ALG2 folgeantrag nur vorläufig bewilligt, warum?

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

PeterS

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
2 April 2008
Beiträge
100
Bewertungen
1
Ich bin langzeitarbeitslos und bin es bisher immer gewohnt das die Anträge bewilligt werden da sich bei mir nie etwas ändert. Im April habe ich dann wie gewohnt meinen Folgeantrag auf ALG2 abgegeben und dann Anfang Mai folgendes bekommen:
Sehr geehrter Herr xxx,
über Ihren Anspruch auf Leistungen kann ich derzeit noch nicht abschließend entscheiden.
Für Sie werden Leistungen für die Zeit vom 01.05.2009 bis 31.07.2009 gemäß § 40 Abs. 1, Nr. 1a SGB II i.V.m. § 328 Abs. 1 Satz 1 Nr 3 SGB III (vlg. Gesetzestext) jedoch vorläufig wie folgt bewilligt:
Der Betrag sit der gleiche geblieben. Dann kommt noch folgender Text:
Die auf Grund der vorläufigen Entscheidung erbrachten Leistungen sind nach vollständiger Klärung der Sach- und Rechtslage auf Ihre zustehenden LEistungen anzurechnen (§ 328 Abs. 3 Satz 1 SGBIII). Soweit mit der abschließenden Entscheidung eines Leistungsanspruch nicht oder nur in geringer Höhe zuerkannt wird, sind die Leistungen zu erstatten (§ 328 Abs. 3 Sart2 SGBIII). Wird die vorläufige Entscheidung nicht aufgehoben oder geändert, erfolgt die endgültige Erklärung nur auf Antrag des Betroffenen (§328 Abs. 2 SGBIII)
Was bedeutet das nun für mich ? Warum kann die derzeit nicht entscheiden? Bei mir hat sich doch nix geändert. Was bedeutet dieser Satz "Wird die vorläufige Entscheidung nicht aufgehoben oder geändert, erfolgt die endgültige Erklärung nur auf Antrag des Betroffenen" ? Muss ich nun einen Antrag stellen damit die Sachlage geklärt wird?
 

Mario Nette

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
13 Dezember 2007
Beiträge
12.325
Bewertungen
847
Vielleicht fehlen noch Dokumente, die du nicht beigebracht hast. Ich würde da einfach mal ganz formlos Informationen erbitten.

Mario Nette
 

Atlantis

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
18 Juni 2005
Beiträge
2.632
Bewertungen
148
Ich bin langzeitarbeitslos und bin es bisher immer gewohnt das die Anträge bewilligt werden da sich bei mir nie etwas ändert. Im April habe ich dann wie gewohnt meinen Folgeantrag auf ALG2 abgegeben und dann Anfang Mai folgendes bekommen: Der Betrag sit der gleiche geblieben. Dann kommt noch folgender Text:
Was bedeutet das nun für mich ? Warum kann die derzeit nicht entscheiden? Bei mir hat sich doch nix geändert. Was bedeutet dieser Satz "Wird die vorläufige Entscheidung nicht aufgehoben oder geändert, erfolgt die endgültige Erklärung nur auf Antrag des Betroffenen" ? Muss ich nun einen Antrag stellen damit die Sachlage geklärt wird?

du hast die frage 1h in der anlage EK zum fortzahlungsantrag nicht ausgefüllt.
pass auf das dein geld am monatsende da ist.
ich würde da an deiner stelle sofort hinfahren und das nachholen.
 

PeterS

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
2 April 2008
Beiträge
100
Bewertungen
1
du hast die frage 1h in der anlage EK zum fortzahlungsantrag nicht ausgefüllt.
Wie kannst du das so genau wissen? Frage 1h beantworte ich immer mit Nein.
Auch ansonsten, dachte immer wenn etwas fehlt dann schreiben die mir das. Wie auch immer ,es wird wohl das beste sein wenn ich da mal nachfrage.
 

Atlantis

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
18 Juni 2005
Beiträge
2.632
Bewertungen
148
Wie kannst du das so genau wissen? Frage 1h beantworte ich immer mit Nein.
Auch ansonsten, dachte immer wenn etwas fehlt dann schreiben die mir das. Wie auch immer ,es wird wohl das beste sein wenn ich da mal nachfrage.
Dacht nur das Es so ist bei mir war es die Frage 1 h. damals
Diese Fragen liegen so blöd untereinander, ich habe den Bescheid dort persönlich eingereicht die Tussi hat mir dort auch nicht gesagt das in dem Antrag was fehlt ich glaube das wird jetzt vorsätzlich so gemacht das ist System.
Ich bin erst auf Anmahnung, wo mein Bescheid bleibt dahinter gekommen die wollten wohl bis Monatsende warten und dann kein Geld zahlen.
Früher gingen sie ja mit ein noch die Fragen durch ob alles in Ordnung ist aber heute Schauen die da oberflächlich rein und lasen ein trotzdem Auflaufen das ist doch ein Dreckige art. Ich bin zurzeit im Rentenverfahren. Keine Angst, die ARGE Menschen Hass ich was die damals mit meiner Frau gemacht haben.
Einige wissen das ja noch die schon länger hier sind, was da abging. Na ja dafür ist die SB ja gegangen worden in einer andern Abteilung mithilfe der BKK An kundschaft darf diese Frau nicht mehr heran.
 

Hartzi09

Elo-User*in
Mitglied seit
25 Mai 2009
Beiträge
194
Bewertungen
0
Ich bin langzeitarbeitslos und bin es bisher immer gewohnt das die Anträge bewilligt werden da sich bei mir nie etwas ändert. Im April habe ich dann wie gewohnt meinen Folgeantrag auf ALG2 abgegeben und dann Anfang Mai folgendes bekommen: Der Betrag sit der gleiche geblieben. Dann kommt noch folgender Text:
Was bedeutet das nun für mich ? Warum kann die derzeit nicht entscheiden? Bei mir hat sich doch nix geändert. Was bedeutet dieser Satz "Wird die vorläufige Entscheidung nicht aufgehoben oder geändert, erfolgt die endgültige Erklärung nur auf Antrag des Betroffenen" ? Muss ich nun einen Antrag stellen damit die Sachlage geklärt wird?

Frage bei der ARGE nach ob den noch unterlagen fehlen.
Sollten diese dir keine Auskunft geben oder aber sagen das keine Unterlagen mehr fehlen, so gib dort einen Antrag ab, mit dem du beantragst das der Bescheid für entgültig erklärt wird, und somit die Vorläufige Entscheidung zur entgültigen wird.
 

Vincere

Neu hier...
Mitglied seit
10 Januar 2006
Beiträge
10
Bewertungen
0
AW: Es liegt grundsätzlich nicht an fehlenden Unterlagen

Die Vorschriften über die Möglichkeit der vorläufigen Entscheidung sind in § 328 SGB III abschließend geregelt und nach § 40 Abs. 1 Nr. 1a SGB II entsprechend anwendbar.

Eine vorläufige Entscheidung kann daher nach § 328 SGB III nur ergehen, wenn der Leistungsberechtigte die Umstände, die einer endgültigen Entscheidung entgegenstehen, n i c h t zu vertreten hat.
Im Übrigen müssen die Voraussetzungen für den Anspruch mit hinreichender Wahrscheinlichkeit vorliegen, um eine vorläufige Entscheidung treffen zu können.

Wie bei vielen JobCentern scheint hier aufgrund Personalmangels lediglich ein Bearbeitungsstau entstanden zu sein. Ob wirklich noch geprüft wird, steht in den Sternen. Mit Sicherheit wird dies aber wohl geschehen, wenn ein Antrag auf eine endgültige Entscheidung gestellt wird.

SGB 3 - Einzelnorm

MfG Vincere
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten