ALG1 wegen Nahtlosigkeit, was erwartet mich bei einem Aufhebungsvertrag ?

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Thomas1961

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Hallo zusammen,
habe ALG 1 nach Nahtlosigkeit beantragt. Was kann mir passieren wenn ich in der nächsten Zeit einen Aufhebungsvertrag Unterschreiben würde?
Danke schon mal.
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Doppeloma

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Hallo Thomas1961, :welcome:

habe ALG 1 nach Nahtlosigkeit beantragt.

Du bist also schon länger AU-krank aber noch im festen Arbeitsverhältnis, dann werde ich dein Thema gleich mal in den passenden Forenbereich verschieben.

Mit "normalem" ALGI hat das wenig zu tun, ein paar Infos mehr von dir wären auch nicht schlecht ... :icon_evil:

Was kann mir passieren wenn ich in der nächsten Zeit einen Aufhebungsvertrag Unterschreiben würde?

Das kommt sehr auf die konkreten Umstände an warum du überhaupt einen Aufhebungsvertrag unterschreiben willst ... denn wegen der Aussteuerung aus dem Krankengeld ist das NICHT nötig.

Ganz "allgemein" (in deinem Telegrammstil beantwortet :bigsmile:) ist von Sperre für 12 Wochen (wegen freiwilliger Aufgabe des Arbeitsplatzes) bis zur Anrechnung einer (eventuellen) Abfindung und Urlaubsabgeltung so ziemlich ALLES möglich ...

WARUM will oder kann denn dein AG dich nicht einfach entlassen, hast du einen Schwerbehinderten-Ausweis oder zumindest die "Gleichstellung" mit einem Schwerbehinderten ???

Du siehst schon, dass sich zunächst mehr Fragen als Antworten ergeben, lies dich erst mal etwas ein, das könnte auch schon manche deiner Fragen beantworten.

MfG Doppeloma
 
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Thomas1961

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Doppeloma, danke für deine Antwort . Ja ich habe einen GdB von 50%.Habe angefangen mich ein wenig einzulesen. Jetzt bin ich erst mal erschrocken über die Risiken einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben. Jetzt frage ich mich nur wann und ob es überhaupt einen richtigen Zeitpunkt gibt die Sache in Angriff zu nehmen.
Mir ging es eigendlich nur darum das Geld des Aufhebungsvertrages zu Bunkern und dann damit die Zeit nach ALG1 bis zur Rente zu überbrücken.
 

Doppeloma

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Hallo Thomas1961,

Ja ich habe einen GdB von 50%.Habe angefangen mich ein wenig einzulesen. Jetzt bin ich erst mal erschrocken über die Risiken einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben.

Dann wird die AfA keinen Grund sehen (wollen), dass du freiwillig deinen Arbeitsplatz aufgeben möchtest, der erhöhte Kündigungsschutz (durch den Schwerbehinderten-Ausweis) soll das ja gerade verhindern.

Die Gesundheit kann es ja kaum sein wenn du schon 1,5 Jahre AU gewesen bist und der AG dich trotzdem nicht entlassen wollte (mit Zustimmung des Integrationsamtes), es gibt schlicht KEINEN Grund dafür den die AfA akzeptieren müsste.

Jetzt frage ich mich nur wann und ob es überhaupt einen richtigen Zeitpunkt gibt die Sache in Angriff zu nehmen.

Das ist schwer einzuschätzen wenn du weiterhin so sparsam mit näheren Angaben bist, hat dich denn dein AG bereits darauf angesprochen, dass er dich auf diesem Wege gerne los werden möchte (um die Angelegenheit mit dem I-Amt zu umgehen) ???

Mir ging es eigentlich nur darum das Geld des Aufhebungsvertrages zu Bunkern und dann damit die Zeit nach ALG1 bis zur Rente zu überbrücken.

Wurde dir denn bereits eine konkrete (akzeptable) Summe "angeboten", damit du dich auf diesen "Kuhhandel" einlassen würdest und eine (wahrscheinliche) Sperre von 12 Wochen in Kauf nimmst ???

In der Regel versuchen die AG dann möglichst "billig" dabei weg zu kommen und nehmen auch gleich die Klausel in den Aufhebungs-Vertrag mit auf, dass ALLE finanziellen Ansprüche mit der "Abfindung" als erledigt anzusehen sind.

Man "sagt" auch gerne, die AfA würde dich nicht sperren und / oder die Abfindung nicht anrechnen ... das kann leicht "in die Hose gehen" wenn du erst unterschrieben hast ...

Denn die Entscheidung darüber trifft dann die AfA und NICHT dein AG ... wie sieht es mit der Kündigungsfrist aus, die darf NICHT unterschritten werden, bei einem Aufhebungsvertrag ???

Von der AfA wirst du (vermutlich) NICHT schriftlich bekommen, dass keine Sperre droht und auch keine Anrechnung erfolgen wird. :icon_evil:

So könnte deine Idee von der Überbrückung bis zur Rente (wann wäre das ?) schnell zerplatzen wie eine "Seifenblase" ...

Zudem werden oft "lächerliche" Beträge angeboten, um Schwerbehinderte "einvernehmlich" los zu werden ... wie lange warst du dort beschäftigt ???

Ein halbes Brutto-Gehalt pro Beschäftigungsjahr sollte es mindestens sein und die Urlaubsabgeltung ist zusätzlich zu zahlen ...
Die abgegoltenen Urlaubstage werden auf jeden Fall "angerechnet" bei der AfA, auf den Betrag kommt es da gar nicht an, sondern auf die Anzahl der Urlaubstage.

Dein Anspruch auf ALGI beginnt dann erst anschließend zu laufen.
Wenn 61 dein Geburtsjahr ist, bist du aktuell 57 Jahre alt, da ist es ja noch etwas hin bis zur Rente wegen Schwerbehinderung (nehme an die ist gemeint), von der AfA bekommst du 18 Monate ALGI (es sei denn du wirst noch vorher 58 Jahre alt ?).

Leider wieder mehr Fragen als Antworten ... :sorry:

MfG Doppeloma
 

Thomas1961

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So Doppeloma weiter geht's. Ich wurde nach einem Jahr AU von meinem AG zu einem Gespräch zwecks weiterer Zukunft im Unternehmen eingeladen.Ein BR Mitglied war dabei. Als Alternative habe ich dann das Thema angesprochen. War bis dato nur einem Schwerbehinderten gleichgestellt. Bin seid über 40 Jahre in dem Unternehmen beschäftigt. Faktor steht bei 0,5 ist aber noch verhandelbar.. Resturlaub noch über50 Tage.Sperrfrist wurde allgemein vom AG übernommen. (Widerspruch muss eingelegt werden).
Bringt mir außerdem ein Ärztliches Attest etwas zwecks Sperre?. Was würde passieren wenn der Aufhebungsvertrag zum oder nach Ende ALG1 gestellt würde?
Wie soll man ausserdem eine Kündigungsfrist einhalten wenn man weiter AU geschrieben ist?

Danke schon mal.
Anstatt weniger werden die Fragen mehr.
 

Doppeloma

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Hallo Thomas1961,

Ich wurde nach einem Jahr AU von meinem AG zu einem Gespräch zwecks weiterer Zukunft im Unternehmen eingeladen.Ein BR Mitglied war dabei.

War auch Jemand vom Intergrationsamt dabei, die sind eigentlich dafür zuständig deine Interessen als Schwerbehinderter oder Gleichgestellter zu vertreten und dich bei solchen Gesprächen zu unterstützen.

Das BEM ist eine Aufgabe des AG und der hat sich dann was einfallen zu lassen wie er dich (eventuell) weiter beschäftigen könnte, es ist NICHT deine Aufgabe das dem AG zu "erklären" ... :icon_evil:

https://www.bmas.de/DE/Themen/Arbei...z/betriebliches-eingliederungsmanagement.html

Als Alternative habe ich dann das Thema angesprochen. War bis dato nur einem Schwerbehinderten gleichgestellt.

Das war völlig überflüssig, das gilt auch für Gleichgestellte (darum wird das ja gemacht von der AfA, um den Arbeitsplatz möglichst zu erhalten), welche Vorschläge hat dir denn der AG gemacht dir einen machbaren Arbeitsplatz anbieten zu können ?
Das wird er dem I-Amt auch erklären müssen wenn er dich entlassen will, darum ist es natürlich "praktischer" sich auf eine Aufhebung mit Abfindung zu einigen ...

Bin seid über 40 Jahre in dem Unternehmen beschäftigt. Faktor steht bei 0,5 ist aber noch verhandelbar.. Resturlaub noch über50 Tage.Sperrfrist wurde allgemein vom AG übernommen. (Widerspruch muss eingelegt werden).

Wo "muss" Widerspruch eingelegt werden ???
Ob du auf Entscheidungen einer Behörde Widerspruch einlegst oder nicht, ist deine Entscheidung, das hat NICHT der AG zu fordern ... :icon_evil:

Ein Widerspruch wird dir auch nichts bringen wenn die Sperre berechtigt verhängt wurde, du büßt außerdem auch noch 3 Monate ALGI-Anspruch ein (als Strafe), es geht also nicht nur um das Geld für 12 Wochen sondern um ALGI für fast 6 Monate.

Beachte dazu die § 157 bis § 159 SGB III ...

Bringt mir außerdem ein Ärztliches Attest etwas zwecks Sperre?.

Was soll dir ein ärztliches Attest noch bringen können, wenn du wegen Ablauf des Krankengeldes bereits ausgesteuert wirst und wegen weiterer Leistungseinschränkungen an den vorhandenen Arbeitsplatz nicht zurück kannst ???
Darum bekommst du ja dann ALGI nach § 145 SGB III trotz "ruhendem" Arbeitsverhältnis ... es gibt KEINEN Grund jetzt aus "gesundheitlichen Gründen" zu kündigen (den Arbeitsplatz selbst aufzugeben) du gehst doch sowieso nicht zur Arbeit ... :idea:

Was würde passieren wenn der Aufhebungsvertrag zum oder nach Ende ALG1 gestellt würde?

Das wäre eventuell eine Möglichkeit (wenn dein AG sein "Angebot" bis dahin aufrecht erhalten möchte) kommt aber auch darauf an wie es sonst finanziell bei dir weitergehen würde ... nach ALGI kommt nur noch Hartz 4 und da wird generell ALLES "angerechet", was du im Leistungsbezug bekommen würdest.

Bist du verheiratet oder lebst in Partnerschaft mit einer Erwerbstätigen Person, dann könnte es sein, dass du vom JC sowieso NIX bekommen würdest ... zudem ist es KEINE Pflicht dort Leistungen zu beantragen, wenn man von anderen Mitteln seinen Lebensunterhalt (und die KV), zur Not vorübergehend bestreiten kann.

Wie soll man ausserdem eine Kündigungsfrist einhalten wenn man weiter AU geschrieben ist?

Auch während der Kündigungsfrist kannst du weiterhin AU geschrieben sein, wo ist das Problem ???
Die Abfindung und die Urlaubsabgeltung werden allerdings erst fällig wenn dein Arbeitsvertrag dann tatsächlich beendet ist, also NACH Ablauf der Kündigungsfrist.

Eine Abfindung ist natürlich (meist) ein "verlockendes" Argument einen Schwerbehinderten / Gleichgestellten möglichst bald (und für den AG problemlos) los zu werden.
In der Regel haben solche Vorschläge ein schnelles "Verfallsdatum", denn es gibt KEINEN Rechtsanspruch auf eine Abfindung, es sei denn in deinem Arbeitsvertrag / Tarif-Vertrag ist das anders geregelt.

Ob du das Risiko eingehen möchtest kannst du letztlich nur selber entscheiden, den schriftlichen Vorschlag zum Aufhebungsvertrag solltest du allerdings von einem Firmen-Unabhängigen Anwalt für Arbeitsrecht ODER (falls du Mitglied bist) bei der Gewerkschaft prüfen lassen.

MfG Doppeloma
 

Machts Sinn

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Anstatt weniger werden die Fragen mehr.
Das sehe ich genau so! Da außer dir seit ‘zig Jahren und
auch künftig hunderttausende Versicherte betroffen sind,
müsste es dazu längst Klarheit geben.Immerhin gelten
seit 1976 die §§ 13 bis 15 des SGB I

https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbi/13.html
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbi/14.html
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbi/15.html

Das Versagen der Leistungsträger, ihrer Verbände und der
sonstigen im Sozialgesetzbuch genannten öffentlich-recht-
lichen Vereinigungen aus dem Schnittstellen-Bereich des
Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie des
Gesundheitsministeriums kann Doppeloma nicht aus-
gleichen, zumal mir scheint, dass es inzwischen für
vieles schon zu spät ist.

Was hast du denn seit dem Gespräch mit dem AG und
dem BR (nach einem Jahr der AU) alles unternommen?
 

Thomas1961

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Noch mal besten Dank für eure vielen Antworten.
Ist weiter nichts mehr unternommenen worden in der Sache.. Und das mit den 6 Monaten Sperre des ALG1 macht mir natürlich Angst. Deshalb wollte ich ja Wissen ob's was bringt wenn im Aufhebungsvertrag der Passus steht aus Krankheitsbedingten Gründen.
Der Arbeitgeber Ist ja bereit die 3 Monate Sperre zu übernehmen.
Am besten warte ich wohl erst mal ab .
Gruß an alle.
 

Doppeloma

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Hallo Thomas1961,

Deshalb wollte ich ja Wissen ob's was bringt wenn im Aufhebungsvertrag der Passus steht aus Krankheitsbedingten Gründen.

Ein Aufhebungsvertrag ist eine übereinstimmende (freiwillige) Erklärung, was soll dieser "Passus" darin bewirken können ???

Wenn der AG dich aus solchen Gründen los werden möchte, hat er das Intergrations-AMT einzuschalten und zu erklären warum es keine anderen Möglichkeiten mehr gibt dich "leidensgerecht" weiter zu beschäftigen.

Genau diese Fragen wird dir dann auch die AfA stellen, denn das ist der tiefere Sinn der Gleichstellung / des höheren Kündigungsschutzes durch die Schwerbehinderung, dass man eben NICHT deswegen den Arbeitsplatz verlieren soll.

Das Integrationsamt wurde in deinem Falle (vermutlich) überhaupt noch nicht beteiligt, wahrscheinlich hofft dein AG darauf, dass du davon keine Ahnung hast, wenn du doch bereit bist für "genug Kohle" freiwillig zu gehen.
Dann kann man das ja gut "umgehen" ... sich dort die Zustimmung für deine Entlassung holen zu müssen.

Und das mit den 6 Monaten Sperre des ALG1 macht mir natürlich Angst.

Die Sperre dauert "nur" 12 Wochen aber dein Gesamt-Anspruch auf ALGI wird zusätzlich gekürzt ... du bekommst also keine 18 Monate mehr bewilligt sondern (z.B.) nur noch 15 Monate und davon werden dir 12 Wochen NICHT mit ALGI bezahlt ...

Genauer kannst du das im § 159 SGB III / § 148 SGB III nachlesen ... die Urlaubsabgeltung wird auf jeden Fall "angerechnet" ... du schreibst von 50 Tagen Urlaub, dann bekommst du zunächst 50 Tage GAR KEIN Geld von der AfA.

Dein Anspruch verändert sich dadurch aber nicht, der beginnt nur später.
Anspruchsmindernd (also auf die Gesamt-Zahlungsdauer) wirkt sich aber eine Sperrzeit aus, ich glaube kaum, dass dein AG das wirklich alles finanziell kompensieren wird. :icon_evil:

4. die Anzahl von Tagen einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe; in Fällen einer Sperrzeit von zwölf Wochen mindestens jedoch um ein Viertel der Anspruchsdauer, die der oder dem Arbeitslosen bei erstmaliger Erfüllung der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld nach dem Ereignis, das die Sperrzeit begründet, zusteht,

Quelle § 148 SGB III

MfG Doppeloma
 
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Bertolino

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Hallo, Doppeloma,
Wenn der AG dich aus solchen Gründen los werden möchte, hat er das Intergrations-AMT einzuschalten und zu erklären warum es keine anderen Möglichkeiten mehr gibt dich weiter zu beschäftigen.
Wahrscheinlich hast du das woanders schon tausendmal geduldig erklärt: Welche Vorteile hat es, wenn das Integrations- Amt eingeschaltet ist - "andere Möglichkeiten" sind doch meistens nicht ganz so realistisch, oder doch? Also Aufhebungsvertrag ist natürlich Verhandlungssache, nur tendentiell lässt sich doch "unsereins" eher über den Tisch ziehen, nur weil ich gerade einen vergleichsweise hohen Betrag sehe - der sich später rasch beinahe verflüchtigt mit Sozialabgaben und eigenen Lebenshaltungskosten. Ich frage, weil ich auf genau der Ebene unterwegs bin und das auch ein Thema von Thomas1961 sein sollte, denke ich. Zusätzlich Druck machen, was bewirkt das arbeitsrechtlich, oder sozialrechtlich, oder auf welcher Ebene auch immer?

Gruß
Bertolino
 
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