ALG II und Pflege

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ofra

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Folgender fiktiver Fall:
Hartz IV-Bezieher, alleinstehend, ohne Geschwister.
2 Eltern, pflege- bzw. hilfsbedürftig.

Frage:
Wenn man alleine die Eltern versorgen muss und ALG II bezieht, und man wegen der Pflege nicht für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen kann, wird man dann in die Sozialhilfe abgeschoben? Oder fällt man dann völlig aus der Versorgung raus??
(Wenn man sich die Pflege durch professionelle Helfer nicht leisten kann.)
Irgendjemand muss es ja machen.
:confused:
 


E

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Hallo Ofra,

nein du bleibst weiterhin im ALG 2 Bezug. Die pflegetätigkeit mußt du mitteilen, das Pfleggeld darf nicht angerechnet werden. die pflegekasse wird dich auch rentenversichern. dem arbeitsmarkt brauchst du bei 2 Pfleglingen nicht zu Verfügung stehen, Sbs sehen das zwar anders aber ein Attest der pflegekasse und ein Pflegeprotokoll (mit Zeiten drin, was wann, wie oft, auch nachts usw.) hilft da aber durchaus auf die sprünge.

liebe grüße von barbara
 

ofra

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Was ist, wenn man die (pflegebedürftigen) Eltern aus dem EU-Ausland (wo es keine Pflegeversicherung gibt und sie daher dort auch keine Beiträge einzahlen konnten) zu sich nach D holt?
Gibt es zwischenstaatliche Abkommen bezüglich der Pflegeversicherung?
 
E

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hallo ofra,

welches ausland? ev. wenn es dort keine pflegeversicherung gibt, wird auch kein pflegegeld bezahlt, wie es mit EU- abkommen aussieht weiß ich nur von GB und österreich, da geht es. wie es mit anderen EU- ländern aussieht weiß ich leider nicht, aber ich werde mich mal ein wenig erkundigen.
wenn du deine eltern hierher holst käme wahrscheinlich das sozialamt für pflegeleistungen auf, im zuge von familienzusammenführung.

leider ist es so, wer nicht in die pflegekasse eingezahlt hat, hat auch keinen anspruch auf entsprechende leistungen.
ich fürchte das wäre mit dem sozialamt abzuklären ob die eltern dann in deutschland etwas von diese seite bekommen. eventuell wären auch leistungenim bereich des persönlichen budgets noch so eine sache, dafür wäre ebenfalls das sozialamt zuständig.

bei der arge wärst du trotzdem weiterhin anstellig, aber bei pflege nur schwerlich vermittelbar.

liebe grüße von barbara
 

ofra

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Ich rede hier nur von einem fiktiven Fall.
Ja, die pflegebedürftigen Personen kommen aus Österreich.
Diese Personen kommen nicht in eine Bedarfsgemeinschaft mit dem Hartz-Leistgungsbezieher (wohnen in einer eigenen Wohnung), sind auch nicht Sozialhilfe-bedürftig (haben normale Altersrente).
Mir geht es also nicht um die Frage, inwieweit die pflegebedürftigen Eltern von Hartz IV mit-betroffen sind, sondern nur um die Frage, wie sie hier pflegetechnisch abgesichert wären.
Es gibt ja auch den Fall, dass man von der Pflegekasse als Pflegekraft für die Eltern "angestellt" wird und so möglicherweise aus dem ALG II-Bezug völlig rausfallen würde. Weiß aber nicht, wie das in der Praxis aussieht.
 
E

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Gast
hallo ofra,

bitte entschuldige, ich muß das überlesen haben, das es ein fiktiver fall ist.

nach dem österreichischen recht wäre so wie von dir angesprochen möglich, es ist sogar grenzübergreifend möglich. die österreichischen pflegestatuten sehen mehr pflegestufen vor 7 insgesamt. die leistungen für angehörige entsprechen in etwa unseren sätzen. als angehörge bekommt man lediglich den satz der häuslichen betreuung und die pflegekasse übernimt lediglich die rentenbeiträge, Kk muß man selbst bewerkstelligen wenn keine familienversicherung möglich ist. lediglich bei der kasse eingetragene dienste bekommen den vollen pflegesatz.

bei angehörigen betragt der satz nach deutsch österreichischem recht bei PS II bzw. PS 5 lediglich 420€ abzüglich der KK beiträge von ca. 130€. somit wären noch 290€ über. ich glaube nicht das es genügen würde um aus alg2 auszuscheiden.

liebe grüße von barbara
 

ofra

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Danke für die kompetente Beratung :icon_smile:

Noch ne Spezialfrage:
Wenn die Pflegebedürftigen von A nach D umziehen (dauerhaft, mit Hauptwohnsitz in D), gehe ich davon aus, dass sie sich hier bei der AOK krankenversichern müssen.
Spielt es bezüglich der Pflegeleistungen eine Rolle, in welcher KK sie im Heimatland Mitglied waren oder sind das einheitlich festgelegte Leistungen?
Vielleicht könnte man sogar Leistungen in die Pflegeversicherung nachträglich einzahlen um Ansprüche zu erwerben??
Ab welcher Pflegestufe gibt es denn überhaupt Pflegeleistungen? (Hier in D sind ja die Pflegestufen anders als in A).
Vermutlich würden die pflegebedürftigen Personen erst mal hier bei der AOK vom medizinischen Dienst untersucht werden und den hiesigen Pflegestufen zugeordnet werden.
 
E

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Gast
hallo ofra,

laut "kärntener abkommen" ist das möglich. es braucht noch nicht mal die KK gewechselt zu werden, im grenznahen bereich kann ein österreichischer staatsbürger auch in deutschland leben und trotzdem seine ganzen rentenansprüche incl. KK und PS weiterhin in österreich in anspruch nehmen. umgekehrt gilt das abkommen genauso. wobeii ich sagen muß, ich persönlich würde das österreichische modell bevorzugen, weil besser vergütet und eine echte ernstzunehmende beratung besteht.

übrigens wäre bei pflege durch angehörige weiterhin anspruch auf alg2 gegeben für die/den pflegenden und es wäre anrechnungsfrei.

liebe grüße von barbara

hab ich so im google nachgelesen.
 

ofra

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:icon_knutsch::icon_knutsch::icon_knutsch::icon_knutsch:

Du bist ein lebendes Lexikon! Danke!!

Noch eine letzte Frage:
Wie definiert sich der "grenznahe" Bereich?
Es geht hier um 250 km.
 

ofra

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Angenommen,
Wenn diese 250 km noch in den grenznahen Bereich fallen würden, dann könnten die genannten Personen auch in D zum Arzt gehen oder sich im Krankenhaus behandeln lassen, obwohl sie weiterhin in A versichert sind.
In A gibt es aber noch keine elektronische Gesundheitskarte.
Brauchen die dann bei jedem Arztbesuch einen Auslands-Krankenschein? Stelle ich mir in der Praxis recht kompliziert vor - und auch teuer.
Die pflegebedürftigen Personen sind nämlich derzeit in einer sehr kleinen Krankenkasse Mitglied, wo laufend teure Zuzahlungen erforderlich sind. Da wäre die Mitgliedschaft in einer großen KK in D wohl insgesamt günstiger.
 
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