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PandorasBox

Elo-User*in
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Hallo und einen schönen guten Abend.
Kurze Vorgeschichte:
- Seit Juni wieder im ALG II gelandet und men Mann erwartete noch Zahlung vom Lohn durch Ex-Arbeitgeber, welches dann auch im Juli erfolgte.
- Bewilligung ALG II ab Juni bis Dez, aber eben nur den ganzen Bewilligungszeitraum auf Darlehen...
- Wiederspruch selbstverständlich eingereicht. Denn ab August hätte eigentlich ein anderer Bescheid erlassen werden müssen.

Nun zu meiner Frage bzw. Fragen:

- Darf das Amt Schulgebühren, Fahrtkostenzuschuss und Teilhabe Sprich mindestens die 70 Euro für Schulmaterialien einfach vorenthalten mit der Begründung; " sie bekommen ja eh nur ein Darlehen (obwohl offensichtlich rechtswidrig) und da sie Widerspruch eingelegt haben dauert das halt"?

Für Antworten wäre ich sehr dankbar.

LG PandorasBox
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
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AW: Amt verweigert Zahlungen aus Bildungspaket etc. da angeblich nur Darlehensberecht

und da sie Widerspruch eingelegt haben dauert das halt
Maximal 3 Monate, danach schiebt man eine Untätigkeitsklage hinterher. Vielleicht eine EA beim Sozialgericht versuchen, wenn das JC nicht einlenkt.
 

StartMeUp2013

Elo-User*in - temp. eingeschränkt
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-1
AW: Amt verweigert Zahlungen aus Bildungspaket etc. da angeblich nur Darlehensberecht

Also, mal ganz ruhig:

Die Leistungen sind aller Wahrscheinlichkeit nach "vorläufig" bewilligt worden.
Vorläufig heißt, dass ein Rechtsanspruch noch nicht abschließend geklärt ist.
Da Leistungen vorläufig bewilligt sind, sind diese ggf. zurück zu zahlen, da es im betreffenden Zeitraum Ansprüche an Dritte (also Lohnzahlungen u.ä.) gibt oder geben könnte.

Das JC geht wahrscheinlich davon aus, dass Dein Mann Anspruch auf Lohn bzw. Gehalt hat.
Wenn dieses über den Freigrenzen liegt, habt Ihr auch keinen Anspruch auf BuT-Leistungen.

Diese BuT-Leistungen werden zwar häufig von Abteilungen des JCs bewilligt, sind aber keine JC-Leistungen.

BuT-Leistungen werden durch die Kommune zahlbar gemacht und kommen aus einem "Bundestopf".

Solange nicht abschließend über Eure Leistungen nach dem 2. Sozialgesetzbuch entschieden wurde, solange werden sachlogisch auch keine BuT-Leistungen ausgekehrt.

Und was nutzt es Leistungen zu bekommen, die in der Zukunft evtl. rückzahlbar sind.

Merke: Eigenes Arbeitseinkommen schützt vor Abhängigkeit von Behörden. :tongue:
 
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