Als "Paar" eine WG gründen - KEINE Einstehensgemeinschaft und KEIN gemeinsames Wirtschaften

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Zeitreisender85

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Guten Abend zusammen,

ich habe schon viel Gutes von diesem Forum gehört und möchte hier einfach mal nachfragen zum Thema WG als "Paar", aber ohne gemeinsames Wirtschaften.

Also zurzeit wohnen sowohl ich als auch meine Freundin jeweils in einer eigenen Wohnung. Ich bekomme ALG2, sie bekommt Grundsicherung von der Verbandsgemeinde.

Wir möchten gerne zusammen eine WG gründen. In aller Regel werden wir nun zu einer BG, aber wir möchten eben nicht normal in einer Wohnung zusammen leben. Wir sind zwar ein "Paar", brauchen aber beide unseren Freiraum. Wir möchten KEINE Einstehensgemeinschaft sein und auch NICHT zusammen wirtschaften und können es ehrlich gesagt auch nicht. Jeder brauch seinen eigenen Bereich, wo er sich zurückziehen und auch ohne den anderen sein kann. Jeder mit seinem eigenen Bett usw. usf.

Wie schon gesagt, möchten wir nicht zusammen wirtschaften und können es auch nicht. Jeder von uns ist psychisch erkrankt und hat seine eigenen Probleme: Ich habe eine Soziale Phobie und sie hat leider auch noch etwas Schlimmeres, auf das ich aus Rücksichtnahme nicht genauer eingehen möchte. Nur soviel, dass sie dadurch dauerhaft erwerbsunfähig ist und deshalb Grundsicherung bekommt.

Ist das so möglich und wie können wir den Behörden klarmachen, dass wir das so wollen bzw. auch so brauchen?

In diesem Video wird z.B. auch davon gesprochen: (Ich wollte hier eigentlich einen Link zu einem Video einfügen, in dem es um dieses Thema, geht aber blöderweise funktioniert das hier nicht, deshalb die nötigen Infos, mit denen man es ganz leicht finden kann: Der YT-Kanal heißt rightmart und der Titel Hartz 4-Themenabend | Teil 2 – Bedarfsgemeinschaft, Haushaltsgemeinschaft, Wohngemeinschaft, ab Minute 3.20 wird es erwähnt).

Ich danke schonmal und beende diesen Beitrag. :)
 

LiberaS

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Würde ich mir gut überlegen, weil sie versuchen werden euch als BG (wg. einer eheähnlichen Gemeinschaft) einzustufen, als Paar sowieso (versuchen sie sogar bei 08/15 WGs). Bei eurer Konstellation fällt mir leider auch nichts Schlaues ein, um zu begründen, warum ihr keine BG seid.
 

Zeitreisender85

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Das habe ich mir auch schon gedacht - die werden dann bestimmt versuchen uns zu einer BG zu machen. Schon ne Sauerei, wenn Mann und Frau ne WG machen, versucht man die immer zusammen zu schmeißen, auch wenn sie kein Paar sind.

Wie gesagt, normal zusammen wohnen wollen / können wir nicht. Aber wie ich das dem Video von rightmart entnehmen muss das doch möglich sein.

Die kennen ja auch unsere psychischen Probleme - vielleicht hilft da ein Schrieb von meinem Psychologen. Und dann vielleicht einfach mal mit denen vom Amt reden. Wir wohnen ja eher ländlich - hier sind die JC nicht ganz so hart sprich menschenverachtend wie in der großen Stadt.

Nachtrag: Wie ist das denn, wenn man sich von seinem Partner trennt, aber weiter befreundet ist? Ne WG muss doch dann möglich sein? Nur mal so gefragt. Und soweit ich weiß machen die das Theater nur bei Mann / Frau WGs. Ist ja eigentlich Diskriminierung, heutzutage müssten Mann / Mann und Frau / Frau WGs ja genauso betroffen sein. Oder auch WGs mit mehreren Personen - da könnten ja welche zusammen sein oder auch mehrere.
 
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Seepferdchen 2010

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Zeitreisender85 :welcome:

ich stelle dir mal ein Link aus dem Forum rein, dort findest du Hinweise und Tipps zum Thema WG gründen.

 

Zeitreisender85

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Super danke, das hat mir schonmal etwas weiter geholfen.

Den Beitrag von gila finde ich interessant:

Auch für "Paare" ist nicht per se 1 Jahr Zusammensein gleichbedeutend mit Einstehen und BG. Hier gibt es bereits Urteile, die das anders sehen.

Und wenn beide ALG II sind, könnt Ihr auch kaum füreinander einstehen. Das ist wenig genug - also auch keine "Haushaltsgemeinschaft" mit geteilten Kosten und geteiltem Regelsatz stricken lassen!!!

Es gibt für Leute, die nicht verheiratet sind und keine eingetragene Lebensgemeinschaft KEINE gesetzliche Unterhaltspflicht und das JC kann auch keine durch die Hintertür schaffen.


Die Urteile fände ich ja interessant, aber der Thread ist so alt, dass ich da nicht mehr nachfragen möchte. Kennt einer diese Urteile?

Nachtrag: Das ist eigentlich richtig. Allein schon durch den Umstand, dass man ALG2 bekommt, kann man ja praktisch gar nicht für den anderen einstehen.
 
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Seepferdchen 2010

Super-Moderation
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Hier noch ein weiterer Thread von 2017 schau da bitte mal rein, da hast du den aktuellen Stand.

 

Zeitreisender85

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So, dass meiste müsste ich gelesen haben. Also ein ganz ähnlicher Fall. Die wollen also auf Teufel komm raus ne BG daraus machen. Aber es scheint zu gehen, wenn man sich etwas anstrengt. So habe ich zumindest den Eindruck gewonnen.

Bei uns muss das aber alles vorher abgesprochen sein, da wir ja noch keine passende Wohnung für eine WG haben. Ich denke, ich werde mir jemanden auf meinen nächsten JC Termin mitnehmen und die ganze Sache ansprechen. Blöd, nur wenn das JC ja sagt und die Verbandsgemeinde nicht - mit denen muss das ja auch geklärt sein.

Ich würde sagen, wir versuchen's!
 

LiberaS

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Hier steht ja mittlerweile schon Vieles drin. Ich nenne dir mal ein Beispiel, was zumindest in Berlin funktioniert (selbst für viele Jahre):

  • Mann und Frau gründen eine WG
  • beide sind Hauptmieter der Wohnung
  • jeder hat klar erkennbar seinen eigenen Raum
  • Essen usw. wird getrennt gekauft und im gemeinsamen Kühlschrank gelagert
  • Konten sind getrennt
  • alle Rechnungen werden getrennt bezahlt
  • man ist KEIN Paar, Zweck der WG ist es Kosten zu sparen
Versuchen, einen zwangszuverheiraten, werden sie aber selbst bei diesem Beispiel (mit allem dazugehörigen Stress, z.B. Außendienst, Drohungen alle Leistungen einzustellen, wg. fehlender Mitwirkungspflicht etc.), nur vor Gericht kommen sie damit nicht durch.
 

JedernureinKreuz

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Jap kann ich bestätigen habe ich auch bereits 2x durch. Dabei macht es keinen Unterschied, welches Geschlecht oder welches Alter dein(e) Mitbewohner(in) hat. Es wird sehr viel Wort dreherei verwendet deswegen vielleicht jetzt hier sofort anfangen das Vokabular zu ändern.

Folgende Wörter streichen: Paar, Freund(in) und ersetzen mit Mitbewohner.

Was auch hilft sich nicht zum Erfüllungsgehilfen machen zu lassen, sprich nicht für das Jobcenter Aussagen und Informationen vom Mitbewohner abholen, sondern freundlich und bestimmt auffordern diese unter Nennung der Rechtsgrundlage beim Mitbewohner direkt abzufragen. Keine Mutmaßungen über, das privat Leben des Mitbewohners raus Quetschen lassen.

Nicht auf irgendwelche Diskussionen, wie oft kochen/schlafen/beischlafen/urlauben/schauen sie TV .....

Keine unangekündigten Hausbesuche hereinlassen, sondern vorher denn Grund da legen lassen und die Genehmigung der ganzen WG einholen lassen ;). (Bedarfsgemeinschaften kann man nicht via Hausbesuch belegen ;)

Wenn es zur Leistungseinstellung kommt unbedingt ggf. mithilfe des Forum den Rechtsweg beschreiten, selbst ein Zögern wird hier gerne negativ ausgelegt. Sollte es zu NotDarlehen kommen selbige schriftlich aufsetzen mit Rückzahlungmodalität und entsprechend bekannt geben beim Jobcenter!

Genehmigung zum Umzug musst du nur einholen, wenn du Umzugskosten gelten machen willst oder die neue Wohnung teurer oder oberhalb der Angemessenheit Kriterien ist. Bei der Vorsprache beim Jobcenter also, wenn möglich eine Gesprächsnotiz aushändigen lassen und darauf achten das dort nicht schon der Grundstein für die Gründung einer Bedarfsgemeinschaft fälschlicherweise missverstanden wurde.
 
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romeo1222

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Das was du vorhast, hatten meine damalige Freundin und ich auch so prakiziert. JC sah natürlich dennoch eine BG als gegeben an, weswegen wir beide getrennt voneinander klagten. Die Klagen wurden jeweils abgewiesen, einerseits weil die Aussagen angeblich zu unterschiedlich sind, gleichzeitig aber auch wieder zu übereinstimmend. Sie wollte damals nicht, dass die Richter mit der JC-Mitarbeiterin sofort die Verhandlung unterbrechen und einen Hausbesuch mit allen Beteiligten in einem Party-Bus machen, der für solche Klagen immer vom JC vorgehalten wird. Klage wurde daher abgewiesen und wir waren eine Zwangs-BG, obwohl wir auch jeder seinen Rückzugsort in der Wohnung hatten, getrennt gewirtschaftet haben, keine gemeinsamen Versicherungen / Konten usw.
 

gila

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Hier in diesem Fall erscheint mir das noch ein bisschen anders. Denn TE bekommt ja laut seinen Aussagen ALG II und seine Partnerin Grundsicherung. In der Grundsicherung gibt es diese Form von BG/Einstehensgemeinschaft jedoch nicht .

Ich kann nur empfehlen die bisher hier gegebenen Ratschläge ganz zwingend zu befolgen!

Auch wenn es keine gesetzlichen Unterhaltspflicht gibt und das mit der Einsteherei hier sehr merkwürdig immer ausgelegt wird, wenn es einem Jobcenter gefällt hier Ärger zu machen, dann kann das sehr bitter werden.

Besonders für sowieso schon psychisch kranke Menschen ist das nicht zum aushalten Punkt

Ich habe erst einen Mann begleitet in so einer Situation wo er sich von seiner langjährigen Partnerin getrennt hat, aber auf ALG II angewiesen war wegen Erkrankung und Jobverlust und eine Wohnung suchen wollte aber das Jobcenter ihm partout auch trotz eidesstattliche Erklärung etc und allen Registern die wir gezogen haben bis hin zu Beschwerden zu Landrat Politikern Zeitung tralala hier alles ignoriert haben.
Er hat einfach keine Gelder bekommen, seine Ex- Freundin wurde mit Bußgeld vom Ordnungsamt belegt weil sie ihr Einkommen nicht offenlegen wollte, wir haben Strafantrag gestellt und so weiter und so weiter, Beschwerde LSG... es hat über ein Jahr gedauert bis wir da durch waren und jetzt gibt es aktuell immer noch einen ausstehenden Prozess weil noch Gelder nachgezahlt werden müssen

Im Prinzip ist es bei der vorliegenden Konstellation eigentlich ja so, dass der eine für den anderen überhaupt nicht einstehen kann, da beide nur das Existenzminimum erhalten.

Da die andere Person sich im SGB XII befindet, herrschen hier ein paar andere Regeln, denn dort gibt es das Prinzip der BG und Einstehensgemeinschaft in dieser Form nicht.

Die Vermutung einer Haushaltsgemeinschaft im SGB 2 gilt nur gegenüber Verwandten oder Verschwägerten Personen, eine Wirtschaftsgemeinschaft muss vom Jobcenter festgestellt werden und bewiesen. Wenn es keine gemeinsamen Konten oder Versicherung oder sonst was gibt, ist in der Regel diese Feststellung nicht möglich

Die sogenannte gesetzliche Vermutung gilt nur für die Bedarfsgemeinschaft aber nicht für die Haushaltsgemeinschaft, wenn man erklärt, dass keine Haushaltsgemeinschaft vorliegt kann auch keine unterstellt werden

Im SGB XII kann eine Vermutung für eine Einsatz von Vermögen oder Einkommen widerlegt werden, denn hierzu müssen auch Mittel zur Verfügung stehen, die den Bedarf des jenigen der im SGB XII ist auch decken könnten. Liegt hier auch überhaupt nicht vor. Beide erhalten lediglich Grundsicherung

Siehe hierzu auch den Paragraphen 39 SGB XII

Hier sollte gut überlegt werden wie der jeweilige Mietvertrag gestaltet wird, dann meldet sich jeder bei seinem zuständigen Amt als zu einer WG gehörig an, und sämtliche Formulare die einem in die Hand gedrückt werden wegen Feststellung einer Bedarfsgemeinschaft oder Haushaltsgemeinschaft oder was immer werden nicht ausgefüllt. Der Name des jeweils anderen muss nicht in Erscheinung treten ... jeder stellt seinen Antrag für sich allein.
 

JedernureinKreuz

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Puh fast vergessen.

Wenn ihr natürlich ein Paar seit und den gemeinsamen Einstand plant, über die Reduzierung der Wohnkosten hinaus, dann gab es diese Probejahr-Regelung, nach der fallt ihr aber automatisch in den BG Status. Und naja dann über 2 Kostenträger hinweg den Versuch zu wagen zu erklären, dass der Einstand gescheitert ist aber, die reduzieren von Wohnkosten praktisch ist ... ich sag mal Eulen nach Athen tragen is praktikabler.

Meine Erfahrung ist ohne Kinder macht es wenig Sinn, sich formal zu binden. Eine Partnerschaft auf Grund der praktizierten Monogamie auszurufen hat nicht wirklich Bedarfsgemeinschaftscharakter, und ein guter Vorsatz zum Neujahr soll schon länger und nachhaltiger gewirkt haben als solche Lippen Bekenntnisse auf Wolke 7...
 

JedernureinKreuz

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Wow inzwischen erklärt die Wikipedia die Problematik schon besser als die Sachbearbeiter beim Jobcenter ... langsam verstehe ich das Problem mit dem Fachkräftemangel

In der Grundsicherung findet sich der Begriff Haushaltsgemeinschaft in § 9 Abs. 5 SGB II. Diese ist jedoch im SGB II nicht definiert (im Gegensatz zur Bedarfsgemeinschaft). Dadurch besteht hier eine gesetzesimmanente Regelungslücke, die dazu führt, dass weder Grundsicherungsträger (Jobcenter) noch Antragsteller wissen, ob und wann eine Haushaltsgemeinschaft besteht oder nicht. Damit ist auch nicht feststellbar, wann diesbezügliche Datenerhebungen durch das Jobcenter erforderlich oder zulässig sind.

§ 9 Abs. 5 SGB II regelt den Vermutungstatbestand, dass Hilfebedürftige von Verwandten oder Verschwägerten Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts erhalten, wenn sie mit diesen in einer Haushaltsgemeinschaft leben. Laut Bundessozialgericht (BSG) tritt der Vermutungstatbestand des § 9 Abs. 5 SGB II jedoch erst ein, wenn der Grundsicherungsträger (Jobcenter) nachweist, dass eine Wirtschaftsgemeinschaft besteht. Die Beweispflicht für das Bestehen einer Wirtschaftsgemeinschaft trifft dabei allein den Grundsicherungsträger [3].

Das Zusammenwohnen und die gemeinsame Nutzung von Bad, Küche und Gemeinschaftsräumen, oder auch der in Wohngemeinschaften anzutreffende Einkauf von Nahrungsmitteln, Reinigungs- und Sanitärartikeln aus einer Gemeinschaftskasse begründet keine Wirtschaftsgemeinschaft. Auch Unterstützungen zur Behebung einer akuten Notlage, die z. B. durch die Zahlungsunwilligkeit des Grundsicherungsträgers (Jobcenter) verursacht wird, begründeten keine Wirtschaftsgemeinschaft [3].

Nur wenn eine von der Behörde darzulegende und zu beweisende Wirtschaftsgemeinschaft vorliegt, müssen die betroffenen Verwandten oder Verschwägerten ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse gegenüber der Behörde offenlegen (§ 60 Abs. 1 SGB II).

Quelle: Haushaltsgemeinschaft – Wikipedia

Gibt scheinbar immer mehrere Weg mit "gesetzesimmanenten Regelungslücken" umzugehn :), mmh ob das daran liegt, wie die so historisch gewachsen sind, die eine entsteht, wenn man Sippenhaft abschaft, die andere entsteht, wenn man Finanzverwaltung zur Wissenschaft aufplustert und in allen Beteiligten Ausichtsräten Partei"genossen" sitzen hat.

 
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Zeitreisender85

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Vielen Dank für eure Tipps und eure Hilfe. Also ich habe ein bisschen drüber nachgedacht und ich sag mal so: Wir werden es versuchen. Wenn es nicht klappt, versuchen wir Wohnungen in der jeweiligen Nähe zu bekommen, allerdings ist das heutzutage sicher schwieriger, als eine Wohnung für uns beide zu finden.
 
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