Alg1 Bemessungsentgelt könnte falsch berechnet sein

[alex33]

Ich bin neu hier im Forum, also erst einmal ein "herzliches Hallo".
Ich bin wegen der Corona-Krise arbeitslos geworden und Arbeitsagentur hat mir neues ALG1 berechet.
Aber ich vermute, dass Bemessungsentgelt falsch ist, weiß aber nicht genau ob es stimmt.

Ich hatte folgende Beschäftigungen:
Arbeitgeber 1 - vom 09.2016 bis 01.2019, Gehalt war 2500 euro brutto monatlich, dort habe bis Ende Januar 2019 gearbeitet, vollzeit 40 Stunde/Woche.
Dann im Februar 2019 bin ich arbeitslos geworden und habe ALG1 bekommen.
ALG1 war vom 02.2019 bis zum 31.10.2019, Bemessungsentgelt war 82,19 euro, Leistungsengeld täglich 55,65 euro, Leistungssatz täglich 33,39 euro.
Dann habe ich einen neuen Job gefunden beim Arbeitgeber 2:
vom 01.11.19 bis zum 08.04.2020, Gehalt war 4580 euro brutto monatlich, dort habe ich bis zum 08.04.2020 gearbeitet
01.11.19 - 4580 euro
01.12.19 - 4580 euro
01.01.20 - 4580 euro
01.02.20 - 4580 euro
01.03.20 - 4580 euro
01.04.20 - 1221 euro - da habe ich nur bis zum 08.04 gearbeitet, deshalb weniger Gehalt.

Also der letzer Job hat 5 Monate und 8 Tage gedauert, war vollzeit 40 Stunde/Woche mit Gehalt 4580 euro brutto monatlich.
Ich hatte die ganze Zeit Steuerklasse 1, da hat sich nichts geändert.

Nun bin ich im April 2020 wieder arbeitslos geworden und die Arbeitsagentur hat mir neues ALG1 berechnet:
Anspruchsdauer ist 90 Kalendertage, Bemessungsentgelt 82,19 euro, Leistungsengeld täglich 55,65 euro, Leistungssatz täglich 33,39 euro.

Also es ist wieder die gleiche Summe wie im Februar 2019, es hat sich nichts geändert, obwohl ich mehr als 5 Monate mit ganz anderem zweimal höherem Gehalt gearbeitet habe. Scheint so als haben sie einfach die alte ALG1 Berechnung genommen. Können sie das tun oder ist das falsch berechnet?

Kennt jemand sich damit aus? Kann ich ein Widerspruch einlegen und mit welcher Begründung? Ich habe Gesetze angeguckt, z.b. § 151 SGB III, aber daraus ist überhaupt nicht klar ob für diesen Bemessungszeitraum das Bemessungsentgelt richtig berechnet wurde.

 

[Helga40]

Du hast dir noch keinen neuen Alg Anspruch erworben, da die letzte Arbeit zu kurz war. Es ist nur dein alter Restanspruch wieder aufgelebt.

 

[alex33]

Ich habe Merkblatt für Arbeitslosen gelesen:

https://www.arbeitsagentur.de/datei/merkblatt-fuer-arbeitslose_ba015368.pdf

Da steht, dass Anspruch besteht, wenn ich in den letzten 30 Monaten vor der Arbeitslosmeldung und der eingetretenen
Arbeitslosigkeit mindestens 12 Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden habe.
Das stimmt, in den letzten 30 Monaten hatte ich mehr als 12 Monate Beschäftigung.
Wieso ist dann mein alter Restanspruch wieder aufgelebt?

Da steht auch im Merkblatt:
Hatten Sie in den letzten 5 Jahren schon einmal einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erworben und haben Sie die Anspruchsdauer nicht voll ausgeschöpft, dann erhöht sich Ihr neu erworbener Anspruch um diesen unverbrauchten Rest, maximal bis auf die Höchstdauer für das jeweilige Lebensalter (also unter 50 Jahren bis auf 360, ab 50 Jahren bis auf 450, ab 55 Jahren bis auf 540 und ab 58 Jahren bis auf 720 Kalendertage).


Ich habe einen neuen ALG1 Antrag gemacht und der wurde bewilligt mit dem neuen Datum 04-07.2020 (der alte Anspruch war nur bis Januar 2020, benutzt aber nur bis 31.10.2019, also noch 3 Monate nicht ausgeschöpft). Und nun habe ich noch 5+ Monate gearbeitet, da gibt es einen Anspruch auf weitere 2.5 Monate ALG1, oder?

 

[Helga40]

Nein. Du musst erst wieder 12 Monate versicherungspflichtig arbeiten nachdem du Alg1 in Anspruch genommen hast. Die alten Zeiten sind bis auf den Restanspruch verbraucht.

 

[alex33]

Wo steht das im Gesetz?

Ich habe § 142, § 147 und § 148 vom SGB III gelesen, und da steht nichts darüber, dass ich wieder 12 Monate versicherungspflichtig arbeiten muss um einen neuen ALG1 Anspruch zu erhalten. Da steht nur, dass Arbeitslose in der Rahmenfrist (§ 143) mindestens zwölf Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis stehen muss. Die Rahmenfrist beträgt laut § 143 - 30 Monate .
Also ist der Voraussetzungen für einen neuen Anspruch erfüllt (in der letzen 30 Monaten habe ich 21 Monate versicherungspflichtig gearbeitet).

Da steht auch im § 147:
Die Dauer des Anspruchs verlängert sich um die Restdauer des wegen Entstehung eines neuen Anspruchs erloschenen Anspruchs, wenn nach der Entstehung des erloschenen Anspruchs noch nicht fünf Jahre verstrichen sind; sie verlängert sich längstens bis zu der dem Lebensalter der oder des Arbeitslosen zugeordneten Höchstdauer.

Das trifft hier auch, also ein neuer Anspruch muss sich einfach um die Restdauer des alten Anspruchs verlängern, oder?

 

[Fox29]

§143 (2) SGB III:
(2) Die Rahmenfrist reicht nicht in eine vorangegangene Rahmenfrist hinein, in der die oder der Arbeitslose eine Anwartschaftszeit erfüllt hatte.

Du hast bei deinem letzten AlG-Bezug die Anwartschaftazeit erfüllt, daher wird erst ab da wieder gezählt. Du hast seitdem keinen neuen Anspruch erwirtschaftet, da keine 12 Monate sozialversicherungspflichtig gearbeitet wurde.

Der 147 (4) gilt bei dir nicht, weil kein neuer Anspruch erworben wurde.

 

[HermineL]

Wo steht das im Gesetz?
.....
Da steht nur, dass Arbeitslose in der Rahmenfrist (§ 143) mindestens zwölf Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis stehen muss. Die Rahmenfrist beträgt laut § 143 - 30 Monate .

Genau in § 143 Abs.2 SGB III steht der Grund dafür das du die 12 monatige Rahmenfrist nicht erfüllst. Die Anwartschaftszeit ist in der Regel erfüllt, wenn der Antragsteller in den letzten 30 Monaten vor der Arbeitslosenmeldung und dem Eintritt der Arbeitslosigkeit mindestens 12 Monate (= 360 Kalendertage) in einem Versicherungspflichtverhältnis stand. Bei deiner letzten Arbeitslosmeldung hast du die Voraussetzungen für diese Rahmenfrist erfüllt. Nun aber nicht mehr.

Denn wichtig ist, dass sich mehrere Rahmenfristen nicht überschneiden können und auch nicht zusammengerechnet (kumuliert) werden, so sieht es der § 143 Abs. 2 SGB III vor. Dies bedeutet, dass immer 2 Jahre ab dem Zeitpunkt der Meldung bei der Arbeitsagentur gerechnet werden muss, unabhängig davon, ob der Arbeitnehmer die Anwartschaftszeit in einer bereits vorherigen Rahmenfrist erfüllt hat.

§ 143 Rahmenfrist Abs.2 SGB III
...
(2) Die Rahmenfrist reicht nicht in eine vorangegangene Rahmenfrist hinein, in der die oder der Arbeitslose eine Anwartschaftszeit erfüllt hatte.
...

 

[alex33]

Alles klar, vielen Dank an alle. Dann ist tatsächlich alles richtig.