ALG1 Hohe Anzahl RFB, Online Postfach, anonymes Profil und

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wylinho

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Hallo Community,

seit September 2018 beziehe ich ALG1 und habe direkt nach Leistungsantritt eine 6 monatige Maßnahme abgeschlossen.
Heute morgen hatte ich meinen ersten Termin bei meinem Berater und es liegen mehr offene Fragen als vorher vor. Eine EGV habe ich bis jetzt nicht gesehen oder unterschrieben.

Folgende Fragen beschäftigen mich:

1. Email und Telefon
Das Forum ist voll von Fragen zu Telefonnummer und Email Adresse. Auch ich habe schon einige Anrufe von ZAF und Personaler bekommen, die ich aufgrund der laufenden Maßnahme abwimmeln konnte. Da meine Maßnahme endet möchte ich gerne zur Sicherheit meine Telefonnummer und Email Adresse löschen lassen.
Frage zu 1:
Reicht ein Brief per Post an das Amt aus?

2. Online Postfach
In einem Nebensatz hatte er erwähnt, das heutzutage alles online gemacht wird und ich sicherlich nichts dagegen habe, dass die kommenden VV per Email an das Online Postfach zugestellt werden. Nichtsahnend, jedoch im Nachhinein mit einem ungutem Gefühl habe ich dem mündlich zugestimmt. Auf dem Rückweg kaum in der Bahn angekommen klingelt das Smartphone, neue Emails mit neuem VV. Leider ist für mich nicht ersichtlich, ob dahinter eine RFB steht oder nicht. Irgendwie hat dies eher einen Nachteil als Vorteil für mich so scheint es.
Fragen zu 2:
Macht es Sinn der Zustellung der VV an das Online Postfach zu Widersprechen?
Sollte eine RFB dahinter sein, ab welchem Zeitpunkt läuft die Uhr um eine Bewerbung dort hin zu schicken? Ab Zustellung der Email oder ab postalischer Zustellung des VV?

3. Hohe Anzahl an RFBs
Ich wurde gekündigt und habe einen sehr gefragten Beruf. Seit der arbeitssuchend Meldung letzten Jahres kommen fast täglich VV rein, öfters auch mit RFB. Alles Unternehmen bei denen man sich nicht freiwillig bewerben würde.
Habe ich etwas verbrochen ständig mit den RFBs belästigt zu werden? Heute morgen habe ich 2 VV's (§159 Abs. 1 Satz 2) mit jeweils einer RFB vom Berater erhalten, was hinter der Email von vorhin dahinter steckt kann ich nicht einsehen.
Fragen zu 3:
Kann man das irgendwie eindämmen oder gar abschalten?
Kann man einsehen ob einem durch den alten AG oder Weiterbildungsträger etwas vorgeworfen wird (Akteneinsicht o.Ä.)?

4. Profil Anonym stellen
In der Jobbörse bekomme ich ständig Mitteilungen von Arbeitgebern, eine Bewerbung sei erwünscht. Ich bin jung und meine Qualifikationen sind gefragt, jedoch möchte ich nicht in üblen Abzockerbuden laden und sehe die Möglichkeit aufgrund der Qualifikation selbstständig - wie bis jetzt immer in meinem Leben – zeitnah einen neuen Job zu finden.
Frage zu 4:
Macht es Sinn sein Profil anonym stellen zu lassen oder ergeben sich mögliche Nachteile dieses zu beantragen?

5. RFB und $ 140 Zumutbare Beschäftigung
Ein wenig konnte ich meine Sorgen vor den ganzen RFBs mindern, da ich vor dem ALG1 6 Monate sehr gut verdient hatte, jedoch davor 6 Monate KK bezogen habe.
Nach § 140 Zumutbare Beschäftigungen habe ich folgendes gefunden:
„(3) 1Aus personenbezogenen Gründen ist eine Beschäftigung einer arbeitslosen Person insbesondere nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt. 2In den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit ist eine Minderung um mehr als 20 Prozent und in den folgenden drei Monaten um mehr als 30 Prozent dieses Arbeitsentgelts nicht zumutbar. 3Vom siebten Monat der Arbeitslosigkeit an ist einer arbeitslosen Person eine Beschäftigung nur dann nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Nettoeinkommen unter Berücksichtigung der mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen niedriger ist als das Arbeitslosengeld.“

Meine Frage hierzu… Nach 3: „Vom siebten Monat der Arbeitslosigkeit an ist einer arbeitslosen Person eine Beschäftigung nur dann nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Nettoeinkommen unter Berücksichtigung der mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen niedriger ist als das Arbeitslosengeld.“
Habe ich aufgrund der absolvierten Maßnahme keine Möglichkeit mehr, aufgrund eines niedrig angebotenen Gehalts eine Beschäftigung nicht anzunehmen oder zählt die Dauer der Maßnahme nicht mit ein oder nur zu Hälfte? Hierzu finde ich leider gar nichts.

Vielen lieben Dank an alle die es bis zum Ende durchgehalten haben und Ihr mir evtl. hilfreiche Tipps geben könnt. Es fühlt sich alles sehr negativ an was vom Amt kommt.

LG
Wylinho
 

Couchhartzer

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Reicht ein Brief per Post an das Amt aus?
Das wirst du erst dann wissen könne, wenn du es mit dem Brief versucht hast.
Entweder dann werden Nummer und Emailadresse gelöscht, oder aber du musst nochmals nachlegen und dich auch ggf. an den Datenschutz wenden.

Macht es Sinn der Zustellung der VV an das Online Postfach zu Widersprechen?
Sollte eine RFB dahinter sein, ab welchem Zeitpunkt läuft die Uhr um eine Bewerbung dort hin zu schicken? Ab Zustellung der Email oder ab postalischer Zustellung des VV?
Vor einer Zustellung eines ordnungsgemäßen schriftlichen Vermittlungsvorschlages per Post ist ein Vermittlungsvorschlag auch nicht gerichtsfest nachweisbar und somit auch nicht verbindlich.

Habe ich etwas verbrochen ständig mit den RFBs belästigt zu werden?
Rechtsfolgebelehrungen sind gesetzlich vorgeschrieben und dagegen kannst du rein gar nichts machen.

Kann man einsehen ob einem durch den alten AG oder Weiterbildungsträger etwas vorgeworfen wird (Akteneinsicht o.Ä.)?
Ja, mit Akteneinsicht.

Macht es Sinn sein Profil anonym stellen zu lassen oder ergeben sich mögliche Nachteile dieses zu beantragen?
Wenn man derartige "Spam" von Firmen einschränken will, kann es Sinn machen. Und Nachteile können nicht entstehen, weil es das gute Recht ist es auf anonym stellen zu lassen. Zudem gibt es keine Pflicht sich in eine Onlinebörse einloggen zu müssen.

zählt die Dauer der Maßnahme nicht mit ein oder nur zu Hälfte?
Eine Maßnahme zählt ausschließlich als Maßnahme was aber (soweit mir bekannt) nicht als anrechnungsfähiger Job anzusehen ist, der leistungs- oder bezugszeiterhöhend wirkt.
 

wylinho

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Ein kleines Update zu dem Wort "Maßnahme".
Es handelte sich um eine Weiterbildung mit einem BGS. Ich glaube das ist etwas anderes als eine Maßnahme?!

Hallo Couchharzer

vielen Dank für die schnelle und ausführliche Beantwortung meiner Fragen.

Vor einer Zustellung eines ordnungsgemäßen schriftlichen Vermittlungsvorschlages per Post ist ein Vermittlungsvorschlag auch nicht gerichtsfest nachweisbar und somit auch nicht verbindlich.
Das lässt mich besser schlafen, danke.

Ja, mit Akteneinsicht.
Hat man ein Recht auf Akteneinsicht? Schriftlich? Vor Ort?
Meine Befürchtung kommt aufgrund meiner vorher schon vorhandenen Qualifikationen (für diese Weiterbildung mit BGS eigentlich überqualifiziert). Nach Ansprache der Missstände (unqualifizierte Trainer, Schikane usw.) befürchte ich beim Bildungsträger vielleicht als Querulant abgestempelt worden zu sein. Anders kann ich es mir nicht erklären.
 

wylinho

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Vielen Dank für die schnelle Aufklärung. Ich werde mir vor Ort meine Akten einsehen und eine Kopie gegen Gebühr erstellen lassen. Irgendwas stimmt da nicht.

Bleibt eigentlich nur noch meine Frage 5 ein wenig offen zum Thema $140 zumutbare Beschäftigung.

„(3) 1Aus personenbezogenen Gründen ist eine Beschäftigung einer arbeitslosen Person insbesondere nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt. 2In den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit ist eine Minderung um mehr als 20 Prozent und in den folgenden drei Monaten um mehr als 30 Prozent dieses Arbeitsentgelts nicht zumutbar. 3Vom siebten Monat der Arbeitslosigkeit an ist einer arbeitslosen Person eine Beschäftigung nur dann nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Nettoeinkommen unter Berücksichtigung der mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen niedriger ist als das Arbeitslosengeld.“

Wie verhält sich die Rechnung der Monate, wenn eine Weiterbildung mit BGS absolviert wurde. Von den 6 Monaten Weiterbildung wurden mir zusätzliche 3 Monate ALG1 Anspruch gut geschrieben. Hat der BGS auch Auswirkungen auf die Zumutbarkeit der Beschäftigung? Dort steht "Vom siebten Monat der Arbeitslosigkeit"... dies ist ja direkt nach Abschluss der Weiterbildung der Fall. Heißt das aufgrund der Weiterbildung ist man nun Freiwild für utopische Gehälter ein wenig über dem ALG1?
 

Natrok

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Baldschun in: Gagel, SGB III, § 140, Rn. 99-102:

Welches erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist, regelt § 140 Abs. 3 Satz 2 und 3. Dabei unterscheidet das Gesetz zwischen drei zeitlichen Phasen der Arbeitslosigkeit, in denen das Ausmaß der von der arbeitslosen Person beim Entgelt hinzunehmenden Verschlechterung steigt.99

Die erste Phase umfasst die ersten drei Monate der Arbeitslosigkeit. Sie beginnt mit der Entstehung des Stammrechts, in der Regel also mit dem Zeitpunkt der Arbeitslosmeldung. Nicht mitgerechnet werden vor diesem Zeitpunkt liegende Zeiten der Arbeitslosigkeit, während derer die AA noch keine Möglichkeit der Vermittlung der arbeitslosen Person in Arbeit und zur Prüfung hat, ob Beschäftigungen zu einem Arbeitsentgelt in Frage kommen, die dem früher erzielten zumindest der Höhe nach entsprechen.100
Liegt der Zeitpunkt des Beginns des Drei-Monats-Zeitraums fest, so läuft dieser kalendermäßig ab. Allerdings sind solche Zeiten nicht mitzurechnen, in denen die Arbeitslosigkeit entfallen ist. Nimmt daher eine arbeitslose Person für eine Woche eine Zwischenbeschäftigung auf, dann ist der Drei-Monats-Zeitraum um die Dauer dieser Beschäftigung zu verlängern. Wird durch die Beschäftigung erneut eine Anwartschaftszeit für einen neuen Anspruch auf Alg erfüllt (§ 142), so verliert die vor Beginn der Beschäftigung zurückgelegte Zeit der Arbeitslosigkeit ihre Relevanz; der Zeitraum von drei Monaten beginnt vielmehr nach der erneut eingetretenen Arbeitslosigkeit neu von vorn zu laufen.101

In dieser ersten Phase ist eine Minderung um mehr als 20 vH des der Bemessung des Alg zugrunde liegenden Arbeitsentgelts nicht zumutbar. Positiv gewendet: Eine Beschäftigung ist dann zumutbar, wenn das erzielbare Entgelt das Bemessungsentgelt um nicht mehr als 20 Prozent unterschreitet. Im Ergebnis wird damit auf den Rechtszustand abgestellt, der sich bereits aus dem früher geltenden § 10 Zumutbarkeits-AO ergab. Danach waren (während der ersten Zeit der Arbeitslosigkeit) Beschäftigungen zumutbar, deren Arbeitsentgelt mindestens 80 vH des Arbeitsentgelts erreichte, das der Leistungsbemessung nach § 112 AFG zugrunde lag (→ Rn. 8). Im Unterschied zur Rechtslage nach § 140 Abs. 3 war allerdings die (erste) Phase, in der der Arbeitslose vor noch weiterer Absenkung des Arbeitsentgelts geschützt war, mit vier bis – in Sonderfällen – sechs Monaten deutlich länger.102

Wenn du nicht als arbeitslos geführt worden bist und es erst jetzt so ist, das du auch in der Arbeitslosenstatistik auftauchst, könnte es Auswirkungen haben. Es müsste von Anfang laufen. Allerdings interessiert sowas die AfA nicht die werden einfach sagen, es ist der siebte Monat und du darfst diese Geschichte dann von einem Sozialgericht feststellen lassen.

Wegen den RFBs. Diese müssen Einzefallbezogen sein. Es kann sein das durch vielen Vorschläge die in kurzen Zeiträumen ergehen bzw. Gleichzeitig, keine rechtswirksamen RFBs aufweisen. Dazu läuft gerade auch eine Revision beim BSG (B 11 AL 14/18 R). Dazu muss man dann schauen was wann und wie dir unterbreitet wurde und was der genaue Inhalt dieser RFBs ist. Es bestehen hohe Anforderungen an den Inhalt der RFBs durch die Rechtsprechung des BSG noch zu dem Arbeitsförderungsgesetz (AFG) vom Anfang der 80er Jahren. Folgende Entscheidung (Bundessozialgericht, Urt. v. 10.12.1981, Az.: 7 RAr 24/81) wird in diesem Zusammenhang häufig zitiert. Wegen Rechtsunwirksamen RFBs hast vielleicht vor Gericht Chancen aber kaum, um eine Sperrzeit herumzukommen. Auch hier gilt, dass die AfA diese Geschichten nicht interessiert. Für die muss man Ende nur irgendein Text stehen, ob der richtig ist juckt die nicht.
 

wylinho

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Hallo Natrok,

danke für deine Antwort.

Wenn du nicht als arbeitslos geführt worden bist und es erst jetzt so ist, das du auch in der Arbeitslosenstatistik auftauchst, könnte es Auswirkungen haben. Es müsste von Anfang laufen.
Meines Wissen nach wurde ich während der Weiterbildung über einen BGS nicht in der Arbeitslosenstatistik geführt. VV oder ähnliches sind in den 6 Monaten nicht gekommen da ich nicht zur Vermittlung stand. Somit sollte ich doch 3 Monate Zeit haben mir einen Job zu suchen der zu mir passt. Würde die Situation erheblich entspannen.

Heute habe ich ein Vorstellungsgespräch mit RFB. Keine Zeitarbeit und ALG1 Bezug. Ich hoffe das ich aufgrund des Gehalts nun für diese Firma uninteressant bin.
 

Couchhartzer

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Meines Wissen nach wurde ich während der Weiterbildung über einen BGS nicht in der Arbeitslosenstatistik geführt.
Da diese Statistiken nicht namentlich geführt werden ist es 1.) wurscht und 2.) spekulativ, denn diese ganzen Statistiken dienen ja sowieso vornehmlich nur dem Selbsterhaltungsbegründungszweck der Behörden.

Heute habe ich ein Vorstellungsgespräch mit RFB.
Vorstellungsgespräche mit Rechtsfolgebelehrungen gibt es nicht einmal ansatzweise.
Bestenfalls Vermittlungsvorschläge gibt es mit Rechtsfolgebelehrungen.
Ich vermute das meinst du also.
 

wylinho

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Vorstellungsgespräche mit Rechtsfolgebelehrungen gibt es nicht einmal ansatzweise.
Korrekt es gab ein VV mit RFB wo heute das Vorstellungsgespräch ist.

Doofe Frage.. wie verhalte ich mich am besten wenn ich a) bei dem Unternehmen nicht arbeiten möchte und b) ich keine Sanktionen erhalten möchte. Das ich zig Vorstellungsgespräche habe die ich selbst organisiert habe interessiert den SB nicht.
 

wylinho

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Update:
Aufgrund Überqualifizierung bin ich für den angebotenen Job ungeeignet.
Zusammenfassend kann ich sagen das ein offener Umgang mit dem Unternehmen hilfreich war. Es bringt weder dem ALG1 Bezieher noch dem Unternehmer etwas jemanden einzustellen der nach 4 Wochen wieder von selbst kündigt. Vielleicht hilft es jemanden in einer ähnlichen Situation.
 
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