Am 16. Mai geht es weiter in Berlin

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dr.byrd

Gast
Die Proteste vom 28. März waren ein Anfang. Jetzt muss das weiter gehen: Am 1. Mai, am 2. Mai und auch am 16. Mai in Berlin.


Zitat aus dem letzten Newsletter des ABSP:

[FONT=Helvetica, Arial, sans-serif]16. Mai: große Demonstration der Gewerkschaftsbewegung in Berlin – Unbedingte Verstärkung des Protestes

Wir möchten Euch alle auffordern, alles Euch Mögliche zu unternehmen, damit der 16. Mai ein gewaltiger Mobilisierungserfolg wird, ein weiterer Schritt der Bewegung zur Durchsetzung eines Politikwechsels. Es handelt sich um einen europäischen Aktionstag, an welchem der Europäische Gewerkschaftsbund zu Demonstrationen in mehreren Städten aufruft. Deutschlandweit wird die zentrale Demonstration in Berlin sein. Weitere Protestaktionen nach dem 16. Mai werden der geplanten Bildungsstreik im Juni und eine große Kundgebung der IG Metall im September, ebenfalls geplante Arbeitsniederlegungen, Betriebsversammlungen während der Arbeitszeit schon ab dem Mai, sein. Jede Protestaktion zählt! Deshalb auf zu einer großen Mobilisierung am 16. Mai gegen
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  • [FONT=Helvetica, Arial, sans-serif]die mit der Krise verstärkte Umverteilung des Reichtums von unten nach oben,[/FONT]
  • [FONT=Helvetica, Arial, sans-serif]die immer ungeheuerlicheren Veruntreuungen von Milliardenbeträgen durch unseriöse Verträge für die Großbanken und Konzerne und ihre Eigner,[/FONT]
  • [FONT=Helvetica, Arial, sans-serif]die Ankündigung einer Schuldenbremse statt deutlicher Anhebung der Reichensteuer und des Spitzensteuersatzes durch die Bundesregierung,[/FONT]
  • [FONT=Helvetica, Arial, sans-serif]immer noch keine Anhebung des Alg-II-Eckregelsatzes und Behinderungen bei der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, infolgedessen weiter ins Bodenlose stürzende Reallöhne,[/FONT]
  • [FONT=Helvetica, Arial, sans-serif]Kurzarbeit und drohende Arbeitslosigkeit statt Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich in Zeiten der Krise,[/FONT]
  • [FONT=Helvetica, Arial, sans-serif]Einführung und Ausbau einer Abwrackprämie für weiteren Ausbau des PKW-Verkehrs und erneutes Drängen auf Privatisierung der Bundesbahn mit den bekannten Folgen in Zeiten der Klimakrise, die viele Millionen Menschenleben gefährdet, statt Ausbau des öffentlichen Verkehrs und Umstellung der Produktionen,[/FONT]
  • [FONT=Helvetica, Arial, sans-serif]Verwendung vieler Millionen EUR des Konjunkturpaketes II für Rüstungszwecke,[/FONT]
  • [FONT=Helvetica, Arial, sans-serif]- ...[/FONT]
[FONT=Helvetica, Arial, sans-serif]Unsere eigene Mobilisierung ist unverzichtbar. Die Mobilisierung des DGB kommt uns da entgegen. Der DGB-Bundesvorstand bietet schon jetzt kostenlose Busfahrplätze nach Berlin an. Diese können bei allen DGB- und anderen Gewerkschafts-Büros im gesamten Bundesgebiet per einfache telefonische Anmeldung reserviert werden. Für jede Person, die mitfahren will, wird es einen Fahrplatz geben.
Die massenweise Mobilisierung zum 16. Mai ist eine Sache. Für ein prägnantes Erscheinungsbild und die Sichtbarkeit unserer Forderungen zu sorgen, die andere.
Wir schlagen vor, dass wir wie zum 28. März gemeinsam mit anderen Organisationen die Forderungen 10/30/500 (repressionsfrei) in die Öffentlichkeit tragen sollten. Außerdem gibt es eine Vereinbarung mit weiteren Erwerbslosenorganisationen, einen eigenen Aufruf zu formulieren, welcher ein besonderes Augenmerk auf das Thema Erwerbslosigkeit legt.
Wir schlagen vor, darauf hinzuarbeiten, dass am 16. Mai viele Hunderttausende Menschen gegen die Regierungspolitik auf der Straße sein werden und dass unsere Forderungen unübersehbar sein werden und auch eine Kommunikation mit den Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben darüber stattfindet.
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