Alleinerziehende Hartz-IV-Empfänger müssen Vollzeitstelle annehmen

[Gubor]

Alleinerziehende Hartz-IV-Empfänger müssen Vollzeitstelle annehmen

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Berlin (ddp.djn). Alleinerziehende Hartz-IV-Empfänger dürfen eine Vollzeitbeschäftigung nicht grundsätzlich ablehnen. Die Erziehung eines Kindes sei «in der Regel nicht gefährdet», wenn die Betreuung in einer Kindertagesstätte oder Tagespflege sichergestellt sei, entschied das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 16. Oktober 2008, AZ: L 5 AS 449/08). Diesen Artikel weiter lesen
Der Kläger, ein hilfebedürftiger Vater mit einem dreijährigen Sohn, hätte zunächst mit dem Arbeitgeber klären müssen, ob sich die Arbeitszeiten mit den Kinderbetreuungszeiten vereinbaren lassen. Da der Kläger gar keinen Kontakt gesucht habe, könne er sich nicht auf die Unzumutbarkeit des Stellenangebots berufen, entschieden die Richter. Es gebe auch keine offensichtlichen Anhaltspunkte dafür, dass die Arbeit nicht mit der Kinderbetreuung zu vereinbaren gewesen wäre. Im Ergebnis durfte die zuständige Behörde eine Sanktion wegen der unterlassenen Bewerbung verhängen.
ddp.djn/rog/rab
Quelle: Yahoo Nachrichten

 

[Arania]

Nun da steht man hätte sich zumindest bewerben müssen und mit dem AG die Sache klären und dem steht ja auch nichts entgegen, wenn es dann nicht vereinbar ist, dann geht es eben nicht

 

[Rote Socke]

Zitat:
"...wenn die Betreuung in einer Kindertagesstätte oder Tagespflege sichergestellt sei..."

Erst haben ein Gewehr, dann schießen.

 

[Arania]

Und mit den Arbeitszeiten vereinbar ist, darum die Klärung

 

[Ahasveru]

Alleinerziehende Hartz-IV-Empfänger müssen Vollzeitstelle annehmen.

Alleinerziehende Hartz-IV-Empfänger müssen Vollzeitstelle annehmen.

Betreuung in einer Kindertagesstätte oder Tagespflege nötig.

Zum Artikel:

LG

Ahasveru

 

[waterfall]

Und mit den Arbeitszeiten vereinbar ist, darum die Klärung

Also, der Arbeitgeber sucht für eine bestimmte Zeit, die außer den Betreuungszeiten liegt einen Mitarbeiter und dieser weiß, dass das nicht geht, dann muss er sich trotzdem bewerben?

Wozu soll der Arbeitgeber dann überhaupt die Zeiten reinschreiben, kann er doch gleich lassen, wenn jeder kommen will, wie es ihm passt.
Da würde ich mich als AG schon fragen, warum sich jemand zu Zeiten bewirbt, zu denen er gar nicht arbeiten kann? Würde mich tierisch nerven.

Na gut, in dem Fall hier hat der Vater ja gleich abgelehnt.

 

[ExitUser]

Gut zu wissen, das vereinfacht die Sache die geforderte Anzahl an Bewerbungen zu liefern. Man, wie hohl ist das eigentlich? Man weiss doch vorher, dass es von den Zeiten nicht passt und darf trotzdem schön Papier und Druckertinte verschwenden.

 

[waterfall]

Momentchen ashna, muss mich berichtigen. Dieser Vater hat sich wohl gar nicht erst beworben und kannte die Zeiten nicht.
Aber das hier ist auch sehr schwammig:

Es gebe auch keine offensichtlichen Anhaltspunkte dafür, dass die Arbeit nicht mit der Kinderbetreuung zu vereinbaren gewesen wäre.

Offensichtlich waren gar keine Arbeitszeiten angegeben. Er muss sich doch bewerben, um erst einmal die Arbeitszeiten zu erfahren. Aber vielleicht hatte er auch vorher angerufen und der AG hat es vergessen, wissen wir aber nicht.

Deshalb, nichts am Telefon machen. IMMER bewerben, egal wie die Zeiten sind. Anders kann man die Sanktion wohl nicht umgehen. Aber die Bewerbungszahl wird erreicht. Wenn sie es so wollen ...

 

[ExitUser]

Klar, habe ich schon verstanden.

Aber, wenn ich mich jetzt z. B. für einen Job als Köchin per Zuweisung bewerben soll, weiss ich , ohne mit dem Arbeitgeber gesprochen zu haben, dass ich den Job vergessen kann, weil da in Schichten gearbeitet wird. Insofern ist meine Bewerbung dann für die Katz. Trotzdem bewerbe ich mich. Ich bewerbe mich halt nicht auf Stellen, wo die Arbeitszeiten schon mit bei stehen, oder wo Flexibilität verlangt wird. Dabei bin ich so flexibel (im Sinne des Wortes)..., wenn die Kinder nicht da sind.

 

[waterfall]

Stimmt, du hast recht.
Aber eigentlich könnte man so seine Bewerbungen voll bekommen. Man könnte sich ja trotzdem bewerben mit der Nachfrage, ob auch andere Zeiten möglich sind.

Da hätten wir es auf jeden Fall einfacher oder nicht? Der AG kotzt zwar ab, aber was soll mich das jucken?

 

[münchnerkindl]

moment mal, so einen Ganztagskindergartenplatz muss man erstmal haben. Und wenn er jetzt zB einen Halbtagsplatz hat gibts da unter dem Jahr überhautp eine Chance da aufzustocken oder einen Ganztagsplatz zu bekommen?

 

[ExitUser]

Als ich zu meinem 1. und einzigen EEJ antreten durfte ging das ruckzuck, und mein Kurzer durfte den ganzen Tag in den Kiga.

 

[PUT]

Zitat von Waterfall

Aber vielleicht hatte er auch vorher angerufen und der AG hat es
vergessen, wissen wir aber nicht.

Das können wir schon wissen. Vielleicht ist es in dem einen oder anderen Fall auch nicht ganz unangebracht, die Urteile, über welche man so trefflich spekuliert, auch mal durchzulesen. Danke.

L 5 AS 449/08 · LSG BRB · Urteil vom 16.10.2008 ·


Gruß
PUT

 

[waterfall]

moment mal, so einen Ganztagskindergartenplatz muss man erstmal haben. Und wenn er jetzt zB einen Halbtagsplatz hat gibts da unter dem Jahr überhautp eine Chance da aufzustocken oder einen Ganztagsplatz zu bekommen?

Inzwischen ja, aber nicht in jeder Einrichtung.

 

[waterfall]

Zitat von Waterfall


Das können wir schon wissen. Vielleicht ist es in dem einen oder anderen Fall auch nicht ganz unangebracht, die Urteile, über welche man so trefflich spekuliert, auch mal durchzulesen. Danke.

L 5 AS 449/08 · LSG BRB · Urteil vom 16.10.2008 ·


Gruß
PUT

Wenn das Urteil nicht hier im Threadanfang stand, kann man es auch nicht nachlesen, aber danke, dass du es eingestellt hast.

Er hat es schlicht vergessen, so what. Der Artikel ist also völlig daneben, ist aber nicht meine Schuld.

 

[PUT]

Wenn das Urteil nicht hier im Threadanfang stand, kann man es auch nicht nachlesen, aber danke, dass du es eingestellt hast.

So, und wieso ist es dann mir gelungen, es nachzulesen?

Das ist alles scherzhaft gemeint. Nicht evtl. böse werden.

Googeln ist zur Zeit noch erlaubt.

Gruß
PUT

 

[waterfall]

Habe das Urteil gerade ganz gelesen.
Aber die Threadüberschrift stimmt insoweit, dass Alleinerziehende tatsächlich Vollzeit arbeiten müssen, wenn die Betreuung des Kindes in dieser Zeit sichergestellt ist.

Und bei der Pflicht zur Bewerbung kann nicht gleich auf Unzumutbarkeit plädiert werden, wenn es derjenige sich gar nicht erst bewirbt. Selbst wenn die Arbeitsstelle unzumutbar gewesen wäre.

Ist nichts anderes als ich schon sagte ...

 

[waterfall]

So, und wieso ist es dann mir gelungen, es nachzulesen?

Das ist alles scherzhaft gemeint. Nicht evtl. böse werden.

Googeln ist zur Zeit noch erlaubt.

Gruß
PUT

Nö, googeln ist für mich unzumutbar, weil alleinerziehend. *nichtbösebin*

 

[michaelulbricht]

hallo,

ich weiß das es in einer Unterhaltssache der BGH in letzter Zeit ein Urteil gefällt hatte was erst eine Vollzeitstelle für die Unterhaltsberechtigte ab dem ersten Schuljahr zuließ.
Da hat sich eine Menge getan.
Die Urteilsbegründung war sinngemäß das, das recht und die Pflicht der Erziehung des Kindes höher aufzuhängen sei als die Pflicht den Unterhaltsanspruch zu reduzieren.

Dieses ewige abschieben in den Kindergarten für 3 Jährige und Jünger ist auch schon immer ein Hammer gewesen.

Das Kind sollte doch mindestens so alt sein das es mit seinen Eltern über Probleme sprechen kann die im Kindergarten entstehen können.

Ansonsten sind die Kleinen doch völlig wehr- und schutzlos.

Günter

 

[ExitUser]

Hallo,

hier geht es nicht ums Familienrecht, sondern um SGB2!
Das sind zwei paar Schuhe.

Die Urteilsbegründung war sinngemäß das, das recht und die Pflicht der Erziehung des Kindes höher aufzuhängen sei als die Pflicht den Unterhaltsanspruch zu reduzieren.

Ich persönlich finde Kindergarten wichtig, auch im Interesse des Kindes. Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass sich ein Kind mit 3 nicht mitteilen kann.

 

[ExitUser]

Toll, Vollzeit sobald das Kind in der Schule ist. Dann darf es mit Beginn der Schulzeit und im Winter allein und im Dunkeln zur Schule gehen. Wie blöd ist das denn?
Kinder fühlen sich im Kindergarten wohl, wenn sie richtig betreut werden. Mein Sohn ging gern. Während dieser Zeit war Vollzeit arbeiten für mich eher möglich, als jetzt nach der Einschulung.

Vielleicht sollte man noch auseinander halten, dass für den KU und damit geforderte Arbeit anderes gilt, als die Forderungen bei H.IV- Bezug.

 

[michaelulbricht]

also erstmal das Az.(Aktenzeichen: Bundesgerichtshof XII ZR 109 /05).

nun ja andine.

es geht um um die Grundrechte (Erziehung der Kinder ,Gleichheitsgebot usw.)
Wenn der BGH sagt das nicht automatisch eine verpflichtung ist ab dem 3 Lebensjahr des Kindes wieder vollzeit zu arbeiten da es den alleinerziehenden überfordert dann ist das eine ganz klare Aussage.

Das SGB II ist nur ein! Gesetz in diesem Land. Es ist immer auf unsere Verfassung hin und die Ziele und Aufgaben die unsere Verfassung aufgibt zu überprüfen.
Das die, die jetzt im Bundestag sitzen nicht mehr in der Lage sind Gesetze auf den Weg zu bringen die mit unserer Verfassung im Einklang sind, hat ja wohl Herr Steinbrück gerade mal wieder erfahren dürfen.

Und ja, ein Kind mit 3 jahren kann sich noch nicht entsprechend ausdrücken, es ist manipulierbar und schutzlos.
Und wenn die Eltern immer erzählen das die Kinder es ganz toll finden im Kindergarten dann kann ich nur sagen das Kinder es ganz toll finden wenn sie 6 Stunden fernsehen können.
Es ist ganz schön bitter wenn Eltern so etwas erzählen.
Dann sind die kleinen Würmer ja alle selbst schuld wenn Sie mißbraucht, geschlagen und gemobt werden.
Sie hätten das ja nur sofort erzählen müßen und es wäre nicht wieder vorgekommen oder was ?

Günter

Günter

 

[ExitUser]

Kinder verändern sich im Verhalten, wenn ihnen etwas quer liegt. Wer dann die richtigen Worte findet wird heraus finden, was dem Kind quer liegt.
Ich spreche da aus eigener Erfahrung. Mein Sohn war damals zwei, als ich ihn zu einer Tagesmutter bringen musste. Glaub mal, als Mutter merkst du es, wenn dein Kind etwas bedrückt. Dann kannst du mit es reden.

 

[Sonntagsmaja]

Apropos Mißbrauch:
Hier in einer Kindertagesstätte hat sich ein Erzieher an Kindern vergriffen, vornehmlich an den ganz Kleinen (2 und 3jährige).
Das Ganze zog sich fast 1 Jahr hin, bevor das durch Zufall aufflog (er wurde dabei erwischt).
Die Lütten haben nix gesagt und wohl auch kein Elternteil war irgendwie mißtrauisch, denn es gab keine Verletzungen oä.
Und die Kinder meinten wohl, daß Streicheln usw. "normal" im KIGA ist und dazugehört wie Zähneputzen oder Mittagsschlaf:icon_eek:

 

[ExitUser]

Das ist natürlich ne riesen Sauerei.
Dann haben die Eltern, wo etwas bemerken wohl Glück.

Auch wenn ich mir das nur schwer vorstellen kann, dass man das nicht merkt, muss es wohl doch möglich sein.

Ich bin sprachlos/ fassungslos.