Alg2 + Selbsständig -> Gilt der Freibetrag?

[Martin84]

Hallo Leute,

kurze Frage: Wenn man Alg2 trotz hauptberuflicher Selbsständigkeit beantrag, gilt dann trotzdem der normale Alg2 Freibetrag? Oder gehen die einem auf den Sack wenn man 3 oder 4 tausend Euro noch auf dem Konto hat?

Gruß,

Martin

 

[ExitUser]

Du meinst das Schonvermögen? Das bleibt gleich, egal ob du selbständig bist oder nicht. 150 € pro vollendetes Lebensjahr + 750 € für notwendige Anschaffungen.
Wenn du allerdings Zinseinnahmen verschweigst die über 50 € im Jahr betragen, dann bekommst du eine Benachrichtigung über einen elektronischen Datenabgleich und man wird dich auffordern die 50 % ans JC zurückzuzahlen. Alles unter 50 € ist denen egal. Bis die dahinter kommen, kann es aber ne Weile dauern.

 

[Martin84]

ok danke,

also mit 29 darf ich 29*150 + 750 = 5100 Euro auf dem Konto haben.

Gruß,

Martin

 

[ExitUser]

Ganz genau!

 

[biddy]

Wenn du allerdings Zinseinnahmen verschweigst die über 50 € im Jahr betragen, dann bekommst du eine Benachrichtigung über einen elektronischen Datenabgleich und man wird dich auffordern die 50 % ans JC zurückzuzahlen. Alles unter 50 € ist denen egal. Bis die dahinter kommen, kann es aber ne Weile dauern.

Kleine Korrektur
Seit dem 1.4.2011 beträgt die Bagatellgrenze 10 € im Monat, siehe Alg II-VO § 1.

Melden sollte man es trotzdem, weil es Einkommen ist. Nur anrechnen dürfen sie es halt nicht, wenn unter 10 € monatlich.

 

[ExitUser]

Kleine Korrektur
Seit dem 1.4.2011 beträgt die Bagatellgrenze 10 € im Monat, siehe Alg II-VO § 1.

Melden sollte man es trotzdem, weil es Einkommen ist. Nur anrechnen dürfen sie es halt nicht, wenn unter 10 € monatlich.

Das ist richtig, aber das gilt nur, wenn der Zufluss auch monatlich stattfindet. Bei jährlich ausgezahlten Zinsen, welche am 31.12. gutgeschrieben werden, werden diese nicht auf 12 Monate verteilt, sondern einfach im Dezember voll angerechnet, sofern diese mehr als 50 € betragen.

 

[biddy]

Nein, das ist nicht richtig. Schon ab 10,01 € Zinszufluss im Dezember gilt der ganze Betrag als Einkommen.

Das mit den 50 €/Jahr war mal so, ist es aber wie gesagt seit dem 1.4.2011 nicht mehr, weil zu diesem Zeitpunkt die Alg II-VO geändert wurde (von 50 €/Jahr auf 10 €/Monat). Siehe Synopse (§ 1 vor und nach dem 1.4.2011):

*klick* Fassung § 1 Alg II-V a.F. bis 01.04.2011 (geändert durch Artikel 7 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453)


Das anrechenbare Einkommen (wenn es mehr als 10 €/Monat beträgt) wird aber ggf. noch bereinigt, falls die Versicherungspauschale, ggf. Kfz-Haftpflicht u. a. nicht bereits durch anderes Einkommen "verbraucht" ist.

Von Verteilung auf 12 Monate war hier nicht die Rede - das gilt nur für einmalige Einnahmen, die bei Anrechnung in einem Monat die Hilfebedürftigkeit entfallen lassen.

 

[ExitUser]

Nein, das ist nicht richtig. Schon ab 10,01 € Zinszufluss im Dezember wird der ganze Betrag angerechnet.

Das mit den 50 €/Jahr war mal so, ist es aber wie gesagt seit dem 1.4.2011 nicht mehr, weil zu diesem Zeitpunkt die Alg II-VO geändert wurde (von 50 €/Jahr auf 10 €/Monat). Siehe Synopse (§ 1 vor und nach dem 1.4.2011):

*klick* Fassung § 1 Alg II-V a.F. bis 01.04.2011 (geändert durch Artikel 7 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453)


Das anrechenbare Einkommen (wenn es mehr als 10 €/Monat beträgt) wird aber ggf. noch bereinigt, falls die Versicherungspauschale, ggf. Kfz-Haftpflicht u. a. nicht bereits durch anderes Einkommen "verbraucht" ist.

Von Verteilung auf 12 Monate war hier nicht die Rede - das gilt nur für einmalige Einnahmen, die bei Anrechnung in einem Monat die Hilfebedürftigkeit entfallen lassen.

Ich habs gelesen und verstanden, denn ich habe den praktischen Fall durchgehabt im Oktober 2012 und es wurden mir 56 € angerechnet obwohl diese nicht im Dezember zugeflossen waren sondern monatlich 4,66 €, mein Widerspruch wurde abgelehnt! Ich habe auch deinen Link zitiert.
Deswegen wollte ich aber keinen Rechtsstreit vom Zaun brechen, da es ein Nehmen hier von ihrer Seite ist und ein größeres Nehmen von meiner Seite zu einem anderen Zeitpunkt^^

 

[biddy]

Dir sind jeden Monat 4,66 €/4,67 € zugeflossen, standen Dir also tatsächlich zur Verfügung? Ich frag' nur, weil ich's seltsam finde, dass so genau 56 € Gesamtsumme bei rumkommt. Liest sich so, als wären Dir doch einmalig 56 € gezahlt worden, Du hättest es aber so ausgelegt, dass Dir monatlich 4,66 € zugeflossen wären. Nichts für Ungut falls es nicht so war, aber fühlt sich für mich halt so an.

Ich glaube, wir schreddern hier den Thread von Martin84.
Sorry @Martin. Ich hör' jetzt auf.

 

[ExitUser]

Dir sind jeden Monat 4,66 €/4,67 € zugeflossen, standen Dir also tatsächlich zur Verfügung? Ich frag' nur, weil ich's seltsam finde, dass so genau 56 € Gesamtsumme bei rumkommt. Liest sich so, als wären Dir doch einmalig 56 € gezahlt worden, Du hättest es aber so ausgelegt, dass Dir monatlich 4,66 € zugeflossen wären. Nichts für Ungut falls es nicht so war, aber fühlt sich für mich halt so an.

Ich glaube, wir schreddern hier den Thread von Martin84.
Sorry @Martin. Ich hör' jetzt auf.

Nun, die 56 € hat das JC beim automatischen Datenabgleich ermittel. Tatsächlich waren es ein paar Cent mehr.

Ich habe den Bescheid noch mal rausgekramt und da steht: "Nach §11 SGB ll ist die Wertstellung von Kapitalerträgen jeweils zum 31. Dezember eines Jahres, unabhängig von der Auszahlung der Zinserträge. Der Tag der Wertstellung ist auch der Tag des Zuflusses"

Genau das ist meiner Auffassung nach falsch, denn bei der monatlichen Auszahlung von Zinsen ist die Wertstellung am Tag des Zuflusses und nicht am 31.12.. Das wollte das JC aber partout nicht einsehen, trotz dem meine Kontoauszüge genau das bestätigten. Im Grunde heißt das, dass das JC die Alg II-VO einfach ignoriert.

 

[biddy]

Ich kenne es zwar bisher nicht, dass Zinsen monatlich ausgezahlt werden, aber wenn es bei Dir so ist oder so war, dann bin ich Deiner Meinung und das JC hat einen Fehler gemacht, wenn damals schon die monatl. 10 € als Bagatellgrenze galten.

 

[ExitUser]

Ich kenne es aus dem angloamerikanischen Raum nur so, dass Zinsen monatlich gezahlt werden. Hier ist das zwar nicht die Regel, aber es gibt durchaus ein paar Banken, wo man sich das aussuchen kann. Gerade wg. der damaligen Regel hatte ich für diese Art der Zinszahlung optiert. Der Thread dazu ist hier übrigens:

https://www.elo-forum.org/existenzg...utomatischer-datenabgleich-zinsen-2011-a.html

Sie haben meine RIchtigstellung einfach komplett ignoriert. Ich denke vor Gericht hätte ich gute Chancen gehabt, aber ich sah es einfach nicht als wirtschaftlich an, weshalb ich nicht weiter aktiv geworden bin.

Ich nehme fast an, die interne Anweisung wird einfach sein: "probiert alles an Zinserträgen einzuziehen", deswegen habe ich das auch erwähnt @ Martin.