ALG1-Bezieher Ungenehmigte Ortsabwesenheit fliegt auf - folgt Strafanzeige oder IMMER ausschleißlich maximal Owi

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Mathosa

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Hallo zusammen,

ich bin seit Anfang November Bezieher von ALG1, da ich zum 1.3 bereits einen neuen Job (aus organisatorischen Gründen seitens des AG kann ich dort nicht früher starten) habe, war der SB bei Beantragung relativ entspannt und sagte: "Da wir uns wahrscheinlich nicht mehr sehen, wünsche ich einen guten Start im neuen Job."

Ohne mir großartig Gedanken zu machen, bin ich 5,5 Wochen in ein Land außerhalb der EU geflogen (mit Stempel im Reisepass). Die OAW hatte ich nicht beantragt, da meines Wissens in den ersten 3 Monaten nicht genehmigt wird. Im Falle eines Termins wäre ich kurzfristig zurückgeflogen (dies habe ich täglich im eservices gecheckt - kann es hierdurch aufgeflogen sein, dass die AfA sah, dass nicht aus DE zugegriffen wurde?).

Nun erhielt ich nach Rückkehr einen Brief, dass es Hinweise auf eine OAW gibt. Zwar habe ich keine eigene Kreditkarte verwendet, dennoch wäre es bei Strafermittlungen seitens des Zolls vermutlich spätestens nachweisbar (u.a. auf Grund der Stempel im Pass). Ich weiß, dass die AfA kein Reisepass einsehen darf, möchte aber auf jeden Fall Schlimmres vermeiden: Ich habe hier im Forum einmal gelesen, dass bei ungenehmigter OAW es immer nur zur Rückzahlung des Geldes und der KK kommt und maximal wg. Ordnungswidrigkeit ermittelt wird, aber nicht wegen §263, sprich Strafermittlung. Auch im Internet habe ich keinen Fall von Strafermittlung bei unangemeldeter OAW gefunden. Da ich Höchstsatz (dementsprechend ist der Schaden auch bei Knapp 4000 € + Beitrag zur KK) beziehe und auch mein neues Gehalt dementsprechend ist, würden Tagesgeldsätze mich sehr teuer zu stehen kommen.

Daher meine Frage: Wenn ich mit offenen Karten spiele den Betrag zurückzahle und Krankenkasse nachzahle, ist dann das Schlimmstmögliche eine Ermittlung wegen Ordnungswidrigkeit? Mir geht es ausschließlich darum eine Strafermittlung zu verhindern, wenn noch 1000 € oder so Ordnungsstrafe hinzukommen ist das ok für mich.

Danke für eure Hilfe. Weiß im Nachhinein auch, dass das nicht clever war.
 

abcabc

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Hey,
willkommen im Forum.

(mit Stempel im Reisepass)
So einen Reisepass kann man immer mal "verlieren" (verbrennen/schreddern/....), wenn es hart auf hart kommt. Falls der Zoll oder irgendjemand den sehen will. ;)

Nun erhielt ich nach Rückkehr einen Brief, dass es Hinweise auf eine OAW gibt.
Erstmal NICHTS zu den Vorwürfen sagen. Stattdessen Akteneinsicht bei der Afa beantragen und dann mal schauen, was/wie/warum/.... dir vorgeworfen wird. Bei der Einsichtnahme auch KEIN Wort zu den Vorwürfen sagen.
Erst hinterher überlegen, wie du am geschicktesten deinen Hals aus der Schlinge bekommst.

dies habe ich täglich im eservices gecheckt - kann es hierdurch aufgeflogen sein, dass die AfA sah, dass nicht aus DE zugegriffen wurde?
Ist eine von zig möglichen Ursachen. Wenn das alles ist, beweist das garnichts: Man kann auch Proxyserver aus dem Land benutzt haben.


Ruhe bewahren, möglichst viele Infos beschaffen und dann in aller Ruhe überlegen, wie du am geschicktesten aus der Nummer raus kommst.
 

Mathosa

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Vielen Dank schonmal für die Rückmeldung:

Ist es denn korrekt, dass unabhängig der Schadenshöhe keine Strafanzeige bei unangemeldeter Ortsabwesenheit erfolgt (bin nicht vorbestraft und auch keine Ermittlungen jemals gehabt)?
 

Helga40

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Natürlich kann auch eine Strafanzeige wegen Sozialleistungsbetrug erfolgen. Das entscheidet die OwiG-Stelle, ob sie das als solche an die Staatsanwaltschaft abgibt.
 

abcabc

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Ist es denn korrekt, dass unabhängig der Schadenshöhe keine Strafanzeige bei unangemeldeter Ortsabwesenheit erfolgt (bin nicht vorbestraft und auch keine Ermittlungen jemals gehabt)?
Ein "Geständnis" kann zum jetzigen Zeitpunkt (bevor du GENAU weißt, was/warum/... die vorgeworfen wird) nur alles verschlimmern. Ein erfahrener Strafverteidiger hat irgendwo mal eine Schätzung genannt, dass er davon ausgeht, dass mindestens 70% der Verurteilungen garnicht möglich gewesen wären (oder viel niedrigere Strafen), wenn der Beschuldigte geschwiegen hätte....
Und strafmildernd wirkt sich das auch nicht aus, wenn du jetzt schon irgendetwas gestehst......
 
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Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Willkommen im Forum. :welcome: Rezeption
(dies habe ich täglich im eservices gecheckt - kann es hierdurch aufgeflogen sein, dass die AfA sah, dass nicht aus DE zugegriffen wurde?)
Durchaus möglich. Wenn der AfA Deine Tel.-Nr. bekannt ist, kann das auch Folge vergeblicher Anrufe sein.
Vielleicht gab es je nach Umständen aus der Nachbarschaft Hinweise.
Nun erhielt ich nach Rückkehr einen Brief, dass es Hinweise auf eine OAW gibt.
Ist das ein Anhörungsbogen? Ggf. mal den genauen Wortlaut anonymisiert einstellen.
So einen Reisepass kann man immer mal "verlieren" (verbrennen/schreddern/....), wenn es hart auf hart kommt.
Zumindest die Flugdaten sind nicht so einfach einsehbar und der Betroffene muß nach Art. 13 Abs. 3 DSGVO
über eine derartige Datenabfrage durch die Ermittlungsbehörde informiert werden. Auch das EES gibt das nicht her.
Beim EES handelt es sich um ein automatisiertes IT-System, das Ein- und Ausreisen von Reisenden aus Nicht-EU-Ländern an den Außengrenzen registriert.
Es gilt für Reisende, die ein Visum für einen kurzfristigen Aufenthalt benötigen, sowie für Nicht-EU-Bürger, die von der Visumpflicht befreit sind.
Anwendungsbereich
Das EES findet bei visumpflichtigen Reisenden Anwendung sowie bei denen, die von der Visumpflicht befreit sind und für einen Kurzaufenthalt von höchstens 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen zugelassen sind,
und die die Außengrenzen des Schengen-Raums überschreiten. Das EES erfasst außerdem Nicht-EU-Bürger, denen die Einreise für einen Kurzaufenthalt verweigert worden ist.
Das EES wird an den Außengrenzen derjenigen EU-Länder, die den Schengen-Besitzstand vollständig anwenden, betrieben sowie an den Grenzen derjenigen EU-Länder,
die – zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Systems – den Schengen-Besitzstand noch nicht vollständig anwenden, für die aber die Überprüfung gemäß dem
Schengen-Bewertungsverfahren bereits erfolgreich abgeschlossen wurde und denen der passive Zugang zum VIS sowie der vollständige Zugang zum Schengener Informationssystem (SIS) gewährt wurde.
Speicherung und Zugriff auf Daten
Das EES speichert Daten zur Identität, zu Reisedokumenten sowie biometrische Daten. Diese Daten werden bei Reisenden, die sich an die Regeln des Kurzaufenthaltes halten,
drei Jahre lang und bei denen, die ihre zulässige Aufenthaltsdauer überschreiten, fünf Jahre lang aufbewahrt.
Zugriff auf die gespeicherten Daten haben Grenzbehörden, Visumbehörden sowie Behörden, die überwachen,
ob ein Nicht-EU-Bürger die Voraussetzungen für die Einreise oder den Aufenthalt erfüllt.
Zur Verhütung, Aufdeckung oder Untersuchung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten
können bestimmte Strafverfolgungsbehörden und Europol Einblick in die EES-Daten beantragen.
Quelle: http://publications.europa.eu/resource/cellar/10b47977-af69-11e8-99ee-01aa75ed71a1.0006.02/DOC_1
Es liegt noch immer an der Behörde, Ordnungswidrigkeit oder Straftatbestand nachzuweisen.
Von daher ist den Ratschlägen (außer der Vernichtung des Passes) von @abcabc nichts hinzuzufügen. :icon_wink:
 

Mathosa

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Durchaus möglich. Wenn der AfA Deine Tel.-Nr. bekannt ist, kann das auch Folge vergeblicher Anrufe sein.
Vielleicht gab es je nach Umständen aus der Nachbarschaft Hinweise.

Auf meiner hinterlegten Handynummer hat niemand angerufen. Die Festnetznummer habe ich nie angegeben (man könnte diese aber googeln - macht und darf die AfA dies?).

Ja, es ist ein normaler Anhörungsbogen.

Das mit der Straftat beängstigt mich nun doch sehr. Gibt es hier Strafmaße in etwa, da im vorliegenden Fall unter Annahme von Leistungsbetrug sicher 60 Tagessätze denkbar wären + Anwaltskosten ? :-O (vielen Dank für eure nicht wertende Hilfe, da ich mir das natürlich hatte vorher überlegen sollen..)
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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(man könnte diese aber googeln - macht und darf die AfA dies?)
Dürfen tut sie es solange die Daten nicht verwendet werden, ob sie es macht ist schwer zu beantworten.
... vielen Dank für eure nicht wertende Hilfe ...
Nunja, anders als der Gesetzgeber kennen wir noch den Artikel 11 des Grundgesetzes.
Daß Reisende zu Straftätern gestempelt werden können, ist traurig genug.
Gibt es hier Strafmaße in etwa ...
Nein, das ist Ermessenssache. Die Angst wird Dir keiner nehmen können.
Warte einfach auf das Lehrgeld und sei in zukunft klüger.
Und nichts sagen, was nicht bewiesen wurde. :icon_wink:
 

abcabc

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Das mit der Straftat beängstigt mich nun doch sehr. Gibt es hier Strafmaße in etwa, da im vorliegenden Fall unter Annahme von Leistungsbetrug sicher 60 Tagessätze denkbar wären + Anwaltskosten ? :-O (vielen Dank für eure nicht wertende Hilfe, da ich mir das natürlich hatte vorher überlegen sollen..)
Ganz ruhig. Eine schweres Vergehen sind 5 Wochen OAW nicht. Da wäre z.B. Schwarzarbeit und Leistungsbezug viel schlimmer (und da gibts fast immer nur Bewährung und Geldstrafe, sofern das Vorstrafenregister nicht ellenlang ist). Wollte dir nur deutlich machen, wie wichtig es ist, NICHTS zu den Vorwürfen zu sagen, bis du alle Informationen hast und in Ruhe die bestmögliche Strategie überlegt hast, wie du rauskommst. ;)

Die Afa kann für die 5 Wochen das Geld zurückfordern. Für ein Verfahren wegen Ordnungswidrigkeit o.ä. wäre die Staatsanwaltschaft zuständig. Nach Akteneinsicht bei der Staatsanwaltschaft (über nen Anwalt) wäre der FRÜHESTE Zeitpunkt, zu dem ein Geständnis Sinn machen würde - sofern es nach ausführlicher Beratung mit dem Anwalt die beste Strategie wäre. Aber auch dann NUR das, was nach Aktenlage nachweisbar wäre...
 

avrschmitz

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Die Afa kann für die 5 Wochen das Geld zurückfordern.
Dafür müssen die dem TE aber erst einmal nachweisen, dass er 5 Wochen ortsabwesend war. Bisher steht nur eine Behauptung im Raum, dass er ortsabwesend gewesen sein soll. Kein Wort darüber, wie lange und woher die Information kam.

Ich würde es machen, wie @abcabc geraten hat. Erst einmal selbst Akteneinsicht beantragen und gucken was sich in der Akte befindet. Möglicherweise ist danach der Gang zu einem Anwalt hinfällig.

Vielleicht ist auch nur ein Schreiben zurückgekommen und deshalb wird eine OAW vermutet. Ohne genaue Kenntnis über den Inhalt der Akte kann man nur spekulieren.
 

karuso

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dies habe ich täglich im eservices gecheckt - kann es hierdurch aufgeflogen sein, dass die AfA sah, dass nicht aus DE zugegriffen wurde?).

Das würde ich ausschließen da wäre der Aufwand viel zu groß hier IPs mitzulogen wegen OAW zummal ja in Deutschland die IPs nur 7 Tage glaube ich von den Providern aufbewahrt werden müssen.Ich glaube du wurdest von einem Nachbarn der was gegen dich hat angeschwärzt. Wenn du nichts bekommen hast von der BA zwegs VV oder ein Termin zwegs beruflicher Situation fällt sowas nicht auf.Anders wäre es wenn du im Ausland erkranken würdest und wärst im Krankenhaus das wäre Mist.Ich würde mich dumm stellen die müssen dir doch die unerlaubte OAW nachweisen nicht du.
 

Sodele

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Unabhängig davon, dass - so wie es der TE geschildert hat - Vorsatz unterstellt werden kann, ("Ich wusste... ich wäre, ...) ist folgender Post völliger Blödsinn:

Für ein Verfahren wegen Ordnungswidrigkeit o.ä. wäre die Staatsanwaltschaft zuständig.

OWis werden von der BA selbst als zuständiger Verwaltungsbehörde durchgeführt! Und dort wird auch entschieden, ob ein Straftatverdacht gesehen wird. Dann werden die gesamten Unterlagen an die Staatsanwaltschaft abgegeben, die dann die Polizei mit weiteren Ermittlungen beauftagt.

Und die kommt u.a. im Auftrag der Staatsanwaltschaft durchaus an z.B. Flugdaten, Ein- und Ausreisedaten, ... dran!
 
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