Anfrage: Minimalfristen / Begründung von Widersprüchen

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zebulon

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Ich stell' die Frage mal hier ein, weil bei dem Fall letzlich die Ursache für diese Anfrage mit einer angenommenen eheähnlichen Gemeinschaft der Behörden zusammenhängt.

Hier geht es aber zunächst darum, dass ein Widerspruch zu einer Geldrückforderung seitens der ArGe, wie gesagt wegen einer vermuteten eheähnlichen Gemeinschaft, vom Hilfebedürftigen (ergänzendes ALGII) eingereicht wurde . Das geschah zunächst ohne Begründung, die später nachgeliefert werden sollte. Nun will die ArGe die Begründung innerhalb von einer Woche haben, was den Betroffenen sehr unter Zeitdruck setzt.

Der Bescheid, dem hier widersprochen wurde, stammt vom 4.9.
Ca. eine Woche später ging der unbegründete Widerspruch ein, mit dem Hinweis, eine Begründung folge später. Daraufhin folgte ein Schreiben, wonach die Begründung bis spätenstens zum 26.9. gefordert wird. Da aber in dem ursprünglichen Bescheid einen Monat Widerspruchsfrist nach Bekanntgabe eingeräumt wurde, kann dies ja frühestens nur der 4.10. sein. Kann sich das jemand erklären ?
 

Martin Behrsing

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Zurück schreiben, dass noch einige Zeit benötigt wird und etwa (2-3 Wochen angeben).

Normalerweise braucht ein Widerspruch überhaupt nicht begründet sein, die Behörde muss selbst ermitteln und dabei auch positive Umstände würdigen siehe § 20 SGB X.
 

zebulon

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Prima Martin. Vielen Dank.
 
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