Alleinerziehende gleichgestellt in Hessen? Min 3 Zimmer Wohnung?

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gizmo

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Würde gerne eine Frage aufwerfen, stehe schon lange auf den Standpunkt das Alleinerziehende/ Behinderte/ Langewohndauer einen Mehrbedarf auf die KDU m² haben. Habe nun das gefunden, komme allerdings nicht aus den Land Hessen. Möchte das aber nicht so einfach unter gehen lassen.

Hier die Info in Kurzform:

4.2.1. Als ausreichend gelten bei:

• einer Person 1 Raum zuzüglich Bad/Dusche und Küche/Kochnische,

• zwei Personen mindestens 2 Räume zuzüglich Bad/Dusche und Küche/Kochnische,

• drei/vier Personen mindestens 3 Räume zuzüglich Bad/Dusche und
Küche/Kochnische

• Alleinerziehende mit 1 Kind sind 3-Personen-Haushalten gleichgestellt

• fünf und mehr Personen mindestens 4 Räume, wenn pro Person mindestens 9 qm

• Gesamtwohnfläche zur Verfügung stehen.



Dazu dann noch:

4.2.1 Die förderungsfähige Wohnfläche (Regelwohnfläche) beträgt

• bei Wohnungen für 1 Person bis 45 m²,

• bei Wohnungen für 2 Personen bis 60 m² und

• für jede weitere Person 12 m² mehr.

Meine Frage die sich hier aufwirft, es gibt in NS für bestimmte Personenhaushalte 10m² mehr, kann man das hier so ähnlich jetzt auch fordern, wie seht ihr diese Möglichkeit ?

Infos aus zwei verschiedenen *.pdf`s, eine konnte ich nicht verlinken, daher suche unter google.

Mehr Info dazu in der Anlage:

https://www.elo-forum.org/attachment.php?attachmentid=56937&d=1368627316
 

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gila

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Abstrakte Größe = landesrechtlich im Wohnraumförderungsgesetz.

1 Pers. = 45 - 50 qm
2 Pers. = 60 - 65 qm
3 Pers. = 75 - 80 qm
4 Pers. = 90 - 95 qm
jede weitere 10 - 15 qm

Wie da die RÄUME aufgeteilt sind, ist ja nicht verbindlich.
Gibt ja auch kleine Wohnungen unter 50 qm als 2 Raum-Wohnung.

Jede Person hat Anspruch - auch Neugeborene.
Geringfügige Überschreitungen sind bis 5 qm ok.

ZUSÄTZLICHE 15 qm bei "besonderer persönlicher oder beruflicher Bedürfnisse", z.B.:

junge Ehepaare (unter 40, nicht länger als 5 Jahre verh. 0 umstrittene Regelung!)
Blinde Menschen, Rollstuhlfahrer, und Alleinerziehende mit 1 oder mehreren Kindern über 7 Jahre (hierzu ein Urteil SG Lüneburg für Niedersachsen, S 45 AS 282/11 ER vom 26.7.2011)

Bei allem muss natürlich auch das berühmte "schlüssige Konzept" vorliegen.
 
S

silka

Gast
Würde gerne eine Frage aufwerfen,

Meine Frage die sich hier aufwirft, es gibt in NS für bestimmte Personenhaushalte 10m² mehr, kann man das hier so ähnlich jetzt auch fordern, wie seht ihr diese Möglichkeit ?
Meine Antwort:
man kann vieles fordern.
Da du aber weißt, daß jede Kommune/jeder Landkreis die Richtlinien zu den KdU für SGB II und XII eigenständig regelt, bleibt auch jeder Kommune überlassen, ob ein genereller AE-Wohnflächen-Mehrbedarf in die RiLi aufgenommen wird.
Manche habens bereits integriert, viele nicht.
Denn:
Begründung eines Ausschusses, der solche Richtlinien beschließt:
Wir gehen schließlich davon aus, daß Hartz-Iv-bezieher nur kurz im Leistungsbezug sind. Dafür dann generell mehr Wohnfläche zu gewähren, macht keinen Sinn. Wir haben die Einzelfall-Regelung und wenden die oft an.
d.h. im Einzelfall wird auf Antrag eben mehr Wohnfläche anerkannt.
Damit bekommt ein Alleinerziehender mit gerade geborenem Kind nicht unbedingt mehr Wohnfläche anerkannt als ein AE Vater mit halbwüchsiger Tochter.
Verständlich?
Deine Quelle bezieht sich auf Regelungen für den sozialen Wohnungsbau.
Das ist ein Riesenunterschied, bitte beachte das.
Da gehts um Bauen.

Frage: Wie kommst du zur Vermischung von AE-Behindert-Lange Wohndauer?
Diesen deinen Standpunkt verstehe ich nicht.
Warum sollte ein HE, der schon lange dort wohnt, mehr Wohnraum anerkannt bekommen? Welchen Grund gibt es ??
 

gizmo

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Hallo Silka schreibe dazu mal im Text.

Meine Antwort:
man kann vieles fordern.
Da du aber weißt, daß jede Kommune/jeder Landkreis die Richtlinien zu den KdU für SGB II und XII eigenständig regelt, bleibt auch jeder Kommune überlassen, ob ein genereller AE-Wohnflächen-Mehrbedarf in die RiLi aufgenommen wird.
Manche habens bereits integriert, viele nicht.
Denn:
Begründung eines Ausschusses, der solche Richtlinien beschließt:
Wir gehen schließlich davon aus, daß Hartz-Iv-bezieher nur kurz im Leistungsbezug sind. Dafür dann generell mehr Wohnfläche zu gewähren, macht keinen Sinn. Wir haben die Einzelfall-Regelung und wenden die oft an.
d.h. im Einzelfall wird auf Antrag eben mehr Wohnfläche anerkannt.
Damit bekommt ein Alleinerziehender mit gerade geborenem Kind nicht unbedingt mehr Wohnfläche anerkannt als ein AE Vater mit halbwüchsiger Tochter.
Verständlich?
------------ Ja, dennoch verstehe ich die Rechtsprechung so das gemeint ist das für Alleinerziehende ein dritter Raum zur verfühgung stehen sollte. Sprich es soll für Alleinerziehende ein Raum mehr vorhanden sein als für die BG Anzahl Zimmer. Bedeutet das Alleierziehende eine 3 Zimmerwohnraum(2er BG) als Angemessen anzusehen ist. Nun eine drei Zimmer Wohnung mit 60m²(zur KDU Richtlinie) zu finden ist schwer.

Ich verstehe es auch so, das wenn die 2er BG in einer 3 Zimmerwohnung lebt und dieser Wohnraum knapp oberhalb der 50m² legt, es kein Grund zum Umzug in eine grössere Wohnung gibt, da ja eine 3 Zimmer Wohnung vorhanden ist.

Halt kein generellen Anspruch auf Mehrbedarf m² bei Alleinerziehend.---------------------


Deine Quelle bezieht sich auf Regelungen für den sozialen Wohnungsbau.
Das ist ein Riesenunterschied, bitte beachte das.
Da gehts um Bauen.
-------------- Sicher bezieht sich die Regelung auf Bauen, es geht hier aber um den Sozialenwohnungsbau und diese Wohnungen werden gebaut für " nicht so finanzstarke Wohnungssuchende". Hier werden dann die Wohnungen nach Grösse vergeben und das bedeutet um so grosser die BG ist, um so grösser wird auch der anzumietende Wohnraum sein dürfen. Hierrauf wiederrum bezieht sich die WOGG(Wohnstufe & BG Anzahl) (zb. NS 10m² mehr bei Alleinerziehende). Macht doch Sinn den Faden hier mal aufzunehmen, warum sollte der soziale Wohnungsbau Alleinerziehende gleichstellen, wenn die KDU Richtlienien mit oder ohne schlüssiges Konzept dieses Previleg "Geichstellung Alleinerziehende" nicht zur Anwendung bringen. Es gibt nur einen Grund---Kosten sparen.

Frage: Wie kommst du zur Vermischung von AE-Behindert-Lange Wohndauer?
Diesen deinen Standpunkt verstehe ich nicht.
Warum sollte ein HE, der schon lange dort wohnt, mehr Wohnraum anerkannt bekommen? Welchen Grund gibt es.
------- Es gab da mal eine Verwaltungsvorschrift von 2007(ich wohne jetzt 25 Jahre in meiner Wohnung), hier gibt es ein Mehrbedarf m2 für Alleinerziehende/Behinderte/Lange Wohndauer): siehe Seite 8/3.3

https://www.google.de/url?sa=t&rct=...nxmWW1t6xjdkgqw&bvm=bv.46471029,d.Yms&cad=rja


??
 
S

silka

Gast
@gizmo
welche Rechtsprechung verstehst du so?
Es gibt doch leider keine zum Mehrbedarf bei Wohnraum.
Bitte unterscheide:
Wohnfläche oder Anzahl von Wohnräumen.
Das mit den Regelungen des Soz Wohnungsbau--- das ist ein ganz anderer Komplex.
Und *nicht-so-finanzstark*-- das hat nichts mit Hartz 4 zu tun.
Es gibt nur ganz wenige Berührungspunkte, wo man die Regelung von Soz Wobau mit KdU-RiLi in einen Topf werfen kann.

Wie willst du denn einen Faden aufnehmen? Versteh nicht, was du beabsichtigst.
Willst du was erreichen für dich oder willst du diskutieren, um Ansichten auszutauschen?
 

gila

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NOCHMAL:

Abstrakte Größe = landesrechtlich im Wohnraumförderungsgesetz.

1 Pers. = 45 - 50 qm
2 Pers. = 60 - 65 qm
3 Pers. = 75 - 80 qm
4 Pers. = 90 - 95 qm
jede weitere 10 - 15 qm

Wie da die RÄUME aufgeteilt sind, ist ja nicht verbindlich.
Gibt ja auch kleine Wohnungen unter 50 qm als 2 Raum-Wohnung.


Jede Person hat Anspruch - auch Neugeborene.
Geringfügige Überschreitungen sind bis 5 qm ok.

ZUSÄTZLICHE 15 qm bei "besonderer persönlicher oder beruflicher Bedürfnisse", z.B.:

junge Ehepaare (unter 40, nicht länger als 5 Jahre verh. 0 umstrittene Regelung!)
Blinde Menschen, Rollstuhlfahrer, und Alleinerziehende mit 1 oder mehreren Kindern über 7 Jahre (hierzu ein Urteil SG Lüneburg für Niedersachsen, S 45 AS 282/11 ER vom 26.7.2011)

Bei allem muss natürlich auch das berühmte "schlüssige Konzept" vorliegen.
 
S

silka

Gast
Ja, ich hab das schon gelesen.
Es hilft aber nicht im Kontext KdU ohne Klageweg.
Denn zu zitierst aus den WFB /WNB und aus einer nicht passenden Einzelfallentscheidung.
Daß allgemein ein Gericht einen erhöhten Wohnflächenbedarf feststellt, ist doch nur der Beweis, daß das JC bzw. die Kommune den NICHT in die RiLi integriert hatte, oder aber den Einzelfall auch erst nicht anerkannt hatte und der Kläger erst durch Gerichtsentscheidung (tw. Erfolg einer EA) obsiegte.
Das SG als Schwalbe macht (leider) noch keinen Sommer.
Der Erfolg lag hier in diesem Fall doch m.E. ganz woanders ??
lies bitte mal den ersten entscheidenden Satz.

Und was hat das jetzt hier mit dem schlüssigen Konzept zu tun ?
Und was soll @gizmo jetzt tun?
 
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