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Amt hat mich aus dem Bezug entfernt

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eAlex79

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#1
Hallo!

Das Endziel des Amtes. mich mit allen verfügbaren Mitteln aus dem Bezug zu entfernen, wurde durch dieses nunmehr erreicht.

Nachdem die DAK mich über die Abmeldung aus der Krankenkasse informiert hat habe ich versucht einen Termin bei meinem SB zu bekommen, ohne Resultat. Der Mann ist so schwer beschäftigt dass ich bis auf weiteres keinen Termin bekommen werde.

Telefonisch nachgefragt habe man keinen Fortzahlungsantrag bekommen und damit habe sich "das leidige Thema mit mir" endlich erledigt. Den Fortzahlungsantrag habe ich fristgerecht zugeschickt.

Ich wollte dann einen neuen holen. Leider kann das Amt für Arbeit und Soziales keinerlei Anträge aushändigen (die sind alle elektronisch......), auf meine Frage wie ich denn dann meinen ersten bekommen hätte wusste sich der SB an der Information keinen Rat aber man habe nunmal keine und dürfe auch keine ausdrucken.

Mein Kampfvermögen ist schon anderweitig aufgebraucht und ich habe keine psychischen Reserven mehr um mich vernünftig zu wehren.

Ich kriege es auch nicht mehr vernünftig hin mich an einen RA oder die Gewerkschaft zu wenden mit der Sache, ich denke ich werde schnell einen Psychologen aufsuchen, ich bin mir sicher dass meine Depression sich zurückmeldet. Das Haus verdreckt auch langsam.

Heute oder morgen werde ich auf jeden Fall meine Hälfte des Mietvertrages kündigen und meinen Internetanschluss. Damit wären alle Verpflichtungen aufgehoben bis ich die Sache wieder geklärt habe. Den Mietvertrag habe ich zusammen mit jemanden anders unterschrieben. Kann ich den trotzdem einseitig kündigen ohne das dies Einfluss auf die zweite Partei im Mietverhältnis nimmt?

Wie lange kann ich meine KK Karte noch gebrauchen? Was passiert danach? Es hat doch eine Gesetzesänderung gegeben welche die Krankenversicherung verpflichtet. Kann ich dann mit der nächsten Eidesstattlichen Versicherung rechnen demnächst weil ich nicht in der Lage bin um den Privatbeitrag zur DAK zu leisten?

Freunde dieses System bricht mich langsam aber sicher.

x
x Alex.
x
 

Arania

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#2
Leider kann das Amt für Arbeit und Soziales keinerlei Anträge aushändigen (die sind alle elektronisch......
also ich bekomme den hier auf dem Amt immer ohne Probleme

Der Mietvertrag muss von beiden Parteien gekündigt werden, bzw. es muss ein neuer beim Vermieter beantragt werden, die Partei die dableibt, braucht ja einen neuen


Ich meine man ist nach Abmeldung aus dem ALG II Bezug noch 3 Wochen krankenversichert, dann musst Du Dich um eine Nachversicherung bemühen
 

Koelschejong

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#3
Nun mal immer schön der Reihe nach:
1) Fortzahlungsantrag downloaden http://www.arbeitsagentur.de/zentra...ung/Publikation/V-Alg2-Antrag-Fortzahlung.pdf
2) Ausfüllen, mit notwendigen Anlagen versehen (Kontoauszüge mit den ALG II Eingängen der letzten Monate und der Mietabgänge macht sich gut. Die Notwendigkeit bezweifle ich zwar, aber Du möchtest denen ja nicht unbedingt jetzt noch die Haare zum Herbeiziehen der Verzögerungsgründe liefern)
3) Optimal diesen Antrag an der Pforte/Poststelle mit Zeugen persönlich abgeben und Empfang auf einer Kopie bestätigen lassen. Wenn die zicken, alternativ gleiches Vorgehen bei der Krankenkasse, alternativ vor Zeugen in einen Umschlag und ab damit per Einschreiben mit Rückschein. Zeugen gleich auf Einschreibzettel quittieren lassen, dass er die "Eintütung" des Antrags mit Anlagen gesehen hat.
4) Auf zur KK und nachfragen - ich meine mich an eine Karenzzeit von 3 Wochen zu erinnern, bin da aber unsicher.
5) Etwa 1 Woche nach Abgabe des Fortzahlungsantrags Antrag auf Vorschuß nach § 42 SGB X stellen und nicht abwimmeln lassen. Findesdt Du bestimmt auch irgendwo zum Download.
6) Mietkündigung - überleg Dir das, alleinige Kündigung bei 2 Mietern ist nicht so ohne Weiteres möglich.
7) Internet - überleg Dir das, was sollen wir hier ohne Deine Beiträge machen?
8) Danach sehn wir weiter.
 

eAlex79

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#4
Danke koelschejung,

ist dieser Fortzahlungsantrag auch für die Optionskommune Kleve oke? Die haben ansonsten auch ihr eigenes Süppchen gekocht.

Ich werde es so machen wie Du sagst. Und ich hoffe das ich meinen Arsch zur Gewerkschaft und zum Arzt kriege, aber meine sozialen Ängste sind seit mindestens zwei Tagen auf 100 %.

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x Alex.
x
 
E

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#5
Und ich hoffe das ich meinen Arsch zur Gewerkschaft und zum Arzt kriege, aber meine sozialen Ängste sind seit mindestens zwei Tagen auf 100 %.
Hey Alex,

ziemlicher Shit, was da grad passiert, ist ja recht viel auf einmal. Ich wünsche Dir, dass Du das jetzt einigermaßen durchstehst (eigentlich bin ich da ziemlich sicher), immerhin hast Du ja schon anderes durchgestanden. Und so einfach aufgeben? Weil "die" Mist gebaut haben?

Das mit den Ängsten ist in so ner Krise fast ´normal´. Versuch, die letzte Energie zusammenzukratzen und das zu machen, was Kölsch Dir empfohlen hat. Aber das wichtigste ist, Dir auch für die Seele Rückendeckung zu holen.

Hier hast Du übrigens auch Rückendeckung. Ich wär jedenfalls traurig, wenn Du nicht mehr her kommst. Und einige andere auch, das weiß ich.

Berichte mal, wie es mit Dir weiter geht. Gern auch über PN.

Viel Kraft und Mut. :)
 

eAlex79

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#6
Das Amt für Arbeit und Soziales nimmt den Antrag nicht an, die DAK auch net. Ich bin auf jeden Fall bis zum 1.7. versichert und müsste dann einen Vertrag mit der DAK oder sonstwem abschliessen wenn bis dahin das ALG II nicht gezahlt wird.

Ich war danach bei der Stadtverwaltung selber, im Bürgerbüro, die weigerten sich auch den Antrag entgegenzunehmen. Irgendeine Abteilungsleiterin hat sich die Sache angeguckt und meinte selbst wenn sie den annähme kriegte ich wohl negativen Bescheid. Ich frug warum ich bei einem Fortzahlungsantrag in welchem ich keinerlei Änderungen zu verzeichnen habe, nen negativen Bescheid bekommen sollte und seit wann die gesamte Verwaltung die Annahme von Anträge verweigern dürfte. Wüsste sie auch nicht, aber es sei halt so und sie könnten keine Anträge für das Amt für Arbeit und Soziales annehmen. Ich solle mit dem Antrag morgen früh bei der Poststelle der Stadt vorstellig werden die würden ohne Ansehen den Antrag annehmen und bestätigen.

Das werde ich auch tun.

Auf jeden Fall danke für euer aller Hilfe, auch der zwischenmenschlichen. Ohne euch wäre mein Schiff schon beim Erstantrag gestrandet.

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x Alex.
x
 

Arania

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#7
schick den Antrag per Einschreiben mit Rückschein an die ARGE oder eine andere Verwaltung, die sind verpflichtet den anzunehmen, wie sie ihn dann bescheiden ist eine andere Sache
 

Martin Behrsing

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#8
Hallo Alex,

ein antrag kann sogar per e-mail oder mündlich gestellt werden. Es gibt keine Verpflichtung irgendeiner Form

§ 37 SGB II
schreibt dabei nicht die Verwendung eines Formantrags vor, so dass auch im Rahmen des SGB II eine wirksame Antragstellung formfrei möglich ist (vgl. ebs. Schoch, in: LPK- SGB II, § 37, Rn. 10 m.Nw. aus der Rechtsprechung des BSG).
 
E

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#9
Gibt es nicht so gar ´nen Paragraphen, der besagt, dass die Arge den Antrag annehmen muss? Die können sich doch nicht einfach weigern.
 

Martin Behrsing

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#10
Jede ! Behörde, die auf der Grundlage des Sozialgesetzbuches arbeit muss einen Antrag annehmen und den dann an die zuständige Behörde weiterleiten. Dies ohne Kosten. Also Antrag bei einer gesetzlichen Krankenkasse abgeben und quittieren lassen. Nochmal für ALG II reicht auch ein formloser Antrag. Das formelle kann nachgeholt werden.
 

eAlex79

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#11
Es ist also so wie nunmehr schon beinah immer dass ich hier gegen eine Betonwand aus ungesetzlichem Handeln anlaufe und nichtsdestotrotz niemand ausser mir selber einen Nachteil davon haben wird.

:icon_kotz2:

Dem Herrn von der DAK unterstelle ich jetzt einfach mal nicht gewusst zu haben dass er es zu tun hat aber die Stadtverwaltung? Das ist doch einfach net wahr.

Und immer wieder irgendwelchen Ärger, ich verfluche es.

x
x Alex
x

PS: Schön dass Du wieder da bist Martin. Ich hoffe es geht Dir wieder ein bissel gut.
 

Kaleika

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#12
Hallo eAlex,
vielleicht ist alles ja viel harmloser.
Ich möchte Dir meine Krankenkassen – BagIS (ARGE) – Geschichte erzählen, was ich letzten August in meinem Briefkasten vorgefunden habe. Das kann jedem passieren.

Es war ein Brief von meiner XY-Krankenkasse: Die Mitarbeiter schrieben, sie hätten mich „wegen der Abmeldung von der XY“ kürzlich gebeten, ihnen die Krankenversichertenkarte für mich und die mit mir versicherten Familienangehörigen zurückzugeben.
Weil es so nicht gewesen ist, habe ich bei der XY angerufen. Ich dachte, sie hätten mich mit meinem Sohn verwechselt, der ihnen vor zwei Monaten zuvor mitgeteilt hatte, dass er ab Dezember Zivildienst leisten wird. Weit gefehlt! Mir wurde erzählt, die Agentur für Arbeit habe meiner Krankenkasse gesagt, ich sei ab dem 1. Mai 2006 nicht mehr ALG-II-berechtigt. Sie hat mich dort kurzerhand ABGEMELDET! Ich finde das unglaublich!

Das Datum hatte mich stutzig gemacht, da es mit meinem letzten Folgeantrag übereinstimmte. Deswegen konnte ich auch erfolgreich widersprechen, weil ich einen Bewilligungsbescheid bis zum xxxx zur Hand hatte! Der XY-Mensch und ich waren uns darin einig, dass die BAgIS (Bremer ARGE) viel Mist baut. Wir einigten uns darauf, dass ich ihnen meinen Bescheid zufaxte, dafür eine Bestätigung bekomme und ich rückwirkend versichert werde, es auch weiterhin bleibe.
So einen Mist hatte ich noch nie gehört! Heißt das, dass wir jetzt immer nur noch für die bewilligten sechs Monate krankenversichert sind? Muss dies – mit immensem Verwaltungsaufwand – halbjährlich neu beantragt werden?

Damals fragte ich meinen Fallmanager, was es damit auf sich hat. Im Prinzip ist es so, dass das Arbeitsamt allen Leistungsbeziehern immer zum Ende des bewilligten Zeitraumes die Krankenversicherung kündigt. Auch wenn längst ein Folgeantrag gestellt wurde, so kann dies eben dauern, bis der neue „Tatbestand“ bei wem auch immer ankommt, der dann alles an die entsprechende Krankenkasse weiterleitet.
Sinnloser Stress für nichts, wobei der Verwaltungsaufwand bestimmt viel höher ist als die vermeintliche Einsparung.
Kaleika
 

eAlex79

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#13
Nun das wäre schön aber man hat mir ja schon gesagt dass man keinen Folgeantrag von mir hätte mit dem beleidigenden Anhang damit habe sich das leidige Thema mit mir ja erledigt.
 
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#14
also ich bekomme den hier auf dem Amt immer ohne Probleme

Der Mietvertrag muss von beiden Parteien gekündigt werden, bzw. es muss ein neuer beim Vermieter beantragt werden, die Partei die dableibt, braucht ja einen neuen


Ich meine man ist nach Abmeldung aus dem ALG II Bezug noch 3 Wochen krankenversichert, dann musst Du Dich um eine Nachversicherung bemühen
Sehr hilfreich... da gefällt mir der Beitrag von Koelsche Jung weit besser!:frown:

Der gibt eine Antwort, die wirklich weiter helfen kann... Alex braucht Mut, keinen Ratschlag die Kündigung des Mietvertages betreffend...

Wenn das Amt den Antrag nicht annimmt, dann eben bei der Krankenkasse abgeben und um Annahmevermerk bitten: die sind verpflichtet nach dem SGB, alle Anträge weiter zu leiten, die sie nichts angehen...(sofern es eine gesetzliche Krankenkasse ist. Mach ich immer so, wenn ich nicht zum Amt fahren will...

Wer hilfsbedürftig ist, hat ein Recht auf ALG II... da muß man helfen daß es jeder einfordert... gerade bei denen, die aufgeben wollen!
 
E

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#15
Alex, alter Junge, du wirst doch nicht schlapp machen!

Ich kann dir zu deiner Situation auch keinen besseren Rat geben, als die die du von den Forum-Nutzern bereits erhalten hast. Ich kann dir nur einen menschlichen Rat geben: Du erlebst gerade eine gewaltige Krise, und danach kommt etwas Neues. Und alles was neu ist, ist gut. Kopf hoch, das wird schon wieder, und das dauert nicht mehr lange. Mein Gefühl täuscht mich nicht. Ich schicke dir mal viele gute Gedanken rüber.

Das Rotkäppchen
 

eAlex79

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#16
:icon_mrgreen:

Ich fasse es nicht .. Danke schön Rotkäppchen. Jetzt haste mich doch tatsächlich zum weinen gebracht. Das ist wirklich schön. :icon_hug: Das werde ich nicht vergessen!

x
x Alex.
x
 

judith11

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#18
Sehr hilfreich... da gefällt mir der Beitrag von Koelsche Jung weit besser!:frown:

Der gibt eine Antwort, die wirklich weiter helfen kann... Alex braucht Mut, keinen Ratschlag die Kündigung des Mietvertages betreffend...

Wenn das Amt den Antrag nicht annimmt, dann eben bei der Krankenkasse abgeben und um Annahmevermerk bitten: die sind verpflichtet nach dem SGB, alle Anträge weiter zu leiten, die sie nichts angehen...(sofern es eine gesetzliche Krankenkasse ist. Mach ich immer so, wenn ich nicht zum Amt fahren will...

Wer hilfsbedürftig ist, hat ein Recht auf ALG II... da muß man helfen daß es jeder einfordert... gerade bei denen, die aufgeben wollen!
Ist hier schon wieder Zickenkrieg @ Ludwigsburg ?

Arania hat nur ganz exakt einige Fragen von Alex im ersten Beitrag beantwortet, nicht mehr und nicht weniger :frown:
 

Arania

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#19
schick den Antrag per Einschreiben mit Rückschein an die ARGE oder eine andere Verwaltung, die sind verpflichtet den anzunehmen, wie sie ihn dann bescheiden ist eine andere Sache
ausserdem habe ich genau dieses gesagt, man ist verpflichtet den Antrag anzunehmen, aber das wurde wieder überlesen
 

judith11

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#20
ausserdem habe ich genau dieses gesagt, man ist verpflichtet den Antrag anzunehmen, aber das wurde wieder überlesen
Vergessen, die Nachversicherung beträgt 4 Wochen und nicht 3 Wochen (kann ja mal passieren Arania :biggrin: )
 
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#23
Nun das wäre schön aber man hat mir ja schon gesagt dass man keinen Folgeantrag von mir hätte mit dem beleidigenden Anhang damit habe sich das leidige Thema mit mir ja erledigt.
Ey Alex ;)
Dass Du darauf reinfällst, die mündlichen Beleidigungen zeigen doch nur dass man Respekt vor Dir hat und sich nimmer anders zu "helfen" weiß. Viel Feind, viel Ehr. ;)

Du wirst denen noch viel Nachhilfe geben :)

Kopf hoch, das kriegen wir schon hin, Du hast PM.

Gruß, Anselm
 

Martin Behrsing

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#24
Wiur könnte dieser Behörde, die uns ja mittlerweile auch anderen Verfahren in ähnlicher Form sehr gut bekannt ist, eine öffentliche Anfrage stellen, die gleichzeitig auch über die Presse läuft. Da verweisen wir darauf, dass Anträge nicht angenommen werden, sie verschwunden sind bzw. sich geweigert wird Anträge anzunehmen. Mit einem CC- an die Staatskanzlei NRW, wird das sicher dann ganz schnell alles ein Versehen gewesen sien.
 

eAlex79

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#26
Es ist mir nicht zuviel Trubel, Hauptsache mein Sozialangstteufel bzw die Depression steigt nicht aus seinem/ihrem Grab denn dann reagiere ich nicht mehr vernünftig.
 
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#27
Wiur könnte dieser Behörde, die uns ja mittlerweile auch anderen Verfahren in ähnlicher Form sehr gut bekannt ist, eine öffentliche Anfrage stellen, die gleichzeitig auch über die Presse läuft. Da verweisen wir darauf, dass Anträge nicht angenommen werden, sie verschwunden sind bzw. sich geweigert wird Anträge anzunehmen. Mit einem CC- an die Staatskanzlei NRW, wird das sicher dann ganz schnell alles ein Versehen gewesen sien.
Haut in die Tasten.
http://www.elo-forum.org/showpost.php?p=108711&postcount=26

Wären hier nicht auch Dienstaufsichtsbeschwerden wegen Willkür angebracht?

In Hessen hat man hierzu ja bereits Beschlossen.

...
An diese Vorschriften des Sozialgesetzbuchs musste Anfang März der 7. Senat des Hessischen Landessozialgerichts erinnern. ...


Urteilsauszug

Spruchkörper: 7. Senat
Aktenzeichen*: L 7 AS 18/06 ER
Instanzenaktenzeichen: S 18 AS 258/05 ER
Instanzgericht: Sozialgericht Darmstadt
Gericht*: Hessisches Landessozialgericht
Entscheidungstyp*: Beschluss
Entscheidungsdatum*: 07.03.2006 rechtskräftig

Sachgebiet: Sozialrecht/Grundsicherung für Arbeitssuchende

...
Soweit für Sozialleistungsträger - wie im vorliegenden Fall - das Sozialgesetzbuch anwendbar ist, sind diese verpflichtet, darauf hinzuwirken, dass jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen umfassend und zügig erhält (vgl. § 17 Sozialgesetzbuch Erstes Buch: Allgemeiner Teil - SGB I -). Anträge, die bei einem unzuständigen Träger gestellt werden, sind unverzüglich an den zuständigen Träger weiterzuleiten (vgl. § 16 Abs. 2 SGB I).

Dazu enthält § 43 Abs. 1 SGB I eine prinzipielle Regelung des Inhalts, dass bei Zuständigkeitsstreitigkeiten zwischen mehreren Leistungsträgern der zuerst angegangene Leistungsträger vorläufige Leistungen erbringen kann, deren Umfang er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt.

Nach Satz 2 dieser Vorschrift hat er Leistungen nach Satz 1 zu erbringen, wenn der Berechtigte es beantragt; die vorläufigen Leistungen beginnen spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags.

In der Gesamtschau dieser Regelungen hat der Gesetzgeber also hinreichend klar zum Ausdruck gebracht, dass er Streitigkeiten der vorliegenden Art, die auf dem Rücken der Leistungsberechtigten ausgetragen werden, gerade vermeiden will, indem er für vorläufige Leistungen nämlich klare Zuständigkeitsregelungen getroffen hat.

Es ist deshalb in jedem Fall eine originäre Pflicht der Leistungsträger, dem Hilfe suchenden Bürger derartige Konflikte zu ersparen. ...
Gruß, Anselm
 

Luna 17

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#28
Wiur könnte dieser Behörde, die uns ja mittlerweile auch anderen Verfahren in ähnlicher Form sehr gut bekannt ist





Booh ich weiß warum ich da weggezogen bin,Pofalla und sein Gesindel.
Alex bitte lass den Kopf nicht hängen,gib nicht auf.
Ich weiß wovon ich spreche,habe heute endlich einen kleinen Sieg gehabt,nach vielen Monaten.

LG Luna 17
 

Koelschejong

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#29
@eAlex79 - Ach so, du kommst aus Kleve. Na ja, da weißt Du ja, was der Koelner an sich vom Niederrheiner hält - und Eure ARGE und Stadtverwaltung lassen dieses möglicherweise Vorurteil doch als sehr fundiert erscheinen.

Soziophobie und Depri kenne ich aus eigener Erfahrung - und auch Du weißt, eine gute Therapie gegen die Soziophobie ist die Konfrontation.

Gründe zur Konfrontation haben Dir die ARGE und Stadtverwaltung nun ausreichend geliefert (vielleicht ist ein kleiner Dank an diese angebracht??:icon_kratz:), also jetzt auf in die Konfrontation, nimm Dir, einen Zeugen mit, mach es schriftlich und überbring alles persönlich mit Zeugen. Du wirst sehen, wenn Du dem "Feind" Aug in Auge gegenüberstehst sieht der gar nicht mehr so groß und furchteinflössend aus.
 

animas

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#30
e@Alex79-
Nun laß mal den Kopf nicht hängen. Du hast zwar keine Erwerbsarbeit, aber ein Aufgabe. Wenn Du für Dich durchgekommen bist kannst Du anderen helfen und diese scheiß Hartz Sache viel besser bekämpfen.

Ich bin seit 5 Monaten ohne KV. Das heißt ich muss mich feiwillig versichern. Kann ich aber ohne Geld nicht. Ich bin also "Notversichert". Das Sozialamt zahlt.
Die AOK wird Dich aufnehmen. Die DKK will Dich los werden.
Gehe zum Sozialgericht und lass Dich dort beraten. Du bist in einer Notsituation!
Ich wohne zur Untermiete, deshalb denkt die ARGE sie könne mich auf die Vermieterin abschieben. Ist bei Dir wohl ähnlich?
Du erlebst gerade das Sozialmobbing. Eine neue Methode der ARGEN / Landkreise sich der "Kostgänger" zu entledigen.
Hier im Forum findest Du sicher auch Leute mit denen Du telefonieren kannst. Sprechen ist wichtig. Es baut den Stress und die Angst ab!
 

eAlex79

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#31
So ich denke meine Kampfeslaune ist wieder zurück. Gestern hatte ich ein Tief, damit ist der sich ankündigenden Depression vorerst genüge getan nehme ich an, ich habe meine Gedanken jedenfalls wieder einigermassen geordnet ;) .

Ich habe es allerdings nicht geschafft meinen Fortzahlungsantrag los zu werden. Via PN hat mich jemand darauf aufmerksam gemacht dass ich den am Besten beim Amtsgericht abgebe und das werde ich am Montag morgen auch tun.

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x Alex.
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E

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#32
So ich denke meine Kampfeslaune ist wieder zurück. Gestern hatte ich ein Tief, damit ist der sich ankündigenden Depression vorerst genüge getan nehme ich an, ich habe meine Gedanken jedenfalls wieder einigermassen geordnet ;) .

Ich habe es allerdings nicht geschafft meinen Fortzahlungsantrag los zu werden. Via PN hat mich jemand darauf aufmerksam gemacht dass ich den am Besten beim Amtsgericht abgebe und das werde ich am Montag morgen auch tun.

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x Alex.
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Ich bin erleichtert das zu lesen! :)
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/alos/rechtebeimamt.pdf

Denke bitte daran §16 SGB1 auszudrucken und mit zu nehmen, ebenso nicht vergessen zu erwähnen dass Dein zurecht gestellter und begründeter Antrag(Mittellosigkeit) von der zuständigen Behörde -- gegen geltendes Recht verstoßend -- nicht angenommen wurde.

Das alleine reicht schon für eine Dienstaufsichtsbeschwerde und ein anschließendes Disziplinarverfahren.

Wichtiger für Dich wird aber erstmal sein eine EA zu erwirken um weiterhin die zu Unrecht verweigerten Leistungen zu erhalten.

§ 16 Antragstellung
(1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den amtlichen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland entgegengenommen.
(2) Anträge, die bei einem unzuständigen Leistungsträger, bei einer für die Sozialleistung nicht zuständigen Gemeinde oder bei einer amtlichen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Ausland gestellt werden, sind unverzüglich an den zuständigen Leistungsträger weiterzuleiten. Ist die Sozialleistung von einem Antrag abhängig, gilt der Antrag als zu dem Zeitpunkt gestellt, in dem er bei einer der in Satz 1 genannten Stellen eingegangen ist.
(3) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß unverzüglich klare und sachdienliche Anträge gestellt und unvollständige Angaben ergänzt werden.
Angebot steht zum Abruf bereit - nicht vergessen! :icon_mrgreen:

Gruß, Anselm
 

eAlex79

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#33
Danke Anselm,

Ich werde heute oder morgen auch mal eine Reihe Briefe fertig machen, Anmerkungen zur Antragsannahmeverweigerung für's AG, damit sie das schonmal von mir schriftlich haben, Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die Leuts vom AFAS und des Bürgerbüros. Zum Glück habe ich einen Zeugen.

Und dann Frage ich bei der Gewerkschaft mal nach ob sie nen RA hier kennen der sich mit dem SGB auskennt. Das wird wohl besser sein als mich selber an das Sozialgericht zu wenden.

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x Alex.
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E

ExitUser

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#34
So ich denke meine Kampfeslaune ist wieder zurück. Gestern hatte ich ein Tief, damit ist der sich ankündigenden Depression vorerst genüge getan nehme ich an, ich habe meine Gedanken jedenfalls wieder einigermassen geordnet ;) .

Ich habe es allerdings nicht geschafft meinen Fortzahlungsantrag los zu werden. Via PN hat mich jemand darauf aufmerksam gemacht dass ich den am Besten beim Amtsgericht abgebe und das werde ich am Montag morgen auch tun.
Hi Alex,

das ist schön zu hören. Hab gestern und heute an Dich gedacht, wie es Dir geht, weil Du seit gestern Nachmittag hier nicht mehr gepostet hast.

Schön, dass Du Dich aufraffen konntest, einiges in die Wege zu leiten. :) Weiß aus eigener Erfahrung, dass das manchmal echt schwer ist.
 
E

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#35
Der Alex ist wieder da! Na Super! Ja, ich habe ihn gestern auch im Forum vermisst. Und jetzt wird wieder gekämpft! Bis das Ziel erreicht ist (s. Anhang).

Sag mal Alex, sind Neanderthaler nicht so Halbaffen aus der Steinzeit gewesen? Seit wann nimmt man eigentlich die Affen ernst?
 

eAlex79

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#36
Hahahahaha :) Thx Rotkäppchen.. gar nicht hoffentlich. DIE haben sich ihr Grab schon geschaufelt m.E.

Laufen ja nur noch vereinzelt frei rum ;) Der Rest ist ausgestorben ;)

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x Alex.
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E

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#37
So ich denke meine Kampfeslaune ist wieder zurück. Gestern hatte ich ein Tief, damit ist der sich ankündigenden Depression vorerst genüge getan nehme ich an, ich habe meine Gedanken jedenfalls wieder einigermassen geordnet ;) .

Ich habe es allerdings nicht geschafft meinen Fortzahlungsantrag los zu werden. Via PN hat mich jemand darauf aufmerksam gemacht dass ich den am Besten beim Amtsgericht abgebe und das werde ich am Montag morgen auch tun.
Hallo Alex,

schön das du wieder zurück bist.

Lg von Kaffeeline
 
E

ExitUser

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#38
Wenn ich nicht aus eigener Erfahrung das damals erlebt hätte, das die mich obdachlos machen wollten, hätte ich gesagt: Du spinnst!
Erschreckend ist, das es sich tatsächlich um Menschen handelt, die so agieren wie Maschinen. Ja, es sind Menschen, die dort sitzen und die sich wie alle guten Deutschen vor Ihnen Vorschriften auf die Fahne geschrieben haben und nicht Menschlichkeit!

Der Tod ist ein Meister aus Deutschland!

Aber, es gibt überhaupt keine Veranlassung für Dich, den Kopf hängen zu lassen.
Denn noch trauen sie sich nicht, sich über die Vorschriften hinwegzusetzen, um Dir zu Schaden. Nicht, weil sie menschlich wären! Nein, noch müssen sie persönliche Konsequenzen fürchten!

Wie lange noch?
 

Dopamin

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#39
Wenn ich nicht aus eigener Erfahrung das damals erlebt hätte, das die mich obdachlos machen wollten, hätte ich gesagt: Du spinnst!
Erschreckend ist, das es sich tatsächlich um Menschen handelt, die so agieren wie Maschinen. Ja, es sind Menschen, die dort sitzen und die sich wie alle guten Deutschen vor Ihnen Vorschriften auf die Fahne geschrieben haben und nicht Menschlichkeit!

Der Tod ist ein Meister aus Deutschland!

Aber, es gibt überhaupt keine Veranlassung für Dich, den Kopf hängen zu lassen.
Denn noch trauen sie sich nicht, sich über die Vorschriften hinwegzusetzen, um Dir zu Schaden. Nicht, weil sie menschlich wären! Nein, noch müssen sie persönliche Konsequenzen fürchten!

Wie lange noch?
aufgemerkt,

Du hast eine PN :icon_hihi:

Dopamin
 

eAlex79

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#40
Das hat jetzt weniger mit meine Problem direkt zu tun aber ich habe es immer wieder gemerkt.. Setze meine Sachbearbeiter in die Zeit von 33 - 45 und ich weiss genau was sie machen würden.
 

eAlex79

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#41
So ich war grad beim Amtsgericht. Und danach bei der Postannahmestelle der Stadt.

Das Amtsgericht nimmt natürlich keine Anträge an. Frau Rechtspflegerin kann mich auch leider keine Beratungskostenhilfe beantragen lassen. Dazu bräuchte in der Sache erstmal einen negativen Bescheid vom Amt. einen Widerspruch und einen negativen Widerspruchsbescheid.

Die Postannahmestelle der Stadt ist leider zwar für die Stadtverwaltung zuständig aber leider nicht für das Amt für Arbeit und Soziales. Die machten das selber. Kann mir vorstellen warum.

Heute mittag gehe ich nochmal zu ebendiesem. Nehmen die wieder nicht an inszeniere ich entweder ein Geiseldrama bei welchem tote Sachbearbeiter Schlagzeilen machen werden und berufe mich dann auf ich glaube Paragraph 20 GG ... oder (wahrscheinlicher) ich hole unter Vorwand die Polizei dazu und lasse mir durch diese bezeugen was ich in den Briefkasten des Amtes werfe (ich habe grad keinen Zeugen bei der Hand, mein Mitbewohner gurkt irgendwo in Holland rum).

Gut das ich keine Probleme mit Paranoia habe sonst müsste ich mittlerweile denken dass irgendwo ein Rundschreiben mit Foto rumgegangen ist welches auf die besondere Lage hinweist und freundlichst im Rahmen der Dientshilfe darum bitte alles schön abzuwehren.

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x Alex.
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ExitUser

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#42
Hi, Alex,

freut mich, dass deine "Zähne" zurück gekommen sind. :biggrin:

Warum schickst Du den Antrag nicht per Einschreiben/Rückschein weg. Dann hast Du nen schriftlichen Beweis.
 

Arania

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#43
Hab ich auch schon geraten, den Stress würde ich mir gar nicht antun von Tür zu Tür zu rennen, ausserdem ist das doch schon ein Fall für die Presse
 

eAlex79

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#44
Schön stimmt ja auch, aber dann muss ich erstmal irgendwo Geld herkriegen, vor morgen wird das nischt, und dann muss mir jemand Bezeugen was ich in den Brief getan habe ich weiss jetzt schon was sonst als nächstes kommt.

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x Alex.
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#45
Nehmen die wieder nicht an inszeniere ich entweder ein Geiseldrama bei welchem tote Sachbearbeiter Schlagzeilen machen werden und berufe mich dann auf ich glaube Paragraph 20 GG .
Hi,

berufe dich lieber auf § 16 I 2 SGB I. Das müsste selbst vom ahnungslosensten Beamten zu verstehen sein.

Und wenn die immer noch fragend gucken sollten, dann kannst du ja mit Art. 20 III GG die "Grundrechtskeule" schwingen.
 

eAlex79

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#46
Bei der nächsten Verweigerung zieht Artikel 4 glasklar. Das war aber auch sowieso mehr ein zynischer Witz. Ich bin nicht in der Lage hilflose Sachbearbeiter zu erschiessen.
 
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#47
Wie sieht es denn mit einem Sozialrechtler aus, der den Antrag für dich abgibt?
 

Dopamin

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#48
Wie sieht es denn mit einem Sozialrechtler aus, der den Antrag für dich abgibt?
Schwierig einen zu finden, er das "mal auf die Schnelle" und ohne Beratungsschein macht, oder?

Alex, sonst ein bisschen herumdopafonieren vielleicht hast Du ja Glück?...

Dopamin
 

eAlex79

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#49
Der Antrag selber ist jetzt wo er hingehört. Endlich!!! Das Mädel welches zuerst meine Sachbearbeiterin war war am Schalter und hat die Sache kommentarlos angenommen (die Sachbearbeiter arbeiten in täglicher Rotation am Schalter).

Womöglich hat die Anzeige damals, oder besser, das ich sie bei IHR zurückgezogen habe, positive Spuren bei ihr hinterlassen.

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x Alex
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PS:

Schade dass ich niks mehr von Martin höre.. aber ich bin ja auf der anderen Seite auch Meister der Ungeduld.
 
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#50
Gratuliere Alex, hat sie dir auch eine Kopie mit Eingangsstempel gegeben?

Ich schätze mal, die haben dich nur schickaniert. Weiter haben sie sich nicht getraut, weil du sonst wohl zum Anwalt oder zur Presse gegangen wärst.

Ich sage es zwar nicht gern: Rechne mit weiteren Schwierigkeiten. Vielleicht solltest du bis dahin etwas vorbereiten (Anwalt oder Presse?).
 

eAlex79

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#51
Na unsere Lokale Presse

http://www.rp-online.de/

gehört offensichtlich der CDU und Konsorten.. die verweigern auch jeglichen Artikel von meiner Partei. Kritisches ist von denen leider net zu erwarten.

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x Alex.
x
 

gudru_locke

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#52
Gut Alex :icon_daumen:

Schaue Dir auch die Hinweise der BA an, denn die könnten für den weiteren Verlauf dienlich sein.

(6) Geht der Fortzahlungsantrag erst nach Ablauf des
Bewilligungsabschnitts beim zuständigen Träger ein, ist für
den Zeitraum zwischen Ablauf des Bewilligungsabschnitts und
Eingang des Fortzahlungsantrags zu prüfen, ob
Hilfebedürftigkeit durchgehend vorgelegen hat. Ist dies der
Fall, sind wegen der Fortwirkung des Erstantrags (siehe
Rz 37.3) die Leistungen nahtlos weiter zu bewilligen.
Quelle
 

marpi

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#53
Na unsere Lokale Presse

http://www.rp-online.de/

gehört offensichtlich der CDU und Konsorten.. die verweigern auch jeglichen Artikel von meiner Partei. Kritisches ist von denen leider net zu erwarten.

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x Alex.
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da geb ich Dir vollkommen Recht, diese Zeitung ist auch meine Zeitung. Manchmal kann man sie echt nicht mehr lesen :icon_cry:

Ich drück Dir die Daumen, denn auch ich mache eine Depri-Phase nach der anderen mit. Jetzt habe ich gegen die Arge und gegen das Sozialamt beim Sozialgericht Münster eine EA gemacht. Einer von beiden muß meine KK-Kosten zahlen, ich kann es nämlich nicht
 
E

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#54
Der Antrag selber ist jetzt wo er hingehört. Endlich!!! Das Mädel welches zuerst meine Sachbearbeiterin war war am Schalter und hat die Sache kommentarlos angenommen (die Sachbearbeiter arbeiten in täglicher Rotation am Schalter).

Womöglich hat die Anzeige damals, oder besser, das ich sie bei IHR zurückgezogen habe, positive Spuren bei ihr hinterlassen.

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x Alex
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PS:

Schade dass ich niks mehr von Martin höre.. aber ich bin ja auf der anderen Seite auch Meister der Ungeduld.
Sehr gut! :icon_daumen::icon_klarsch: Erfolg durch Hartnäckigkeit - Beispielhaft!
Das stimmt mich wieder fröhlicher :)

Hast Du Martin eine PN zukommen lassen? Fragen kostet nichts, er kann sicher nicht alle Beiträge zeitnah lesen.

Gruß, Anselm
 

eAlex79

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#55
@Anselm: ja so isset, wird er bestimmt noch machen.

@Marpi:

Da drück ich Dir mal die Daumen!! Bekommst Du denn kein ALG II oder Leistungen nach SGB XII? Die können Dich doch net einfach schimmeln lassen!

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x Alex.
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E

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#56
@marpi

Zitat:
Zitat von eAlex79

Na unsere Lokale Presse

http://www.rp-online.de/

gehört offensichtlich der CDU und Konsorten.. die verweigern auch jeglichen Artikel von meiner Partei. Kritisches ist von denen leider net zu erwarten.

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x Alex.
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da geb ich Dir vollkommen Recht, diese Zeitung ist auch meine Zeitung. Manchmal kann man sie echt nicht mehr lesen :icon_cry:
Leider ist es so das die rp mehr cdu-konform ist und die NRZ mehr SPD.Konform.Das weiss ich weil der Vater einer Freundin von mir CDU-Mitglied ist.Da kriegt man dann so einiges mit.

@Alex

Super das du alles so hingekriegt hast.:icon_daumen:

LG von Kaffeeline
 

marpi

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#57
@Anselm: ja so isset, wird er bestimmt noch machen.

@Marpi:

Da drück ich Dir mal die Daumen!! Bekommst Du denn kein ALG II oder Leistungen nach SGB XII? Die können Dich doch net einfach schimmeln lassen!

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x Alex.
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Hi Alex,

ich kämpfe seit letztes Jahr April um ein wenig ALG und hauptsächlich darum das ich eine KV habe, nun seit das neue Gesundheitsgesetz da ist, kann ich diese nicht zahlen. Hatte Antrag nach SGB XII, V und II gestellt. Alle Anträge verweigert. Widerspruch eingelegt und nun hoffe ich auf die EA weil ich schon Mahnungen bekomme. Ich lasse sie liegen denn ich kann nicht zahlen:icon_neutral:
 

eAlex79

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#58
Na marpi muss denn die ARGE nicht zumindest mit ALG II in Vorleistung gehen?

Ach müssen.. ich merk ja grad was die müssen.. gar nischt.
 

strümpfchen

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#59
Na marpi muss denn die ARGE nicht zumindest mit ALG II in Vorleistung gehen?

Ach müssen.. ich merk ja grad was die müssen.. gar nischt.
eben Alex

insbesondere, wenn man wie bei marpi mir und etlichen anderen, die Leistungen wegen einer angeblich bestehenden Einstandsgemeinschaft verweigert.

Wir sollen unsere Mitbewohner gefälligst ausnehmen und für uns bezahlen lassen, die Beantragung der (Fortzahlung der) Leistungen wird als Missbrauch angesehen der mit allen Mitteln bekämpft werden muss. Auf die SGs kann man sich dabei -leider- auch nicht mehr verlassen
 
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