Androhung einer Sanktion - kurze Frage

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Shadow315

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Hallo liebe Leute

Ich hatte zum 07.11.2018 eine Einladung zu einem ganz normalem Gespräch. In der Einladung stand wieder ganz ausdrücklich,
dass eine normale AU nicht ausreiche und ich eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung benötige, wenn ich den Termin
nicht wahrnehmen könnte. Habe ich alles besorgt und unter Augenzeugen alles zusammen mit dem beigefügten
Formular, welches ich ausgefüllt hatte, persönlich in den Briefkasten geworfen.

Jetzt bekomme ich - ebenso wie die erste Einladung, eine Nachricht im gelben Umschlag mit der Androhung einer möglichen
Sanktion über 10%, da ich keine Reiseunfähigkeitsbescheinigung beigefügt hätte. Ich habe Zeit,
mich dazu bis zum 02. Dezember 2018 zu rechtfertigen, andernfalls folgt die Sanktion.

Jetzt die Frage:
Ich habe natürlich sofort eine neue RU besorgt und könnte die direkt im Antwortschreiben beifügen und beides persönlich mit Stempel abgeben.
Aber ich würde gerne bei der Sache noch ein wenig Zeit rausholen und erst schreiben, dass ich unter Augenzeugen eine
RU beigefügt habe und man vielleicht noch mal genauer schauen sollte.
Unter Umständen könnte ich die RU erneut besorgen, dann aber bitte noch mal schriftlich Bescheid geben mit einer Genehmigung der Übernahme
von eventuell neu entstehender Kosten.
Das wurde mir ja in der ersten Einladung pauschal über 5 Euro zugesichert.

Kann ich das so machen oder soll ich sofort die RU beifügen?
Sinn dahinter ist wie gesagt, Zeit gewinnen bis zur nächsten Einladung.

Liebe Grüße
 
G

Gelöschtes Mitglied 63650

Gast
Hallo!

Irgendwelche aufwendigen Recherchen und Nachweise würde ich mir für eine mögliche Klage aufheben. In der Anhörung reicht es, den Sachverhalt aus deiner Sicht zu schildern. Du könntest dabei schon einmal vorsorglich darauf hinweisen, dass du den Rechtsweg nicht scheust.


Sinn dahinter ist wie gesagt, Zeit gewinnen bis zur nächsten Einladung.

Das soll was bringen? Wenn du AU bist, können sie dir doch eh nichts anbieten.

Gruß
 
G

Gelöschtes Mitglied 63650

Gast
Lerne:
Arbeitsunfähig (AU) ist noch immer nicht bewerbungsunfähig.
Folglich kann selbstverständlich auch bei AU etwas angeboten werden.

Ja, es kann dir auch der Himmel auf den Kopf fallen. Abgesehen davon war die Frage nicht an dich adressiert.

Irgendwann muss man dieser Auseinandersetzung ins Auge sehen.

Den Missbrauch von "gelben Scheinen" oder Attesten, sehe ich sehr kritisch.
 

Shadow315

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Okay, ich arbeite das mal ab.

Ich hatte zum 07.11. eine AU und eine RU. Beides habe ich
am 09.11. persönlich in einem versiegelten Briefumschlag in den Briefkasten geworfen. Ich habe nichts entgegenzeichnen lassen.
Aber: Die AU ist ja auch angekommen.

Warum ich Zeit gewinnen will?
Ich will einfach meine Ruhe haben und mehr Briefverkehr regelt das dann.
Meine SB hat eh zu keiner Zeit ein wirkliches Interesse daran, dass ich vernünftig integriert werde. Sie will lediglich stumpfsinnige
EGV mit Maßnahmen etc verteilen. Das brauche ich nicht.

Der letzte Rechtsstreit hat mir schon gereicht.
 

Dark Vampire

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Klar plaudert der nicht, nur wenns "nicht ankam" und er dann behauptet er hat es selber eingeworfen mit Zeuge na dann Prost.

Ich halte von solchen Taktiken nix, das verschiebt das ganze nur nach vorne, kanns zwar verstehen, aber ändert nun mal nichts dran wenn man es vor sich herschiebt und gegebenfalls noch stressiger wird dann. Dann lieber gleich Tacheless reden. Und dann Ruhe haben. Mit AU kann nichts passieren.
 

faalk

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eingeworfen mit Zeuge na dann Prost.

Sogar noch besser. Brief nicht angekommen? "Da ich AU war und aus selbigen Gründen nicht selber konnte, hat Herr X den Brief persönlich bei Ihnen eingeworfen. Das wird er auch gerne per Eidesstatt versichern. (Dabei würde Herr X nicht mal lügen, da ja laut TE wirklich ein Zeuge dabei war).

Klar kann es sein, dass einen solche Taktiken nicht weiterbringen. Nur leider ist es mit AU und gut wohl nicht getan, bis mal wirklich ein höheres Gericht entscheidet WBU Ja oder Nein.
 

Shadow315

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Wie gesagt, die RU lag ja dabei und ich habe bereits ein Duplikat vom Arzt erneut ausgeschrieben bekommen. Kann ich jederzeit
auch gerne dann persönlich abgeben und mir den Empfang bestätigen lassen.

Frage ist halt, ob ich im Antwortbogen schreiben kann, dass ich die besagte RU unter Umständen vorzeigen kann, wenn zuvor
mir schriftlich die Übernahme etwaiger Kosten gewährt wird. Die wissen ja nicht, dass dies nicht der Fall ist.

Und ja, ich schiebe das unausweichliche vor mich hin, mache ich ja auch kein Geheimnis draus. Momentan habe ich schlichtweg
keine Lust, dort aufzutauchen und mich mit unsinnigen EGV/VA auseinandersetzen zu müssen.
 

erwerbsuchend

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Wie gesagt, die RU lag ja dabei und ich habe bereits ein Duplikat vom Arzt erneut ausgeschrieben bekommen. Kann ich jederzeit
auch gerne dann persönlich abgeben und mir den Empfang bestätigen lassen.

Erneut der Hinweis: Finde den Fehler....

Ich würde an deiner Stelle einfach mal den Termin im JC wahrnehmen und den Sachverhalt, den deine SB mit dir besprechen will, abarbeiten. Wenn du dir das nicht allein zutraust, dann nimm dir doch einen Beistand mit. Wie man mit EGV, VA oder Maßnahmen umgeht, kannst du doch hier im Forum ausführlich lesen. Das ist sinnvoller, als ständig die Termine im JC mit AU und WUB zu verschieben.
 

Shadow315

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Erneut der Hinweis: Finde den Fehler....
Bitte genau lesen, was ich geschrieben habe.
Am 07.11. hatte ich einen Termin, da war ich krank, hatte AU und RU, die ich zwei Tage später, als ich NICHT mehr krank
war, persönlich im Briefumschlag dort in den Briefkasten geworfen habe.

Ich würde an deiner Stelle einfach mal den Termin im JC wahrnehmen und den Sachverhalt, den deine SB mit dir besprechen will, abarbeiten. Wenn du dir das nicht allein zutraust, dann nimm dir doch einen Beistand mit. Wie man mit EGV, VA oder Maßnahmen umgeht, kannst du doch hier im Forum ausführlich lesen. Das ist sinnvoller, als ständig die Termine im JC mit AU und WUB zu verschieben.
Und auch hier bitte noch mal lesen, was ich dazu geschrieben habe.
Mit meiner SB gibt es nichts zu klären. Sie hat mich auf dem Kieker, seit ich es gewagt habe, ihre unsinnige EGV nicht ohne
Gegenvorschläge zu unterschreiben. Ging bis zum SG.
 
Zuletzt bearbeitet:

humble

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Mal davon abgesehen, dass ich es als persönlich Betroffener Sche..... finde, wenn andere ELOs aus purer Unlust sich sehr kurzfristig und nur um einen Meldetermin herum AU-schreiben lassen. Schließlich haben wir genau solchen Fällen zu verdanken, dass der WUB-Schwachsinn und das BSG-Urteil überhaupt aufgetaucht sind und jetzt viele erkrankte ELOs damit bis zu den Sozialgerichten zu kämpfen haben. Sanktionen und Schikanen incl. :doh:

Am 07.11. hatte ich einen Termin, da war ich krank, hatte AU und RU, die ich zwei Tage später, als ich NICHT mehr krank war, persönlich im Briefumschlag dort in den Briefkasten geworfen habe.

Schau dir die Einladung zum 07.11.2018 genau an und ob dort auf den §309 SGBIII Abs. 3 hingewiesen wird. Dann hättest du nämlich ohnehin die Pflicht dich von dir aus im jc zu melden, sobald deine AU abgelaufen ist. Ansonsten wäre eine Sanktion berechtigt.

Ist die meldepflichtige Person am Meldetermin arbeitsunfähig, so wirkt die Meldeaufforderung auf den ersten Tag der Arbeitsfähigkeit fort, wenn die Agentur für Arbeit dies in der Meldeaufforderung bestimmt.

Wäre auch interessant, ob zu dem Punkt etwas im Anhörungsschreiben steht, ansonsten wäre das der nächste Angriffspunkt durch deine SB. Und mit weiteren Repressalien und Einladungen musst du schlicht rechnen, bei einem so auffälligen Verhalten.
 

Shadow315

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Mal davon abgesehen, dass ich es als persönlich Betroffener Sche..... finde, wenn andere ELOs aus purer Unlust sich sehr kurzfristig und nur um einen Meldetermin herum AU-schreiben lassen. Schließlich haben wir genau solchen Fällen zu verdanken, dass der WUB-Schwachsinn und das BSG-Urteil überhaupt aufgetaucht sind und jetzt viele erkrankte ELOs damit bis zu den Sozialgerichten zu kämpfen haben. Sanktionen und Schikanen incl. :doh:
Grundsatzdiskussion?
Statt die Ursache zu bemäkeln, wird schön auf die Wirkung geschimpft. Jedem das Seine aber frag dich mal,
warum so viele Leute schlicht und ergreifend keine Lust haben, auf Abruf sich schikanieren lassen zu müssen.


Schau dir die Einladung zum 07.11.2018 genau an und ob dort auf den §309 SGBIII Abs. 3 hingewiesen wird. Dann hättest du nämlich ohnehin die Pflicht dich von dir aus im jc zu melden, sobald deine AU abgelaufen ist. Ansonsten wäre eine Sanktion berechtigt.
Wäre das der Fall gewesen, hätte ich hier kein neues Thema eröffnet.
Abgesehen davon: Was hat das mit meiner Frage zu tun?

Wäre auch interessant, ob zu dem Punkt etwas im Anhörungsschreiben steht, ansonsten wäre das der nächste Angriffspunkt durch deine SB. Und mit weiteren Repressalien und Einladungen musst du schlicht rechnen, bei einem so auffälligen Verhalten.
Natürlich ist mein Verhalten auffällig. Wie bereits erwähnt, hat meine SB mich bereits auf dem Kieker, weil ich nicht sofort
ihre merkwürdig zusammengewürfelte und völlig unsinnige EGV unterzeichnet habe. Gute Miene zum bösen Spiel, das Kapitel
liegt längst hinter mir.
 

Annie

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Vielleicht sollte man auf die fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit selber verweisen. Da steht doch tatsächlich unter § 32 SGB II Meldeversäumnisse.

3. Beurteilung eines wichtigen Grundes

(1) Ein wichtiger Grund für ein Meldeversäumnis liegt vor, wenn ...

- nachgewiesene Arbeitsunfähigkeit.

Und die AU ist doch angekommen.

fachliche Weisungen der BA
 

Shadow315

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Vielleicht sollte man auf die fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit selber verweisen. Da steht doch tatsächlich unter § 32 SGB II Meldeversäumnisse.



Und die AU ist doch angekommen.

fachliche Weisungen der BA

Weiter unten, direkt im Anschluss steht aber leider auch:
Bei Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich
die Erkrankung als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit
ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer
krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen.
Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann von der leistungsberechtigten
Person auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit
des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden
(vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10
R - juris Rn. 32).
Die Kosten für die Ausstellung des Attestes können in angemessenem
Umfang übernommen werden. Dies sind die nach Ziffer 70 der
Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) vorgesehenen Gebühren für
eine kurze Bescheinigung, und zwar in Höhe des bei Privatrechnungen
üblichen 2,3fachen Satzes, das sind derzeit 5,36 EUR. Höhere
Kosten werden nicht übernommen.
 

Annie

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Die beziehen sich dort auf einen Einzelfall. Generell trifft dies aber nicht zu denn die AU ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen.
 

Seekuh

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Ich wusste nicht, dass man nach Ablauf des AU-Zeitraums unaufgefordert beim JC erscheinen muss. Ich war schon oft nur wenige Tage krank und hab immer gewartet, bis irgendwann eine neue Einladung kam. NIE hat das ein SB moniert oder gar sanktioniert.

Außerdem: Der SB hat doch gar keine Zeit, wenn man an irgendeinem Tag bei ihm "reinplatzt". Müsste ich dann stundenlang vor der Tür warten, bis er mal Zeit hat?

Zum § 309 III 2 SGB III: Reicht es aus, wenn diese Norm in der Einladung zitiert wird oder muss da ausdrücklich stehen, dass man nach Ende der AU sich unaufgefordert melden muss?
 

erwerbsuchend

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Ich wusste nicht, dass man nach Ablauf des AU-Zeitraums unaufgefordert beim JC erscheinen muss. Ich war schon oft nur wenige Tage krank und hab immer gewartet, bis irgendwann eine neue Einladung kam. NIE hat das ein SB moniert oder gar sanktioniert.

Seit geraumer Zeit steht dies auch in den Einladungen drin, dass man sich bei AU nach Ablauf der AU beim JC persönlich melden soll.

Außerdem: Der SB hat doch gar keine Zeit, wenn man an irgendeinem Tag bei ihm "reinplatzt". Müsste ich dann stundenlang vor der Tür warten, bis er mal Zeit hat?

Meistens sind die Termine der SB so geplant, dass dort ein Zeitpuffer enthalten ist, falls Gespräche mal länger dauern. Außerdem gilt die Meldung als erfolgt, wenn man an dem Tag ein Gespräch bei irgendeinem SB hat, der einem kurzfristig zugewiesen wird, für diese Meldung.
 
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