Am Freitag erhaltene Zuweisung und EGV für eine Maßnahme die bereits am Montag beginnt.

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Magnolianus

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 November 2017
Beiträge
86
Bewertungen
10
Hallo, ich habe wie der Titel bereits sagt heute am 8.2. eine Maßnahme zugewiesen bekommen die am Montag bereits beginnen soll.

Um die EGV mal vorweg zu nehmen, die hat 0 Hand und Fuß da es einfach rezitate von Gesetze sind und die angebliche Fortschreibung gar nicht stattfinden kann da ich die benannte EGV niemals unterschrieben habe.


Zur Zuweisung, das ich darum nicht komme weiß ich natürlich, jedoch fragt sich mich, ist das so kurzfristig überhaupt machbar? Wie sieht das aus mit Fahrtkosten, kann ja jetzt schlecht zum Jobcenter hin und das nochmal mit denen Besprechen, im Bezug auf, welche Art Ticket ich mir kaufen soll etc etc etc. Schon ganz schön für'n NoNo das ich da zusehen muss das ich da Montag hinkomme und das aus meiner Tasche bezahlen darf. Da die Maßnahme auch schon um 8 beginnt und wahrscheinlich bis 16 Uhr geht werde ich auch nicht so schnell zum Jobcenter und Amtsgericht kommen.

Danke schon einmal im Voraus
 

Anhänge

  • DocFile (1).jpg
    DocFile (1).jpg
    80 KB · Aufrufe: 267
  • DocFile (2).jpg
    DocFile (2).jpg
    174,4 KB · Aufrufe: 262
  • DocFile (3).jpg
    DocFile (3).jpg
    134,2 KB · Aufrufe: 255
  • DocFile (4).jpg
    DocFile (4).jpg
    93 KB · Aufrufe: 255
  • DocFile (5).jpg
    DocFile (5).jpg
    122,1 KB · Aufrufe: 237
  • DocFile (1).jpg
    DocFile (1).jpg
    95,5 KB · Aufrufe: 206
  • DocFile (2).jpg
    DocFile (2).jpg
    122,2 KB · Aufrufe: 198
  • DocFile (3).jpg
    DocFile (3).jpg
    182,9 KB · Aufrufe: 190
  • DocFile (4).jpg
    DocFile (4).jpg
    56,4 KB · Aufrufe: 194

HermineL

Super-Moderation
Mitglied seit
4 September 2017
Beiträge
6.142
Bewertungen
19.098
Steht da wirklich kein Maßnahmeträger drin oder hast du den entfernt ?

Davon abgesehen kann es ja immer passieren das man bei dem Sauwetter draußen
plötzlich krank wird und einen der Doc krankschreibt.
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
:unsure: wollt grad fragen: Wie kam die?
Ich hatte erst vermutet per Post, aber dann wäre das Datum beim erkennen für die Zukunft gemacht worden (da am selben Tag erhalten).

(Ein paar Dinge hast du ja schon angesprochen):
  • Fortschreibung einer EGV die nicht einmal ein 1/2 Jahr alt ist? (die du ja nicht einmal unterschrieben hast)
  • dann "bis auf weiteres"
  • Prüfung nicht möglich, da am 8.02. bekommen und es am 11.02. losgeht
  • Fahrkosten können übernommen werden? Unter welchen Vorraussetzungen? Wenn die Planeten in richtiger Reihenfolge stehen, oder der Hamster des Sb´s Namenstag hat?
 

schwarzrot

Elo-User*in
Mitglied seit
4 Dezember 2012
Beiträge
120
Bewertungen
115
Davon abgesehen kann es ja immer passieren das man bei dem Sauwetter draußen
plötzlich krank wird und einen der Doc krankschreibt.
Sowas verschiebt das problem in der regel nur, da die JC inzwischen mit solchen krankschreibungen bei massnahmebeginn rechnen.
Ausserdem bestätigt eine solche stategie dem SB seine vorurteile, dass elos alles drückeberger sind.

Sehe das auch wie Hyana.
Wichtig wäre zuerst mal zu wissen, hat der SB diese massnahme überhaupt mit dir(gemeint ist der TE) abgesprochen?

Ansonsten zu dem vorgang: Eine massnahme-zuweisung ist leider auch ohne EGV gültig.
Allerdings sollte der SB den betroffenen vorher über die massnahme informiert haben, bzw. ihm seine 'eingliederungsstrategie' erläutert haben.
Einfach mal so ne massnahme per post für den nächsten montag zusenden, ist sehr fragwürdig und die zuweisung auch daher wohl schwer gerichtsfest.

'Fortschreibung' einer 'EGV' ist natürlich auch quatsch, sondern änderungen müssten immer mit beiden seiten neu 'verhandelt' werden.
Eine 'EGV' per post zuzusenden stellt keine 'verhandlung'sphase dar.
Bei der 'EGV' ist für mich auch nicht ersichtlich, ob es ein 'EGV'-VA ist, dieser wäre aber ohne eine 'verhandlungsphase' über eine normale 'EGV' auch nicht rechtens.

Es gäbe wohl mehrere möglichkeiten (neben der AU-Variante) auf diesen brief zu reagieren:
Das JC muss die rechtzeitige zusendung des briefes beweisen (kann es in der regel nicht, es sei denn der brief kam durch boten, nicht durch normale briefpost).
Es könnte also bei so knappen zuweisungen passieren, dass der brief einen erst nach massnahmebeginn, (oder gar nicht) erreicht.

Weitere möglichkeit: Zum träger wie verlangt hingehen, wegen unabgesprochner zuweisung jedoch beim träger nichts unterschreiben (keine 'hausordnung', keinen vertrag, nix! Aber alle schriftstücke die man bekommt 'zur prüfung' einstecken).
Dies führt in der regel beim träger dazu, dass er will, dass du die massnahme verlässt. Dies schriftlich bestätigen lassen (gibt im forum genügend infos, wie man das bewerkstelligt).
 

Couchhartzer

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 August 2007
Beiträge
5.550
Bewertungen
9.769
Die kann ich hier aber bisher nirgendwo entdecken, denn alles was du bisher dazu eingestellt hast ist sehr deutlich nachlesbar lediglich als "Angebot" deklariert, aber nicht im geringsten als Zuweisung.

Erkennbar ist der fehlende Zuweisungscharakter an den Formulierungen im Dokument auf Seite 1:
"Angebot einer Maßnahme ..."
und:
"... biete ich Ihnen folgende Maßnahme an."
sowie auch im Dokument Seite 3 Absatz 3:
“Wenn Sie die mit diesem Schreiben angebotene zumutbare Maßnahme ...”

Desweiteren wäre eine ordnungsgemäße Zuweisung ein Verwaltungsakt, der dann auch einer Rechtsbehelfsbelehrung braucht.
Doch auch das ist hier deutlich erkennbar nicht gegeben, denn es ist überhaupt keine pflichtgemäße Rechtsbehelfsbelehrung vorhanden, die daraus eine Zuweisung in Form eines anordnenden Verwaltungsaktes machen könnte.

Demgemäß kann das so keine Zuweisung sein, denn jegliches Verwaltungshandeln hat grundsätzlich bestimmt, konkret und richtig zu sein.
 

Magnolianus

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 November 2017
Beiträge
86
Bewertungen
10
Das Maßnahme schreiben und die EGV habe ich Freitag im "Gespräch" mit meiner neuen SB bekommen. Gab nicht viel Smalltalk, da ich nicht mit denen Plaudern wollte etc. Dann sagte sie zu mir, das sie meinen Alltag mehr strukturieren will, mich aufgrund meines alters, nicht mehr in der Position sieht, eine Ausbildung zu bekommen. Dann sagte sie sie will mich zur Maßnahme schicken, grundsätzlich hab ich erstmal nix dagegen, wenns was bringt natürlich. Sie fragte mich ob ich den Träger kenne, was ich verneint habe und das wars. Habe dann einfach alles eingesteckt und der Termin war vorbei.


Wie gesagt, die Teilnahme der Maßnahme ist mir vorerst relativ egal, hätte auch 0 wichtige gründe diese nicht anzutreten, mir geht es nur um die Fahrtkosten, da ich nicht dauerhaft ja Vorkasse leisten kann. Und dann natürlich die knapheit, der dauer bis zum Beginn der Maßnahme, ich denke doch mal, das wenn man so etwas kommt, jemand fragen hat, die man nicht innerhalb eines kurzen Gespräches geklärt hat, sondern das diese Fragen ehr auftauchen, wenn man sich die Dokumente in Ruhe zu Hause mal durch gelesen hat, wie das mit, welche Fahrkarte für Öffentliche Verkehrsmittel muss ich kaufen. Aber da ich ja direkt Montag los muss, kann man mir ja nicht die Fragen beantworten und das kann ja nicht richtig sein.
 

schwarzrot

Elo-User*in
Mitglied seit
4 Dezember 2012
Beiträge
120
Bewertungen
115
Die kann ich hier aber bisher nirgendwo entdecken, denn alles was du bisher dazu eingestellt hast ist sehr deutlich nachlesbar lediglich als "Angebot" deklariert, aber nicht im geringsten als Zuweisung.

Erkennbar ist der fehlende Zuweisungscharakter an den Formulierungen im Dokument auf Seite 1:

und:
sowie auch im Dokument Seite 3 Absatz 3:

Desweiteren wäre eine ordnungsgemäße Zuweisung ein Verwaltungsakt, der dann auch einer Rechtsbehelfsbelehrung braucht.
Naja, die vorladungen zu den sinnlosgesprächen im amt heissen ja auch 'einladung'. o_O

Die RFB zur zuweisung sind auf seite 2: https://www.elo-forum.org/attachments/docfile-2-jpg.105324/
Klar kann man diskutieren, ob das formgemäss ist.

Zu dem fahrtkostenantrag, das sieht wie ein normaler fahrtkostenantrag zu massnahmen/weiterbildungen aus. Da musst du normalerweise keine angst haben, dass die die fahrkarten nicht übernehmen (besser monatskarte/sozialticket die du auch nicht nur zur massnahme verwenden kannst beantragen).
Allerdings muss das vor dem beginn der massnahme beantragt sein, wenn ich recht erinnere.

Wenn du kein problem hast mit der massnahme, dann war der vorschlag ja richtig, einfach zum träger hin. Sag dem du weisst noch nicht, ob das was für dich ist und willst dich erstmal informieren, bevor du was unterschreibst (anwesenheit bestätigen lassen!).
 

Magnolianus

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 November 2017
Beiträge
86
Bewertungen
10
Zu dem fahrtkostenantrag, das sieht wie ein normaler fahrtkostenantrag zu massnahmen/weiterbildungen aus. Da musst du normalerweise keine angst haben, dass die die fahrkarten nicht übernehmen (besser monatskarte/sozialticket die du auch nicht nur zur massnahme verwenden kannst beantragen).
Allerdings muss das vor dem beginn der massnahme beantragt sein, wenn ich recht erinnere.

Wenn du kein problem hast mit der massnahme, dann war der vorschlag ja richtig, einfach zum träger hin. Sag dem du weisst noch nicht, ob das was für dich ist und willst dich erstmal informieren, bevor du was unterschreibst (anwesenheit bestätigen lassen!).

Das ist ja halt die Frage, weil wir haben auch Wochentickets und nunja, der normalen Logik folgen die ja nun mal nicht, kann ja sein das sie nur Einzeltickets bezahlen. Wenn ich allerdings nen Monatsticket kaufen soll, dann kann ich das vergessen, so viel Geld kann ich nicht vorlegen.

Das mit vor der Maßnahme wird ja auch nix, da es ja schon Montag los geht >.>

Werde aber natürlich da Montag erstmal so aufschlagen und gucken, definitiv nix unterschreiben alles mitnehmen und denen auch mitteilen wie das aussieht. Werde jetzt auch mal fix im Forum nach den Datenschutzvorlagen schauen die ich den MT aufdrücke. Mehr als das kann ich ja nun nicht am Wochenende machen.
 

HartzVerdient

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
29 August 2012
Beiträge
4.354
Bewertungen
4.173
Eine Maßnahme mit dem Zweck eine Maßnahme zu besuchen (also Selbstzweck) ist unrechtmäßig. Eine Maßnahme muss immer ein erkennbares Ziel vor Augen führen. Halt Defizite erkennen und beseitigen. Diese Defizite muss dir das Jobcenter im Vorfeld klar und nachvollziehbar benennen.

Die Mitwirkungspflichten der Maßnahme sind nicht konkret benannt: Aktives Mitwirken bis zum Maßnahmeende ist schwammig. Wo sollst du denn konkret mitwirken ? Wirken kann auch Reinigungsmittel in einer Jeans. Es muss halt eine konkrete "Mitwirkung" mit einem konkreten "Ziel" der "Maßnahme" sein. Sprich: Er wirkt alle dem Maßnahmeziel notwendigen Dingen mit. Also zum Maßnahmeziel... Mal so eben mitwirken, weil sonst Sanktion... geht halt nicht.

EGV gut viel deutsch! Sprech gut! Schreib gut!

"Das Jobcenter bietet Ihnen Beratungsgespräch bei bedarf, bitte vereinbaren Termin"

dawai, dawai

"Ich teile alle Veränderungen umgehend mitteilen"

da

"Arbeitsunfähigkeitzbescheinigung ist abzugeben"

wo

und dann: "... vorlegen". Abgeben oder vorlegen ? Oder heisse Tasse ?

Da die EGV seitens des Jokecenters nicht unterschrieben wurde, fehlt es am konkreten Willen eines Angebotes (klingt cool, hab's mir gerade ausgedacht). Also keine Unterschrift = kein konkretes Angebot einer EGV.
 

Magnolianus

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 November 2017
Beiträge
86
Bewertungen
10
Ja das habe ich auch schon entdeckt und gelacht, muss ja irgendwie seine Laune oben behalten.


Die EGV wurde seitens des Jobcenters unterschrieben, habe natürlich die Unterschrift entfernt, da der Name des SBs erkennbar war.


Die "Einladung" oder Zuweisung der Maßnahme ist ja genau so schwammig, mit Zeitlicher Umfang "Vollzeit"
 

Makale

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
28 Januar 2013
Beiträge
3.349
Bewertungen
3.468
Werde aber natürlich da Montag erstmal so aufschlagen und gucken, definitiv nix unterschreiben alles mitnehmen und denen auch mitteilen wie das aussieht. Werde jetzt auch mal fix im Forum nach den Datenschutzvorlagen schauen die ich den MT aufdrücke. Mehr als das kann ich ja nun nicht am Wochenende machen.

Ich denke dein wohl größeres Problem ist dein Gehorsam gegenüber der Obrigkeit. Die Zeit bis Montag könntest du nutzen hierüber mal nachzudenken. So wie ich das herauslese, hast du das unterbreitete Angebot nicht angenommen, sprich die EGV ist gar nicht abgeschlossen.
Selbst wenn du sie abgeschlossen hättest, so wäre sie unwirksam und könnte keine rechtliche Wirkung ("Grundlage einer Sanktion") entfalten. Wie eine EGV rechtlich ausgestaltet sein muss, kannst du der fachlichen Weisung der BA zu § 15 SGB II entnehmen. Diesem Dokument kannst du auch die Bedeutung des Angebotsschreiben entnehmen. Das ist nur eine Konkretisierung, also Auflistung aller erforderlichen Daten, der innerhalb der EGV angebotenen Maßnahme. Aber schon hieran mangelt es, wie du der EGV selbst entnehmen kannst. Unter angebotene Leistungen vom Jobcenter steht nichts. Deshalb ist die EGV in jedem Fall unwirksam, egal ob mit oder ohne Unterschrift. Eine anders geartete Maßnahmezuweisung existiert nicht, also gibts keine Pflicht zum Tätigwerden.
 

Magnolianus

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 November 2017
Beiträge
86
Bewertungen
10
Also ich lese das du erst am 21 2 Mittags teilnehmen sollst auf Seite 2 der Zuweisung ganz oben.

Ja, da ich am 21.02 einen wichtigen Termin dringend wahrnehmen muss. Aber mir ist unklar was du damit nun sagen möchtest.

Ich denke dein wohl größeres Problem ist dein Gehorsam gegenüber der Obrigkeit. Die Zeit bis Montag könntest du nutzen hierüber mal nachzudenken. So wie ich das herauslese, hast du das unterbreitete Angebot nicht angenommen, sprich die EGV ist gar nicht abgeschlossen.
Selbst wenn du sie abgeschlossen hättest, so wäre sie unwirksam und könnte keine rechtliche Wirkung ("Grundlage einer Sanktion") entfalten. Wie eine EGV rechtlich ausgestaltet sein muss, kannst du der fachlichen Weisung der BA zu § 15 SGB II entnehmen. Diesem Dokument kannst du auch die Bedeutung des Angebotsschreiben entnehmen. Das ist nur eine Konkretisierung, also Auflistung aller erforderlichen Daten, der innerhalb der EGV angebotenen Maßnahme. Aber schon hieran mangelt es, wie du der EGV selbst entnehmen kannst. Unter angebotene Leistungen vom Jobcenter steht nichts. Deshalb ist die EGV in jedem Fall unwirksam, egal ob mit oder ohne Unterschrift. Eine anders geartete Maßnahmezuweisung existiert nicht, also gibts keine Pflicht zum Tätigwerden.

Die EGV is total irrelevant in dem Fall. Das "Maßnahmeangebot" aka Zuweisung hat eine RFB.
 
E

ExUser 1309

Gast
Wenn du daran teilnehmen magst, kein Thema. Ich pers. würde zumindest die EGV nicht unterschreiben und im Kurs nichts, den EGV Versuch angreifen. Alleine das Deutsch. Die fehlenden Verpflichtungen ( z.b. Übernahme notwendiger Kosten durch Teilnahme an der Maßnahme, Kostenübernahme Bewerbungen und Vorstellungsgespräche insbesondere Fahrtkosten etc.) und das nicht in Deutsche Sprache gefasste Geschreibsel ("Ich teile alle Veränderungen umgehend mitteilen"???) Was soll ich???

Ich würde ernsthaft darlegen, mich bitte im Deutschkurs des SB einzutragen, damit ich seine Amtssprache verstehe oder mir einen SB zuzuweisen, der meine Sprache spricht und sich darin verständlich ausdrücken kann:) Ja, ich weiß das man sich damit "Freunde" macht, ist nix für jeden.
 

erwerbsuchend

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
18 Juni 2017
Beiträge
3.791
Bewertungen
3.043
@Magnolianus, wurde dir jemals von SB erläutert, welche Vermittlungshemmnisse du haben sollst? Diese müssen dann in der Zuweisung zu einer Maßnahme erläutert werden und wie diese Maßnahme zum Abbau dieser Vermittlungshemmnisse beiträgt.
 

Magnolianus

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 November 2017
Beiträge
86
Bewertungen
10
Wenn du daran teilnehmen magst, kein Thema. Ich pers. würde zumindest die EGV nicht unterschreiben und im Kurs nichts, den EGV Versuch angreifen. Alleine das Deutsch. Die fehlenden Verpflichtungen ( z.b. Übernahme notwendiger Kosten durch Teilnahme an der Maßnahme, Kostenübernahme Bewerbungen und Vorstellungsgespräche insbesondere Fahrtkosten etc.) und das nicht in Deutsche Sprache gefasste Geschreibsel ("Ich teile alle Veränderungen umgehend mitteilen"???) Was soll ich???

Ich würde ernsthaft darlegen, mich bitte im Deutschkurs des SB einzutragen, damit ich seine Amtssprache verstehe oder mir einen SB zuzuweisen, der meine Sprache spricht und sich darin verständlich ausdrücken kann:) Ja, ich weiß das man sich damit "Freunde" macht, ist nix für jeden.

Naja, mögen ist ein zu starkes Wort, erstmal nicht abgeneigt. Die EGV zu unterschreiben habe ich definitiv nicht vor! Und im Kurs sowieso erst recht nichts, das wird alles eingesackt.

Werde wahrscheinlich mal zusehen das ich Montag recht früh dort "entlassen" werde oder einfach gehe. Da mir doch die Formulierung der Zuweisung allein zu wässrig ist. Mit den "Fahrkosten können erstattet werden". Das ich da schaue, das ich fix zum Amtsgericht komme um nen Beratungsschein ab zugreifen. Damit ich im Falle der "Wut des SBs mit der Sanktionskeule" schon mal in der Hinsicht vorbereitet bin. Und direkt anschließend zum Jobcenter um das mit den Fahrtkosten direkt vor Ort geklärt zu bekommen.

Die 6.60€ für Montag allein wäre ich dann doch noch bereit zu investieren. Am Dienstag wäre dann leider das Budget bereits aufgebraucht. Bin ja willig, nur was aus den Rippen schneiden was nicht vorhanden ist kann ich ja auch nun nicht.


@Magnolianus, wurde dir jemals von SB erläutert, welche Vermittlungshemmnisse du haben sollst? Diese müssen dann in der Zuweisung zu einer Maßnahme erläutert werden und wie diese Maßnahme zum Abbau dieser Vermittlungshemmnisse beiträgt.

Ne eigentlich nicht wirklich, das einzige was zur Ansprache kam ist, das ich laut aussage des SBs ja zu alt(bin 26) wäre um eine Ausbildung anzufangen. Was bisher immer das Ziel der EGVs war.


//EDIT:

Das fällt mir ja grade das perfide erst auf; ich kann gar nicht meine Fahrtkosten genau im voraus kalkulieren da ich ja vor antritt der Maßnahme überhaupt gar nicht weiß was die Zeiten sind an denen ich dort zu erscheinen habe. Das einzige was im "Angebot" ersichtlich ist Vollzeit, nunja, man könnte ja davon ausgehen Montags bis Freitags, aber wie sicher ist das denn? Samstags ist ja auch ein normaler Werktag, zwar nicht für das Jobcenter, aber nunja. Zwar könnte ich Pauschal ja ein Monatsticket lösen, aber was wenn die dann sagen, ne das Brauchen sie nicht. Was für ein Humbug das doch ist.
 
Zuletzt bearbeitet:

Makale

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
28 Januar 2013
Beiträge
3.349
Bewertungen
3.468
Die EGV is total irrelevant in dem Fall. Das "Maßnahmeangebot" aka Zuweisung hat eine RFB.

Hast du überhaupt richtig gelesen, was ich schrieb? Die EGV hat auch eine RFB. Das scheint dir egal zu sein, aber weil das dazugehörige Angebotsschreiben auch eine RFB hat, wirst du wohl nervös. Mach dir das Leben einfacher und hinterfrage Dinge selbst. Hierfür gebe ich dir gerne noch etwas Hintergrundwissen:

1. Eine EGV kann grundsätzlich nur dann wirksam sein, abgesehen von der beiderseitigen Unterschrift, wenn sie dem gesetzgeberischen Regelungskonzept des § 15 SGB II folgt. Das bedeutet

  • es muss ein klares Eingliederungskonzept basierend auf einer Potenzialanalyse herauslesbar sein,
  • die beiderseitigen Pflichten müssen klar formuliert sein,
  • die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit müssen eindeutig benannt werden,
  • die geforderten Pflichten müssen erfüllbar und verhältnismäßig sein.

2. Ein Angebotsschreiben ist lediglich eine Anlage zur EGV bzw. eine Zuweisung eine Anlage zum EVA. Schaut man sich die Sache genauer an, dann stellt man fest, dass EGV und Angebotsschreiben unterschiedliche RFB haben, einmal gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 1 SGB II und andererseits nach § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB II. Näheres zu den Hintergründen ist der bereits erwähnten FW der BA zu § 15 SGB II zu entnehmen. Da die EGV selbst auf eine beigefügte Anlage verweist, dürfte doch wohl klar sein, dass beides untrennbar zusammengehört.

3. Die ganze Angelegenheit basiert auf schlampige Arbeit. Es erweckt den Eindruck, dass du quasi schnell "abgefertigt" wurdest. Es wurde sich nicht mal die Mühe gemacht das Angebotsschreiben in der EGV richtig zu benennen, geschweige denn überhaupt irgendwas richtig ausgearbeitet wurde.

4. Behördliches Handeln hat immer klar verständlich zu erfolgen. Hätte man eine verpflichtende Maßnahmeteilnahme unabhängig vom EGV-Abschluss gewollt, dann muss das mit einem expliziten Hinweis erwähnt werden. Wo steht das?

5. Eingliederungsmaßnahmen können nur durch eine EGV bzw. durch einem ersetzenden EVA angeboten werden, da diese gemäß dem bereits erwähnten gesetzgerischen Regelungskonzeptes das Kerninstrument der gesamten Eingliederungsarbeit ist (Ausnahme AGH-Zuweisungsbescheid, geht ohne EGV, da Eingliederung in absehbarer Zeit nicht möglich ist).


So, nun erzähl mir noch mal, dass du wie ein ängstliches Reh am Montag zum Träger rennen willst. Es hält dich niemand davon ab, aber erwarte keine Hilfe, wenn du dich der Obrigkeit beugst.
 

erwerbsuchend

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
18 Juni 2017
Beiträge
3.791
Bewertungen
3.043
Ne eigentlich nicht wirklich, das einzige was zur Ansprache kam ist, das ich laut aussage des SBs ja zu alt(bin 26) wäre um eine Ausbildung anzufangen. Was bisher immer das Ziel der EGVs war.

Wie begründet deine SB diese Aussage? Was soll dann dein vorrangiges Ziel sein? Wie soll dieses Vermittlungshemmnis durch diese Maßnahme abgebaut werden? Man kann nicht jünger werden, zumindest nicht nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft ;)
 

Magnolianus

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 November 2017
Beiträge
86
Bewertungen
10
Hast du überhaupt richtig gelesen, was ich schrieb? Die EGV hat auch eine RFB. Das scheint dir egal zu sein, aber weil das dazugehörige Angebotsschreiben auch eine RFB hat, wirst du wohl nervös. Mach dir das Leben einfacher und hinterfrage Dinge selbst. Hierfür gebe ich dir gerne noch etwas Hintergrundwissen:

1. Eine EGV kann grundsätzlich nur dann wirksam sein, abgesehen von der beiderseitigen Unterschrift, wenn sie dem gesetzgeberischen Regelungskonzept des § 15 SGB II folgt. Das bedeutet

  • es muss ein klares Eingliederungskonzept basierend auf einer Potenzialanalyse herauslesbar sein,
  • die beiderseitigen Pflichten müssen klar formuliert sein,
  • die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit müssen eindeutig benannt werden,
  • die geforderten Pflichten müssen erfüllbar und verhältnismäßig sein.
2. Ein Angebotsschreiben ist lediglich eine Anlage zur EGV bzw. eine Zuweisung eine Anlage zum EVA. Schaut man sich die Sache genauer an, dann stellt man fest, dass EGV und Angebotsschreiben unterschiedliche RFB haben, einmal gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 1 SGB II und andererseits nach § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB II. Näheres zu den Hintergründen ist der bereits erwähnten FW der BA zu § 15 SGB II zu entnehmen. Da die EGV selbst auf eine beigefügte Anlage verweist, dürfte doch wohl klar sein, dass beides untrennbar zusammengehört.

3. Die ganze Angelegenheit basiert auf schlampige Arbeit. Es erweckt den Eindruck, dass du quasi schnell "abgefertigt" wurdest. Es wurde sich nicht mal die Mühe gemacht das Angebotsschreiben in der EGV richtig zu benennen, geschweige denn überhaupt irgendwas richtig ausgearbeitet wurde.

4. Behördliches Handeln hat immer klar verständlich zu erfolgen. Hätte man eine verpflichtende Maßnahmeteilnahme unabhängig vom EGV-Abschluss gewollt, dann muss das mit einem expliziten Hinweis erwähnt werden. Wo steht das?

5. Eingliederungsmaßnahmen können nur durch eine EGV bzw. durch einem ersetzenden EVA angeboten werden, da diese gemäß dem bereits erwähnten gesetzgerischen Regelungskonzeptes das Kerninstrument der gesamten Eingliederungsarbeit ist (Ausnahme AGH-Zuweisungsbescheid, geht ohne EGV, da Eingliederung in absehbarer Zeit nicht möglich ist).


So, nun erzähl mir noch mal, dass du wie ein ängstliches Reh am Montag zum Träger rennen willst. Es hält dich niemand davon ab, aber erwarte keine Hilfe, wenn du dich der Obrigkeit beugst.


Ja das ganze macht schon Sinn nach dem du das mir so präsentiert hast.

Man kann definitiv davon ausgehen das beides zusammen gehört. Jedoch stellt sich nun die Frage, ob die als Angebot getarnte Zuweisung nicht doch ein Verwaltungsakt in sich selbst darstellt.


sowohl aus dem EinV-VA vom 10.11.2017 als auch aus dem Maßnahmeangebot, das aber vielmehr eine sanktionsbewehrte Zuweisung (= VA) darstellt, erwachsen dir – solange die aufschiebende Wirkung nicht vom JC oder dem SG festgestellt worden ist – die aufgeführten Pflichten. Das heißt, solange das SG die aufschiebende Wirkung deines Widerspruchs nicht anordnet, muss du den Pflichten aus den VA auch nachkommen, da du dich ansonsten der Gefahr einer Sanktion aussetzt.

Zur Sicherheit würde ich, bis die aufschiebende Wirkung angeordnet wurde, gute Miene zum bösen Spiel machen und beim MT aufschlagen. Ansonsten benötigst du eine AU, wobei sich die Frage stellt, ob der Arzt dich auch solange krankschreibt bis das SG in der Sache entschieden hat.

Eine andere Option wäre, beim MT aufzuschlagen und die dort vorgelegten Maßnahmeunterlagen zur Prüfung einzustecken und diese hier einzustellen. Bitte die Maßnahme keinesfalls verweigern, sondern ganz interessiert tun, aber bestimmt und höflich darum bitten, die Unterlagen vor der Unterzeichnung zu prüfen bzw. prüfen zu lassen. Diese dann anschließend hier anonymisiert hochladen.

In der Regel ist es so, dass der MT die Maßnahme von sich aus beendet, wenn der Elo die MT-Unterlagen nicht unterschreibt, wozu er meines Erachtens auch nicht verpflichtet ist.



Ich habe jetzt nach deinem Post nochmal im Forum rum geschaut um nach ähnlichen Situationen zu schauen und bin auf Teilnahme an Maßnahme - Angebot=Zuweisung und as tun zwecks geforderter Einwilligung? gekommen.

Dort hat jemand auf den Widerspruch von Eingliederungsvereinbarung per Post erhalten. Ich bitte um Überprüfung und Tips dazu verlinkt, werde den an meinen Fall anpassen und via Fax denen im Jobcenter zu kommen lassen.

Dennoch bleibt die Sache mit dem VA vorerst. Das erstmalige erscheinen wäre besser, um nicht mutwillig eine vorläufige Sanktion ins Haus zu bekommen. Werde anschließend mal die Version hier beifügen solang ich den Post noch editieren kann, ansonsten bei der nächsten Antwort anhängen.

//Edit
Die Frage ist jetzt nur, soll ich dort noch den Faktor einbringen das 1. Die Fahrtkosten erstattet werden "können" und nicht definitiv zugesichert sind 2. Die Unmöglichkeit der Beantragung der Fahrtkosten vor antritt der Maßnahme. Da der VA am Freitag und der Beginn der Maßnahme für den folgenden Montag terminiert wurde.
 

Anhänge

  • Widerspruch Zuteilung Maßnahme Anon.pdf
    66,9 KB · Aufrufe: 262
Zuletzt bearbeitet:

Magnolianus

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 November 2017
Beiträge
86
Bewertungen
10
Ärgerlich das ich jetzt den Doppelpost machen musste :/


Wie begründet deine SB diese Aussage? Was soll dann dein vorrangiges Ziel sein? Wie soll dieses Vermittlungshemmnis durch diese Maßnahme abgebaut werden? Man kann nicht jünger werden, zumindest nicht nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft ;)

Gar nicht. Wenn du dir das "Angebot" anschaust steht dort "Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen"
 
G

Gelöschtes Mitglied 57503

Gast
das ich laut aussage des SBs ja zu alt(bin 26) wäre um eine Ausbildung anzufangen
Was ist das denn? Ich war 31 als meine "Weiterbildung" als "Erstausbildung" lief - der angehende Ausbilder (der als 2.ter dann im Unternehmen sein sollte) wurde mit einem kurzen Seitenstupps von seinem Lehrer auf den Schreibfehler hingewiesen.
Als er dann meinte: Das ist kein Fehler, unser Azubi ist wirklich so alt - ist dem Lehrer scheinbar auch was aus dem Gesicht gefallen.
Als er das zum besten gab, hatten wir im Betrieb alle herzhaft gelacht - man ist nie zu alt um etwas zu lernen!
Sonst gäbe es ja auch keine Studenten mit Mitte 40.
 

Magnolianus

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 November 2017
Beiträge
86
Bewertungen
10
Was ist das denn? Ich war 31 als meine "Weiterbildung" als "Erstausbildung" lief - der angehende Ausbilder (der als 2.ter dann im Unternehmen sein sollte) wurde mit einem kurzen Seitenstupps von seinem Lehrer auf den Schreibfehler hingewiesen.
Als er dann meinte: Das ist kein Fehler, unser Azubi ist wirklich so alt - ist dem Lehrer scheinbar auch was aus dem Gesicht gefallen.
Als er das zum besten gab, hatten wir im Betrieb alle herzhaft gelacht - man ist nie zu alt um etwas zu lernen!
Sonst gäbe es ja auch keine Studenten mit Mitte 40.

Ja das was mir auch mehr als spanisch, was machen denn auch nur die ganzen Studenten? Davon mal abgesehen weiß ich auch von Fällen wo das JC Ausbildungen finanziert hat für Personen die älter sind als ich.

Aber ja, ich werde wohl jetzt mit dem Wissen leben müssen das ich nen alter Sack bin 😢 :ROFLMAO:
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten