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Alleinerziehende soll zum EEJ

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razorback42

Elo-User/in

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29 Jan 2008
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#1
Hy leutz meine Nachbarin hat folgendes problem sie ist alleinerziehende Mutter von zwei kindern 14 und 3 jahre der jüngste hat noch keinen kindergartenplatz nun soll sie aber nen EEJ antreten, ausserdem macht sie noch so ne art Heimarbeit ich glaube irgendwas mit abrechnungen für ne Firma über PC was ist eure meinung darüber?
PS:Der junge ist auch dauernd krank asthma glaube ich!:rolleyes:

MFG Razorback:icon_hmm:
 
E

ExitUser

Gast
#2
Da zu mal ein Auszug aus der SGBII Arbeitshilfe AHG
Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 16 Abs. 3 SGB II


Zumutbarkeit (§ 10 SGB II)

(1) Dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass

1. er zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage ist,
2. die Ausübung der Arbeit ihm die künftige Ausübung seiner bisherigen überwiegenden Arbeit
wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anforderungen
stellt,
3. die Ausübung der Arbeit die Erziehung seines Kindes oder des Kindes seines Partners gefährden
würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in
der Regel nicht gefährdet, soweit seine Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege
im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt
ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen
Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird.
4. die Ausübung der Arbeit mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die
Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann,
5. der Ausübung der Arbeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht.
Wenn die Heimarbeit als Minijob ausgeführt wird, hat diese Vorrang vor einem Ein-Euro-Job.
Die Vorschrift, auf die es in Ihrem Fall ankommt, ist § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB II. Diese lautet:

„ Wenn eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit nicht möglich ist, hat der erwerbsfähige Hilfebedürftige eine ihm angebotene zumutbare Arbeitsgelegenheit zu übernehmen.“

Sie haben also nur dann die Pflicht, einen sogenannten 1-Euro-Job (= „Arbeitsgelegenheit“) anzunehmen, wenn diese Voraussetzungen vorliegen. Oder anders gesagt: wenn Ihnen in absehbarer Zeit eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt möglich ist, können Sie nicht dazu gezwungen werden und unterliegen im Falle einer Weigerung dann auch nicht den Sanktionen (= Kürzung des Alg2) aus § 31 SGB II.

Der Minijob, den Sie beabsichtigen aufzunehmen, stellt bereits eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt dar, so dass Sie bereits aus diesem Grund nicht auf einen 1-Euro-Job verwiesen werden können. Doch selbst wenn sich Ihre ARGE auf den – äußerst fragwürdigen und meiner Meinung nach nicht zu vertretenden – Standpunkt stellt, dass damit nur sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten gemeint sind, so handelt es sich immer nur um eine Prognoseentscheidung, die die ARGE hinsichtlich der Frage treffen muss, ob eine Erwerbstätigkeit in absehbarer Zeit möglich ist. Für diese Prognose kann eine 100 %ige Zusicherung jedoch nicht verlangt werden, sonst wäre es ja keine Prognose mehr, sondern eine sichere Aussage über die Zukunft. Eine Prognose ist aber gerade dadurch gekennzeichnet, dass damit lediglich eine Wahrscheinlichkeit eingeschätzt wird.
Minijob gegen 1 Euro-Job
 

wolliohne

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#3
Nachtrag

Kleinkinder und die Erziehung haben immer Vorrang !

Sklavenjob ist nicht anzutreten.

Empfehlung, schrift.Wiederspruch einlegen mit o. punkt 3 Argumenten.
 
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