Alter Bescheid aufgehoben - Nachforderung 4-stellig

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Struwwelliese

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Bekam von meiner SB einen Schrieb, dass der alte Bescheid vom alten SB (Frühjahr bis Herbst 12) aufgehoben sei und eine 4-stellige Nachforderung.
Es würde mir Fortbildung, Fachbücher und diverser Kleinkram aus meiner aEKS nicht anerkannt, unzählige Paragraphen genannt, worüber ich (noch) nicht Bescheid weiß. Kam erst heute, daher noch frisch.

Hat mich heftig umgehauen, habe das Geld auch gar nicht.
Was kann ich tun außer laut schreien????
 

biddy

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Erst einmal solltest Du den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom Jobcenter anonymisiert hier einstellen. Also nach dem verständlicherweise lauten Schreien versteht sich ;)

Experten zum Thema Selbstständigkeit werden sich dann sicherlich mit weiteren Fragen an Dich melden und hoffentlich helfen können.
 

Roter Bock

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Wahrscheinlich das Problem, das Kosten die in der Selbstständigkeit anfallen retrograd nicht anerkannt werden. Du musst dazu wissen das Dich alle SB wenn Du selbstständig bist für einen Sozialbetrüger halten. Kosten nicht anerkennen ist ein beliebtes Spielchen.

Ich hoffe jedoch Du hast für alle diese Ausgaben Belege, sonst wird das nix.

Ist eine RFB dran? Hier reinstellen aber anonym. Vielleicht antworten "Koelschejung" oder "DeppvomDienst" die kennen diese Probleme reichlich und besser als ich.

Roter Bock
 

Struwwelliese

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Das ist reine Rache, weil ich ihr neulich mitgeteilt habe, mir eine Dienstaufsichtsbeschwerde vorzubehalten (weil ich mit Post zugehauen werde, ständig irgendwelche Erläuterungen hinschicken muss und EKS nicht bearbeitet wird).

Am Montag hatte ich Termin mit SB (war mit Begleitung), wo sie mir mitteilte, es sei ein Brief unterwegs, der würde mir sicher nicht gefallen.

Gestern kamen dann 2 Briefe:
- Aufhebung Bescheid von 03-08/12
- Rückzahlungsforderung (mehr als 1000,-)
Beides im Anhang!

Zu den einzelnen Punkten (Gründe für Kürzung) schreibe ich noch was.

Heute kam noch ein Brief von ihr (also der 3. in 2 Tagen), den stelle ich gleich noch ein.
 

Anhänge

  • aenderungsbesch-maerz-aug12.pdf
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  • aufforderg-zur-rueckzahlg-maerz-aug12.pdf
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Struwwelliese

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Zu den Gründen für die Leistungskürzung:

Fortbildung: Es geht um eine wissenschaftlich erforschte Fortbildung, um Maßnahmen in der Gesundheitsprävention durchzuführen (war für mich unbedingt nötig, um das Geschäft weiter zu bringen).
Ich habe dies mehrfach mit der pAP besprochen. Sie hat mir bestätigt, sie würde das gut finden, was ich mache, es gäbe ja dafür viel Bedarf und sie würde mal sehen, ob ich nicht in ihrem Amt mal einen Kurs anbieten kann (als ich beim nächsten Mal da war und sie drauf ansprach, bekam ich keine Antwort).
Ich habe die Unkosten für die Fortbildung durch ein eigenes offenes Angebot bereits in doppelter Höhe wieder reingeschafft.

Bücher: habe während der Fortbildung (war eine einjährige Langzeitfortbildung) 3-4 Fachbücher angeschafft, die inhaltlich mit dem Fortbildungsthema übereinstimmen (waren aber auch über die Fortbildung hinaus für mich nötig)

Visitenkarten: ist mir fast zu blöd, dazu was zu schreiben, waren keine Unsummen und Visitenkarten braucht man ständig viele…

Geschäftsessen: das waren 3-4 eher kleinere Rechnungen, Arbeitstreffen im Cafe mit Bewirtung (Finanzamt erkennt das ja an, bin hier etwas unsicher)

Konfessionelle Großveranstaltung: da war ich zwecks Netzwerken, Kundenakquise, Kontaktaufnahme mit Kooperationspartnern, wissenschaftl. Vorträge anhören (hat sie mir auch bei meinem Besuch um die Ohren gehauen, was das mit meiner Selbstständigkeit zu tun hätte, das würde sie als nicht angemessen beurteilen)
 

Struwwelliese

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Heute hat sie noch einen Brief geschickt, da ich ein Mobilgerät für versch. Zwecke beantragt habe (200,- veranschlagt/für internetfähiges Handy, Ton- und Bildaufnahmen für Seminararbeit). Brauche ich dringend für meine Arbeit. Mir wurde das bereits in der letzten vEKS (09-02/13) weggekürzt, da es angebl. welche zum halben Preis gäbe. Ich wurde um schriftl. Erläuterung gebeten, was ich damals gemacht habe (bis heute keine Antwort, bis heute ohne Handy!).

Am Montag habe ich ihr das nochmal erklärt und nach 1/2-stündigem Diskutieren wollte sie es mir zugestehen. Jetzt noch ein Brief/s. Anhang. Bis Ende März soll ich das schicken, d.h. dass solange mein Weiterbewilligungsantrag nicht bearbeitet wird u. ich für März erst Ende des Monats Geld bekäme.

Es geht mir nicht darum, ob es Handys für 100 od. 200 € gibt (ich gebe nicht mehr aus als nötig ist, aber kann ja nicht jedesmal vor der vEKS nach genauen Preisen fragen gehen), sondern ob ich jeden Sch... angeben muss (ich kann natürlich noch 10 Briefe zum besagten Handy beantworten - kann ich die dann auf Schadenserstz für meine verlorene Arbeitszeit verklagen? :icon_dampf:)

Was bedeutet eigentl. der letzte Satz? Habe noch kein Geld bekommen für diesen Monat.
 

Anhänge

  • handyschriebJC-BZmaerz-aug13.pdf
    329,8 KB · Aufrufe: 142

Koelschejong

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Was schreiben die denn genau als Begründung für die von Dir gelisteten Kürzungen, oder kannst Du das nur, ohne jede Begründung aus der Berechnung entnehmen, wo die gekürzt haben?
 

KarlApitalismus

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Am Montag habe ich ihr das nochmal erklärt und nach 1/2-stündigem Diskutieren wollte sie es mir zugestehen.
Es ist schon echt mehr als krass, das man der Willkür eines einzelnen sog. Sachbearbeiters ausgeliefert ist, der u.U. / i.d.R. gar nicht qualifiziert ist, schon gar nicht was das Thema Selbstständigkeit anbelangt.
Mündliche Diskussionen führen meiner Erfahrung nach zu nix. Die SBs sind "von oben" dazu angehalten (man könnte auch sagen gezwungen), so viel wie nur möglich einzusparen. Letzlich ist da ein Schriftwechsel effektiver und v.a. nachweisbar. Nach dem ich anfänglich gutgläubig war und tatsächlich daran glaubte, das man mir dort helfen will, und das kompetent, ich div. Unterlagen einreichte für deren Einforderung es gar keine rechtliche Grundlage gibt, und mir dann die Willkür des SBs begegnete, bin ich mittlerweile extrem skeptisch und vorsichtig, und unterlasse alles tel., emailen usw.
 

JokerNico

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Hallo,

ohne den genauen Sachverhalt zu kennen würde ich persönlich PKH beantragen und damit zum Anwalt gehen.
Umso früher du deinem Jobcenter die Grenzen aufzeigst, umso besser ist das für dich und dein Gewerbe.
 

Koelschejong

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PKH gibts für ein Klageverfahren, nicht aber für das hier bevorstehende Vorverfahren. Da gibts Beratungshilfe, zuständig ist das Amtsgericht. Und einen Anwalt zu finden, der sich mit der Problematik auskennt ist leider auch nicht gerade leicht.
 

hans wurst

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Hallo

Im Änderungsbescheid (Beitrag 5), steht das du bereits 10/2012 einen Bescheid erhalten hast.

Wurde dir mit diesen Bescheid schonmal das Einkommen aus selbständiger Tätigkeit angerechnet und deine Ausgaben berücksichtigt/anerkannt?
Wenn ja, ist es mehr als fragwürdig, warum man dir jetzt diese Kosten nicht anerkennt und ob dies rechtlich zulässig ist- Stichwort Vertrauensschutz.

Unabhängig davon, solltest du ohne Begründung, gegen beide Bescheide, Widerspruch einlegen. Widerspruch und Klage entfalten hier aufschiebende Wirkung und du musst den Betrag nicht bis zum ... zurückerstatten. Wichtig ist, dass der Widerspruch vor dem Zahlungstermin beim JC eingeht.
 

Struwwelliese

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Was schreiben die denn genau als Begründung für die von Dir gelisteten Kürzungen, oder kannst Du das nur, ohne jede Begründung aus der Berechnung entnehmen, wo die gekürzt haben?

Das, was ich oben erläutert habe: Fortbildung, 3 Fachbücher, Visitenkarten und eine Veranstaltung seien angebl. nicht angemessen (steht auch im angehängten Bescheid)
 

Struwwelliese

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Hallo

Im Änderungsbescheid (Beitrag 5), steht das du bereits 10/2012 einen Bescheid erhalten hast.

Wurde dir mit diesen Bescheid schonmal das Einkommen aus selbständiger Tätigkeit angerechnet und deine Ausgaben berücksichtigt/anerkannt?
Wenn ja, ist es mehr als fragwürdig, warum man dir jetzt diese Kosten nicht anerkennt und ob dies rechtlich zulässig ist- Stichwort Vertrauensschutz.

Unabhängig davon, solltest du ohne Begründung, gegen beide Bescheide, Widerspruch einlegen. Widerspruch und Klage entfalten hier aufschiebende Wirkung und du musst den Betrag nicht bis zum ... zurückerstatten. Wichtig ist, dass der Widerspruch vor dem Zahlungstermin beim JC eingeht.

Das waren beides vorläufige Bescheide auf Grundlage der vEKS.
Dann macht es sicher Sinn, mit dem Widerspruch noch 3 Wochen zu warten, oder? Es gibt ja eine Frist von 1 Monat.
 

Struwwelliese

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Was müsste ich denn jetzt zuerst tun?
Habe noch keine Rechtsschutzvers. (will ich aber evtl. jetzt machen), bin auch noch in einer Gewerkschaft (aber nicht Verdi), weiß nicht, ob ich über die einen Rechtsschutz hätte.

Die Adresse eines Anwalts habe ich, aber noch keinen Kontakt aufgenommen.
Oder muss ich jetzt zum Amtsgericht, Beratungshilfe beantragen (das ist dann auch ein Anwalt, oder?)?

Also, wie ihr merkt, kenne ich mit dem Prozedere noch nicht gut aus...
 

Der Ratlose

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hallo,
schaut doch bitte mal selbst nach, aber hier im Forum muß ein Beschluss oder urteil des LSG Bayern sein, in dem es darum geht wieviel Zeit das JC hat um eine anschaffung zu bewilligen (nämliche keine) und das das JC hinterher nur über die angemessenheit der höhe der Betriebsausgabe, nicht aber über die Betriebsausgabe an sich zu entscheiden hat.

ich verstehe euch eh nicht, warum ihr so etwas mitmacht.
Der Sb entscheidet im vorraus über Anschaffungen.

In solch einem Falle setzt man den SB unter Verzug und bomt das JC mit Schadensersatzklagen zu.

Gerade bei Selbständigen ist das einfach völlig unverständlich.
 

Federal Reserve

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Schreibe mal folgenden Widerspruch:

"Ich bitte Sie mir die Grundlagen Ihrer Berechnung Einkommen aus Selbständigkeit genau schriftlich darzulegen bzw. entsprechend Position für Position schriftlich aufzustellen.
Es fehlt eine nachvollziebare Begründung nach § 35 SGB X
Ebenfalls bitte ich Sie darzulegen, warum eventuelle Betriebsausgaben nicht anerkannt werden.
Die im Berechnungsbogen ermittelten laufenden Einnahmen aus selbständiger Arbeit in Höhe von.... monatlich werden bestritten.
Ich bitte um schriftliche begründete Darlegung aller Einzelheiten und um einen nachvollziebaren Bescheid.
Das Ergebnis muss nachvollziebar sein.

Der Widerspruch kann erst danach ausreichend begründet werden."

Darauf hat die Papnase keine Lust.

Widerspruch einmal ans Jobcenter und an die Bundes Agentur für Arbeit Inkasso Service, weil Widerspruch aufschiebende Wirkung entfaltet.

Wenn Widerspruch abgelehnt wird, Klage. Klage dauert 1 - 3 Jahre bis entschieden wird.

Beim Gericht gibt es oft einen Vergleich, denn der Richter hat darauf auch keine Lust jeden Beleg zu durchforsten.

So werde ich es wohl auch machen müssen habe aber Schwierigkeiten in meinem Fall im anderen Thread.
 

Koelschejong

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Wie Federal Reserve schreibt. Das Wort Widerspruch nicht vergessen.

Gewerkschaftsmitglied - dann sieht's ausgesprochen trübe aus mit PKH, denn Du hast dort voraussichtlich Anspruch auf den gewerkschaftlichen Rechtsschutz. Die haben natürlich auch fähige Leute dort sitzen, aber eben, wenn man Pech hat, auch die letzte Trantüte. Der Nachteil ist - Du bist an den gewerkschaftlichen Rechtsschutz gebunden.

Wenn SB schreibt, irgendwelche Kosten seien nicht "angemessen", dann ist das keine Begründung sondern eine Behauptung des SB - mehr nicht. Er muss darlegen, warum die nach seiner "fachkundigen" Meinung nicht angemessen sind. Nicht angemessen impliziert auch immer - zu teuer, dann aber muss SB bitte nachweisen, wo es Vergleichbares billiger gibt.

Handy-Typ - ich würde den nennen und mir dann etwas Vergleichbares, billigeres suchen, denn gerade bei dem Markt ist das gewählte Handy ja schon fast museumsreif, wenn SB dann irgendwann nach 3-4 Wochen vielleicht mit dem Kopp nickt oder schüttelt.
 

Sowas von neu

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Berate sie in deinem Widerspruch vorsichtshalber über die aufschiebende Wirkung, die der Widerspruch in dem Fall entfaltet. Das könnten die sonst vergessen. ;-)
 

Struwwelliese

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So, jetzt bekam ich eben noch den 4. Brief von der SB innerhalb 4 Tagen.

Betrifft einen anderen Bew.-zeitraum (03-08/13), aber schreibe mal hier weiter. Habe dazu in einem anderen Thread schon was geschrieben: https://www.elo-forum.org/existenzgruendung-selbststaendigkeit/106403-umgang-jc-eks.html

Da mir das JC im letzten Halbjahr (09/12-02/13) die vorl Betriebsausgaben gekürzt hatte u. mir dadurch 250,- pro Monat weniger ausgezahlt wurden als im Halbjahr davor (habe 2x dagegen Widerspruch eingelegt und noch keine Antwort bekommen - werde es morgen erneut a.d. Widerspruchsstelle faxen), hatte ich in der neuen vEKS nur einige Angaben zu Ausgaben gemacht und sonst nur Fragezeichen reingeschrieben. Jetzt kommt eben der Bescheid mit Regelsatz 130,- (Begründg.: "Da Sie keine Angaben über zu erwartende Einnahmen abgegeben haben...wurde Einkommen anhand letzte Prognose geschätzt...").
Wie könnte ich diesen Widerspruch formulieren?

(Wird es euch zu kompliziert? - Mir auch...) :-(
 

hellucifer

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Bekam von meiner SB einen Schrieb, dass der alte Bescheid vom alten SB (Frühjahr bis Herbst 12) aufgehoben sei und eine 4-stellige Nachforderung.
Es würde mir Fortbildung, Fachbücher und diverser Kleinkram aus meiner aEKS nicht anerkannt, unzählige Paragraphen genannt, worüber ich (noch) nicht Bescheid weiß. Kam erst heute, daher noch frisch.

Hat mich heftig umgehauen, habe das Geld auch gar nicht.
Was kann ich tun außer laut schreien????

Auf Anhieb würde ich Dir empfehlen, Widerspruch einzulegen. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung.

Dann würde ich argumentieren, dass der unterstellte Einkommenszufluss meine finanzielle Lage nicht so günstig beeinflusst hat, dass Leistungen ausgeschlossen sind. Die Argumentation würde ich dadurch unterstreichen, dass ich der Sachbearbeiterin gegen Empfangsbestätigung die nicht anerkannten Fachbücher auf den Tisch lege. Die stellen immerhin einen Wert dar, ebenso wie die Fortbildung.

Wenn das Geld nicht mehr vorhanden ist, weil ausgegeben für Fachbücher und Fortbildungen, kann man von dir nicht verlangen, dass du eine Nachforderung ausgleichst. Andererseits kannst du auch nicht erwarten, dass man Dir Kosten erstattet, wenn man Dir nicht vorher die Kostenerstattung auf deinen Antrag hin zugesagt hat.

Die Wirksamkeit eines Bescheides zur Nachforderung bzw. Rückforderung von Leistungen setzt voraus, dass die Mittel noch vorhanden sind. Dir stehen auf jeden Fall existenzsichernde Leistungen zu, und man darf Dich nicht in den Hungerturm stecken.

Das Amt dürfte auch einen Ermessensspielraum haben, das heißt, von einer Rückforderung absehen können. Entscheidend ist, ob ein Einkommenszufluss die finanzielle Lage so günstig beeinflusst hat, dass das Amt Leistungen ausschließen darf.

Um sich abzusichern, sollte man als Selbständiger das Jobcenter um detaillierte Aufklärung bitten, welche Aufwendungen anerkannt werden.
 

Koelschejong

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@ koelschejong
Heißt das, es wäre günstig, aus der Gewerkschaft auszutreten um PKH zu bekommen?

Das kann ich Dir nicht sagen. Wie gesagt, die haben auch durchaus fähige und engagierte Leute, aber ich kenne auch jemanden, der wegen PKH aus der Gewerkschaft ausgetreten ist. Ich hab den Gewerkschaftsvertreter vor Gericht erlebt, Trantüte ist da noch eine ausgesprochen liebevolle Bezeichnung.

Andererseits habe ich auch schon zwei "hochgerühmte" Anwälte erlebt, nicht persönlich sondern per "Klageschrift", da konnte ich auch nur noch den Kopf schütteln. :icon_neutral:

In beiden Fällen war ich dann, weil Anwalt keine Zeit zu haben schien, als Beistand mit vor Gericht. Im zweiten Fall bekam ich die Klageschrift erst im Erörterungstermin zu Gesicht und der Richter fragte mich, was ich davon hielte. Meine Antwort: "Ich habe selten solch einen Schwachsinn gelesen!"
Der Richter trocken: "Da sind wir dann schon mal einer Meinung."
 

Koelschejong

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So, jetzt bekam ich eben noch den 4. Brief von der SB innerhalb 4 Tagen.

Betrifft einen anderen Bew.-zeitraum (03-08/13), aber schreibe mal hier weiter. Habe dazu in einem anderen Thread schon was geschrieben: https://www.elo-forum.org/existenzgruendung-selbststaendigkeit/106403-umgang-jc-eks.html

Da mir das JC im letzten Halbjahr (09/12-02/13) die vorl Betriebsausgaben gekürzt hatte u. mir dadurch 250,- pro Monat weniger ausgezahlt wurden als im Halbjahr davor (habe 2x dagegen Widerspruch eingelegt und noch keine Antwort bekommen - werde es morgen erneut a.d. Widerspruchsstelle faxen), hatte ich in der neuen vEKS nur einige Angaben zu Ausgaben gemacht und sonst nur Fragezeichen reingeschrieben. Jetzt kommt eben der Bescheid mit Regelsatz 130,- (Begründg.: "Da Sie keine Angaben über zu erwartende Einnahmen abgegeben haben...wurde Einkommen anhand letzte Prognose geschätzt...").
Wie könnte ich diesen Widerspruch formulieren?

(Wird es euch zu kompliziert? - Mir auch...) :-(

Tut mir leid, aber wenn Du kein Angaben zum Einkommen/Gewinn machst, dann schätzt das JC. Ob es schätzen darf, darüber kann man geteilter Meinung sein. Ich meine nein, denn es fehlt an einer entsprechenden Rechtsgrundlage.
Das einzige, was mir hier sinnvoll erscheint, sofort eine Einkommensschätzung abgeben und gründlich begründen, warum die von der vorherigen Prognose abweicht. Dann beantragen, dass sofort neu gerechnet und beschieden wird.
 
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