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Angabe Telefondaten n. freiwillig, tel. Erreichbarkeit zwing

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Andiamo

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#1
Heute bekam ich einen Brief des Landesbeauftragten für Datenschutz, nachdem ich die Löschung meiner Telefondaten beantragt hatte (die Arge hat nämlich bei mir eine alte Nummer gespeichert, neue hatte ich nie angegeben, wollte aber sichergehen, dass das nix weiteres mehr im Computer bei denen rumgeistert).
Antwort des Datenschutzbeauftragten, Zitat:
"Zu Ihrem Anliegen weise ich darauf hin, dass die Telefonnummer für eine rasche Erreichbarkeit der arbeitssuchenden Person für eine Arbeitsvermittlung zwingend erforderlich sein dürfte. Ferner hat nach § 60 SGBI eine Person, die Sozialleistungen beantragt oder erhält, im Rahmen der Mitwirkungspflicht alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind. Etwaige Ausnahmetatbestände, die Sie von der Verpflichtung zur Angabe der Telefonnummer befreien könnten (§ 65 SGB I) sind nicht ersichtlich.
Ich stelle daher anheim, dass Sie bei der Stelle die Löschung der betreffenden Telefonnummer im Austausch mit Ihrer aktuell gültigen Fernsprechnummer anregen.
Ich bitte um Verständnis, dass bei dieser Sach- und Rechtslage von einem Aufgreifen gegenüber (Name der Arge) abgesehen wird."

Unterzeichnet in Vertretung von einem Herrn Redemann (Tel. 0211) 38 424 - 90.
Habe dann dort angerufen und der gute Mann sagte mir, die Arge müsse begründen, warum sie die Nummer haben wolle. Auf die Frage, was ich dann mit der Begründung machen solle, meinte er, es gäbe seit dem 1.8. eine andere Datenschutzstelle, die prüft, ob die Begründung meiner Arge ausreichend sei.
Also gäbe es keine Kontrolle, meinte ich, und er bedauerte und sagte, ich könne mich ja an den Bundesdatenschutzbeauftragten wenden, aber da dauerte es zur Zeit lange. Wenn aufgrund meiner Weigerung Leistungen gekürzt würden, könne ich das nur noch gerichtlich klären.

Mir war schon klar, dass sich am 1. August was geändert hat, aber das schockt mich nun doch ein wenig. Dass man jetzt nichts, aber auch gar nichts mehr machen kann. :uebel: :uebel: :uebel:
 

kohlhaas

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#2
Nach wie vor kann es aber nicht Verpflichtung sein, ein Telefon überhaupt zu besitzen. Ebensowenig wie Fax, Mobiltelefon oder email-Adresse Pflicht sein können. Insofern kann eine Angabe der Nummer gegnüber der ARGE auch keine Pflicht sein. Wenn sie im Telefonbuch steht, ja, da können die sich die Nummer ja raussuchen.

Im übrigen sollten die mal lieber darauf achten, selbst erreichbar zu sein., an ihrem Arbeitsplatz.
 

sogehtsnich

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#3
War doch zu erwarten, dass die "Datenschützer" ihre Schwänze zwischen die Schenkel kneifen und nach der Pfeiffe der Regierung tanzen!

Wenn ich das schon lese, man soll es doch einklagen! Einmal werden sich die Gerichte dann überhaupt nicht mehr vor Klagen retten können, wenn man wegen jedem Furz hinrennen muss, nur weil der "Gesetzgeber" Mist hoch 10 baut und wenn dann sowieso das Sozialgericht gebührenpflichtig wird, ist eh Schicht im Schacht!
 

Andiamo

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#4
Lügen??? Konsequenzen?

Und dann kommt da einer und sagt: Isch abe aba keine Telefon!
Lügt der dann? Kann man das empfehlen oder muss der sich dann ein Handy anschaffen? Wie sieht das in (Eurer) Praxis aus? :kinn: :kinn:
 

Arco

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#5
Re: Lügen??? Konsequenzen?

Andiamo sagte :
Und dann kommt da einer und sagt: Isch abe aba keine Telefon!
Lügt der dann? Kann man das empfehlen oder muss der sich dann ein Handy anschaffen? Wie sieht das in (Eurer) Praxis aus? :kinn: :kinn:
Andiamo hat Folgendes geschrieben:
Ich muss laut Datenschutzbeauftragter NRW meine Telefonnummer der Arge angeben. Hierzu der Link mit einem Zitat des Schreibens, das mir heute zuging:
http://www.elo-forum.org/forum/viewtopic.php?p=95978#95978


... mir ist gerade aufgefallen das wir hier unter Alg1 posten und die Änderungen sich ja auf Alg2 beziehen, aber trotzdem .....

wenn ich mir die Erklärung dieses Herren durchlese, dann steht da auch nur " dürfte " und "sollte" - also wieder keine klaren Aussagen.

Also wenn die Arge dürfte wenn sie wollte dann könnte sie ja wenn ich im Telefonbuch drinstehe diese meine Telefonnummer raussuchen und benutzen, ansonsten habe ich mein Briefkasten und mein Bankkonto und somit ist meine Mitwirkung für einen reibungslosen Ablauf von Alg2 gegeben

Nur mal so meine Meinung - ohne Rechtsmittelbelehrung
... nur mal meine Antwort von Alg1 nach hier kopiert .....
 

Andiamo

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#6
Für die Leistung erheblich ...

... ist hier das Stichwort, denke ich. Wenn die Arge einen also anrufen will und begründet, warum das sein muss, dann begründet sie das nur gegenüber einer anderen Stelle, die eben NICHT unabhängig ist, denn der Datenschutz NRW ist dafür seit dem 1.8. nicht mehr zuständig!
Für mich ist das eindeutig. Ich darf meine Nummer nur verweigern, wenn ich schwerwiegende Gründe (§ 65 SGB I) habe und wenn die Arge keinen guten Grund hat mich anzurufen.
Was ein guter Grund ist, entscheidet die Arge jetzt bar jeder unabhängigen Kontrolle selbst!
 

sogehtsnich

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#7
Sage ich doch:
Die BA:
Eine verfassungsfeindliche, gesetzwidrige Kontroll- und Bestrafungs-Anstalt, in der Marionetten der Regierung, Richter und Henker spielen!
 

Arco

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#8
.. um mal meine Meinung auf den Punkt zu bringen, wenn ich im normalen Telefonbuch eingetragen bin, dann kann die Arge sich diese Nummer gerne besorgen und mich anrufen.

Sollten die eine Rufnummerunterdrückung haben, entscheide immer noch ich ob ich dran gehe - und wenn ich die Nummer vom Amt kenne, dann entscheide ich auch ob ich dran gehe.

Übrigens, meine SB hat meine Telefonnummer und ich habe ihre Direktwahlnummer (sie geht auch dran wenn ich was will) - also gibt es doch nur Probleme wenn ich nicht im Telefonbuch stehe und dann entscheide auch noch immer ich wem ich meine Telefonnummer gebe - So jetzt weiß ich nicht was auf Russich "Basta" heißt, aber BASTA ;)
 

Andiamo

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#9
Ein bisschen früh für Basta ...

Ich denke, es geht nicht darum, den SB oder FM abzuklemmen, sondern den Telefonterror der Callcenter zu vermeiden.
Und es geht um ein Prinzip und KLARE Regeln, nach denen sich JEDER richten kann! :)
 

Martin Behrsing

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#10
Warum macht ihr das immer über die Datenschützer. Die haben rechtlich kaum Handhaben und breiten meistens ihre private Meinung aus. Wenn die ARGE die Telfonnummer nicht löschen will, dann klagt man halt.
 

Arco

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#11
Re: Ein bisschen früh für Basta ...

Andiamo sagte :
Ich denke, es geht nicht darum, den SB oder FM abzuklemmen, sondern den Telefonterror der Callcenter zu vermeiden.
Und es geht um ein Prinzip und KLARE Regeln, nach denen sich JEDER richten kann! :)
.... der "Telefefonterror" muß vorher schriftlich angekündigt werden und wenn dann irgendwannmal das Telefon klingelt und es erscheint keine Nummer :pfeiff: :pfeiff:
 

Peppone

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#12
Ich habe keinen eigenen Telefonanschluss.
Ein netter Zeitgenosse genehmigte mir, dass ich meinen Bitstream DSL auf seinen Telekomanschluss aufschalten durfte und bin deshalb auch nur über Mail ereichbar. Naja und n bischen über Voice IP und Skype, aber das muss mein SB ja nicht wissen.
 

sogehtsnich

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#13
Mal ne andere Frage,
kann man denn überhaupt bei der Telekom das Telefon abmelden und DSL trotzdem behalten???
 

Andiamo

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#14
Reine Energieverschwendung also

Also wurstelt man sich weiter so durch. Aber der Satz: "(...) die Sie von der Verpflichtung zur Angabe der Telefonnummer befreien könnten (...)"
stimmt mich schon bedenklich. Er spricht immerhin klar davon, dass man verpflichtet ist, seine Nummer anzugeben! Das wird er sich doch wohl nicht im Rahmen persönlicher Meinung aus den Fingern saugen?
(Tut mir leid, aber ich muss solche Sachen immer ganz genau wissen, schließlich geht es ja immer um die Existenz). :kinn: :kinn:

Ansonsten ist es schon klar, dass es Wege gibt, nicht ans Telefon zu müssen, kein Telefon zu haben, zu behaupten, keins zu haben, ein Handy zu kaufen, sein Telefon abzumelden, aufzulegen, wenn Callcenter dran ist etc. etc. etc.

Das sind aber 2 Paar Schuhe.
Bei mir z. B. haben die keine Nummer. Und ich will ihnen auch keine geben. Auch wenn sie dann mit Sanktionen drohen. Falls sie das dann durchziehen, haben mein Kind und ich erstmal die A...karte in Form eines leeren Kühlschranks.
Das zum Thema freiwillige Angaben. :kotz:
 

Peppone

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#15
sogehtsnich sagte :
Mal ne andere Frage,
kann man denn überhaupt bei der Telekom das Telefon abmelden und DSL trotzdem behalten???
Zur Zeit nicht. Aber......
In kürze wird das möglich sein, da die Telekom von seiten der EU dazu verdonnert wurde. Nennt sich dann Bitstreamanschluss.
 

sogehtsnich

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#16
In kürze wird das möglich sein
Aha, gut zu wissen, da melde ich nämlich den Mist ab! Mit denen ich telefoniere, dass läuft eh schon fast nur über Handy und SMS und ein Handy, naja musss ich ja nicht haben bzw. geht der ARGE null komma gar nix an!
 

Peppone

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#17
Re: Reine Energieverschwendung also

Andiamo sagte :
Also wurstelt man sich weiter so durch. Aber der Satz: "(...) die Sie von der Verpflichtung zur Angabe der Telefonnummer befreien könnten (...)"
stimmt mich schon bedenklich. Er spricht immerhin klar davon, dass man verpflichtet ist, seine Nummer anzugeben! Das wird er sich doch wohl nicht im Rahmen persönlicher Meinung aus den Fingern saugen?
(Tut mir leid, aber ich muss solche Sachen immer ganz genau wissen, schließlich geht es ja immer um die Existenz). :kinn: :kinn:
Ich kann in dem weitem Gesetzeswerk das uns betrifft keinen Passus finden der expliziet die Erreichbarkeit per Telefon vorsieht.
 

Peppone

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#19
sogehtsnich sagte :
In kürze wird das möglich sein
Aha, gut zu wissen, da melde ich nämlich den Mist ab! Mit denen ich telefoniere, dass läuft eh schon fast nur über Handy und SMS und ein Handy, naja musss ich ja nicht haben bzw. geht der ARGE null komma gar nix an!
Ich erledige fast alles per Skype. Kost nichts weltweit. Ins Festnetz über PeterZahlt
 

p-hinze

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#22
sogehtsnich
Mal ne andere Frage,
kann man denn überhaupt bei der Telekom das Telefon abmelden und DSL trotzdem behalten???
Das magenta T weigert sich dagegen und wenn es wirklich kommen sollte dann geht die Grundgebühr für DSL in die Höhe weil man den Verlust aufgangen muss. Einen reinen DSL-Anschluss ohne Telefonanschluß kannst Du bei Q-DSL ordern.

lotteliese
Moin,
ich habe eine Geheimnummer, kostet aber um die 50 Euro.
Aber nur wenn man an dem verhandenen Anschluß die Nummer ändern will, der Austrag aus dem Telefonbuch sowie aus der Auskunft der verhanden Nummer ist kostenlos. Zieht man in eine andere Wohnung und man nimmt die alte Nummer nicht mit ist diese bereits in den Anschlußkosten enthalten.
Übrigens das T berechnet bei einem Umzug für den Analogen bzw. ISDN Anschluß 59,95 € für den DSL Anschluß 99,95 €. Sollte in der neuen Wohnung einer der Anschlüße vorhanden sein und man will diese übernehmen zahlt man für den Telefonanschluß "nur" 29,95 € und für den DSL Anschluß 49,95 €. Dieses geht jedoch nur über die Hotline 08003301000 und man muss den oder die Mitarbeiter(in) darauf hinweisen das einer der Anschlüße vorhanden ist. Wer gut im Handeln ist der schafft es sogar das der DSL Anschluß kostenlos geschaltet wird bei gutem zureden bekommt man sogar noch einen kostenlosen Router dazu.

Übrigens ich telefoniere auch über VOIP und somit habe ich eine 01805 Nummer damit kann die ARGE nichts anfangen weil die Telefonanagen für Sonderrufnummern gesperrt sind. Als der Mitarbeiter mich fragte ob ich denn keine "normale" Nummer habe verneinte ich dieses, habe ihm auch ganz klar gesagt wenn ich als ALG-II Bezieher eine teure Nummer wählen muss dann kann ich das von denen auch verlangen.
 

silkem

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#23
Hallo Andiamo,

was hast du für ein Problem damit, deine telefonnumer der ARGE zu geben?

Ich denke, dass du unter Umständen mit Sanktionen wegen mangelnder Mitwirkungspflicht zu rechnen hast.

Mal ne andere Frage,
kann man denn überhaupt bei der Telekom das Telefon abmelden und DSL trotzdem behalten???


Zur Zeit nicht. Aber......
In kürze wird das möglich sein, da die Telekom von seiten der EU dazu verdonnert wurde. Nennt sich dann Bitstreamanschluss.
Da freue ich mich auch schon richtig drauf 8)

LG

Silke
 

Afrodite

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#24
Ich finde diese ganze Diskussion, ob ich meine Rufnummer angeben muß oder nicht, einfach nur köstlich *g*

Zu einem habe ich seit Jahren eine Geheimnummer, dann hat mich das Amt nicht einmal in den vergangenen Jahren angerufen bzw. zurückgerufen.

Der andere Punkt wäre, wenn die darauf bestehen, dass ich telefonisch erreichbar sein muß, dann sollen sie auch gefälligst meinen Telefonanschluß bezahlen.
Mein Kommentar wäre da auch, das ich mir von den paar Kröten nicht auch noch ein Telefon leisten kann und damit ist es für mich erledigt.

Außerdem würde ich mit denen solche Dinge wohl nicht mündlich klären, sondern hätte es gerne schriftlich. Dann können die doch auch gleich schreiben und es mir vielleicht dann -wenn es bei denen 4 Wochen auf dem Schreibtisch rumlag- per Post zusenden.

Und ansonsten gäbe es ja immer noch die Buschtrommel und ob ich die bei mir dann noch höre, wäre fraglich :party:

Liebe Grüße
Afrodite
 

Müllemann

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#25
Wie hoch ist die Grundgebühr für einen Telefonanschluss?

Was ist im Regelsatz hierfür vorgesehen - wenn ich nicht irre ca. 20 euro f. Nachrichtenübermittlung?!


Da der im Regelsatz vorgesehene Betrag von 26,83 euro für Wasser, Strom und Gas hinten und vorne nicht ausreicht, muss ich z.B. d. Betrag, welcher für Nachrichtenübermittlung vorgesehen ist, für den Stromgeier
verwenden, will ich nicht ohne Warmwasserversorgung (ü. Elektroboiler) sein.

Festnetzanschluss LUXUS !!!!!!


Ist nicht Anfang d. Monats d. Bundesdatenschützer bei den Mautdaten (künftig in Polizeihand) eingeknickt?
 
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#26
Isch abe Telefon abe keine Telefonapparat

Ich denke wie die meisten hier auch, lasse ich mich ganz ungern am Telefon "kalt erwischen" und ich habe auch kaum Lust um 08:30 den Hörer abzunehmen um dann da hören zu müssen,

"Herr B? Hier ist das Jobcenter, Fr. J. Ich möchte Sie bitten heute um 09:30 uns aufzusuchen." bzw. "Herr B? Hier ist das Jobcenter... Melden Sie sich bitte bei der Zeitarbeit XY in Z bei Herrn ZAG. Man erwartet Sie dort zur Unterschrift ihres Arbeitsvertrags in einer Stunde."

bzw. was wohl im letzten Jahr der Fall gewesen ist das man von einem Überwachungscenter aus dem Hause Telekom-Vivento angerufen wird nur um gefragt zu werden, "Herr B. Suchen sie immer noch Arbeit?" damit das Gespräch auch noch Inhalt hat und man den einen oder anderen noch aus der Reserve locken kann.

Mein Lösungsansatz ist wie folgt:.

Da ich einen Telefonanschluss benötige damit ich auch Freunde anrufen kann bzw. von denen angerufen werden kann muss ich den wohl oder übel behalten, auch wenn jetzt später die Telekom zum Anbieten einer DSL Anbindung ohne zwingenden Telefonanschluss gezwungen wird. Ganz verheimlichen das ich einen Telefonanschluss habe kann ich vermutlich nicht, da von meinem Konto ja Zahlungen an die Telekom abgehen. Allerdings muss ich endgeräteseitig eben dann offiziell auch keinen TelefonAPPARAT besitzen und den blanken Draht kann ich mir nicht in's Ohr stecken.

Die einzige Gefahr ist natürlich das die ARGE auf die Idee kommt irgendwann einmal die Telefonrechnung zu verlangen am besten dann noch mit Einzelverbindungsnachweis mit vollständigen Rufnummern, aber das kommt meiner Meinung nach erst so Anfang-Mitte übernächstes Jahr.
 

Müllemann

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#27
da die ARGE mit allem, nur nicht mit Vermitteln von Arbeit beschäftigt ist, ist dein Gedanke mit der Idee Einzelverbindungsnachweis nicht so abwegig.

Miete und Nebenkosten werden über mein Konto abgebucht, alles andere macht der liebe Gott
 
E

ExitUser

Gast
#29
Löschung der Telefondaten

Meine Telefondaten habe ich löschen lassen. Darüber bekam ich eine schriftliche Bestätigung.
 

T400

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#30
Hallo!

Ich geb auch mal meinen "Senf" dazu...

Grundsätzlich stehe ich ja auch allem ablehnend gegenüber, was man damit einleitet: Sie müssen...!

Relevante Stellen in meiner Optionskommune: Arbeitsvermittlung, FM und Leistungsabteilung. Bei der Telefonnummer hab ich es so gehandhabt: Arbeitsvermittlung hat sie bekommen, FM hat sie nicht bekommen, Leistungsabteilung hat sie auch nicht bekommen. Seitens FM und Leistungsabteilung war es kein Problem, meine Begründung, es handele sich dabei um eine nicht vermittlungs- oder leistungsrelevante Angabe war ausreichend. Meine Begründung an Euch: Arbeitsvermittlung von mir als sinnvoll erachtet, da ich ja einen Job suche (auch kurzfristig und von mir aus auch gern von jetzt auf gleich!)! FM tut sowieso nix, also auch keine Telefonnummer für ihn! Leistungsabteilung nicht, weil die gern Arbeitsschritte umgehen und telefonisch fragen, ob man nicht dies oder jenes zuschicken kann, statt ein freundliches Schreiben zu schicken, am besten gleich mit Begründung, warum sie dieses oder jenes von mir wollen!

Nun, FM und Leistungsabteilung haben nun auch meine Telefonnummer, weil ich nicht aufgepasst habe (zu deutsch: blöd war!). Habe meine Bewerbungsanschreiben als Nachweis zur Erstattung der Bewerbungskosten eingereicht (beim FM), und als braver Bewerber schreibe ich natürlich dem potenziellen AG meine Telefonnummer dazu! Vom FM wechselte dann meine Telefonnummer in die Leistungsabteilung. Jaja, ich hör einige laut lachen... :oops:

Bisher hat noch kein Telefonterror bei mir stattgefunden (außer dem durchaus erwünschten von der Arbeitsvermittlung), sollte es aber mal dazu kommen, wäre mein Verhalten klar: Ich würde am Telefon irgendwelche Auskünfte ablehnen und anbieten persönlich für evtl. Fragen zur Verfügung zu stehen! Im Falle einer Nichterreichbarkeit würde ich mit den dazugehörigen "guten Gründen" argumentieren (schließlich kann ich während des Duschens nicht erreichbar sein oder während eines Einkaufs oder eben die nicht erkennbare Rufnummer des Anrufers)! Sollten sich dann aus meinem Verhalten Sanktionen (sprich Leistungskürzung) ergeben, dann bemühe ich halt wieder mein mir bisher sehr wohlgesonnenes Sozialgericht!

Bin ja auch gern kleinkariert und wehrhaft, was den Umgang mit diesen "ausführenden Organen" betrifft, aber manche Dinge sollte man wirklich nicht so eng sehen, oder (*wegduck*)? Wieviele wurden tatsächlich schon "telefonisch überwacht oder terrorisiert", ist das wirklich tagtägliche Praxis?
Die schon wirklich heftig davon Betroffenen bitte ich gleichzeitig um Entschuldigung..., wenn so etwas wirklich schon passiert ist und ihnen sehr zum Nachteil geworden sind!

Ich kann leider nicht umhin, diese Telefonnummer-Geschichte sowohl negativ als auch positiv zu sehen, denn ich such ja einen Job..., sollte es diesbezüglich klingeln, kann ich auch innerhalb einer Stunde beim evtl. neuen AG vorstellig werden...

So, und nun steinigt mich...

Grüße
T400
 

alpha

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#31
Also ich kann mich nicht entsinnen irgenwann einmal von AfA o. Arge ( bei der ich seit Juni bin ) angerufen worden zu sein. IMHO rufen die gar nicht gerne an. Denn auch von mir gewünschte Rückrufe (u.a. wegen überzahltem UHG) fanden nicht statt.... denn es ist ja jetzt so, dass man bei der AfA (anders bei Arge) keinen mehr persönlich erreicht. Geht alles über Tel. Zentrale in Hagen. Die dort, geben angebl. die Anfrage an die SBs in den jeweiligen Agenturen, die der Zentrale HA zugeordnet sind weiter und diese sollen sich dann (angebl.) bei einem melden. Naja, die alten Zeiten sind vorbei, die Leute dort wollen ungestört sein... Frage mich nur, warum dann ein simpler eigentlich klarer Widerspruch so lange dauert um bearbeitet zu werden.

Ausserdem gehe ich nur noch selten ans Telefon, habe einen AB. Es häufen sich nämlich in letzter Zeit wieder die ungewünschten Anrufe von Lotterien etc. :kotz:
 

kohlhaas

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#32
Falls es noch nicht gepostet wurde (??), hier mal der Hinweis auf eine schriftliche Quelle, wonach eine Telefonnummer beim Antrag auf Alg II nicht angegebn werden muss.

Aus "Ausfüllhinweise" (BA Alg II - Ausfüllhinweise - 2006.08 ) Seite 2 :

Die Angaben zu Telefon und/oder E-Mail-Adresse sind freiwillig. Sie sollen den Leistungsträgern bei notwendigen Rückfragen eine schnellere Erreichbarkeit ermöglichen.
http://arbeitslosengeld2.arbeitsagentur.de/pdf/Ausfuellhinweise.pdf

http://arbeitslosengeld2.arbeitsagentur.de/antragsformular/index.php
 

Arania

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#33
Und noch mal in MEINEM ANtrag kam das Feld Telefonnummer überhaupt nicht vor, und auch bei jedem Folgeantrag nicht
 

DirkH

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#34
Meine Telefonnummern (Festnetz und Handy) haben zwar FM und SB, aber der FM ist ein ganz netter (der jetzt leider weg ist weswegen ich völlig ohne bin vorerst, habe ich erst vor 3 Tagen durch zufall erfahren) und die SB-Damen trauen sich nicht bei mir anrufen nach allem was sie sich bisher erlaubt haben, die Wissen das es nur Ärger gibt wenn sie mich Persönlich am Telefon oder vor sich stehen haben (Normalerweise Regele ich alles über meinen FM bzw. die Info um Anträge usw. abzugeben)
 
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#35
Warum macht ihr das immer über die Datenschützer. Die haben rechtlich kaum Handhaben
..wohl wahr, Martin! - Aus meiner Sicht alles kleine -zulasten steuerzahlender Bürger - fachliche Nichtsnutze! :icon_hmm:

Ich hatte vor nicht allzulanger Zeit eine datenschutzrechtliche Beschwerde an die in NRW ansässige Behörde gerichtet. Darin beschwerte ich mich gegen die scheinbar systematische Praxis verschiedenster Banken, bei der Beantragung von Konten auf Guthabenbasis SCHUFA-Abfragen zu tätigen, wenngleich ich jene vorab ausdrücklich (schriftlich) in den Antragsformularen untersagte!

Zunächst stellte die Behörde tatsächlich "schwerste Verstöße" gegen das Datenschutzrecht fest, Konsequenzen hatten die Banken zu meinem Entsetzen jedoch nicht zu fürchten:icon_eek:, man verzichte behördlicherseits einfach auf die vom Gesetzgeber in solchen Fällen vorgesehenen Bußgelder! Will heißen: die Banken können tun, was sie möchten, sie können sich außerhalb des Rechtsraumes stellen, ohne dabei Nachteile von Seiten des Staates befürchten zu müssen.

Ich stelle seitdem die Existenzberechtigung der datenschutzrechtlichen Behörden in Frage, denn eines ist klar: sie haben nur eine dem Bürger beruhigende Funktion, keine weitere!
 
E

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#36
Hallo Andiamo,

was hast du für ein Problem damit, deine telefonnumer der ARGE zu geben?

Ich denke, dass du unter Umständen mit Sanktionen wegen mangelnder Mitwirkungspflicht zu rechnen hast.
Unsinn. In jedem Antrag steht bei Telefonnummer, siehe Ausfüllhinweise. Und dort steht:

Telefonnummer/E-Mail-Adresse
Die Angaben zu Telefonnummer und E-Mail-Adresse sind freiwillig.


uups, steht schon hier
 
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#37
Geheimnummer kostenfrei.
Da sucht man sich einen Anbieter von IPTelefonie und dann hat man es.

Ich verbrauche den Nachrichtenübermittlungsfonds für Strom und Warmduschen.
Telefon bzw. Internet habe ich erst wenn ARGE die Kosten zu 110% übernimmt, in Vorkasse versteht sich.

ARGE braucht die Telefonnummer gar nicht. ARGE vermittelt auch nicht (mehrere SB meiner geliebten ARGE), somit könnte nur die BA die Telefonnummer gebrauchen, wenn es denn was zum Vermitteln geben würde. Im Aufschwung hat ARGE/BA vielsagend keine Vorschläge gemacht, da werden wohl jetzt ganz viele Bewerbungsvorschläge für Joobs bei Nokia, Benq und Babcock eintrudeln.
Was bringt die Telefonnummer, wenn man nicht verpflichtet ist, das Telefon zu bewachen bzw. dran zu gehen?
 
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