Androhung von Leistungsentzug

[ExitUser]

Hallo liebe Elos,

habe heute mal wieder Post vom Jokecenter erhalten. Es geht um den Weiterbewilligungsantrag.Da fordern sie plötzlich die Anlage VM nach und verweisen auf die Mitwirkungsplicht und der Androhung von Leistungsentzug.:icon_kotz::icon_kotz::icon_kotz:
In der Anlage habe ich das Anschreiben und meine Antwort vorbereitet. Ich bitte Euch um Eure Meinungen und Einschätzungen.
Möchte meine Erwiederung am Montag den 11.03.13 gegen Quittung abgeben.
Ich bedanke mich schon einmal im Voraus.


Anhang anzeigen Antwort an jobcenter1.doc

 

[Paolo_Pinkel]

Dieses Problem hatte vor kurzen ein anderer HE und hat daraufhin mal eine Anfrage nach Nürnberg geschickt. Dort antwortete man ihm, dass diese Forderung nicht rechtmäßig sei. Leider weiß ich nicht mehr, welcher User das war. Vielleicht liefert das noch jemand nach.

Edit:

Hab es gefunden
==> https://www.elo-forum.org/alg-ii/105345-tatsaechlich-leistungseinstellung-wegen-anlage-vm.html

 

[ZynHH]

Der hier? https://www.elo-forum.org/alg-ii/105345-tatsaechlich-leistungseinstellung-wegen-anlage-vm.html

 

[ExitUser]

@ZynHH
@Paolo Pinkel
danke für Eure Hinweise den Thread von Hananah hatte ich gesehen aber nicht gelesen, mein Fehler.

Aber ich werde Nürnberg anmailen mit meiner Erwiderung. Mal sehen was die Schreiben.

 

[Paolo_Pinkel]

Mach das und dann lass uns an der Antwort teilhaben. Danke.

 

[ExitUser]

Anfrage an Nürnberg ist RAUS.
Positives Ergebnis werde ich dann in die Gegenwehr einstellen.

 

[Makale]

Du kannst auch ein kurze Antwort ans JC mit folgenden Inhalt schicken (insofern zutreffend):

Hiermit versichere ich an Eides statt, dass ich kein für den Lebensunterhalt einzusetzendes Vermögen besitze.
...
Ich weise darauf hin, dass eine Leistungseinstellung gesicherter Kenntnisse von Ihnen bedarf, aus denen hervorgeht das ich Ihnen Vermögen gegenüber verschweige.
...
Mir ist bewusst, dass eine falsche eidesstattliche Versicherung strafrechtliche Konsequenzen haben kann.

So hats bei mir damals geklappt und Amt war still. Ggf. auch auf entsprechende Freigrenzen eingehen, z.B. auf sonstiges Schonvermögen, Barvermögen usw.

 

[Sowas von neu]

Diese Sätze aus deinem Schreiben reichen völlig:

Diesen habe ich bis heute nicht erhalten. Sondern ihre Anlage VM.

Im Weiterbewilligungsantrag vom 12.02.2013 ist die Anlage VM nicht mit angekreuzt. Somit haben sich auch seit dem Erstantrag vom 20.07.2012 keine Veränderungen ergeben.

Ich bitte mir bis zum 16.03.2013 in konkreter, einzelfallbezogener und rechtlich umfassender Weise mitzuteilen worauf Sie die Auskunftspflicht begründen.

 

[Hananah]

....in konkreter, einzelfallbezogener und rechtlich umfassender Weise mitzuteilen worauf Sie die Auskunftspflicht begründen.

Ich wette mal auf :
Wiederholung des Gelabers bzgl. 60, 66, 67 ~ Mitwirkungspflicht

Alternativ: Nichtmelden des JC in Verbindung mit (erstmal) Leistungseinstellung


Bin gespannt, was Nürnberg diesmal antwortet und ob denen die gleichgesinnten Anfragen irgendwann so auf den Keks gehen, dass von dort ne DA kommt.... *träum*

Schönen Abend

 

[ExitUser]

Ich wette mal auf :
Wiederholung des Gelabers bzgl. 60, 66, 67 ~ Mitwirkungspflicht

Ich bereite mich schon mal gedanklich auf eine EA vor.

 

[Paolo_Pinkel]

Schon Antwort aus Nürnberg?

 

[ExitUser]

Schon Antwort aus Nürnberg?

Leider Nein. Aber siehe einmal Gegenwehr.

 

[Paolo_Pinkel]

Leider Nein. Aber siehe einmal Gegenwehr.

Hab es schon gesehen Wie ist es denn von der Androhung des Leistungsentzugs jetzt zur Bewilligung gekommen? Wurdest du nochmal aufgefordert, Auszüge vorzulegen oder kam diese Idee von dir?

 

[Couchhartzer]

Aber siehe einmal Gegenwehr.

Da bei "Erfolreiche Gegenwehr" ~> https://www.elo-forum.org/erfolgrei...g-leistungsentzug-abgewendet.html#post1347893 habe ich grad mal reingeschaut.

Dort fand ich auch diese Ausführung von dir:

Sb'chen entschuldigte sich für die Androhung der Leistungsentziehung in etwa so: Die müssten sie jährlich einmal machen.

Kleiner Exkurs dazu:
Da ich solche Dinge wie diese Ausreden schon öfters mitbekam (auch hier manchmal im Forum schon sah) habe ich hier mal etwas, was zumindest in einem Ansatz erklärt, warum viele SB dazu neigen solchen Blödsinn als unwahr konstruierten Grund vorzuschieben ~> Hartz IV: Rechtsbruch durch Zielvereinbarungen .
Das was dort als sog. Zielvereinbarung offenbart wird (dort ist auch eine solche "Zielvereinbarung" mal als Beispiel verlinkt), schliessen fast alle Jobcenter in individueller Ausgestaltung mit der BA ab, und die Geschäftsleitungen der JC kreieren dann aus diesen sog. Zielvereinbarungen ihre hauseigenen Geschäftsanweisungen mit denen sie den SB vorgeben so viele Kosten wie möglich (oft ohne pflichtgemäße Beachtung der verbindlichen Rechtsvorgaben) bei den Hilfeempfängern einzusparen.
Und DAS führt dann dazu, dass die SB diese Anweisungen mit solchen rechtsmißbräuchlich erlogenen Auslegungen "sie müssten angeblich so etwas einmal im Jahr machen" an den Leistungsempfängern ausleben, weil leider die wenigsten SB hinreichenden Mumm und soviel gesundes Selbstbewusstsein haben, um den offen erkennbar rechtswidrig vorgegebenen Sparanordnungen gegenüberzutreten.

 

[ExitUser]

Hab es schon gesehen Wie ist es denn von der Androhung des Leistungsentzugs jetzt zur Bewilligung gekommen? Wurdest du nochmal aufgefordert, Auszüge vorzulegen oder kam diese Idee von dir?

Nein, ich hatte schon immer angeboten die Kontoauszüge zur Einsichtnahme vorzulegen. Sb'chen hatte 2 Schreiben gemacht.
1 Androhung von Leistungsentzug, Versand durch Post.
2 Termin Vorlage Kontauszüge, Versand durch Sklavenhalter.

Hat sich überschnitten. Aus eigenem Intresse habe ich diesen kurzfrist Termin aber wahrgenommen.