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Heiko1961

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#1
Hat noch jemand von euch solche Einladung bekommen?
 

Tinka

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#2
Bis jetzt noch nichts erhalten...

Ist eine Rechtsfolgebelehrung dabei?
 

Heiko1961

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#3
Ist eine Rechtsfolgebelehrung dabei?
Ja, ist dabei. Ich werde dort auch erscheinen. Hätte doch sein können, dass einer von euch auch diese Einladung bekommen hat. Es kann auch sein, dass es nur Schwerbehinderte betrifft.
 

Haubold

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#5
Mal eine Zwischenfrage?

Bei der Meldeadresse handelt es sich nicht um eine "Behörde"!?!

Also muß man auch dort nicht erscheinen, wenn man nicht will.

ODER??? Gruß Haubold
 
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#6
Hallo Haubold,

leider doch, wenn dort, wie angekündigt die eigenen Arbeitsvermittler anwesend sind. So hat es auch das (L)SG Hamburg bereits entschieden.
 

Hartzbeat

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#7
Sanktion: Einladung zu Massenveranstaltung?

@ (Klaus = falsch) Ralf Hagelstein,
das von Dir angegebene Gerichtsurteil dazu, würde mich interessieren.

Habe kürzlich erst folgenden Artikel gelesen und bin nun doch etwas verunsichert zu solchen Einladungen...

Stelle man den Artikel zur Info ein:
Einladungen zu Massenveranstaltungen erhalten?

Eine völlig unbestimmte “Vorladung” (Einladung genannt) zu einer öffentlichen Massenveranstaltung ist eindeutig keine sanktionsbewährte Eingliederungsmaßnahme oder ein Termin, der mit einem Meldeversäumnis belegt werden könnte.

In Wuppertal fand eine Stellenbörse der Leiharbeitsbranche (7. März 2007) in der Historischen Stadthalle statt. Neben der ARGE Wuppertal und dem Infostand der Gewerkschaften waren dort ca. 20 Leiharbeitsfirmen mit ihren Ständen vertreten. Aus Gewerkschaftskreisen wurde berichtet, dass eine große Anzahl Alg II-BezieherInnen anwesend war, die offensichtlich im Massenverfahren von der ARGE Wuppertal angeschrieben und zur Teilnahme aufgefordert wurden. Das erklärt auch, warum vor der Vertretung der ARGE Wuppertal der Andrang am größten war. Die Angeschriebenen wollten sich alle ihren Anwesenheitsstempel von der ARGE- abholen, um zu belegen, dass sie der Behördenladung gefolgt waren.

Auf mögliche Sanktionsabsichten der ARGE angesprochen, versicherte schließlich auch der Vertreter der ARGE Wuppertal, dass keine Strafen verhängt würden, wenn der Einladung zur Zeitarbeitsmesse nicht Folge geleistet wird. Auf dieses öffentliche Statement können sich Betroffene nun berufen.
(Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2007/Vorsicht-Zeitarbeitsmessen.aspx)

Danke im Voraus für eine dahingehende Klärung, die sicher allen wichtig sein dürfte...
Hartzbeat
 
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#8
Liebe(r) Hartzbeat,

formal möchte ich Dich zuerst auf ein Mindestmaß an Wahrung der Form und der gegenseitigen Wertschätzung ansprechen, dies betrifft meinen Namen. Vielen Dank für Dein Verständnis.

Das Aktenzeichen des betreffenden Beschlusses des LSG-Hamburg lautet: L 5 B 43/07 ER AS
 

Onkel Tom

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#9
Wundertüte..

Diese Art der Einladungsform ist mir auch schon bekannt..
Es geht jedoch nicht daraus hevor, um welche Maßgabe es sich hierbei
handelt.

Kann mich jemand mal aufklären, welche Paragraphen auftauchen, oder
die Rechtsfolgenbelehrung reinstellen ?..
 

Hartzbeat

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#10
@ Ralf Hagelstein, sorry... hab's verbessert und danke Dir für die Übermittlung des Urteils.



Onkel Tom: Kann mich jemand mal aufklären, welche Paragraphen auftauchen, oder die Rechtsfolgenbelehrung reinstellen ?.
Denke auch, dass wir mit der Rechtsfolgenbelehrung eine bessere Einschätzung erhalten könnten. Also bitte reinstellen...
 

Borgi

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#12
So Massenveranstaltungen können gut für die Verteilung von Flyern genutzt werden. Sollte doch auch nicht strafbar sein, zumal es sich dabei um eine Infoveranstaltung handelt. Ansonsten vor der Türe die Infoblätter verteilen.
 

Heiko1961

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#13
Denke auch, dass wir mit der Rechtsfolgenbelehrung eine bessere Einschätzung erhalten könnten. Also bitte reinstellen...
Jou, dein Wunsch ist mir Befehl, hier ist sie.

Ich werde diese Veranstaltung schon deshalb wahrnehmen, um für uns Werbung zu machen und die Leute zum Widerstand aufzuwiegeln. Da trifft man doch Leidesgenossen.
 

Hartzbeat

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#14
Danke Heiko,
jep - is' die Standard-Rechtsfolgebelehrung gem. § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 SGB III. Den dafür notwendigen Gesetzestext hänge ich diesem Beitrag an.

Dort heißt es in Absatz 4, dass man sich zu einer anderen Zeit als in der Einladung angegeben ist, aber am selben Tag melden kann (telefonisch und schriftlich gilt ebenfalls) und seiner Pflicht nachgekommen ist, wenn der Zweck der Meldung erreicht wird.

:icon_exclaim: Da es sich um eine terminlich fixierte Messe handelt, dürfte es schwer sein, die Einladung zu verschieben - dann würde ja der Zweck der Meldung u.U. nicht erreicht, nämlich die Information der Veranstalter an den Hilfeempfänger während der Messe-Zusammenkunft.

In Abs. 5 heißt es: Bei der Bestimmung der Meldezeit ist auf den Zweck der Meldung zu achten. Die sonstigen Belange des Meldepflichtigen sind nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Dabei soll der in § 309 SGB III gegebene Spielraum (bestimmte Stunden, Tageszeiten, Wochen) individuell genutzt werden...

Auch da sehe ich nur Spielraum, wenn der Hilfeempfänger infolge einer Nebenbeschäftigung in einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis steht und demzufolge keine Möglichkeit einer Befreiung besteht. Wird er bspw. vom Arbeitgeber nicht "befreit", um die Veranstaltung besuchen zu können, bestünde eine Möglichkeit, die Messe nicht zu besuchen.

:icon_exclaim: Eine Meldung bei der ARGE mit Bitte, einen neuen Termin zu veranschlagen mit Begründung, warum der Ersttermin nicht wahrgenommen werden kann, wäre aber dennoch geraten, um einer ungerechtfertigen Sanktion entgegen zu wirken.
 

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Heiko1961

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#15
Ich werde erst mal hingehen und mich überraschen lassen. Werde dann hier berichten.:icon_wink:
 

gelibeh

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#16
Ja, mach mal.
Hab so was nicht bekommen, bin aber aufgrund meines Rentenverfahrens auch wohl außenvor.
 

Onkel Tom

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#17
Übel.. Übel..

Nach ersten Meldungen läuft diese komische Messe seit heute morgen
und die Veranstalter haben sich zum Anfang echte Schei.. einfallen lassen..

:icon_kotz2:

Später dazu mehr..
Ich werde ab mich gleich aufmachen und mal sehn..

:icon_evil:
 

Heiko1961

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#18
kurze Berichterstattung

Moin @ all,
was soll ich zu der Veranstaltung sagen? Es war halt ne Messe, wo alle Beteiligten ihre Angebote unterbreitet haben. Es wurden da keine Zwangsmaßnahmen verordnet. Okay, bei einigen Ständen konnte man auch Schriftzüge von Minijobs erkennen. Es war zwar nur für Behinderte, aber dort konnte jeder rein. Wäre ne gute Plattform gewesen für evtl. Aktion. Nun nicht gegen diese Messe, aber man hätte dort versuchen können, unsere Interessen an den Mann zu bringen. Ich habe es jedenfalls versucht ein bisschen Werbung zu machen. Was im Einzelnen dort abging und wer sich dort präsentierte, könnt ihr in der Anlage lesen. Ich hatte mich mit der Pressesprecherin von der Arge unterhalten und ihr gesagt, das ich für eine Erwerbsloseninitiative gerne Fotos machen würde. Das durfte ich dann auch ganz offiziell. Was ich leider nicht wusste, die Veranstaltung ging inoffiziell schon um 9:00h los. Für Besucher ab 10:00h bis 16:00h. Ich hätte mir auch gerne die Reden von den Politikern angehört.
Onkel Tom und Reinhard Lang habe ich auch getroffen.
 

Heiko1961

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#20
Sorry Reinhard (so hieß mein Vater auch), da habe ich beim Schreiben etwas durcheinander gebracht. :icon_pfeiff:Möchtest du auch die Fotos, dann gib mir mal eben deine E-Mail per PN.
 

Tinka

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#21
Habe es im TV gesehen

...NDR3 im Hamburg Journal eine dieser Jubelsendungen über die glorreichen Taten der Arge in HH, die erfahrene Langzeitarbeitslose:icon_wink: angeblich wieder in Arbeit bringt, behindert oder auch nicht...

Mein Gefühl sagt mir, das nicht die Elo`s davon profitieren werden, sondern mal wieder nur einzig und allein die reichlich anwesende Hamburger Beschäftigungs- und Bildungsmafia sich die Taschen & Gehaltslisten mit Fördergeldern füllt.
Gruss an Reinhard, Bernhard & alle anderen Hamburger:icon_party:
 
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#22
Typisch TAZ: Vermittelbar trotz Handicap
Kurz nach Eröffnung der eintägigen Veranstaltung waren die Stände der 20 anwesenden Bildungsträger bereits von Interessierten belagert.
Der Satz müsste so sein:
Kurz nach Eröffnung der eintägigen Veranstaltung waren die Stände der 20 anwesenden Bildungsträger bereits von SANKTIONSBEDROHTEN ZWANGS-Interessierten belagert.
 

Onkel Tom

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#23
Üble Strategien..

Das war für die ARGE wohl das wichtigste, mit ihrer Propaganda
weiter Augenwischerei zu betreiben, wie t(r)oll sie sich bemühen,
erwerbslose in Arbeit zu bekommen..
Die Erwerbslosenindustrie, die dort wieder mit ihren Hochglanz-
prospekten rumprotzten, hatten drei Quallifikationsformen anzubieten.

1. Wenig echte Quallifikationen, die die ARGE aus Kostengründen
kaum noch fördert..

2. Arbeitsgelegenheiten (Ein Euro Jobs) , die sich zu erwerbslosen-
verwahranstalten entwickelt haben, die nur der Beschönigung
der Arbeitslosenstatistik dient..

3. Trainingsmaßnahmen nach § 421i, die besser bekannt sind als
Bewerbungsterrorkurse und Vorbereitung zur bestmöglichen
Anbiederung, einen Lohndumping-Job anzunehmen.

Fazit: Hier ging es wohl widermal darum Opfer zu finden, die auf
ein Arbeitsmarkt zu drängen, der nicht da ist..

Ich hoffe, das der EU-Sozialfond Hamburg eine Rüge erteilt, weil
auf diese Weise viel EU-Gelder sinnlos verschleudert werden.
Die Erwerbslosenindustrie hat keinen realistischen Bezug zu den
Betroffenen und meinen das beste für erwerbslose zu tun, ohne
erwerbslose mal danach zu fragen, was für sie wirklich förderlich
wäre.

Es wird schon seine Gründe gehabt haben, erwerbslose bei der
Podiumsdiskussion auszusperren..

Mieses Konzept, aber nicht hoffnungslos, dagegen was zu unter-
nehmen.

Aktionen ?

Hmm, mal tüffteln.. :biggrin:
 

Heiko1961

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#25
Mal etwas anderes und unter uns, wer von euch kennt Diese Partei? Die haben mich heute angesprochen. Ich habe nur "rechts" gehört, da habe ich sie links liegen gelassen.:icon_kinn:
 

Heiko1961

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#27
Seite öffnen, die oben aufgeführten drei Buchstaben in Feld "Download" eingeben und auf download klicken.
 

Heiko1961

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#28
Tinka kann den Link einfach nicht vernünftig öffnen. Bei mir funktioniert es einwandfrei. Ist vielleicht mal jemand so nett und versucht es auch mal?
Danke.

Ich weiß,
ist einfacher.
 
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#29
Bei folgenden Browsern aktuellster (deutschen) Version funzt es:

Netscape
Firefox
Opera

Lediglich beim Internetexplorer von Microsoft funktioniert es bei mir nicht.
 

Heiko1961

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#30
Danke Ralf, das wusste ich nicht. Ich nutze Firefox.

Ich habe es eben mit Internetexplorer probiert, es funktioniert bei mir auch.
 

Onkel Tom

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#31
Bei mir funzte der Videoclip auch nicht, weil dafür von B.Gates
ein Plugin erforderlich gewesen wäre..
Macht nix, Ich habe dann den NDR angeschrieben und die haben
nur noch ein Mitschnitt gegen Knete angeboten.
Ein kleinen Text wurde mir auch geschickt, aus dem hervorgeht, das
7000 erwerbslose mit Behinderungen in Hamburg leben und auf dieser
Messe 200 in Arbeitsgelegenheiten, weitere 450 in Bewerbungsterror
gekommen sind. (Kein Orginaltext des NDR !)

Alle Achtung, das ist für die Erwerbslosenindustrie ja richtig rentabel.
Es waren ca. 16 Firmen anwesend, darauf sind nun 650 Erwerbslose
nicht in Arbeit, sondern nur aus der Statistik geflogen..
Eine Arbeitsgelegenheit kostet ohne die Mehraufwandsentschädigung
durchschnittlich 400 Euro im Monat und ein Bewerbungsterror bringt
im Erfolgsfall 1000 Euro Malusprämie..

Das war noch milde gerechnet und da kommen wir auf eine satte Summe
von ca. 1,25 Millionen Euro.. für die nächsten 10 Monate, die für sinnlose
Maßnahmen verpulvert werden.
Rechne Mensch das auf ein volles Jahr, ergeben das 1,5 Millionen und
damit lassen sich doch gut 50 erwerbslose sozialversicherungspflichtig
vollbeschäftigen ohne das sie bei der ARGE vor der Tür stehen zu müssen..

Naja, diese Einsicht kommt der Politik ja nicht, weil zuviel an der erwerbs-
losigkeit mitverdienen und der Schein von 650 weniger auf der Statistik
besser trügt, als 50 die die ARGE durch einen richtigen Job endlich los sind
und selber wider in die Sozialkasse und Staatskasse einzahlen.
Nach einem Jahr stehen die MaßnahmenteilnehmerInnen zu 96 % wieder
ohne Einkommen aus erwerb da..

Wow.. was für ein Aufwand, 26 erwerbsabhängige in einem Job zu bekommen.
Ein riesiger Verwaltungsaufwand und aufgerundet 58 Tausend an Ausgaben dafür,
das eine Person in Arbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt unterkommt.

Oh ARGE, gebe mir soviel Knete, das ich mich selber Quallifizieren kann..
Das können erwerbslose viel besser ohne ARGE-Verwaltung..

:icon_razz:
 

Onkel Tom

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#32
Kleine Korrektur..

Upps, da habe ich etwas in den falschen Hals bekommen.

Meine Aufrechnung, wie profitabel de Erwerbslosenindustrie arbeitet,
ist auf ein ganzes Jahr zu sehen. Ich dachte erst, das die Zahlen
nur auf das Ergebnis dieser Messe zu beziehen sind, doch das ist
nicht korrekt.
Die ARGE-Berschtesgarden hat seit seiner Existenz ( 1 Jahr ) 200
erwerbslose in Festeinstellung, laut NDR - Bericht gebracht und 450
in Trainingsmaßnahmen.
Die 200 erwerbslosen in Festeinstellung gebracht zu haben, zweifel
ich an. Um welche Arbeitsverhältnisse es sich handelt, wird hier ver-
schwiegen und dies würde nicht so sein, wenn es sich tatsächlich
um Arbeitsverhältnisse handeln würde, die ein existenzgesichertem
Dasein erfüllen würden. Wäre es ehrlich, hätten wir schon längst in
den Medien wie ein Artikel über Cäser und seine Loorbeeren zu lesen
bekommen, wie toll die ARGE erwerbslose in den ertsen Arbeitsmarkt
intregrieren würde.
Die Geldverschwendung um das ganze korregiere ich vorsichtshalber
auf eine Millionen Euro, die die ARGE in sinnlose Maßnahmen verpulvert
hat.
Dadurch verringert sich der Aufwand pro Person, in Arbeit zu bringen
auf ca. 40 Tausend Euro.
Das reicht aber alle Male, eine Meisterprüfung im Handwerk zu machen
und die Chance auf Intregration auf dem ersten Arbeitsmarkt um satte
400 % zu erhöhen.
Das wäre doch echt die Überlegung wert, diese Hartz 4 Schei.. zu
überdenken und langfristig auf echte Quallifikationen zu setzen.

Jamma-Standard auf die Arbeitgeber, die erst Hartz 4 für gut hießen
und nun das Jammern nicht lassen können, das sie nicht Leute
bekommen, die deren Quallitätsanforderungen erfüllen können.

Sollen sie doch mal selber wieder ausbilden / fortschulen, statt sich
auf ihre Polit-Lobby zu verlassen.

Muhahaha, wer einem ne Grube gräbt, fällt selbst hinein..
 

Heiko1961

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#33
Stellenausschreibung von "Alice"

, wenn jemand von euch aus der Telekommunikations/ Internet - Branche kommt, kann sich bei mir per PN melden. Für mich ist leider kein Job dabei.:icon_cry:
 

Heiko1961

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#34
Ich setze mal den Link rein, er ist vertrauenswürdig und die Ausschreibung ist seriös. Alice- Jobs.
Vielleicht hat ja einer Glück von euch.
:icon_daumen:
 
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