Alles geht kaputt, alles geht kaputt … und ich lache?

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ExitUser

Gast
Am Schießstand rot-grüner, rot-schwarzer Regierungspolitik

Seit Jahren wird eine Reform-Salve nach der anderen abgefeuert. Den Projektilen werden Liebesgrüße eingeritzt: Hartz I, II, III, IV, Agenda 2010 … Es fehlt nur noch 9/11.
Das Tempo ist atemberaubend, an Munition wird nicht gespart. Mal geht der Schuss ins Knie, mal in die Hüfte[1]… Deckung suchen, Fluchtwege ausfindig machen ist für viele erschöpfender Alltag. In den Gefechtspausen verteilen rot-grüne Schützen auch mal Verbandspflaster (Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe, Anhebung der Zuverdienstgrenze für ALG-II-BezieherInnen) und Placebos (ab 2006 müssen Manager börsennotierter Aktiengesellschaften ihre Bezüge offen legen). Sie selbst nutzen die Ruhephasen, studieren die Wirkung, verändern den Schusswinkel, optimieren die Munition, bilden neue Kanoniere aus …

Die reformistische Linke beklagt ›unnötige‹ Härten, hebt die verstreuten Hülsen auf - und feilt das Kaliber der Reformprojektile von sieben auf Sechskommafünf Millimeter herunter.
Die radikale Linke scheint unbekümmert dazustehen. Sie berechnet cool die Flugbahn der Projektile, analysiert deren Durchschlagskraft … um dann wieder aufs Ganze zu gehen: »Revolution ist großartig - alles andere ist Quark!«[2]

Teuflisch eng

Noch vor zehn Jahren ragten prekäre Arbeitsverhältnisse wie Bohrinseln aus der Flächentariflandschaft. Das existenzsichernde Lohnarbeitsverhältnis war die Norm, prekäre Arbeitsverhältnisse[3] bildeten den Rand der KernarbeiterInnenschaft. Mittlerweile sind über sieben Millionen Menschen zur Annahme prekärer Arbeitsverhältnisse gezwungen worden.
Mit welcher Rasanz sich die Verhältnisse umgedreht haben, verdeutlicht folgende Statistik: Seit 1991 hat sich der Sektor prekärer Arbeitsverhältnisse (Teilzeit- und Gering Beschäftigte) um über 80 % ausgeweitet, während im selben Zeitraum die Vollzeit-Arbeitsplätze um ca. 20 % ›abgebaut‹ wurden[4].
Die Ränder sind ins Zentrum vorgerückt - und was früher Kern war, sind heute Oasen.
Ging es unter 16 Jahren Kohl- und vier Jahren rot-grüner Regierung i.w. darum, Leistungen in bestehenden Sozialsystemen zu kürzen, das Tarifgefüge durch Serien von Arbeitsmarktreformen (Legalisierung von Zeitverträgen usw.) zu »spreizen« und das Ganze mit der Ideologie von der »Eigenverantwortung - sonst Selbstschuld« abzuschmecken … so kündigte Rot-Grün in ihrer zweiten Regierungsperiode mit Hartz I-IV und Agenda 2010 die Sprengung der sozialer Sicherungssysteme an.
Das Ganze entbehrt nicht einer gewissen Logik: 20 Jahre beteiligten sich Schwarz-Gelb-Rot-Grün daran, den Gebäudekomplex sozialer Sicherungssysteme zu entkernen, auszuräumen, tragende Decken und Träger einzureißen - bis auch der letzte Laie Einsturzgefahr feststellen konnte. Nun treten sie mit trauriger Miene an den Ort des Verbrechens und verkünden die Notwendigkeit, das Gebäude abzureißen - zum Schutz ihrer BewohnerInnen.
Eine Große Koalition der Willigen kann sich diese Leistung auf ihre Fahnen schreiben: Fast aller Gesetzesverschärfungen auf diesem Gebiet wurden von Regierung und Opposition gemeinsam verabschiedet. Die Unternehmerverbände nutzten die Gunst der Stunde, forderten die Rücknahme fast aller betrieblichen Sonderleistungen, drohten wahlweise mit Schließungen, Auswanderungen und Tarifflucht - und bekamen, was sie wollten: Die Gewerkschaften stimmten zahllosen »Öffnungsklauseln«[5] im Tarifrecht zu, flexibilisierten bis zum Umfallen, verzichteten auf Lohn und betrieblich erkämpfte Leistungen, bereiteten dem Niedriglohnsektor[6] den Weg und verquasten die versprochenen »Arbeitsplatzgarantien« mit einem Bekenntnis zum Standort Deutschland. Und wenn dann doch noch etwas übrigbleibt, erledigen Vereinbarungen auf Betriebsebene den Rest … der Welt-Betriebsratvorsitzende bei VW, Herr Uwe Volkert, lässt grüßen …
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Atlantis

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Das Gerede über »Schaffung von Arbeitsplätzen«, »Sozial ist, was Arbeit schafft« (BDI-Chef Rudowski, 2003) war blanke Ideologie, die nur die Ausbeutung dieser Unternehmer Kaste kaschieren sollte. Was die rot-grüne Regierung Hartz I-IV und Agenda 2010 in ihrer zweiten Legislaturperiode (2002-05) auf den Weg gebracht hat, zielt - neben der Drohung in Richtung noch Beschäftigter auf Verwertung und Ausbeutung der Überflüssigen.
Am Horizont ging die Sonne der Neolieberalen Ausbeuter auf »Hartz 4 zum Drücken der Löhen « war Geboren , mit diesem Instrument ging die Zeitarbeit einher und
der Lohndrückerrei seitem sind der Arbeitgeber Blase keine Schranken mehr Auferlegt.
 
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