ALG II und Selbstständigkeit plus titulierter Kindesunterhal (1 Betrachter)

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Maggy

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Hallo,

in meinem Bekanntenkreis ist folgender Fall:

Selbstständiger Unternehmer (Kleinfirma) - ist auf harte Zeiten getroffen und muss demnaechst ALG II beantragen, da nicht mehr genügend Einkommen wegen fehlender Aufträge. Er lebt von seiner Ehefrau getrennt.
Er hat nach seiner Aussage einen ALG II Anspruch auf max 697,00 Euro incl. Mietkosten und Heizung.
Da er getrennt lebt und für seinen Sohn jeden Monat 250,00 Euro bezahlen muss (titulierte Forderung) und dies auch im Sinne des Kindes gerne so weit wie möglich weiter versuchen möchte, hätte er gerne gewußt, ob diese 250,00 Euro - wenn er diese in einem Monat zusätzlich verdienen könnte voll (-100 Euro Freibetrag) auf das ALG II angerechnet werden oder ob es wegen der titulierten Forderung gar nicht oder nur zu einem geringen Anteil angerechnet wird, da unser Bekannter das Geld ja nicht für sich behalten möchte, sondern als Unterhaltszahlung direkt weiterleiten würde.
Wie gesagt - er möchte zumindest so weit wie möglich versuchen, die Unterhaltsforderung weiter zu zahlen, zum Wohle seines leider nicht bei ihm lebenden Sohnes.
Würde mich freuen, wenn jemand da weiterhelfen könnte.

LG
Maggy
 
E

ExitUser

Gast
Titulierte Unterhaltszahlungen sind zweckbestimmte Einnahmen, die - da jederzeit pfändbar nicht als Einkommen nach § 11 SGB II anrechenbar sind.

Ich verweise diesbezüglich auf die Dienstverordnung der BA hier: Guckst du Seite 2, §11, RZ 11.15 ( wird nachfolgend weiter unten im Text konkret ausgeführt)

https://www.erwerbslosenforum.de/dvo/11SGBII.pdf


Er muss also lediglich den Gerichtsbeschluss über die Titulierung und einen Kontoauszug vorweisen, worauf bewiesen wäre, dass er den Unterhalt auch tatsächlich zahlt.
 

Maggy

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Hallo lillybelle

vielen Dank für die schnelle Info. Habe alles weitergeleitet.

LG
Maggy
 
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