Alternative Berechnungen zu Hartz IV-Regelsätzen

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dr.byrd

Gast
Alternative Berechnungen zu Hartz-IV-Regelsätzen

Die Feststellung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Hartz-IV-Sätze gegen die Menschenwürde verstoßen und deshalb neu bestimmt werden müssen, hätte die Chance beinhaltet, eine breite gesellschaftliche Debatte darüber zu führen, was ein Mensch braucht für ein menschenwürdiges Leben. Es hätte die Chance beinhaltet, die Ausgrenzung einer wachsenden Armutsbevölkerung zu thematisieren und gemeinsam nach Lösungsansätzen zu suchen. Doch die Bundesregierung hat diese Chance verspielt.
Der nachfolgende Bericht "Existenzminimum kleingerechnet" mit alternativen Berechnungen zu den Hartz-IV-Regelsätzen entstand nach Beratungen mit Fachleuten aus Sozialverbänden, Wissenschaft und Bewegung.

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  • Alternative_Berechnung_zu_Hartz-IV-Regelsaetzen.pdf
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SimonW

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Danke schön! Das ist ein wichtiges Thema, aber warum so negativ? "Hätte" schließt ja aus, das man noch kann, oder nicht? Das muss doch immer Thema sein!
 
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dr.byrd

Gast
Schwarz-Gelb verspielt Chance auf sauber berechnetes Existenzminimum

Statement der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus:


Guten Tag, in dieser Woche wird im Bundestag über die Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze entschieden. Dieser Entscheidung liegt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zugrunde, wonach die jetzigen Regelsätze nicht verfassungsgemäß sind.
Mit dem Urteil hätte die Chance für eine breite gesellschaftliche Debatte bestanden, was ein Mensch eigentlich braucht. Aber Schwarz-Gelb hat diese Debatte, diese Chance, verspielt und stattdessen solange herum gerechnet, bis eine geringfügige Erhöhung von 5 Euro herausgekommen ist. Frau von der Leyen erweckt in der Öffentlichkeit immer den Eindruck, dass sie die Opposition zum Dialog dazu einlade, sich konstruktiv einzubringen. Ich kann aus der Arbeit im Fachausschuss heraus nur sagen, dass wirklich jede Information, die wir als Opposition bekommen haben, sehr hart erkämpft werden musste. Die Informationen sind nur tröpfchenweise gekommen. Zentrale Zahlen und alternative Berechnungen sind uns vorenthalten worden. Am Ende war es so, dass die Linksfraktion aus ihren eigenen Mitteln eine alternative Berechnung beim Statistischen Bundesamt in Auftrag gegeben hat.

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YouTube - Nachgerechnet: Alternative Berechnung zu Hartz-IV-Regelsätzen
 
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