Amt fordert Überzahlung von 2006,verjährt?

SirRound

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Hallo :)
Ich habe im Jahr 2006 eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann angefangen und habe vorher wohl Hartz 4 bezogen.
Da ich mein Gehalt rückwirkend bekommen habe,wurde wohl damals für einen Monat das Hartz 4 überzahlt.

Ich habe meine Ausbildung normal zu ende gemacht,ging danach arbeiten und bin vor einigen Monaten wieder ins Hartz 4 gefallen.

Im Sommer 2011 habe ich zwischenzeitlich ein Schreiben erhalten,daß die Stadt und Kreis angelegenhiten umstruckturiert werden,und die Forderung von der Stadt,in den Kreis über gehen würden.
Jetzt,im Juni 2012 erhalte ich eine Mahnung nach §19 VwVG NW das ich 2 Wochen Zeit hätte den fälligen betrag von X Euro zu zahlen,laut Darlehen Bescheid von 2006.

Ich habe zwischen 2006 und Sommer 2011 keine Schreiben/Mahnungen ect bekommen.

Habe hier schon viel gelesen das es eine Ein,Drei und Vier Jahresfrist für verjährungen gibt. Aber auch eine Vierjährige Frist wäre ja mit beginn des "Geschäftsjahres" zwischen dem 1.1.2007 ~ 1.1.2011 abgelaufen.
Ein Titel,Mahn/Volstreckungsbescheid ist nie erwirkt worden.

Jetzt brächte ich euer Fachwissen ^^" Ist die Forderung noch berechtigt oder ist sie bereits verjährt?

Liebe Grüße
 
G

gast_

Gast
Hallo :)
Ich habe im Jahr 2006 eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann angefangen und habe vorher wohl Hartz 4 bezogen.
Da ich mein Gehalt rückwirkend bekommen habe,wurde wohl damals für einen Monat das Hartz 4 überzahlt.

Ich habe meine Ausbildung normal zu ende gemacht,ging danach arbeiten und bin vor einigen Monaten wieder ins Hartz 4 gefallen.

Im Sommer 2011 habe ich zwischenzeitlich ein Schreiben erhalten,daß die Stadt und Kreis angelegenhiten umstruckturiert werden,und die Forderung von der Stadt,in den Kreis über gehen würden.
Jetzt,im Juni 2012 erhalte ich eine Mahnung nach §19 VwVG NW das ich 2 Wochen Zeit hätte den fälligen betrag von X Euro zu zahlen,laut Darlehen Bescheid von 2006.

Ich habe zwischen 2006 und Sommer 2011 keine Schreiben/Mahnungen ect bekommen.

Habe hier schon viel gelesen das es eine Ein,Drei und Vier Jahresfrist für verjährungen gibt. Aber auch eine Vierjährige Frist wäre ja mit beginn des "Geschäftsjahres" zwischen dem 1.1.2007 ~ 1.1.2011 abgelaufen.
Ein Titel,Mahn/Volstreckungsbescheid ist nie erwirkt worden.

Jetzt brächte ich euer Fachwissen ^^" Ist die Forderung noch berechtigt oder ist sie bereits verjährt?

Liebe Grüße
Meines Wissens dürfen die bis zu 10 Jahren zurückfordern.
Aber warte mal ab, ob jemand da neuere Infos hat.
 

Hartzeola

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Wenn es bereits im Jahre 2006 einen unanfechtbaren Bescheid über die Rückzahlung gab, beträgt die Verjährungsfrist 30 Jahre, §52 SGB X
 
G

gast_

Gast
Ich habe zwischen 2006 und Sommer 2011 keine Schreiben/Mahnungen ect bekommen.
Ich würde klären, ob in dieser Zeit etwas an dich rausgegangen ist.
Müßte, wenn jetzt gemahnt wird.
 

SirRound

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Zwischen 2006 und 2011 ist nichts an mich rausgegangen.Zumindest ist nichts bei mir eingegangen
 

HajoDF

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Dann such mal in Deinen Unterlagen nach*:
Im Sommer 2011 habe ich zwischenzeitlich ein Schreiben erhalten,daß die Stadt und Kreis angelegenhiten umstruckturiert werden,und die Forderung von der Stadt,in den Kreis über gehen würden.
Jetzt,im Juni 2012 erhalte ich eine Mahnung nach § 19 VwVG NW das ich 2 Wochen Zeit hätte den fälligen betrag von X Euro zu zahlen,laut *Darlehen Bescheid von 2006.
 

Curt The Cat

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Zwischen 2006 und 2011 ist nichts an mich rausgegangen.Zumindest ist nichts bei mir eingegangen
Leg' Widerspruch gegen die Mahnung ein, die Behörde muß schon nachweisen, daß Dir der Rückforderungsbescheid zugegangen ist. Das kann sie in der Regel aber selten. Normalerweise können diese Blindpesen nicht mal nachweisen, daß sie Dir was geschickt haben ... :icon_mrgreen: ... und 'ne Mahnung raushauen kann jeder ...

Merke also - DIE müssen nachweisen, daß Dir der Rückforderungsbescheid zur Kenntnis gelangt ist, andernfalls wäre der er rechtsunwirksam und die können sich ihre Rückforderung dorthin stecken, wo keine Sonne hin scheint ... die Rückforderung der ARGEn, bzw. deren Rechtsnachfolger, der "jobcenter", verjähren nach einem Jahr.


:icon_wink:
 

Hartzeola

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Seit 2002 gilt 3 Jahre Verjährungsfrist für Darlehensverträge.

Nach Ablauf der Verjährungfrist bleibt die Forderung zwar weiter bestehen, die Zahlung kann aber nicht mehr erzwungen werden.

Möglicherweise wird ein letzter Versuch unternommen, etwas von dir zu bekommen, den kannst du ignorieren.

Wichtig ist, dass es keinen unanfechtbares Rückzahlungsbescheid gab.
 

SirRound

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Wie sieht so ein unfechtbarer Rückzahlungsbescheid denn aus?
Ich hab nur den Hartz 4 Berechnungsbogen von damals,also 2006 bekommen. Mehr nicht,danach wurde sich bis jetzt nicht mehr bei mir gemeldet wegen dieser Sache.

Sieht der Rückzahlungsbescheid so aus das ich da was Unterschreiben hätte müssen? Habe ich nie getan
 

Hartzeola

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Sieht der Rückzahlungsbescheid so aus das ich da was Unterschreiben hätte müssen? Habe ich nie getan
Einen Bescheid unterschreibt man nicht.

Für den besseren Überblick kannst du hier deine Unterlagen aus 2006 und neues Schreiben hier anonymisiert einstellen.
 

HajoDF

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Nochmal: es könnte ein Darlehensbescheid ergangen sein (wie TE selbst hier schreibt) und darin ist die Fälligkeit schon definiert, z.B. mit der Formulierung:
"Die Rückzahlung des Darlehens wird bei Beendigung des Leistungsbezuges fällig."
 
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