Amt legt Erklaerung zur Unterschrift vor

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snafu

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Ich bin Nichtleistungsbezieher im ALG1.

Mir wird nachfolgende Erklärung zur Unterschrift vorgelegt.

Gibt es eine Rechtsgrundlage diese Erklärung auszufüllen bzw. zu unterschreiben?

Habe diese Erklärung zur Prüfung mitgenommen und soll diese Ende Juli beim nächsten Besprechungstermin abgeben.


 

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Anna B.

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Hallo,

hat man dir denn schriftlich die Rechtsgrundlage genannt, nach der du verpflichtet bist, diese Formular zu unterschreiben?

was steht in dem angeblichen Merkblatt?

..und schau dir diesen Thread an...auch die Links lesen...

dann wirst du schon merken, wozu das benötigen...

https://www.elo-forum.org/news-disk...gentur-manipuliert-vermittlungsstatistik.html

Statistik, Statistik....Fleißkärtchen sammeln und besser sein wollen, als die anderen..Rankinglistenplätze...um mehr gehts nciht mehr..
 

snafu

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Hallo,


was steht in dem angeblichen Merkblatt?

Hallo Anna,

Danke fuer den Link. Ich lade mal den Packen als PDF hoch.

Was auf Seite 3 besonders irrefuehrend ist ... der § 119 ist nun § 138 und 121 ist nun 140. Der 38er auf den die Mitwirkung bezogen wird sagt in der jetzt gueltigen Fassung auch etwas anderes. Ich denke es ist die Fassung gueltig bis 2009 und wurde zwischenzeitlich 2 x geaendert.

Und ja du hast Recht 'die' wollen mich seit Jahren aus der Statistik eleminieren.
 

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E

ExitUser

Gast
ich sehe da auch fallen drin
kreuzt man nein ein ist man raus

ich denke mal nicht das die BA so ein Formular überhaubt rausgeben bzw erstellen darf^^
 

Onkel Melker

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Erst mal steht in dem Formular ja nichts anderes als im Gesetz. Aber sumse hat ganz recht, wenn man falsch antwortet ist man raus. Darauf wird im Formular ja ganz offen hingewiesen.
Die Arbeitsagentur will wohl damit klären, ob der Ex-Leistungsempfänger weiterhin arbeitssuchend gemeldet bleiben will. Was ja evtl. Auswirkungen auf die Rentenversicherung hat.

Eine Rechtsgrundlage für die Abfrage seh ich eigentlich nicht. Ich würde versuchen, beim nächsten Termin dahingehend zu argumentieren, dass die Pflichten im Gesetz (SGB III und nicht das IIer) geregelt sind und es deshalb keiner derartigen Erklärung bedarf.

Wenn der Sachbearbeiter hingegen eine Rechtsgrundlage liefern kann, dann unterhalten wir uns weiter.
 

Fritz Fleißig

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@Onkel Melker

Sehe ich genauso. Die Detailfragen in Punkt 1 (Zahl und Art der Bewerbungen sowie ihr Nachweis) sind allerdings gesetzlich nicht vorgegeben, die Eigenbemühungen müssen lediglich ausreichend und angemessen sein. Wobei Eigenbemühungen bei der Stellensuche auch anderes als das bloße Versenden von Bewerbungen sein können.
 

Sprotte

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Die Arbeitsagentur will wohl damit klären, ob der Ex-Leistungsempfänger weiterhin arbeitssuchend gemeldet bleiben will. Was ja evtl. Auswirkungen auf die Rentenversicherung hat.

Genau darum geht es....und weil es OHNE Leistungen keine Druckmittel gibt,wird hier versucht den TE mit einer FREIWILLIGEN Erklärung sich der Kontrolle und Schikane BA-SBs zu unterwerfen,solange bis der TE die Schnauze voll hat und sich abmeldet....um nichts anderes geht es .....den ohne Bezüge gibt es nur noch bei fehlender Mitwirkung als Sanktion eine Sperrzeit (Meldung an die RV) bei der Rentenversicherung :

Eine Rechtsgrundlage für die Abfrage seh ich eigentlich nicht. Ich würde versuchen, beim nächsten Termin dahingehend zu argumentieren, dass die Pflichten im Gesetz (SGB III und nicht das IIer) geregelt sind und es deshalb keiner derartigen Erklärung bedarf.

Wenn der Sachbearbeiter hingegen eine Rechtsgrundlage liefern kann, dann unterhalten wir uns weiter.

Die einzige RG,die der liefern kann ist die Aufforderung an den TE alle 3 Monate zu beantworten,ob er noch bei der BA (NICHT beim JC !) als arbeitslos geführt werden möchte.

Ganz deutlich : Der TE ist genau die Art von Kunde,die die BA NICHT haben will.....weil nicht erpressbar.
 

Fragezeichen

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@snafu sollte die Rentenversicherung das ausschlaggebende Moment Deiner Arbeitslosmeldung sein, anbei ein Link mit Infos in einem ähnlichen gelagerten Fall

Arbeitslos ohne Leistungsbezug - Eingliederungsvereinbarung - Vermittlungssperre Sozialrecht

Hier
Deutsche Rentenversicherung - Rententipps - Rententipp: Vermittlungssperre: Was jetzt?

habe ich noch eine Info gefunden, wie es in Bezug auf die Rentenversicherung aussieht.

Statt Sanktionen würde man im Fall von Nicht-Bezug von Leistungen eine Vermittlungssperre bei der Agentur verhängen und es wäre u.U mit Auswirkungen auf die Rentenleistung (Kürzungen Rentenleistung / Wegfall Erwerbsminderungsrente) zu rechnen.
 

snafu

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Bist du denn auch noch arbeitsuchend gemeldet?

Nach muendlicher Aussage des Vermittlers bin ich arbeitslos gemeldet [und zaehle noch bei der Statistik in der Kategorie 'arbeitslos' also noch nicht in der Kategorie 'arbeitssuchend']. Aber was bedeuten die Worte eines Vermittlers wenn der Bundesrechnungshof bei der ganzen Behoerde einen 'lack-of-business-integrity' feststellt.

Die Kreuzchen könntest du dann ja noch machen.

Nachdem beim letzten Amtsvordruck mir bereits eine Falle gestellt wurde [um mich aus dem Leistungsbezug zu draengen] bin ich beim Kreuzchen machen in amtlichen Vordrucken sehr vorsichtig geworden. Ich bevorzuge den Kasten ... Ich bin der Auffassung, dass.... [Ihre Behoerde auf Grund der vorliegenden Unterlagen...] manuell in diese Vordrucke einzufuegen um dort ein Kreuzchen anzubringen.
:danke: fuer deine Offenheit, Input .... appriciated.

Ganz deutlich : Der TE ist genau die Art von Kunde,die die BA NICHT haben will.....weil nicht erpressbar.

Dem kann ich nur zustimmen. Vermittler 1 hat mir deutlich gemacht wie [Art und Weise] ich mich umzubringen habe, welches von dem Vorgesetzten sehr deutlich noch weiter spezifiziert wurde mit wann [Tageszeit].
Ich auf Krawall gebuerstet, wie du kommen zu dieser Annahme? Ich traue diesem Verein einfach nicht mehr.
 

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@snafu:

ich würde Deine Situation gerne besser verstehen.

Du schreibst, Du seist Nicht Leistungsempfänger in ALG I - und erwähnst dann später, der SB habe versucht, Dich aus dem Leistungsbezug zu drängen ... Was trifft zu? Bist Du im Leistungsbezug oder nicht?

Nicht ganz nachvollziehbar ist auch die Benennung von "arbeitssuchend" und "arbeitslos". Welches trifft auf Dich zu?

Die Arbeitssuchend-Meldung geht üblicherweise der Arbeitslosen-Meldung voraus. Während der Arbeitssuchend-Meldung bezieht man üblicherweise keine Leistungen, dahingegen sehr wohl wenn man arbeitslos gemeldet ist. Es besteht jedoch keine Pflicht zum Bezug von ALG.

Jedoch existieren (mehr oder weniger identische) Pflichten für alle arbeitslos gemeldeten Menschen.
 

snafu

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@snafu:

ich würde Deine Situation gerne besser verstehen.

Du schreibst, Du seist Nicht Leistungsempfänger in ALG I - und erwähnst dann später, der SB habe versucht, Dich aus dem Leistungsbezug zu drängen ... Was trifft zu? Bist Du im Leistungsbezug oder nicht?

Klarifikation:
Heute [Juni 2013] bin ich Nichtleistungsbezieher im ALG1 nachdem der Leistungsbezug zeitlich abgelaufen war [Maerz 2013].
Waehrend des Leistungsbezugs bis zum Maerz hat die Agentur im Dezember 2012 die Leistungen unberechtigterweise eingestellt. Nachdem dann im Februar das Sozialgericht eingeschaltet wurde, wurde dann rueckwirkend ab Dezember 2012 bezahlt. Die Kosten des Sozialgerichtsverfahrens einschliesslich meines Rechtsbeistandes wurden dann der Agentur auferlegt.

Nicht ganz nachvollziehbar ist auch die Benennung von "arbeitssuchend" und "arbeitslos". Welches trifft auf Dich zu?
Nach Aussage des Arbeitsvermittlers werde ich in der Statistik der Kategorie 'Bestand an Arbeitslosen' zugerechnet. Nachpruefen kann ich dies jedoch nicht. [Unterschied Bestand an Arbeitslosen vs. Bestand an Arbeitssuchenden geht beispielsweise hier hervor: Arbeitslose und Unterbeschäftigung - statistik.arbeitsagentur.de ]

Die Arbeitssuchend-Meldung geht üblicherweise der Arbeitslosen-Meldung voraus. Während der Arbeitssuchend-Meldung bezieht man üblicherweise keine Leistungen, dahingegen sehr wohl wenn man arbeitslos gemeldet ist. Es besteht jedoch keine Pflicht zum Bezug von ALG.

A-typischer Fall. Komme ueber Krankengeldbezug Kuendigung des Arbeitsverhaeltnis/Kuendigungsschutzklage bei ALG 1 an, bin dann nach Ende des Arbeitslosengeldanspruchs Nichtleistungsbezieher [In der Verarmutungsphase da nicht beduerftig i.S.v. SGB II].

Jedoch existieren (mehr oder weniger identische) Pflichten für alle arbeitslos gemeldeten Menschen.

Verzeihe mir die 'boldness' aber diese sind doch bei ALG l im SGB III, und bei ALG 2 im SGB II mehr oder weniger ungleich gesetzlich geregelt. Wenn es zu push and shove kommt ist der Unterschied ALG1/ALG2 deutlich im Erlass beim Verwaltungsakt zu sehen. Wenn beim VA im Rechtskreis SGB III nur die Bewerbungsbemuehungen und wie diese nachzuweisen sind 'verordnet' werden duerfen, oeffnen sich im Rechtskreis SGB II doch Moeglichkeiten zur Willkuer. Aber dies kann morgen geandert werden und geht in den Bereich OT.
 
G

Gelöschtes Mitglied 31400

Gast
Ich habe das gefühl, es gibt immer mehr Fragebögen, die man ausgefüllt haben möchte...

Meine Freundin bekam rein gar nichts beim Alg1. Nur den Antrag, dass war es auch schon.
 

Cha

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"Nichtleistungsempfänger" wollen die Zeiten ihrer Arbeitslosigkeit für ihre Rentenversicherung gemeldet haben.
Es handelt sich dabei um sog. Anrechnungszeiten nach § 58 Abs 1 Nr 3 SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung.

Diese Zeiten werden von der Agentur für Arbeit an die Rentenversicherung gemeldet für Personen, die nach den Regelungen des SGB III arbeitssuchend sind.
In dem Erklärungsvordruck werden einfach nur die einzelnen gesetzlichen Voraussetzungen für die Arbeitslosigkeit abgefragt.

Viele Grüsse

Cha
 

pepe

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@snafu

auch ich bekam eine Erklärung vorgelegt mit der Erpressung bzgl. Rentenanwartschaft.

Allerdings war sie weit aus einfacher "gestrickt" - nur die wesentlichen Einschränkungen mit einer "fettumrahmten, $$$ > eine Antwort mit NEIN, dann keine Rentenanwartschaft".

Wenn man sich nur "arbeitssuchend" meldet, wird das nicht der Rentenversicherung gemeldet.

Daher ist man in diesem Moment gezwungen, zu unterschreiben.

Leider hat eine fremde SB ( meine stand wohl nicht zur Verfügung) diesen Zettel sofort an sich genommen >>> der kommt in Ihre Akte.....

Durch eine Verweigerung in diesem Moment setzt - glaube ich - wohl niemand seine Rente nach über 30 Jahren Vollzeit-Arbeit auf`s Spiel.....

LG
pepe

PS: Hier bastelt sich wohl jede Außenstelle Ihr eigenes Formular..... :icon_neutral:
 

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man könnte auch einmal mit der Rentenversicherung telefonieren und dort abfragen, in welcher Höhe die spätere Rentenzahlung aus der Zeit der gemeldeten Arbeitslosigkeit erfolgen wird. aus einer der von mit weiter oben geposteten links geht hevor: im fall der dortigen person ergab sich (pi mal daumen) folgende Kalkulation:

ca 80 Euro /Monat eingezahlt in die Rente (aus eigener Tasche) entsprechen aller voraussicht nach 17 Euro / Monat Auszahlung im Rentenalter (die betrachtung der aktuellen und künftigen demografischen und "budgetären" Situation Deutschlands wird es wohl deutlich weniger sein in ca 20 Jahren).

Man kann sich natürlich arbeitslos melden und sich all den Forderungen der Agentur für Beträge im Rentenalter unterwerfen, die mit Sicherheit geringer ausfallen werden als im obigen Beispiel.

Oder man telefoniert mit dem Rentenversicherungsträger und fragt sich dort schlau ...

Muss man aber nicht, ...
 

pepe

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@Fragezeichen

es geht nicht um den rentenbetrag, denn es erfolgen keine Einzahlungen.

Die Anwartschaft betrifft die Wartezeiten, welche erfüllt sein müssen. Und wenn man nicht nahtlos jeden Monat nach Verlust des Arbeitsplatzes "arbeitslos" gemeldet ist, dann verliert man seinen Anspruch auf z. B. Erwerbsminderungsrente. Denn eine spätere Arbeitslosmeldung zählt dann nicht mehr.

ich habe mit der Rentenversicherung gesprochen, denn ich überlegte mich bis H4 ganz abzumelden, um den Schikanen zu entgehen.

Das ist ohne Konsequenzen nicht möglich, und genau darin liegt das Erpressungspotenzial der AfA......

LG
pepe
 

Fragezeichen

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@pepe:

jupp, der aspekt der erwerbsminderungsrente ist auch zu beachten. auch in diesem fall könnte ich mir vorstellen, dass es sinn macht, mit dem rentenversicherungsträger zu sprechen, um so eine übersicht zu erhalten, wie hoch die erwerbsminderungsrente ausfallen würde.

diese form der rente zu erhalten ist vermutlich nicht ganz einfach und erfolgt nur nach sehr guten gründen (vermute ich)

und in vielen fällen dürfte die erwerbsminderungsrente sehr gering ausfallen - und damit eventuell nicht höher sein als die grundversorgung, oder? (ich formuliere dies bewusst als frage, da ich mich mit der thematik so gut wie nicht auskenne)..

sollte es so sein, dass die erwerbsminderungsrente nicht höher ausfällt als die grundversorgung (und vorausgesetzt man weiss mit 100%, dass man ein anrecht auf die erwerbsminderungsrente hat & man beabsichtigt zu 100%, sie zu beantragen), so würde es aus meiner sicht (die zunächst rein monetär geleitet ist) keinen sinn machen, sich arbeitslos zu melden und all die einschränkungen und abhängigkeiten zu ertragen.

es sei denn, man verzichtet wiederum auf die "aufstockung".
 

snafu

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Daher ist man in diesem Moment gezwungen, zu unterschreiben. :icon_neutral:

Gibt es eine Rechtsgrundlage 'Erklaerungen in vorgefertigter Form' gegenueber der Behoerde unterschreiben zu muessen??? Bitte nicht auf die s.g. Mitwirkungspflichten verweisen!!!

Leider hat eine fremde SB ( meine stand wohl nicht zur Verfügung) diesen Zettel sofort an sich genommen >>> der kommt in Ihre Akte.....
:icon_neutral:
Bei aller fairness .... vorgelegte Papiere werden eingepackt und zur Pruefung mitgenommen.

PS: Hier bastelt sich wohl jede Außenstelle Ihr eigenes Formular..... :icon_neutral:
Zur Information im Anhang ein Entwurf meiner 'Bastelarbeit'.
 

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pepe

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@ Fragezeichen

- ich habe mehrfach mit der Rentenversicherung telefoniert, da ich in Erwägung gezogen hatte, mich erstmal abzumelden....

- meine EMR ist momentan (nach über 30 Jahren Arbeit) höher, als meine momentan berechnete Altersrente !!

- ich bin 52, daher ist mir das Risiko zu groß, evtl. durch einen Unfall arbeitsunfähig zu werden und dann keinen Anspruch auf diese Rente zu haben, weil entweder Wartezeiten noch nicht erfüllt, oder EMR verfallen, weil Arbeitslosigkeit nicht gezählt wird.

Vielleicht kannst Du es jetzt ein bischen besser nachvollziehen. :icon_wink:

@ snafu

- ich gebe Dir Recht, ich habe da nicht besonnen genug gehandelt, da mir die Genehmigung der OAW wichtiger war und ich von der RV wußte, daß ich nahtlos weiter arbeitslos gemeldet bleiben muß.

- nochmal, mein Formular sah wesentlich unprofessioneller aus, nur die Einschränkungen( Fahrtzeit, Bereitschaft ZAF, befristet, bewerben auf VV) und dann die grau unterlegte, fettumrandete "Erpressung mit §§"

darunter nur die hinterhältige Aussage zum ankreuzen: - ich möchte arbeitssuchend gemeldet bleiben >>> keine Meldung an die Rentenversicherung

- daher meine Vermutung, daß sich jeder selbst ein Formular "strickt"

LG
pepe
 

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liebe/r @pepe

super dass du noch einmal deutlich macht hast, dass deine erwerbsminderungsrente höher ausfällt als die grundversorgung.

sicher verstehen, dank deines persönlichen erlebnisberichtes, nun auch noch andere leser des forums, dass sich ein anruf bei der rentenversicherungsanstalt durchaus lohnen kann.
;-)
 

Fritz Fleißig

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meine EMR ist momentan (nach über 30 Jahren Arbeit) höher, als meine momentan berechnete Altersrente !!
Das kann durchaus sein, weil die Rentenauskunft bezüglich Erwerbsminderungsrente auf der Annahme beruht, daß du jetzt erwerbsunfähig würdest. Für deinen Rentenanspruch sind nämlich noch Zurechnungszeiten (fiktive Beitragszeiten bis zum 60. Lebensjahr) eingerechnet. Du wirst deshalb in kommenden Auskünften vermutlich, sofern nicht Rentenbeiträge geleistet werden, den Effekt erleben, daß deine voraussichtliche Erwerbsminderungsrente Jahr für Jahr kleiner wird, weil diese Zurechnungszeiten entsprechend kleiner werden. Deine regulären Rentenansprüche werden hingegen ohne weitere Beitragsleistung gleichbleiben.

ich bin 52, daher ist mir das Risiko zu groß, evtl. durch einen Unfall arbeitsunfähig zu werden und dann keinen Anspruch auf diese Rente zu haben, weil entweder Wartezeiten noch nicht erfüllt, oder EMR verfallen, weil Arbeitslosigkeit nicht gezählt wird.
Hier mußt du noch einen Faktor berücksichtigen. Es kommt nicht nur darauf an, daß du tatsächlich erwerbsgemindert bist, sonder auch, daß du als erwerbsgemindert anerkannt wirst. Dazu darf ich nur auf die hier reichlich vorliegenden Erfahrungsberichte aus jüngster Zeit verweisen - das ist heutzutage, im Gegensatz zu früher, keinesfalls eine Selbstverständlichkeit.
 
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