ALG1 | Habe eine Eingliederungsvereinbarung untergejubelt bekommen und unterschrieben. Ist die inhaltlich o.k.?

[315]

Hallo zusammen,

das ist mein erster Beitrag hier.
Hatte neulich einen Termin bei meinem Betrater.

Ich unterschreibe normaler Weise gar nichts "einfach so", aber irgendwie hat er das ganz geschickt angestellt, als der Termin fast zu Ende war und ansonsten auch recht "nett" ablief, sollte ich noch "schnell" was unterschreiben. Ich habe glaube ich auch noch gefragt, ob ich das unterschreiben muss und wenn ich mich nicht irre, wurde es mit "Ja" beantwortet.

Hier also meine EGV:

Eingliederungsvereinbarung
zwischen ___ und ___
gültig von ___ gültig bis ___

Ziele
Arbeitsaufnahme als ___ im Tagespendelbereich in VZ

Unterstützung durch die Agentur für Arbeit
Wir werten regelmäßig den Stellenmarkt aus und unterbreiten Ihnen Vermittlungsvorschläge (sofern möglich).
Wir veröffentlichen das gemeinsam erstellte Bewerberprofil mit Name, Adresse, Telefonnummer/anonym in unserer Jobbörse (...).

Aktivitäten von ___
Ich bewerbe mich zeitnah (innerhalb von 3 Tagen) auf unterbreitete Vermittlungsvorschläge und aktualisiere die Übersicht „BewerbungenNermittIungen" selbst über die Jobbörse (Anmeldung in der Jobbörse mit den Zugangsdaten Benutzername und Kennwort -> Meine Bewerbungen -> neue Aufforderungen zur Bewerbung)

Ich bewerbe mich eigeninitiativ; hierfür nutze ich die mir bekannten Möglichkeiten zur Stellensuche (z.B. Auswertung von Internetjobbörsen wie ..., (Berufenet/Perspektiven), Initiativbewerbungen, Auswertung von Firmenportalen, Netzwerkpflege, Auswertung von Tages-/Wochenzeitungen, etc.

Ich führe einen Nachweis über meine Bewerbungsaktivitäten und reiche diesen immer zweimonatlich zum ___, erstmals zum ___ unaufgefordert ein. Dieser Nachweis muss die Namen der kontaktierten Unternehmen, Datum und Art der Bewerbung (telefonisch, schriftlich, per Mail, online), die angestrebte Position sowie das Ergebnis (Vorstellungsgespräch, Absage, noch offen) beinhalten.

Erwartet werden mindestens 6 Bewerbungen je Monat.

Ich werde mich bemühen, schnellstmöglich Arbeit zu finden und bin auch bereit, an mir von der Agentur für Arbeit vorgeschlagene Maßnahmen teilzunehmen.

Ich teile alle Veränderungen rechtzeitig mit (z.B.: Arbeitsaufnahme, Aufnahme eines Mini-Jobs, Umzug, neue Adresse, neue Telefon-/MobiInummer; Arbeitsunfähigkeit, Ortsabwesenheit/UrIaub, Beantragung von Arbeitslosengeld II beim Jobcenter und Entscheidung über den Antrag ... ).

Ich werde an Informationsveranstaltungen der Agentur für Arbeit teilnehmen (z.B. an der Informationsveranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter zum Ende des Arbeitslosengeldanspruchs).

Rechtsfolgenbelehrung für ___
Ich bin darüber informiert, dass ich verpflichtet bin, die für die Vermittlung erforderlichen Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und den Abschluss eines Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses unter Benennung des Arbeitgebers und seines Sitzes unverzüglich mitzuteilen (S 38 Abs. 3 SGB III).

(Unterschriften)

Ist die inhaltlich OK?
Was heißt eigentlich "im Tagespendelbereich in VZ"?
In wie weit muss ich mich daran halten, und an was vielleicht doch nicht so sehr?
Was passiert, wenn ich gegen etwas davon verstoße?
Wie lange kann ich dagegen widersprechen oder meine Unterschrift zurückziehen? (Ist ca. 3 Wochen alt)
Hätte ich die gar nicht unterschreiben müssen?

Bisher bin ich mit der Agentur ganz gut ausgekommen und hatte den Eindruck, dass man mir dort helfen wollte.
Da ich mich jetzt etwas verarscht fühle, möchte ich ab sofort nur noch das machen, zu dem ich verpflichtet bin.

Wie muss ich auf die Vermittlungsvorschläge mit und ohne Rechtsfolgenelehrung reagieren?
Kümmern mich diese? Muss ich das an online (wenn ich muss wäre mir online am liebsten) an die zurückmelden? Oder was passiert, wenn ich das nicht tue?

Sorry, für die vielen Fragen. Ist alles neu für mich.
Vielen Dank!

315

 

[Gelöschtes Mitglied 64655]

Du hast also unterschrieben?

 

[315]

Du hast also unterschrieben?

Ja

 

[Gelöschtes Mitglied 64655]

Da der EGV keine Sanktionsdrohungen enthält relativiert es sich. Ist halt nur ALg1. (?)

Hat der EGV eine Laufzeit? Dann nächstes Mal besser aufpassen.
(Du lernst jetzt das man nicht immer alles sofort ungeprüft unterschreibt... )

Tagespendelbereich, es gibt eine Fahrtzeit, die von Deiner Wohnung zum Arbeitsplatz und zurück nicht überschritten werden sollte.
(Klärt der $ 140 SGB III auch ohne das es einen EGV bedarf..) Es sind (normalerweise) 2:30 Gesamtfahrtzeit.

 

[Curt The Cat]

Moinsen 315 und willkommen hier ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und - soviel Zeit sollte sein. Ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen.Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder EGV untergejubelt bekommen, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf ausreichend Zeichen erweitert und zudem einen deutlichen Hinweis im Texteingabefeld hinterlassen. Da passt deutlich mehr als drei bis fünf Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.

 

[315]

Ist halt nur ALg1. (?)

Ja, ALG I.

Hat der EGV eine Laufzeit? Dann nächstes Mal besser aufpassen.
(Du lernst jetzt das man nicht immer alles sofort ungeprüft unterschreibt... )

Ja, 6 Monate. Kündigen kann ich die EGV nicht?

Ist es also ratsam die Bewerbungsaktivitäten in zwei Monaten nachzuweisen und unaufgefordert einzureichen? Oder kann ich das ohne Folge auch sein lassen?

 

[Gelöschtes Mitglied 64655]

Ja, 6 Monate. Kündigen kann ich die EGV nicht?

Nicht wirklich. Pragmatisch es dabei zu belassen.

Würde es Dir schwer fallen die Bewerbungsverpflichtungen zu erfüllen?
Denk an die Zustellung mit Nachweis. (onlinefax)
Auch ohne EGV kann es passieren das Du Deine Aktivitäten dokumentieren musst.
Und bei den Neuverhandlungen, so Du dann noch Arbeitslos bist, noch einmal auf das Forum zurückzukommen.

 

[315]

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet.

Vielen Dank! Könntest du vielleicht auch noch "(ALG I)" in den Titel mit aufnehmen? Danke!

Nicht wirklich. Pragmatisch es dabei zu belassen.

Würde es Dir schwer fallen die Bewerbungsverpflichtungen zu erfüllen?
Denk an die Zustellung mit Nachweis. (onlinefax)
Auch ohne EGV kann es passieren das Du Deine Aktivitäten dokumentieren musst.
Und bei den Neuverhandlungen, so Du dann noch Arbeitslos bist, noch einmal auf das Forum zurückzukommen.

Ok, dann kündige ich die EGV nicht.
Die eigenen Aktivitäten sind kein Problem.
Aber die Vermittlungsvorschläge nerven, da sie meistens unpassend sind.

Wie muss ich auf die Vermittlungsvorschläge mit und ohne Rechtsfolgenelehrung reagieren?
Kümmern mich diese? Muss ich das an online (wenn ich muss wäre mir online am liebsten) an die zurückmelden? Oder was passiert, wenn ich das nicht tue?

Aber sind Fragen zu Vermittlungsvorschlägen in einem anderen Thread oder Sub-Forum besser aufgehoben?

 

[Kerstin_K]

Was passiert, wenn ich gegen etwas davon verstoße?

DAs ist der springende Punkt: Gar nichts, weil die Rechtsfolgebelehrung fehlt.

Aber die Vermittlungsvorschläge nerven, da sie meistens unpassend sind.

Auf die musst Du dich auch ohne EGV bewerben. Aber nur auf die mit Rechtsfolgebelehrung. Die ohne gleiche mal mit dem §140 SGB III ab. Wenn sie dagegen verstossen, sind sie unzumutbar und Du musst Dich auch nicht bewerben.

 

[315]

Die ohne gleiche mal mit dem §140 SGB III ab. Wenn sie dagegen verstossen, sind sie unzumutbar und Du musst Dich auch nicht bewerben.

Danke. Du meinst "mit", oder?

Ok, und wie ist das mit der Dokumentationspflicht? Muss ich jedes Mal mitteilen, ob ich mich beworben hab oder nicht? Unterschied hier für mit und ohne Rechtsfolgebelehrung?

 

[Kerstin_K]

Stimmt, da habe ich mich vertan.

Ich würde der SB schon mitteilen, wenn VVs unzumutbar und völlig unpassend sind.

 

[Gelöschtes Mitglied 64655]

Ich würde der SB schon mitteilen, wenn VVs unzumutbar und völlig unpassend sind.

Unzumutbar sind sie nur wenn sie mit den Anforderungen des $ 140 SGB kollidieren.
Und unpassend ist kein Kriterium. Schon garnicht bezogen auf bestimmte Berufe.
Mitteilen kann man denen natürlich alles was man mag.

 

[Kerstin_K]

Mit unpassend meine ich zum Beispiel VVs, für de man die Qualifikationen gar nicht erfüllt. Ichhabe hier gerade gelesen, dass jemand, der im IT Bereich gearbeitet hat, VVs als Elektriker bekommt. Sowas ist Unsinn und gehörtt abgestellt.

 

[Gelöschtes Mitglied 64655]

Liebe Kerstin, Du hast ja völlig recht das diese Art von Vorschlägen nicht sinnvoll sind.
Aber im SGB gibt es nun einmal keinen Berufsschutz.

 

[Kerstin_K]

Das weiss ich. Trotzdem muss sich niemand auf etwas bewerben, was er nicht machen kann odet darf.

 

[315]

Vielen Dank. Kann mir jemand sagen, wie ich online die über deren eService die Rückmeldung gebe "Stelle unpassend; bewerbe mich nicht"? Eine Auswahl die irgendwie in diese Richtung geht, finde ich nicht. Das nächste wäre dem "Bewerbung zurückgezogen", was ja aber auch nicht passt, da es danach klingt sich irgendwann mal beworben zu haben.

 

[315]

Mein Berater fordert nun den Nachweis der Eigenbemühungen bis zur in der EGV genannten Frist (inzwischen abgelaufen).
Da ich hier verstanden hatte, die EGV enthält keine Rechtsfolgen bei Nicht-Einhaltung, sehe ich mich nicht an diese Fristen gebunden.

Weiterhin weißt der Berater auf das Merkblatt 1 hin.
Dort lese ich unter 2.4:

Welche konkreten Aktivitäten Sie im Rahmen der Ar beitsuche unternehmen bzw. wie Sie Ihre Eigenbemü hungen nachweisen müssen, entnehmen Sie Ihrer Ein gliederungsvereinbarung bzw. der schriftlichen Festsetzung Ihrer Eigenbemühungen. Erbringen Sie die Pflichten im Zusammenhang mit den Eigenbemü hungen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig, tritt eine Sperrzeit ein (siehe hierzu » Abschnitt 6).

Mir ist klar, dass das nicht der Gesetzestext ist.

1.) Kann ich die EGV ignorieren oder bin ich doch an die dort enthaltenen Fristen gebunden?
2.) Wenn in der EGV keine Sanktionen enthalten sind (siehe oben), kann.dann trotzdem eine Sperrzeit drohen für die Nicht-Einhaltung von Fristen aus der EGV?

PS: Ich hab alle Eigenbemühungen wie von der AfA gefordert erfüllt. Sollte ich das einfach hinschicken und mich gar nicht mit denen streiten?

 

[Kerstin_K]

Ohne Rechtsfolgebelehrung kann es keine Sperrzeit geben, aber wenn du die Eigenbemuehungen nachweisen kannst, wuerde ich da keine unnoetige Baustelle aufmachen.

 

[315]

Ok werde meine Eigenbemühungen der AfA nachweisen.

Mal angenommen, ich hätte keine EGV unterschrieben, habe ich dann keinerlei Verpflichtungen Eigenbemühungen nachzuweisen?
Oder wie oft und in welcher Form ist man trotzdem (nach welchem §) dazu verpflichtet? (ALG1)

 

[Nena]

Mal angenommen, ich hätte keine EGV unterschrieben, habe ich dann keinerlei Verpflichtungen Eigenbemühungen nachzuweisen?
Oder wie oft und in welcher Form ist man trotzdem (nach welchem §) dazu verpflichtet? (ALG1)

Zum Nachweis bist Du überhaupt nicht verpflichtet.

 

[315]

Zum Nachweis bist Du überhaupt nicht verpflichtet.

Interessant. Denn ich habe nun per Einschreiben mit Rückschein (dass ich angenommen habe), folgendes erhalten:

Vorlage von Nachweisen über Eigenbemühungen
(§ 138 Abs. 1 Nr 2 und Abs. 4 Drittes Buch Sozialgesetzbuch - SGB III)

Sehr geehrter [...],

Ihnen ist bekannt, [...] selbst initiativ alle Ihnen verfügbaren Möglichkeiten nutzen müssen. [...] sind zwingende Voraussetzung für den Leistungsanspruch. Vom xx.xx.xxxx bis xx.xx.xxxx [Anm.: Zeitraum 2 Monate] sind von Ihnen die folgneden 12 konkret bezeichneten Eigenbemühungen zu unternehmen:

- [Anm.: Zwei Berufsbezeichnungen] im VZ

Ich fordere Sie deshalb auf, am xx.xx.xxxx um 08:00 Uhr in der AfA, Zimmer Empfang, entsprechende Nachweise zu Ihren Eigenbemühungen vorzulegen bzw. überprüfbare Angaben zu machen. Sie können hierfür den als Anlage beigefügten Vordruck verwenden.

Beachten Sie bitte unbedingt die Rechtsfolgenbelehrung und die weiteren Hinweise auf den nächsten Seiten.

[...] [Anm. Blabla zu Fahrtkosten]

Rechtsfolenbelehrung:
Arbeitslos i. S. des § 128 SGB III ist, wer u. a. alle Möglichkeiten nutzt, um seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen). Die Eigenbemühungen sind von Ihnen in dem auf der Vorderseite des Vordrucks angegebenen Umfang nachzuweisen.
§ 128 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i.V. mit § 159 SGB III
Wenn Sie die von der AfA geforderten Eigenbemühungen ohne wichtigen Grund nicht nachweisen, tritt eine Sperrzeit von zwei Wochen ein. Dies gilt auch dann, wenn die Eigenbemühungen nicht zu dem genannten Termin oder unvollständig nachgewiesen werden.
Während der Sperrzeit ruht Ihr Anspruch [...]
Hinweise dazu, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf Arbeitslosengeld erworden wird und wann eine Sperrzeit eintritt, enthält das "Merkblatt für Arbeitslose".

Die für diese Aufforderung maßgebenden Vorschriften sind als Anlage auszugsweise beigefügt.

Es geht hier um ALG1.
Länger als 3 Monate arbeitslos.

Wie geht man mit diesem Schreiben um, wenn man eigentlich nicht verpflichtet ist Eigenbemühungen nachzuweisen?
Eine Sperrzeit möchte ich natürlich vermeiden.
Ich wurde aber nun schon so oft von meinem Berater angelogen, dass ich auch nicht mehr machen möchte, als es meine Pflicht ist.

 

[Nena]

In diesem Schreiben steht nirgends, dass Du verpflichtest wärst, Deine Eigenbemühungen nachzuweisen. Oder was überlese ich ich hier?

 

[Kerstin_K]

Man erwattet jetzt eben, dass du die Verpflichtungen aus der EGV, die du unterschrieben hast, erfüllst, bzw. der Erfüllung nachweist.

Da das Ding aber keine RfB hat, kann dir nichts passieren, wenn du es nicht tust.

Falls du irgendwelche Bewerbungen geschreiben hast, würde ich die auf ein Liste schreiben und mit zum Termin nehmen. Wenn es weniger als 12 sind oder gar keine, dürfte es Diskussionen geben, aber das war es dann auch schon.

 

[315]

In diesem Schreiben steht nirgends, dass Du verpflichtest wärst, Deine Eigenbemühungen nachzuweisen. Oder was überlese ich ich hier?

Doch, zweiter größerer Absatz:

entsprechende Nachweise zu Ihren Eigenbemühungen vorzulegen bzw. überprüfbare Angaben zu machen.

Da das Ding aber keine RfB hat, kann dir nichts passieren, wenn du es nicht tust.

Aber das neue Schreiben hat ja eine RfB und bezieht sich gleichzeitig auf die EGV.

Hab ich Möglichkeiten dagegen vorzugehen?
Laut @Nena müsste ich ja gar nix nachweisen, oder? Wo steht das eigentlich?

Moderationshinweis...

2 Beiträge zusammengeführt. Bitte nicht mehrere Beiträge in kurzer Zeit posten. Man kann das eigene Posting innerhalb der Editierzeit (60 Minuten) jederzeit ändern oder erweitern. Des Weiteren lassen sich auch mehrere und auch verschiedene Zitate in einen Beitrag einfügen. Bitte in Zukunft beachten LG @HermineL

---

 

[Nena]

Ja, @315, das hatte ich gelesen. Aber da steht doch wirklich nirgends, dass Du DAZU VERPFLICHTET bist.
Ja, aufgefordert wurdest Du. Aber das war ja nicht Deine Frage?