ALG1 Abzweigung Unterhalt / Selbstbehalt wurde vorsätzlich unterschritten

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
Hallo Foristen,

wie in der Überschrift zu lesen geht es Abzweigung des Unterhalts von AlG1 Leistungen und seid Februar 2020 um
m. M. n. vorsätzliche Unterschreitung des Selbstbehaltes.

(Vorab möchte ich direkt sagen, dass ich Unterhalt immer gezahlt habe, als ich noch im Beschäftigungsverhältnis stand und mich natürlich auch um mein Kind kümmere. Ich sage dies nur um schubladendenken und selbsternannte Moralaposteln zu drosseln)

Nun zur Sache :

Unterhalt wurde von meinem ALG1(ca900€)
bis zum Monat Februar 2020 anteilig abgezweigt. In Höhe von 0.67cent täglich.

Im Januar bekam ich erneut ein Schrieben in dem angekündigt wurde einen Betrag von 10,73 täglich abzuzweigen.

Ich beantwortete die Anhörung wie folgt,
-ALG1 ist einziges Einkommen
-durch die Abzweigung werde ich Hilfebedürftig
-Start einer, vom Arbeitsamt geförderten, Umschulung ab 01.02.2020
(Meinen ALG1 Bewilligungsbescheid habe ich nicht angehängt, weil die Agentur diesen ja selbst ausgestellt hat.)

Antwort auf meine Anhörung habe ich nie bekommen, stattdessen wurde ab Februar ein Betrag von täglich 10.73€ abgeführt.

Gleichzeitig zog sich die AfA aus der Verantwortung und verwies auf den beim Jugendamt eingesetzten Beistand, falls der abzuzweigende Betrag geändert werden solle.

Also rief ich dort an, wobei wieder auf die AfA verwiesen wurde. (interessant auch, es existieren keine Unterlagen oder Antwortschrieben meinerseits in den Akten des Jugendamts. Was quasi unmöglich ist.
Die Mitarbeiterin hatte ein völlig falsches Bild von mir und der Situation.

Zurück zur AfA:

Ich habe die Fachlichen Weisungen bezüglich abzweigung, unterhalt etc. recherchiert und bin darauf gestoßen das diese Entscheidung auf Ermessen beruht.
Korrigiert mich wenn ich falsch liege, aber somit sehe ich Vorsatz gegeben. Da die Mitarbeiterin wissentlich meinen Selbstbehalt beschnitten hat.

Auf nachfrage hieß es ich müsse AlG2 beantragen, diese Logik erschließt sich mir bis heute nicht.

Also habe ich quasi Gezwungenermaßen AlG2 beantragt. Das wollte ich immer vermeiden auch wenn ich mit AlG1 knapp unter dem Existenzminimum bin.

Die Berechnung des AlG2 verbessert die Situation aber nicht da dort die Abzweigung genauso Angerechnet wird.
Also wird der Abzweigung Betrag nirgendswo ausgeglichen und bei der Abänderung der Höhe ziehen sich alle aus der Verantwortung.
Ich sehe die Zuständigkeit bei der AfA da diese von Anfang an, den Selbstbehalt hätte wahren müssen.
Aktueller Auszahlungsbetrag ca 550€

Gesetz der Kausalität, wenn ich mich selber nicht versorgen kann, kann ich auch meine Tochter nicht versorgen.

Mein Umgangsrecht nehme ich natürlich nach wie vor wahr. Auch wenn es schwierig ist, da meine Tochter ca 90km entfernt lebt, ich kein KFZ besitze (da durch alg1, alles weggefallen) und mir nur ein Betrag von 550€ zur Verfügung steht. (ich wohne alleine etc)

Die nächste Frage, neben dem unterschrittenen Selbstbehalt, kann ich die AfA beschuldigen oder in Verantwortung ziehen, weil ich quasi gehindert werde mein Umgangsrecht wahrzunehmen?!

Ich hoffe ich konnte die Situation nachvollziehbar erklären, falls Fragen zu einzelnen Punkten sind, bitte fragen.

Ansonsten schon mal angenehmes Wochenende.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
18.994
Bewertungen
26.065
Mein Umgangsrecht nehme ich natürlich nach wie vor wahr. Auch wenn es schwierig ist, da meine Tochter ca 90km entfernt lebt, ich kein KFZ besitze (da durch alg1, alles weggefallen) und mir nur ein Betrag von 550€ zur Verfügung steht. (ich wohne alleine etc)

Die nächste Frage, neben dem unterschrittenen Selbstbehalt, kann ich die AfA beschuldigen oder in Verantwortung ziehen, weil ich quasi gehindert werde mein Umgangsrecht wahrzunehmen?!
Du kannst beim Jobcenter einen Antrag stellen, dir die belegbaren Reisekosten zur Aufrechterhaltung deines Umgangsrechtes zu ersetzen.
 

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
Du kannst beim Jobcenter einen Antrag stellen, dir die belegbaren Reisekosten zur Aufrechterhaltung deines Umgangsrechtes zu ersetzen.

Ok danke das ist schon mal gut zu wissen.
Sowas wird einem nicht gesagt und ich bin es leid SGB's zu wälzen.
Ich denke das ist auch nicht meine Aufgabe, die Sachlage ist den Mitarbeitern ja bekannt und daraufhin hätte beraten werden müssen.

Jedoch stellen Reisekosten nur ein Teil der Kosten dar, die sich aus dem Umgang ergeben und das diese erst im Nachhinein gezahlt werden hilft momentan wenig.

Aktuelle Situation ist ja oben beschrieben, die Nachteile wie Selbstbehalt und Umgangsrecht wahrnehmen, ergeben sich ja erst daraus. Kausalität.
 

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
Du kannst beim Jobcenter einen Antrag stellen, dir die belegbaren Reisekosten zur Aufrechterhaltung deines Umgangsrechtes zu ersetzen.
Gibt es die Möglichkeit diese Kosten rückwirkend auch für vergangene Zeiträume geltend zu machen?

Wie gesagt, das es diese Möglichkeit gibt höre ich zum ersten mal. In den Gesprächen mit Mitarbeitern der AfA wurde dahingehend wenig bis garkein Interesse gezeigt/Aufklärung betrieben.

Es wurde lediglich gefragt ob Unterhalt gezahlt wird und ob ich das Umgangsrecht wahr nehme. Worauf ich erklärte... 90km etc...
Von Kostenerstattung war nie die Rede.

Zur Erklärung ein Beispiel:

Zug ticket kombinierter Preis (2Pers.)
: 24,00€

Somit in Summe 48,00€ x 2(bis3) Wochenenden im Monat.

Ca. 100 bis 150€ monatlich

Der zeitliche aufwand ist Wahnsinn:

Ich fahre hin 2 Stunden, hole meine Tochter ab, fahre mit ihr 2 Std wieder zurück. Und das ist die blanko Zeit des Zuges inkl umsteigen, man kann min. 1h dazurechnen für die Wege vom HBf zur jeweiligen Wohnung.

Ich brauche somit 5std um meine Tochter auf einfachem Wege abzuholen. (Zugverspätung, dadurch verpasste Verbindungen/corona Einschränkungen außer acht gelassen)

Und das ist der "Abholtag" gleiches nochmal wenn ich sie zurück bringe.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
18.994
Bewertungen
26.065
Gibt es die Möglichkeit diese Kosten rückwirkend auch für vergangene Zeiträume geltend zu machen?
Das kann ich dir nicht beantworten, bezweifle das aber, da es beim JC nur auf vorherigen Antrag hin überhaupt etwas gibt.

Hier ein kleiner Hinweis zur rechlichen Lage, es gibt dutzende Threads zu dem Thema Umgangsrecht/JC Mehrbedarf/ kosten, grössere Wohnung usw usw. Da musst du dich mal über die Suche einlesen.
 

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
Hier ein kleiner Hinweis zur rechlichen Lage, es gibt dutzende Threads zu dem Thema Umgangsrecht/JC Mehrbedarf/ kosten, grössere Wohnung usw usw. Da musst du dich mal über die Suche einlesen.
Ja ich recherchiere nun natürlich. Ich bitte zu bedenken das diese Situation relativ neu für mich ist.

Ich werde einen Anwalt einschalten, da ich es nicht als meine Aufgabe sehe, jede einzelnen Rechtsnorm zu recherchieren nur damit mein Recht gewahrt wird.
Dafür gibt es ja die Aufklärungs- und Beratungspflicht gegenüber dem Bürger.

Ich hatte eher gehofft Aussagen zum Selbstbehalt von jedemandem zu bekommen, der sich auskennt.

Weil da quasi erstmal die Ursache liegt, von der die weiteren Probleme ausgehen.
 

hierundjetzt

Elo-User*in
Mitglied seit
5 Dezember 2019
Beiträge
26
Bewertungen
23
Wurde in der Anhörung mit keiner Silbe erwähnt, warum jetzt 10,73 EUR abgezweigt werden?
Nach erfolgter Anhörung muss ein Bescheid über die Verrechnung erteilt werden. Da du keinen erhalten hast, würde ich diesen (schriftlich) bei der AfA anfordern.

Zur Sache: wie sind deine Wohnverhältnisse? Zahlst du Miete oder wohnst du mietfrei bei Verwandtschaft?
Sofern du keine Miete zahlst, kann der Selbstbehalt herabgesetzt werden.
Oder hast du aufgrund der Umschulung seit 02/20 höheres Einkommen?
 

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
Wurde in der Anhörung mit keiner Silbe erwähnt, warum jetzt 10,73 EUR abgezweigt werden?
Nein dies wurde nicht begründet.


Zur Sache: wie sind deine Wohnverhältnisse? Zahlst du Miete oder wohnst du mietfrei bei Verwandtschaft?
Sofern du keine Miete zahlst, kann der Selbstbehalt herabgesetzt werden.
Oder hast du aufgrund der Umschulung seit 02/20 höheres Einkommen?
Alleine zur Miete. Höheres Einkommen wird auch nicht erzielt.
Es gibt keine wesentlichen Änderungen in den Verhältnissen.
 

abcabc

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Oktober 2019
Beiträge
2.510
Bewertungen
6.584
Unterhalt wurde von meinem ALG1(ca900€)
bis zum Monat Februar 2020 anteilig abgezweigt. In Höhe von 0.67cent täglich.
0,67€ pro Tag, also 20,10€ pro Monat meinst du?
Bis zum 31.12.2019 wäre das korrekt gewesen, da der Selbstbehalt bei 880€ lag. Aber seit dem 01.01.2020 liegt der Selbstbehalt bei 960€ (für nicht erwerbstätige). Dementsprechend hättest du eigentlich ab diesem Jahr 0,00€ Unterhalt zahlen müssen.

Antwort auf meine Anhörung habe ich nie bekommen, stattdessen wurde ab Februar ein Betrag von täglich 10.73€ abgeführt.
Hast du die Anhörung schriftlich und nachweisbar(!) eingereicht?

Auf nachfrage hieß es ich müsse AlG2 beantragen, diese Logik erschließt sich mir bis heute nicht.
Das wird das JC wahrscheinlich ablehnen, da du ja 960€ Freibetrag hast. Nur wenn Miete +432€ höher wären als dein aktuelles ALG I, würdest du ALG II bekommen. Probieren kannst du es natürlich trotzdem.
 

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
0,67€ pro Tag, also 20,10€ pro Monat meinst du?
Korrekt


Aber seit dem 01.01.2020 liegt der Selbstbehalt bei 960€ (für nicht erwerbstätige). Dementsprechend hättest du eigentlich ab diesem Jahr 0,00€ Unterhalt zahlen müssen
Interessant

Hast du die Anhörung schriftlich und nachweisbar(!) eingereicht?
Ja hab ich mir quittieren lassen, ist auch in meiner Akte.
Deswegen spreche ich von Vorsatz oder zumindest Fahrlässigkeit.

Ich saß dort persönlich vor Ort anfang Februar nachdem ich 4 Monate keinen cent bekommen habe. (10/19-02/19) weil mein ex Arbeitgeber nachweislich Falschangaben zur Kündigung gemacht hat.
Dann wurde das Spiel mit fehlenden Unterlagen gespielt and so on...

Jedenfalls sagte man mir Anfang Februar, man hätte keinen Einfluss auf die Abzweigung und ich müsse mich ans Jugendamt wenden.
Die mich dann wieder an die AfA verwiesen haben.

Und hier stehen wir heute....
Ich bins Leid....
 

abcabc

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Oktober 2019
Beiträge
2.510
Bewertungen
6.584
Hmm Ich würde dann parallel angreifen:

Bei der AfA versuchen eine Kopie vom Schreiben des Jugendamtes zu bekommen, auf das die sich berufen.
Außerdem auf den Selbstbehalt von 960€ verweisen und dass man den berücksichtigen muss (auch rückwirkend).

Beim Jugendamt verlangen, dass dir offengelegt wird, wie die Abzweigung von ca. 321,90€ zustande kommt. Darauf verweisen, dass du ca. 900€ ALG I erhältst und laut geltendem Recht dir ein Selbstbehalt von 960€ zustehen und dementsprechend 0,00€ Unterhalt abgezogen werden können. Man möge doch unverzüglich die Abzweigung aufheben oder alternativ genau begründen, warum hier geltendes Recht nicht angewendet wird.

Alles schriftlich und nachweisbar machen und ruhig bei beiden jeweils ne Frist von 14 Tagen setzen.
Rein theoretisch könnte man bei 550€ von denen sogar noch Miete zu zahlen ist, davon ausgehen, dass es eine einstweilige Anordnung (Eilverfahren) beim SG gerechtfertigt ist, da eine finanzielle Notlage vorliegt. Wobei man hier prüfen müsste, ob man die AfA per Eilverfahren zur Zahlung zwingen kann oder vor dem Familiengericht die Abzweigung angreifen muss oder was auch immer (kenne mich mit den Zuständigkeiten und Möglichkeiten bei dieser Konstellation nicht aus)....
 

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
Danke für den Ansatz 💪🏻

Ich habe heute einen Termin beim Anwalt vereinbart.

Ich muss nämlich dazu sagen, ich bin mittlerweile Handlungsunfähig, d. h. Telefon gesperrt wegen unbezahlteter Rechnungen, Internetanschluss kann ich gerade noch halten... Ich kann quasi keine Auslagen tätigen für Briefe oder fahrten irgendwo hin...
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
25.290
Bewertungen
28.060
Gibt es die Möglichkeit diese Kosten rückwirkend auch für vergangene Zeiträume geltend zu machen?

Wie gesagt, das es diese Möglichkeit gibt höre ich zum ersten mal. In den Gesprächen mit Mitarbeitern der AfA wurde dahingehend wenig bis garkein Interesse gezeigt/Aufklärung betrieben.
Eventuell könnte men eine Überprüfungsantrag versuchen und sicj auf Beratungspflicht berufen. Keie Ahnung, wie da die Chancen stehen.
 

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
Eventuell könnte men eine Überprüfungsantrag versuchen und sicj auf Beratungspflicht berufen. Keie Ahnung, wie da die Chancen stehen
Das werde ich definitiv machen bzw so anführen, ich sehe die Auskunfts und Beratungspflicht definitiv als missachtet.
Fraglich wie sich die Beweisführung dafür gestaltet.
Im Netz hab ich nicht all zu viel dazu gefunden.

Ich kann nur sagen das hier Unrecht geschieht und das wahrscheinlich seit Tag des Antrages.

Ganz ehrlich, so eine Story glaubt dir kaum einer.
 

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
Ich habe mir nun alle verfügbaren Bescheide und Nachrichten aus dem online Portal der AfA gezogen.

Falls hier jemand versiert ist in solchen Fällen, und mal über die Bescheide gucken möchte, würde ich diese via PN übersenden.
 

abcabc

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Oktober 2019
Beiträge
2.510
Bewertungen
6.584
Ich habe heute einen Termin beim Anwalt vereinbart.
Dann ist dir hoffentlich bekannt, dass du bei deiner finanziellen Lage beim Amtsgericht einen Beratungsschein bekommst (oder der Anwalt einen beantragen kann) und du max. 15€ zuzahlen musst....

Ich habe mir nun alle verfügbaren Bescheide und Nachrichten aus dem online Portal der AfA gezogen.
Und was steht da drin zur Abzweigung? Irgendeine konkretere Information als "Ist so, dass wir ihnen 322€ pro Monat abzweigen"?
 

Curt The Cat

Redaktion
Mitglied seit
18 Juni 2005
Beiträge
7.846
Bewertungen
9.762
Falls hier jemand versiert ist in solchen Fällen, und mal über die Bescheide gucken möchte, würde ich diese via PN übersenden.
Administration:

:icon_idee:

Wir werden uns alle einig darüber sein, dass der Nutzen eines Hilfeforums darin besteht, dass Hilfe allen Nutzern, die sie benötigen zur Verfügung steht und somit auch nicht immer wieder aufs Neue, zum gleichen Vorgang erneut geleistet werden muss.

Wird hierzu - außer in wirklich dringenden Fällen, in denen es um persönliche Daten geht - die PN-Funktion genutzt, wird damit der Sinn des Forums konterkariert bzw. ad absurdum geführt.

Weiterhin gilt es zu bedenken, daß eine via PN gesendete Hilfestellung durchaus auch falsch sein kann. Ob nun absichtlich oder aus mangelhafter Kenntnis lasse ich mal dahingestellt. Tatsache allerdings ist, das niemand den Fehler aufdecken bzw. korrigieren kann, wenn die Information Backstage, zwischen nur zwei Nutzern ausgetauscht wird. Die Folgen für den Hilfesuchenden, der auf die Richtigkeit der Hilfestellung vertraut, können aber durchaus fatal sein. Dies sollte vor Allem jedem Nutzer bewußt sein. Daher möchten wir alle Helfer darum bitten, Hilfen per PN auf das Allernötigste zu beschränken.

Rein vorsorglich sei auch gleich darauf hingewiesen dass wir derlei durchaus mitbekommen und wo nötig die PN Funktion, nach einer Warnung, auch mal deaktivieren werden. Nichts für Ungut... :idea:


:icon_wink:
 

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
Dann ist dir hoffentlich bekannt, dass du bei deiner finanziellen Lage beim Amtsgericht einen Beratungsschein bekommst (oder der Anwalt einen beantragen kann) und du max. 15€ zuzahlen musst.
Ja bekannt. Anders auch nicht möglich.

Ich weiß das geht jetzt tief aber,
Ich bin mittellos, der nächste Sozialrechtsanwalt ist im nächsten Ort (20km)

Hypothetisch, was sollte man machen?

Schwarzfahren mit öpnv und falls es zur Anzeige kommt sich auf §34StGB oder §35StGB (Notstand) berufen?!

*Das ist eine rein Hypothetische Frage*

Und was steht da drin zur Abzweigung? Irgendeine konkretere Information als "Ist so, dass wir ihnen 322€ pro Monat abzweigen"?
Dort steht:

Der tägliche Leistungsbetrag, der an andere gezahlt wird...

10.73€ täglich

Empfänger : Stadt xy wegen §48 SBG 1 - Auszahlung (ohne Betrag)

Begründet mal mit,

"Wesentlichen Veränderungen in den Verhältnissen" §48 SGB X

Obwohl dies offenkundig falsch ist,
siehe Ausführungen weiter oben bezüglich Anhörung.




Ich füge hinzu, ich habe seid Januar,
5! Bescheide bzw Änderungsbescheide bekommen.

Qusi mit jedem Bescheid auch ne Änderung. Der Ursprüngliche ALG1 Antrag (07.10.2019) wurde offiziell erst am 24.02.2020 bewilligt.
Alles davor war Vorläufig.

Anträge auf Vorschuss wurden ignoriert,
3x (nachweislicher Schriftverkehr vorhanden)

Erst am 09.01.2020 konnte ich durch Berufung auf §328SBG 3
Und unter Fristsetzung eine Entscheidung erlangen. (komischer Weise noch am gleichen tag kam vorläufige Bescheid.
(Schriftverkehr nachweisbar)

Mit der Vorläufigen Entscheidung (09.01.2020) konnte ich nicht viel anfangen
Da laut diesem, Leistungen ab 01.02.2020 gezahlt werden sollten. Alles davor müsse überprüft werden. (siehe Ausführungen weiter iben bzgl. Arbeitgeber Falschangabe nach Kündigung)

Ja alles Murks...
 

GOrwell

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Mai 2020
Beiträge
13
Bewertungen
1
Mit vielen Anwälten lkann man auch Sachen telefonisch oder per Mail regeln
Ist mir nicht bekannt.

Ich habe 2 Kontaktiert, selbst vorab am Telefon ohne persönlichen Termin, wollte keiner wirklich beraten.
Und wie schon gesagt Telefon ist gesperrt.

Das war eine hypothetische Frage.
Ich muss zum Anwalt, persönlich...

Irgendwann kann man sich auch nichts mehr schön reden und alles versuchen auf meinem Rücken auszutragen.
 
Oben Unten