Anerkenntnis durch ARGE

[T.Lia]

Seit Ende April 2005 läuft meine Klage vor dem Sozialgericht gegen die ARGE bezüglich der Nichtverwertbarkeit meiner Direktversicherung (Entgeltumwandlung). Heute erhielt ich nun, nach unzähligem Schriftverkehr, vom Sozialgericht eine Kopie der ARGE , in der sie ein Anerkenntnis abgibt und meinen Ablehnungsbescheid einschließlich in der Fassung des Widerspruchsbescheides zurücknimmt und mir durchgängig Alg II gewährt wird. Jetzt nach fast 2 Jahren. Hatte zwischenzeitlich - mehr durch Zufall - die WISO-Redaktion vom zdf mit eingeschaltet. Der verantwortliche Redakteur hat sich echt drum gekümmert.

Das SG will nun von mir eine Stellungnahme, ob ich diese Anerkennung annehme. Ich weiß nicht, was ich machen soll. Will auf der einen Seite natürlich nicht die Kosten in die Höhe treiben (müsste ARGE übernehmen und damit sinds ja auch Steuergelder). Anderer seits geht aus dem Schreiben nicht hervor, ob meine Direktversicherung nun für jetzt und alle Ewigkeit für die ARGE tabu ist.
Hat jemand bezüglich einer Anerkennung Erfahrungen?

 

[Martin Behrsing]

handelt es sich hier noch um die Beschwerde vom Juni 2005?

Wenn der damalige Widerspruch die Grundlage ist, kannst Du dies machen. Damit erkennt die ARGE ja voll Deinen Widerspruch an. Habe es mir eben noch mal angeschaut. Ansonsten schicke mir mal kurz den Bescheid

 

[T.Lia]

Ja Martin, darum gehts. Schicke dir den Bescheid per e-mail als pdf-Datei

Wenn ich zurecht komme und finde, wo ich sie anhängen kann

 

[T.Lia]

Hallo Martin, ich habs geahnt. Wie hänge ich den eine Datei an deine e-mail-Adresse?

 

[Martin Behrsing]

hast Post

 

[T.Lia]

Danke, habs über deine Homepage versucht und es müsste geklappt haben.

Liane

 

[Martin Behrsing]

ich würde die Anerkenntnis akzeptieren, denn für das Gericht gibt es dann kein Grund mehr, dass Du betrofen bist. Vielleicht mit der Einschränkung, dass dies auch für eine erneute Antragstellung bzw für die Zukunft gilt, sofern sich die Gesetzeslage nicht verändert.

Ja und Glückwunsch

 

[T.Lia]

Ja, so ähnlich wollte ich das auch formulieren. Ich will einfach ein für alle mal Ruhe vor der ARGE haben was die Direktversicherung betrifft. Nicht dass die ihre Meinung irgendwann wieder ändern und das ganze fängt von vorne an. Werde mal eine Nacht drüber schlafen.
Danke Martin
und viele Grüße

Liane

 

[Hartz IV Opfer]

Eine Anerkenntnis kannst Du mit einem Vergleich gleichsetzen.Besser fährst Du immer mit einem Urteil.Da hast Du dann was in der Hand.

 

[T.Lia]

Habe mal ein bißchen gegoogelt, ist ein Anerkennungsurteil genauso umfangreich wie ein "normales" Urteil? Weiß das jemand?

 

[Martin Behrsing]

Hallo,

in der Regel nicht. Es wird telativ kurz gehalten, wird aber Bezug auf den Widerspruch genommen. Ein Anerkenntnisurteil hat Bindung

 

[T.Lia]

Heute habe ich nun meine Zustimmung zur Anerkenntnis beim SG abgegeben. Und als ich zu Hause den Briefkasten aufmache, ist schon der Bescheid über den strittigen Zeitraum drinn. Mensch Meier, hat die ARGE es jetzt aber eilig ... Und wie sollte es auch anders sein, ist der Bescheid fehlerhaft ... die haben doch glattweg zu viel zuerkannt ... nicht zu fassen, erst gar nix, jetzt zu viel. Da ich trotz des Ärgers ein ehrlicher Mensch bleiben will, werde ich das der "Guten" natürlich mitteilen. Was ich jetzt mal noch gerne wissen möchte ist, an dem Tag wo das Geld auf mein Konto eingeht, liege ich über dem Freibetrag. Habe ich da so was wie eine Übergangsfrist. Werde natürlich gleich Geld abheben und mir endlich mal ein schönes verlängertes Wellness-Wochenende gönnen. Also nicht sinnlos rausschmeißen. Können die mir da das ergänzende Alg II sperren? Ich meine, das wäre ja nur für ca. 14 Tage, dann liege ich wieder unter dem Freibetrag.
Weiß das jemand?