Amtswillkür (SGBXII) und Verweigern eisern von Leichte Sprache,u.a. §13-15 SGBI

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Sienervt

Gast
Sorry lang :icon_sad:

Bekomme Sozialhilfe seit 2 Jahren. Sitze fast zu ca. 98 % des Tages im Rollstuhl und bin in Whg „eingesperrt“ Seit Erhalt der Sozialhilfe gesundheitl. extreme Rückschritte, ist Behörden bekannt Soz. Kontakte nur noch meine Nachbarn (keine Fam.).

- Amt wollte mich von Anfang an nicht.
Sozialhilfe nur mit Presse bekommen (leider ist der Reporter von Amt total eingelullt worden, dass der null meine Probleme versteht zb. Nachbarn unterstützen mich auch finanz. weil Hilfe nur auf Papier).
Auf alle meine Schreiben nur Schweigen
- selbst Hinweise auf §13 – 15 SGB I, Leichte Sprache gem. UN-Konvention und Inklusion u.a,., dass man mir die wenigen Schreiben auf Bitten erklären muss ( vorsorgl. habe ich allem widersprochen wg. fehlender Beratung und Erklärung und erneuere das jeden Monat gem. SGB und gilt auch für Anträge und vorl. Leistungen)
- Mitteilung, dass ich mich nicht beachtet fühle, als wenn ich nicht leben würde, und auf BGG und UGG verweise, Schweigen
- monatl. schlage ich vor, was mir definitiv helfen würde, Betreuung nicht mein Wunsch und Bedarf, mein Wunsch von Hilfe ist sogar um einiges günstiger Betreuung zumal Richter mir mailte, dass das wofür ich jmd. brauche nicht Betreuungssache ist, aber TROTZDEM will auch der Richter mich am liebsten unter Betreuung haben)
- Nachgewiesen, dass Regelsatz nicht langt gem. SGB-Stelle (§27 a Nr. 4 SGBI ? hab grad nicht zur Hand) Antrag gemacht auf Erhöhung oder um Zeigen von Einsparungen gebeten
- 3 ganze Kontakt mit Sozialamt gehabt, außer paar mails
- Sozialhilfe nur auf Papier, weil kein Konto mehr seit Behinderung (auch Amt darauf verwiesen, dass es Empfänger zum Erhalt der Hilfe befähigen muss gem. Aufgabebeschreibung vom Amt im SGBI und XII
- wg. fehlender Arztterminkontrollen wurde mir ein „Tip“ vom Amt gegeben, von dem mir UPD dringend abriet, dieser Tip wäre ja schon fast krimininell
- Amtswillkür (neben Schweigen wurde mir eine Stelle der Stadt in Whg geschickt, die wütend auf das Amt weggingen und mir sagten, ich wäre kein Einzelfall, bevorzugt Leute wie ich wird das gerne gemacht mit Aufdrängen von Betreuung und allem anderen. Hier klüngelt jeder mit jedem, Amt mit Gericht und Anwälten, Ordnungsamt, Pflegestützpunkt, Behindertenbeauftragte von Stadt usw. usw.), dann wurde mir hinterherspioniert, und immer wieder unangemeldete Besuche wg. Betreuung (nur weil ich mit Behördendeutsch Probl. habe und da bin ich nicht alleine in diesem Land, und wg. Paniken nicht an Briefkasten kann (aber auch hierfür Vorschläge gemacht, darauf auch schweigen)
- Mehrbedarf, der mir autom. zusteht mit 70% G, musste ich mir auch halbes Jahr erkämpfen und man wollte erst durch meinen Hausarzt riesigen Papierkram aufbauen, der sollte erst mal 6 Seiten Fragebogen ausfüllen und noch dazu eine schriftl. Stellungnahme. Eine ehm. Nachbarin aus medizinischen Bereich ist leider weggezogen, die sagte mir dann, alles bullshit, die spinnen wohl, ist genau im SGB XII geregelt, den bekommst du automatisch. Das ist die Situation.

Frage:
Wie bekomme ich Amt endlich dazu, dass es mich endlich erklärt, berät und mich nicht mehr wie Luft behandelt? und jetzt auch noch der drohende Wohnungsverlust, bin so schon wg. Schmerzen usw fertig mit den Nerven, dann der Kampf lfd. gegen das Amt und Betreuung (könnte das Amt eine Zwangsbetreuung irgendwie machen?), dann die Ängste (und Dank Sozialamt neue Ängste noch dazubekommen seit 1 Jahr) und jetzt das noch… (zumal Amt komplett die Miete an Grund meiner Behinderung weiterberechnet)

Einziger Trost, den ich habe, dass ich nicht spinne, weil wie o.g. von offizieller Seite inoffiziel die Bestätigung, dass das ganz normal ist bei Leuten wie mir, eben ohne soz Rückhalt. Und von einer anderen Seite, wo ich noch nicht weiß, ob das klappt, aber es sehr hoffe, was aber dann auch erst um Juni herum wohl startet, ebenso und bis dahin muss ich irgendwie "überleben in meiner Whg.)

Wie o.g. wird in meiner Stadt geklüngelt, daher habe ich bis jetzt noch keinen EA usw. gemacht (und das wurde mir bestätigt)

Ruhig fragen, wenn ich mich wd. nicht verständlich ausgedrückt habe...
 

Anna B.

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Frage:
Wie bekomme ich Amt endlich dazu, dass es mich endlich erklärt, berät und mich nicht mehr wie Luft behandelt?

Vorweg:

Es wird übersichtlicher, wenn du einzelne Problemstellungen auch einzeln postest, z.B. Mehrbedarf- kurze Sachverhaltsschilderung, etc. - sonst wird das oft sehr unübersichtlich.

Zu deiner Frage:


1. Beantragen

2. ggf. Untätigkeitsklage

3. Widerspruch erheben

4. ggf. Untätigkeitsklage

5. Widerspruchsbescheid ggf. Klage erheben


Das mit der Beratung, Hinweispflichten, Auskunft gehört in den Bereich der SGB-Märchen..... direkt kaum "einklagbar" und wenn dann nur sehr abstrakt über den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch (steht nicht als § im Gesetz).

In Eilsachen (also wenn es eine Notlage existenzieller Art ist) kann man beim Sozialgericht ein Eilverfahren betreiben.


Und nie vergessen:

Sozialgerichte haben oft was von einer Lotto-Bude = Mal gewinnt man, mal verliert man.....

Soweit möglich kann man auch für die betreffenden Verfahren Prozesskostenhilfe beantragen, die im Falle des SGB XII (und II) aber eher interessant für die Beiordnung des RA wäre, da das Verfahren idR kostenfrei ist.
 
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