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ALG1:Einschätzung Einkommen - Kopie Eink.steuersbescheid Pflicht?

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ethos07

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#1
Hallo,
bei Nebeneinkommen zum ALG1 wird eine Einschätzung des Einkommens verlangt. Die Agentur für Arbeit möchte dafür allerlei Belege.

Auf dem Formular dazu (Druckvorlage aus 2005 ) muss man dann unter anderem auch folgender Absatz auszufüllen:

"Der Einkommenssteuerbescheid für das Kalenderjahr ..... ist beigefügt." Dann folgt gleichberechtigt die Wahlmöglickeit: "Ja? / Nein?"

Kann man also frei entscheiden, ob man den Einkommenssteuerbescheid beilegen möchte oder nicht?!

(welchen wird auch nicht gesagt, aber vermutlich den letzten)

Oder gibt es eine gesetzliche Pflicht, der Agentur für Arbeit betr. Einschätzung des aktuellen Einkommens Dokumente zum vormaligem Einkommen vorzulegen?
Mir würde das erstmal nicht einleuchten:
Alg1 ist bekanntich eine Versicherungsleistung und insofern dürfte die Agentur für Arbeit doch eigentlich nur das aktuell parallel zum ALG1 erwirtschaftete Einkommen interessieren?


Kennt jemand ggf. entsprechende §§?
 

ethos07

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#2
@ rapader:
Wenn die Agentur oder Arge für die akutelle Zeit, in der man auf Transferleistungen angewiesen ist, eine Einkommens-Prognose auf Grundlage von Zeiten vor dem Leistungsbezug machen würde - wie du m.E. vorschlägst -
dannn würde die Agentur doch regelmäßig zu einem für sie hocherfreulichen Ergebnis kommen: es ist kein Leistungs-Anspruch festzustellen.
:icon_party:

Auch sollte man aus meiner Sicht grundsätzlich keiner Behörde mehr/andere Unterlagen freiwillig in die Hande geben, als diese von sich aus verlangt.

- - -

Die wohl richtige Antwort auf meine Frage habe ich inzwischen bei Medifon gefunden: Die Agentur kann bei ALG1 nur Einkommenssteuerbescheide nachträglich verlangen, somit für Jahre in denen Leistungen (durchgängig) bezogen wurden.
 

aloisius

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#3
Hallo,

es kann schon Sinn machen, die bisherigen Einkommensnachweise vorzulegen !

(Vorab zur Erinnerung: es zählt ja nur Einkommen, für das man tätig wird – müheloses Einkommen wie Zinsen, Miete, Renten usw. wird nicht angerechnet.)

Und zwar:
Natürlich reicht es völlig, das Einkommen im Nachhinein zB. durch Belege nachzuweisen, aber wenn dieses aus einem Minijob resultiert, der innerhalb der letzten 18 Monate vor Arbeitslosigkeit 12 Monate oder länger bestanden hat, werden als Freigrenze nicht 165€ zzgl. Werbekosten angesetzt sondern das Durchschnittseinkommen dieser 12 Monate – im besten Fall 400€.
Dieses ist natürlich dann ein riesiger Vorteil und durch Belege aus der Vergangenheit zu belegen.

Sollte dein Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit hervor gehen – wie mir scheint - wird’s kompliziert, aber auch die persönlichen Gestaltungsmöglichkeiten werden deutlich größer. Hier wäre aber dringend ein Blick in einschlägige Literatur anzuraten. Die ALG-Bescheide sind hier nur Vorläufig und wenn du dann in 2 Jahren die Est-Erklärung machst, kann die böse Überraschung kommen.
Du erstellst als Selbstständiger deine eigene Einkommensprognose für diesen Zeitraum, denn nur du kannst als Selbstständiger dein Geschäft abschätzen und nicht der Sachbearbeiter – Basta! Außerdem reicht derzeit ein Blick in die Presse um zu erkennen, das von vergangenem Einkommen nicht mehr auf zukünftiges Einkommen geschlossen werden kann. Wenn es unerwartet gut läuft und die Einkünfte sich überhaupt nicht mehr weggestalten lassen, droht die teilweise Rückzahlung von ALG.

Ich möchte aber noch auf die maximale wöchentliche Arbeitszeit von 15 Stunden verweisen – wird diese überschritten, gilt man ab diesem Zeitpunkt nicht mehr als arbeitslos!! Wird das vorab nicht berücksichtigt und ergibt sich so was aus den nachgereichten Unterlagen oder ist nicht plausibel, wird das ALG1 rückwirkend gestrichen und zurückgefordert.
:icon_twisted:Vorsicht Falle: wird später (dh. auch nach Jahren) ersichtlich, das du am Anfang des Leistungsbezuges das Limit überschritten hast, bist du ab da nicht mehr arbeitslos und musst alles zurückzahlen - du hättest dich ja in dem Monat danach, in dem das Limit wieder unterschritten wird wieder Arbeitslos melden müssen.

mfg
 
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