Allgemeine Fragen zu Feststellungsklage

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Poppilein

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Hallo und guten Morgen!!

Ich habe eigentlich nur ein paar Fragen zu einer Feststellungsklage, hoffe Ihr könnt mir da helfen!

1. Wir läuft das alles ab?

2. werde ich dann sobald ich alles eingereicht habe zu einem Gerichtstermin eingeladen oder ist das eher ein Schreibtischakt?

3. brauche ich einen Anwalt?

4. brauche ich eine prozesskoszenbeihilfe? Bzw. Was kostet das??

Danke schonmal!!
 

freakadelle

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Was genau willst du denn "festellen" lassen ? Ein paar mehr Angaben zur Sache wären hilfreich, damit man weiß was du vor hast.
Bin zwar auch gerade erst dabei mich in diese Materie einzuarbeiten aber nicht immer ist eine Festellungsklage auch die richtige Klageform.

Frage 3.) und 4.) kann man schon mal mit nein beantworten, zumindest anfänglich geht es ohne Anwalt und ohne PKH. Ich weiß nicht wie das bei höheren Instanzen ist.

Hier mal 'ne ganz allgemeine Info:

Feststellungsklage - Schema
 

freakadelle

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Hast du eine EGV oder einen EGV/VA ?

Das soll wohl möglich sein (also nicht das rechtliche Prüfen - denn das kannst du ja voher mittels RA - sondern das Feststellen von Mängeln im VA oder EGV) aber wenn ich es richtig verstanden habe,
dann ist eine Feststellungsklage subsidiär, das bedeutet, sie könnte abgelehnt werden
wenn du dein Recht auf normalen Klageweg hättest erreichen können oder kannst.
Deswegen ist der Sachverhalt wichtig, um entscheiden zu können ob es Sinn macht diese Klageform zu wählen oder nicht.

Ist ein bisschen Kompliziert und so ganz steig ich da auch noch nicht durch.
Vielleicht kann dir einer der Rechtspezis hier da noch genauer drauf antworten.
 

Poppilein

Elo-User*in
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ich wollte ja nur die allgemeinen fragen wissen.
und solange ich meine egv auf "unter vorbehalt" unterschreibe geht dies
 

gelibeh

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Unterschreib die EGV einfach nicht. Das ist der bessere Weg, auf den Verwaltungsakt zu warten und dann Widerspruch dagegen einzulegen.
Mit der "Unter Vorbehalt Nummer" wäre ich sehr vorsichtig, gerade weil Du die Möglichkeit hast, die EGV nicht zu unterschreiben.
 

freakadelle

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Ehrlich?? Mhhh... jeder sagt was anderes, jeder sagt das das mit der Klage besser ist

Siehst du, dann hast du jetzt 2 Meinungen gegen die von "jeder". (wer auch immer das ist)

Wenn du dir nicht sicher bist, geh zu einem Anwalt.
Das hier ist ein Forum, um sich - mit Hilfe von anderen - selbst zu helfen und keine verbindliche Rechtsberatung.
 

gelibeh

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Ehrlich?? Mhhh... jeder sagt was anderes, jeder sagt das das mit der Klage besser ist
Du hast ja einen zweiten Thread hier und da hat das niemand gesagt, oder? Du wartest auf den VA, legst Widerspruch ein und stellst einen Antrag auf die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs beim Sozialgericht.
 
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