben werden dürfen in so einem Fall und es eine Residenzpflicht für das Hocken in der eigenen Wohnung gibt. Ist ja lächerlich...

Ich bin jetzt hier am Handy aber ich weiß dass es einen Beitrag aus dem Jahr 2017 hier im Forum gibt. Wenn du mal unter den Stichworten tägliche Meldung beim JC da keine Meldeadresse... Suchst findest du eine rege Diskussion

Nachtrag: Tägliche Meldung beim JC da keine Meldeadresse, Fahrkostenerstattung?

Sag mal ist dein Freund unter 25 und die Sachbearbeiterin meint sie müsste ein bisschen Erziehung nachholen? Das ist ja unmöglich und überaus anmaßend so eine anmaßen so eine Anmerkung...
Wenn er zum po...en.. . Zu einer Freundin fährt stört die das auch? Woher haben die überhaupt schon Wind bekommen?
 

markusmajowski

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Widerspruch schreiben mit der Begründung, dass es einen festen Wohnsitz gibt und eine ladungsfähige Anschrift. Auffordern, die Aufforderung zurückzunehmen.
Zur Eskalation könnte auch noch eine Fachaufsichtsbeschwerde geschrieben werden, weil die Anordnung einfach auf seinen Fall nicht passt und das sehr nach Willkür und Schikane aussieht. Genauso begründen.

Und ganz wichtig: Aus Datenschutzgründen die Telefonnummer und Emailadresse beim JC löschen lassen. Niemals freundlicht mit der Sachbearbeiterin plaudern, man sieht ja, wohin das führt. Auf gar keinen Fall erwähnen, dass er von der Mutter in irgendeiner Form Unterstützung bekommt, das bietet für solche Menschen dann nur noch Angriffsfläche. In Zukunft Kontakte nur noch schriftlich oder mit einem Beistand, auf keinen Fall mehr am Telefon oder alleine ohne Zeugen.
Das war auch meine Auffassung der Dinge. Ok, vielen Dank für Deine Ausführungen, die sich mit meinen decken.

Ob hier ein Verwaltungsakt vorliegt wenn keine Rechtsfolgen Belehrung dabei ist, kann ich aufgrund der paar Zeilen nicht beurteilen. Daher ist auch die Frage ob hier der Widerspruch das richtige Rechtsmittel ist oder ein einfaches Schreiben dass man der Anordnung nicht Folge leisten wird weil es dafür keine Rechtsgrundlage gibt und diese Rechtsgrundlage sollte man benennen und fertig aus und dann eine Kopie sofort an den Geschäftsführer oder auch an die Bundesagentur mit der Frage seit wann solche in Anführungsstrichen Anordnungen gegeben werden dürfen in so einem Fall und es eine Residenzpflicht für das Hocken in der eigenen Wohnung gibt. Ist ja lächerlich...

...

Sag mal ist dein Freund unter 25 und die Sachbearbeiterin meint sie müsste ein bisschen Erziehung nachholen? Das ist ja unmöglich und überaus anmaßend so eine anmaßen so eine Anmerkung...
Wenn er zum po...en.. . Zu einer Freundin fährt stört die das auch? Woher haben die überhaupt schon Wind bekommen?
Ok, so in etwa habe ich mir das auch gedacht. Er sollte ein Schreiben aufsetzen, in welchem er mitteilt, dass er dieser Aufforderung aufgrund fehlender Rechtsgrundlage nicht nachkommt. Das Ganze dann noch an die Führungsetage, war ebenfalls mein Vorschlag an ihn. Dann lag ich ja wohl nicht so falsch damit.

Und was die Äußerung der Sachbearbeiterin betrifft: Dazu fehlen mir auch einfach nur die Worte. Ich denke, sie kann froh sein, dass sie in dem Moment nicht den Falschen am Telefon hatte. Es gibt doch Menschen, die haben ein etwas sensibleres Gemüt, was sowas betrifft...

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Aber was ist, wenn das Jobcenter trotz solch eines Schreibens bei seiner Argumentation bleibt, sich das weiterhin irgendwie zusammendichtet ("wir machen uns die Welt...", etc.) und daraufhin sanktioniert?
 

gila

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Ich würde unbedingt bei der Formulierungen anfügen dass die Anordnung schon deswegen nicht rechtmäßig sein kann weil schon die Behauptung er hätte keinen festen Wohnsitz den Tatsachen nicht entspricht.
Eine Rechtsgrundlage für eine tägliche Meldung beim Jobcenter in Form eines hier zweifelhaften Rechtsmittel genannt Anordnung sei nicht bekannt . Hier sollen die konkreten Rechtsgrundlagen benannt werden.
Er habe einen festen Wohnsitz , sei auch postalisch jederzeit erreichbar.

Dass auch Erwerbslose Personen ein Privatleben haben und Beziehungen zu Verwandten und Bekannten, sollte normal sein und dafür darf man sich auch aus seiner Wohnung bewegen...

Und bitte uns hier darüber auf dem Laufenden halten, auch wenn der Karneval vorbei ist :feiern:


Es gibt doch Menschen, die haben ein etwas sensibleres Gemüt, was sowas betrifft...
Ja das stimmt, ich wäre für meinen Teil so dermaßen sensibel , nachdem was ich in den letzten 12 Jahren hier in diese Richtung alles erlebt habe, das es keine halbe Stunde gedauert hätte, und ich wäre mal vor der Tür dieser Dame gestanden hätte mir das alles mal persönlich erzählen lassen
 

Kerstin_K

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Und wenn die versuchen zu sanktionieren, dann gibt es Rechtsmittel dagegen.
 

gila

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Und wenn die versuchen zu sanktionieren, dann gibt es Rechtsmittel dagegen.
Kerstin... geht es dir auch so dass du heute am heiligen Sonntag schon auf Themen gestoßen bist bei denen man gar nicht anders kann als lachen? Wenn es natürlich auch für den Betroffenen nicht besonders lustig ist ... aber es wird immer doller 😣😣
 

gila

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Ich will ja niemanden irgendeine Angst machen, aber es könnte so, wie die Frau gestrickt ist, schon auch noch ein Nachspiel sich abzeichnen. Denn er bekommt ja für die Wohnung, die er ja angeblich nicht hat 😣sicherlich die Kosten der Unterkunft vom Jobcenter bezahlt... nun könnten die loslegen... Und das wäre nicht das erste Mal... Und behaupten, dass er in der Wohnung nicht wirklich wohnt und ihm die KdU streichen wollen.

Wenn sowas passiert, dann bitte sofort zum Anwalt.
Im Übrigen sollte er jetzt gewarnt sein, dass in seiner Umgebung irgendjemand tratscht und vielleicht könnte man in der schriftlichen Äußerung an die Geschäftsführung mal dazu auffordern, zu benennen aus welchen Quellen denn die Sachbearbeiterin solcherlei Informationen bezieht und wie sie dann dazu kommt, derart in die Privatsphäre eines Kunden einzudringen.
 

Seepferdchen 2010

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markusmajowski

ich habe deinen Anhang entfernt, da über deine Anschrift die BG - Nummer noch lesbar war.

Bitte ggf. neu einstellen und vorher bitte aber auf dieses Schreiben/Anhang folgende Angaben unkenntlich machen:

  • Ortsbezeichnungen, Straßen
  • Namen (Deinen wie auch der der Sachbearbeiter)
  • Barcodes bzw. QR-Codes (das sind diese viereckigen Barcodes)
  • Telefonnummern
  • Emailadressen
 

vidar

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Da ja davon auszugehen ist, dass @markusmajowski vom JC auch die KDU der Wohnung bezahlt bekommt, gibt es keinen Grund für eine derartige Aufforderung. Zu den bereits geschriebenen Gegenwehrmaßnahmen möchte ich noch folgendes hinzufügen. Da ja bis zur einer Rücknahme der Anordnung der TE trotzdem verpflichtet ist dieser Aufforderung nachkommen zu müssen, würde ich jetzt im Vorfeld auch die Fahrkosten für das tägliche Aufsuchen des JC einfordern.
 

Couchhartzer

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aber es könnte so, wie die Frau gestrickt ist, schon auch noch ein Nachspiel sich abzeichnen. Denn er bekommt ja für die Wohnung, die er ja angeblich nicht hat 😣sicherlich die Kosten der Unterkunft vom Jobcenter bezahlt... nun könnten die loslegen...
Genauso kann aber mit genau derselben Begründung dann der TE loslegen, denn eine vorhandene Übernahme der KdU durch das JC würde ja dem rechtlich begründeten Nachweis der am Jobcenter tatsächlich bekannten Wohn- und Meldeadresse entsprechen und damit die gegenteilig aufgestellte Behauptung der SB als wissentliche und auch vorsätzliche Unwahrheit belegen.
Und genau damit würde ich so eine SB abbügeln und der wissentlichen Wahrheitswidrigkeit überführen (mit entsprechenden Beschwerde an die Geschäftsführung des JC, sowie im Notfall und bei Bedarf auch vor Gericht).
;)
 

feldsalat

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Der Tipp mit der Akteneinsicht ist sehr gut.

Und für die Zukunft merken: immer fünf Tage nach dem Termin beim Jobcenter eine schriftliche Anforderung über den Eintrag zu dem Termin im Verbis (das interne Dokumentationssystem des JC) stellen. Nach jedem Termin. So bekommt er mit, was die SB über ihn aufschreibt und kann das ggf. korrigieren lassen bzw. erkennt deren Vorgehen. Ein paar Tage danach ist am besten, weil dann die Einträge nicht mehr ohne weiteres geändert werden können.
Für die aktuelle Situation würde ich aber generell einen Termin zur Akteneinsicht beantragen und wirklich ALLES anschauen. Evtl. ergibt sich daraus ein Hinweis, woher diese merkwürdigen Anwandlungen gespeist werden.

Ein sehr guter Punkt steht auch oben: in der Beschwerde schreiben, dass aus den genehmigten Kosten der Unterkunft für die SB ganz klar zu sehen ist, dass er einen festen Wohnsitz hat und sie also WISSENTLICH falsch und schikanös gehandelt hat. Sie müsste nämlich erst einmal ermitteln, was den Tatsachen entspricht, das hat sie hier offenbar nicht getan. Und auf jeden Fall Fachaufsichtsbeschwerde, damit das über viele Schreibtische geht.
 

gila

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"ich ordne an"... 🤗🤗 einfach putzig...
 
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