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Alleinerziehend und Zumutbarkeit

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Nicht offen für weitere Antworten.
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
Auf Anfrage jetzt ein eigenes Thema, weil da viele verunsichert sind. Ganz besonders auch für angel, die da ein Problem mit dem SB hat.
@angel
Ich weiß, dass du es auch weißt, nur noch mal eine andere Quelle.

ALG 2, Kinderbetreuung, alleinerziehend, Teilzeitarbeit zumutbar


Die geordnete Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel dann nicht gefährdet, wenn und soweit unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse in der Familie des Hilfesuchenden die Betreuung des Kindes in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege sichergestellt ist. Die Träger der Sozialhilfe sollen darauf hinwirken, dass Alleinerziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird" (§ 18 Abs. 3 BSHG).

ALG 2, Kinderbetreuung, alleinerziehend, Teilzeitarbeit zumutbar

Für Bezugspersonen mit Kindern unter drei Jahren ist Arbeit nicht zumutbar

Bezugspersonen mit Kindern zwischen drei und sechs Jahren ist Halbtagstätigkeit nur zumutbar, wenn ihr Kind anderweitig betreut wird. Ihnen sollen Plätze in Kinderbetreuungseinrichtungen vorrangig angeboten werden. Bei Alleinerziehenden ist nach Auffassung des OVG Schleswig Erwerbstätigkeit erst zumutbar, wenn das Kind schulpflichtig ist.

Bezugspersonen mit Kindern im schulpflichtigen Alter ist allgemein eine Halbtagstätigkeit zumutbar.
http://www.datentransfer24.de/ALG2-Kinderbetreuung.html

Ich kann nirgend etwas von Vollzeit entdecken.
 

biddy

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#2
Ich stelle mal einfach etwas dazu:

SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende -
Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen


§ 10
Zumutbarkeit

(1) Dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass
...
3. die Ausübung der Arbeit die Erziehung seines Kindes oder des Kindes seines Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit seine Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird,
http://gesetze.bmas.de/Gesetze/sgb02x010.htm


Dazu das oben erwähnte Achte Buch:
Sozialgesetzbuch (SGB)
- Achtes Buch (VIII)
- Kinder- und Jugendhilfe

SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften

§ 1
Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe

(1) Jeder junge Mensch hat ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
http://gesetze.bmas.de/Gesetze/sgb08x001.htm


Durchführungsbestimmungen der BA zum § 10 Zumutbarkeit:
1.1.3 Kinderbetreuung (§ 10 Abs. 1 Nr. 3)
(1) Die Erziehung des Kindes steht der Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme
nicht entgegen, es sei denn, dass
• das Kind das 3. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder
• das Kind 3 Jahre und älter ist, aber nicht in einer Tageseinrichtung,
in der Tagespflege im Sinne der Vorschriften des
Achten Buches (Kinder- und Jugendhilfe) oder auf andere
Weise, z.B. durch Verwandte, betreut werden kann.
Wenn in einer Familie beide Elternteile arbeitslos sind, kann davon
ausgegangen werden, dass beide als arbeitseinsatzfähig anzusehen
sind, bis ein Elternteil wegen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zeitlich
als Betreuungsperson nicht mehr in Frage kommt. In einer Familie
mit einem Kind, das das 3. Lebensjahr noch nicht vollendet
hat, kann sich nur ein Partner wegen der Kinderbetreuung auf die
Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme berufen.
Der erwerbsfähige Hilfebedürftige hat sich bei Dritten um die Sicherstellung
der Betreuung des/ der Kindes/ er zu bemühen und dies auf
verlangen nachzuweisen. Die Übernahme der Kita- Kosten ist in
§ 90 Abs. 3 SGB VIII geregelt.
(2) Bei Kindern, die das 3. Lebensjahr vollendet haben, ist die Arbeitsaufnahme
nur dann nicht zumutbar, wenn eine Betreuung des
Kindes durch Dritte nicht gewährleistet ist.
Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn besondere Gründe vorliegen,
die die Betreuung und Erziehung des Kindes durch Dritte
ganz oder teilweise ausschließen.
(3) Kinder im Haushalt sind leibliche Kinder, Adoptiv-, Pflege- und
ggf. Enkelkinder. Ein je nach Alter unterschiedlicher Betreuungsbedarf
besteht für Kinder bis zum vollendeten 15. Lebensjahr.
Ein erhöhter Betreuungsbedarf kann bei verhaltensauffälligen Kindern
bestehen, z.B. bei hyperaktiven Kindern.
(4) Es gibt keine besonderen Regelungen für allein erziehende Mütter
und Väter.
http://www.my-sozialberatung.de/files/hinweise-10-20041230.pdf
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#3
Kinderbetreuungskosten gehören zu den Weiterbildungskosten. Kosten, die Ihnen während der Teilnahme an der Weiterbildung für die Betreuung von aufsichtsbedürftigen Kindern entstehen, können von der Agentur für Arbeit übernommen werden.

Kinder

Aufsichtsbedürftig im Sinne der Arbeitsförderung sind Kinder, die noch nicht 15 Jahre alt sind.

Betreuungskosten

Betreuungskosten im Sinne der Arbeitsförderung sind

* Kindergarten- / Hortgebühren,
* Kosten für eine Tagesmutter,
* Mehraufwendungen für die Betreuung bei Nachbarn und Verwandten.

Verpflegungskosten sind keine Kinderbetreuungskosten.

Kostenübernahme

Ist wegen einer Arbeitsaufnahme oder der Teilnahme an einer Maßnahme zur Verbesserung der Integrationsmöglichkeiten eine Kinderbetreuung erforderlich, kann diese als „Weitere Sozialintegrative Leistung“ (Rechtsgrundlage § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 SGB II) gefördert werden.
Kosten übernimmt die Agentur für Arbeit in Höhe von 130 Euro monatlich je Kind, und zwar unabhängig von der Höhe der Ihnen tatsächlich entstehenden Kosten.

Wenden Sie sich bitte an Ihren persönlichen Ansprechpartner oder Fallmanager bei Ihrem Träger der Grundsicherung.
http://www.arbeitsagentur.de/nn_26550/Navigation/zentral/Buerger/Familie/Hilfen/Kinderbetreuungskosten/Kinderbetreuungskosten-Nav.html

Da kann man nur hoffen, dass der Kindergarten ohne Essen 130 Euro nicht übersteigt.
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#4
Wenn ich das richtig verstanden habe und so ist es hier oft geschrieben wurden.
Erst Arbeit suchen und dann den Kindergartenplatz.
Wie das dann klappen soll, ist mir ein Rätsel, wo man sich doch bei den meisten mindestens ein Jahr vorher anmelden soll?????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#5
Was ist damit?

1.1.3 Kinderbetreuung (§ 10 Abs. 1 Nr. 3)
Grundsatz
(1) Die Erziehung des Kindes steht der Zumutbarkeit einer Ar-
Kinder-
beitsaufnahme nicht entgegen, es sei denn, dass
betreuung
• (10.10)
das Kind das 3. Lebensjahr noch nicht vollendet hat ...
 

Martin Behrsing

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#6
Bei drei oder mehr Kindern (alleinerziehend) im Schulalter ist die Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme indiziert (vergl. VGH BW FamRZ. 1999, 409, 410), was auch heutzutage trotz der Verunglipmfung der Hausfrauentätigkeit noch zu gelten ist, aber auch orts- und personenbezogen zu überprüfen ist
Verg. Brühl in LPK-SGB II § 10 Rz. 23
 

Annasole

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#7

Seepferdchen

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#8
Hallo @Annasole,

du hast sicherlich übersehen das dieser Thread von November 2007 ist und daher schließe
ich mal diesen Faden.
 
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