ALGII-Antrag: Partner gibt keine Auskünfte

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amorpho

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... und füllt die entsprechenden Anträge/Ausfragebögen nicht aus, da er meint, diese Angaben sind seine Privatsachen. Ich wühle auch nicht in seinen Sachen herum, jeder hat bis jetzt für sich gewirtschaftet. Wir leben in einem sehr kleinen gemeinsamen Häuschen auf einem sehr großen gemeinsamen Grundstück. 2 Zimmer, Ehebetten. Da kann keiner ausreißen... Aus gesundheitl. Gründen aus dem Job ausgeschieden, hatte ich so meine Pläne, wurde aber noch kränker, obwohl das Gegenteil erhofft. Nun ist der Knatsch groß. Gebs morgen ab so wie ich alles zusammenbekommen habe.
Was wird passieren? Ich kann ihn nicht zwingen. Ausziehen bei dem Schweiß, den ich in das Grundstück gesteckt habe? Muß ich dann verkaufen, weil nicht selbstgenutzt? Hier geistern so Begriffe wie HG und WG, das Amt spricht nur von Bedarfsgemeinschaft. Bin über 50, da fängt man nicht mehr einfach von vorne an, das habe ich schon 2x komplett durch...immer wieder alles auf Null.
Wenn hier so ein ähnlicher Fall schon mal aufgetaucht war, bitte mal einen Tip geben.
Danke schon mal
a.
 
G

gast_

Gast
Wenn dein Partner keine Auskünfte gibt, wird man deinen Antrag ablehnen.
Ihr werdet als BG eingestuft...so wie du das schilderst kommt eine WG wohl nicht in Frage.

Aber versuchen kann man es natürlich.
 
E

ExitUser

Gast
... und füllt die entsprechenden Anträge/Ausfragebögen nicht aus, da er meint, diese Angaben sind seine Privatsachen. Ich wühle auch nicht in seinen Sachen herum, jeder hat bis jetzt für sich gewirtschaftet. Wir leben in einem sehr kleinen gemeinsamen Häuschen auf einem sehr großen gemeinsamen Grundstück. 2 Zimmer, Ehebetten. Da kann keiner ausreißen... Aus gesundheitl. Gründen aus dem Job ausgeschieden, hatte ich so meine Pläne, wurde aber noch kränker, obwohl das Gegenteil erhofft. Nun ist der Knatsch groß. Gebs morgen ab so wie ich alles zusammenbekommen habe.
Was wird passieren? Ich kann ihn nicht zwingen. Ausziehen bei dem Schweiß, den ich in das Grundstück gesteckt habe? Muß ich dann verkaufen, weil nicht selbstgenutzt? Hier geistern so Begriffe wie HG und WG, das Amt spricht nur von Bedarfsgemeinschaft. Bin über 50, da fängt man nicht mehr einfach von vorne an, das habe ich schon 2x komplett durch...immer wieder alles auf Null.
Wenn hier so ein ähnlicher Fall schon mal aufgetaucht war, bitte mal einen Tip geben.
Danke schon mal
a.

Musst du den Antrag ausfüllen und dein Partner soll über sich auch angaben machen, oder muss dein Partner einen Antrag stellen?

Wie lange wohnt ihr schon zusammen?
 
E

ExitUser

Gast
Nun, vielleicht sollte man die Sache mal von einer anderen Seite andenken: Wenn ein "Partner" sich derart vehement weigert Auskunft zu geben, obwohl es dem Antragsteller Schaden zufügt, spricht das doch eigentlich gegen das Vorliegen einer Einstehens- und Bedarfsgemeinschaft.

Ich würde daher eine Bedarfsgemeinschaft bestreiten und den Partner eine Erklärung unterschreiben lassen, dass er nicht für den Antragsteller einzustehen bereit ist.

Gemeinsames Eigentum spricht nicht zwangsläufig dagegen. Wenn zwei Leute zusammen ein Firma gründen, sind sie ja auch nicht unbedingt ein Paar. :biggrin:
 
G

gast_

Gast
Wenn ein "Partner" sich derart vehement weigert Auskunft zu geben, obwohl es dem Antragsteller Schaden zufügt, spricht das doch eigentlich gegen das Vorliegen einer Einstehens- und Bedarfsgemeinschaft.
Sollte man meinen... aber die Beiträge hier im Forum zeigen leider, daß auf ARGEN anders gedacht wird.

Versuchen würde ich es aber wie gesagt auch...

auf keinen Fall sollte er mit zum Amt gehen oder du irgendwelche Angaben zu ihm machen.

Und nenn ihn nur Mitbewohner, nicht Partner!
 

amorpho

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Danke!!! Das ging aber fix! - Ich weiß, wie mein Sachverhalt klingt, aber das ist so. Er fühlt sich betrogen, weil er mit viel Mühe und 14 Stunden tägl. praktisch versklavt ist und nun auf die Art bei Einstehgemeinschaft auf Hartz IV leben sollen. Auch wenn wir schon 5 Jahre zusammen sind. Es ändert sich in den Jahren auch einiges und ist nicht mehr wie früher, so wie man es sich gewünscht hat.

@Fisico und Route 99: genau solche Sachen brauchte ich: Fakten, mit denen man hantieren kann. Noch habe ich eine Rechtsschutzversicherung.
Auf in den Kampf, das wird hart...:icon_motz:
 

michaelulbricht

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Hallo,
du must dir immer nur vor Augen halten das er für dich nicht Unterhaltspflichtig ist.

Wenn du zur Arge gehst dann nur mit einem Beistand und achte genau darauf ob die Arge dich auf sein Einkommen verweist bzw dir mitteilt das er zu irgendetwas verpflichtet sei.

Gehe hier in die Rubrik,
https://www.elo-forum.org/bedarfs-haushaltsgem-familie/7969-einstandsgemeinschaft.html

Lese dir die Beiträge aufmerksam durch und handle danach.
 

hergau

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Setzt dieses Schreiben auf und gib es nachweislich ab.
Das hat meiner "Klientin" sehr geholfen.

Sehr geehrter Herr Arge

Hiermit erkläre schriftlich, das ich mit Herrn XXX keine Bedarfsgemeinschaft bilde.

Weiterhin erkläre ich, das ich mit Herrn XXX keine gemeinsame Kasse mache und auch nicht über sein Einkommen und Vermögen verfüge.
Im Gegenzug wird auch Herr XXX nicht über mein Einkommen und Vermögen verfügen.

Herr XXX hat mir sogar ausdrücklich untersagt, Einblicke in seine Kontoauszüge oder seinen Arbeitsvertrag zu nehmen.
Dies werde ich beachten, da ich mich sonst strafbar mache.

Mit freundlichen Grüßen

Amorpho

-------------------------------------------------------------

Wenn einer von Euch beiden Kinder hat, dann noch dieser Satz:

Meine/Seine Kinder sind alleine meine/seine Sache und ich/Herr XXX wird weder eine Verantwortung noch eine Versorgung dieser übernehmen.

-----------------------------------------------------------------------

Habt ihr gemeinsame Kinder, dann sieht es schlecht aus.

Wenn nun Dein Partner dieses gleiche Schreiben genau anders herum aufsetzt, dann kann die Arge keine BG vermuten, da Ihr das hiermit widerlegt.
Im Gesetz wird nämlich nur von einer Vermutung gesprochen.
 

michaelulbricht

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Das Zauberwort ist die Gegenseitige Einstehgemeinschaft.

Du darfst natürlich ihn über dein Vermögen verfügen lassen , liebe macht halt blind.

Es kommt darauf an ob er dich über sein Vermögen verfügen lässt um deinen Lebensuntehalt sicherzustellen.
 

DieDa

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Sollte man meinen... aber die Beiträge hier im Forum zeigen leider, daß auf ARGEN anders gedacht wird.

Versuchen würde ich es aber wie gesagt auch...

Hmh, aber vielleicht ist die Berichterstattung hier ja auch einseitig. Die Fälle, in denen die Argen das akzeptiert haben, über die berichtet ja kaum einer :icon_kinn: Ich kenne durchaus Fälle (auch aus anderen Foren), wo die Argen das akzeptiert haben ...

Der Knackpunkt ist, dass ihr - lebt ihr länger als 1 Jahr zusammen - 'beweisen' müsst, dass ihr keine BG seid und nicht die Arge nachweisen muss, dass man eine ist. Also würde zB eine schriftliche Erklärung des (Nicht-)Partners helfen, dass er keine Auskünfte geben will. Auch ein Hausbesuch ist zu erwarten ... da muss man sich halt überlegen, ob man den reinlässt oder nicht ... wenn nicht, erhöht das vermutlich den Verdacht, dass ihr doch eine BG seid ... wenn ihr getrennte Fächer in der Küche usw habt, sieht das natürlich besser aus in eurem Sinne ...
 

DieDa

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Gewöhne dir an, wenn du mich zitierst, dann vollständig und nicht aus dem Zusammenhang gerissen! Aus dem vollständigen Zitat ergibt sich dann auch der Sachverhalt und Zeitpunkt der von dir genannten Beweislastumkehr.

Ebenso dein sinn- und zusammangloser Hinweis, dass die Fragstellerin noch keine Argumente vorgelegt hat. Mir scheint tatsächlich, dass sich dir der Sinn einen Forums als Quelle für Informationen nicht erschließt. Was glaubst du, warum ich diese Abfolge des Werdegangs eines ggf. auftretenden Sachverhaltes hier beschreibe?

Erklär du mir doch einfach den Sachverhalt, wie er sich sachlich und rechtlich verhält. Es steht dir frei, die Sache nach deiner Auffassung zu interpretieren.

Mei mei ... immer gleich so freundlich! :icon_twisted: Nicht jeder ist hier darauf aus, andere zurechtzuweisen ... :icon_kotz: Außerdem gewöhn ich mir an, was ICH will! Ich lass mir doch nicht von einem Forumsschergen etwas sagen ... ach nee, das war jetzt aber böse :icon_dampf:

Inhaltlich ist das völlig korrekt, was du geschrieben hast und meinerseits war es eine NACHFRAGE (wie schon im anderen Thread ... da ist ein Unterschied) bzw Anmerkung, ob die Fragestellerin denn hier schon etwas stichhaltig nachgewiesen hatte
 

DieDa

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@ DieDa
Was eine prosaische Schreibweise mit Unfreundlichkeit zu tun hat wirst du mir vielleicht erklären können, was dich aber zu direkten, persönlichen Beleidigungen veranlasst (Forumsschergen), bleibt mir ein Rätsel.

Na dafür bin ich doch zu blöd ... weißt du doch, einfache Sachverhalte versteh ich halt nicht :icon_neutral:
 

münchnerkindl

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Wenn er sich weigert zu zahlen, dann bist du bedürftig. Es gibt kein Gesetz das ihn zwingen könnte, für dich aufzukommen wenn er das nicht möchte. Du hast keinen einklagbaren Anspruch darauf von ihm unterstützt zu werden, wie ihn zB eine Ehefrau hätte.

Von daher würde ich mit der Ablehnung von der Arge und einem unterzeichneten Schreiben von ihm, daß er nicht bereit ist dich finanziell zu unterhalten zum Amtsgericht gehen mit dem Argument, daß du bedürftig bist und kein Geld hast, deinen Anteil an Unerkunft, Verpflegung etc zu bezahlen.
 

amorpho

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Ich habe hier schon einige Tips bekommen, und die wichtigste Richtung ist für mich, eigentlich ohne diese berühmte Trennung von Küche, Tisch und Bett auskommen zu müssen. Das Haus (Bungalow) ist viel zu klein für solchen Luxus. War heute nochmal da wg. Antrag - das 1.Mal rufen die mich 1 min vor meinem pünktlichen Auftauchen auf - man kann ja an keinem Zimmer klopfen, man kennt die Zi.Nr. nicht, und heute fehlte noch was. Nun stehe ich ohne Geld, und viel schlimmer, ohne Krankenversicherung da. Ich bin chronisch krank und brauche (sehr) teure Medikamente. Rentenantrag läuft und wird sicher abgelehnt. Obwohl der Arzt hinter mir steht. Mir ist schon seit Tagen übel. Wohl wegen diesem Thema.
Ich seh das so, wenn ich durch die Wohnumstände das begründen soll, habe ich wg. der beengten Verhältnisse keine Chance. Ziehe ich aus, habe Vermögen (Haushälfte) und soll verkaufen. Das geht gar nicht, das ist eigtl. eine unteilbare Wohnung. Ich könnte als Pendler arbeiten gehen gegen meine Gesundheit (Schichten), bis jetzt habe ich Hemmung, dies zu tun. Anfallskranke sollen das nicht. Dreh mich im Kreis, die Lösung liegt in der Zukunft. -
Der Tip mit dem Schreiben vom Partner könnte gut sein.
 
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