ALG II (und auch ALG I) hat der Sachbearbeiter Zugang zu Kontoauszügen und Abbuchungen und kann sehen ob z.B. Geld für Telefon/Internet abgebucht wurde?

Thani

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Erwerbsloser A hatte zweimal in Folge am Anfang des Monats kein Geld von Argeitsagentur/Jobcenter auf dem Konto.
Einmal wegen eines Kontowechsels , bei dem das Amt einen Tag nach Schließung des Altkontos das Geld noch auf dieses überweisen wollte. Das Geld kam dann erst ca. 14 Tage später. A kam darauf hin in Zahlungsverzug bei Miete und auch bei seinem Telefonanbieter.
Im Monat darauf erhielt A eine Sperre weil er zu einem Meldetermin nicht erschienen war. Er hatte vor dem Termin auf dem beigefügten Vordruck angegeben, dass er aktuell erkrankt sei. Das Schreiben kam aber erst nach dem Termin an. Das Vorliegen der Entschuldigung wurde aber erst 14 Tage später mitgeteilt. Die Zahlung kam dann etwa 20 Tage zu spät.
A geriet nochmals in Zahlungsrückstand bei Vermieter und Telefonanbieter.

A konnte sich mittlerweile mit dem Telefonanbieter einigen, würde aus Ärger aber einfach gern dem Joctenter/der AfA mitteilen, dass sein Anschluss auf Grund der Verzögerungen gekündigt wurde und er damit nun nicht mehr erreichbar ist telefonisch und per mail und dass seine Bewerbungsbemühungen dadurch natürlich auch extrem eingeschränkt sind.

Kann SB ggf. Einblick in die Kontoauszüge nehmen und erkennen, dass auch weiterhin Geld vom Telefonanbieter abgebucht wird? Können AfA und JC ggf. auch prüfen ob ein Schufa-Eintrag für A vorliegt oder nicht?

VG
Thani
 

abcabc

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Du kannst doch einfach verlangen, dass Mailadresse und Telefonnummer gelöscht werden. Dann kann dich das JC nicht mehr belästigen und die Daten auch nicht mehr an ZAFFEN/Sklaventreiber weitergeben. Am besten schriftlich und nachweisbar einreichen. Es gibt auch keine Pflicht bei Bewerbungen Mail oder Telefonnummer anzugeben.
Und wenn du unbedingt nochmal treten willst, schreibst du halt noch mit rein, dass du ab sofort ausschließlich postalisch erreichbar bist, da die Zahlungsprobleme der Vergangenheit gezeigt haben, dass eine rechtssichere Kommunikation mit dem JC offenbar erforderlich ist.
 

Thani

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Wenn die Kontoauszüge im Rahmen der Mitwirkungspflichten vorgelegt werden, kann der SB das natürlich prüfen.
Wie ist das denn mit Schwärzungen?
Soweit ich weiß geht es bei Auszügen ja in der Regel nur um Zuflüsse.
Sprich bei Abflüssen hat man doch(wenn ich richtig informiert bin) das Recht Empfänger zu schwärzen?
 

hansklein

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Die wirst Du ja ohnehin offenbart haben.
Ich möchte nicht wissen, wie oft "vergessen" wird, etwas anzugeben. Das kommt nicht von nix, das die Behörden viel zuviel wissen wollen. Kann nat. passieren, das "vergessen" wird, etwas anzugeben, wir sind alle nur Menschen. Allerdings, tragen wir dann auch das Risiko, Konsequenzen auf uns nehmen zu dürfen.
 

Früchtemüsli

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"Das kommt nicht von nix" ist komplett falsch.
Dank Bildzeitung und Konsorten wurde aber in den letzten Jahren der Bevölkerung vermittelt, dass Harz IV Empfänger faule Schmarotzer sind die dem Staat und allen anderen nur auf der Tasche liegen und dementsprechend natürlich auch gerne mal Vermögen oder Einkommen verschweigen.
Dieses Negativbild hat sich in den Köpfen dermaßen verfestigt und ist teilweise ja auch politisch so gewollt in bestimmten Konservativen/Neoliberalen Kreisen, dass viele das für bare Münze nehmen und die Leute dementsprechend behandeln.

Da es nicht mehr genug Juden in Deutschland gibt brauchte man halt ein anderes Feindbild auf das man heruntergucken kann, da boten sich die "asozialen" Harz IV Empfänger an, da die sich praktisch nicht wehren können und keine Lobby haben. Und damit die auch was haben auf das sie herabgucken können, wird in letzter Zeit fleissig gegen Flüchtlinge und Ausländer gehetzt.
Irgendwer muss halt immer ganz unten sein, dann fühlen sich die die darüber stehen besser. Das ist das alte Sündenbock Prinzip.

Tatsache ist jedoch, dass mittlerweile der normale Bürger derart gläsern ist was seine Finanzen angeht, dass man praktisch überhaupt keine Chance hat den Behörden irgendwas zu verschweigen. Bankgeheimnis gibts nicht mehr und Banken, Versicherungen und Finanzamt melden alles schön weiter auf Anfrage.
Die einzigen Personen die heutzutage noch Geld vor dem Staat verstecken können, dass sind die Selbstständigen und die Reichen. Dank guten Steuerhinterziehungsberatern und ausländischen Banken auf den Fidji oder Caiman Inseln oder sonstwo können die ihr Vermögen noch verschleiern. Aber der Normalbürger der immer nur abhängig beschäftigt war, der hat dazu keine Chance.
 

TazD

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"Das kommt nicht von nix" ist komplett falsch.
Die Aussage ist komplett richtig und deine ist leider komplett falsch. Allerdings nicht aus den von dir genannten Gründen. Dass die SB misstrauisch sind, liegt schlicht und ergreifend an der kleinen Gruppe schwarzer Schafe, die die anderen eben direkt mit unter Verdacht stellen. Es sind also schlicht schlechte Erfahrungen, die dafür sorgen, dass der Antragsteller seine Angaben nachweisen muss und ihm nicht einfach nur geglaubt wird.
Ich habe jahrelang Anträge für Beratungshilfe bearbeitet und du glaubst gar nicht, was einem da alles erzählt wird, nur um den Schein zu bekommen. Nachweisen ließ sich oftmals nichts oder nur wenig davon und insofern kann ich das Verhalten, dass eben nur NAchweise zählen, durchaus nachvollziehen.

Da es nicht mehr genug Juden in Deutschland gibt brauchte man halt ein anderes Feindbild
Geht's auch ne Nummer kleiner?

Tatsache ist jedoch, dass mittlerweile der normale Bürger derart gläsern ist was seine Finanzen angeht, dass man praktisch überhaupt keine Chance hat den Behörden irgendwas zu verschweigen.
Welche Finanzgeschäfte würdest du den Behörden denn gerne verschweigen?
 

Früchtemüsli

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Schwarze Schafe gibts aber überall. Das sind für gewöhnlich nur wenige. Deshalb gleich eine ganze Gruppe von Menschen unter Generalverdacht zu stellen ist höchst problematisch, vor allem dann, wenn eben die meisten ehrliche Menschen sind.
Bestes Beispiel für sowas ist z.B. das Racial Profiling der Polizei das jetzt aus gutem Grund untersagt ist.
"Der ist schwarz oder sieht ausländisch aus, das ist bestimmt ein Drogendealer, deshalb kontrollieren wir den mal Verdachtsunabhängig" ging in den Köpfen vor und die Folge war dann halt Alltagsrassismus und Diskriminierung gegenüber ausländisch aussehen Menschen.
Oder kennt noch jemand die sog. Rasterfahndung? Hatte man bestimmte Merkmale erfüllt, war man sofort verdächtig auch wenn man gar nichts gemacht hatte. Und sowas geht eben nicht in einem Rechtsstaat.

Und dass Arbeitslose in Deutschland diffamiert und herabgewürdigt werden, das hat eben Tradition. Schon das Sozialdemokratische Urgestein Willy Brandt sprach von der "sozialen Hängematte" in der es sich Arbeitslose gemütlich machen. Helmut Schmidt sprach von der "sozialen Überversorgung", die FDP dann von "Spätrömischer Dekadenz". Und währenddessen haben Bertelsmann, Springer, RTL usw. den Leuten eingetrichtert, dass Arbeitslose und "Harzer" faul und asozial sind und natürlich auch das Jobcenter betrügen wenns geht.
Das geht hier in Deutschland seit mindestens 50 Jahren so dass Politik und Medien die Leute die keine Arbeit haben herabwürdigen. Und wenn man das ständig Medial in die Köpfe der Leute reinprügelt glauben dass die Leute natürlich irgendwann.

Und treten dann die "schwarzen Schafe" auf, was bei einer statistischen Normalverteilung von ehrlichen und unehrlichen Leuten unvermeidlich ist, dann stellen sich alle hin und sagen "Siehste! Hab ich ja gesagt! Die Politiker und die Medien hatten Recht!".

Wenn man wirklich objektiv an das Thema herangehen würde, müsste man schauen wieviel Prozent der ALG2 Empfänger das Jobcenter betrügen oder dies versuchen und das dann mit dem prozentualen Anteil von Betrügern in der Gesamtbevölkerung vergleichen. Und dann könnte man festellen, dass es entweder prozentual weniger, gleich viele, oder mehr gibt, verglichen mit der Gesamtbevölkerung. Nur macht das niemand, da das Ergebnis vermutlich wäre dass der Anteil genauso hoch ist wie der Anteil Betrüger an der Gesamtbevölkerung.
 

Birt1959

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Wenn man wirklich objektiv an das Thema herangehen würde, müsste man schauen wieviel Prozent der ALG2 Empfänger das Jobcenter betrügen oder dies versuchen und das dann mit dem prozentualen Anteil von Betrügern in der Gesamtbevölkerung vergleichen. Und dann könnte man festellen, dass es entweder prozentual weniger, gleich viele, oder mehr gibt, verglichen mit der Gesamtbevölkerung. Nur macht das niemand, da das Ergebnis vermutlich wäre dass der Anteil genauso hoch ist wie der Anteil Betrüger an der Gesamtbevölkerung.

Wenn das nicht geschieht, liegt es vielleicht auch daran, dass zwar viele Bezieher*innen von Sozialleistungen gerne aufregen, wenn sie solche Unterlagen vorlegen sollen, aber nicht bereit sind, sich zu wehren. Ich war jahrelang in der Erwerbslosenberatung ehrenamtlich unterwegs - in dem Moment, wo sich die mal gegen eine falsche Behandlung öffentlich wehren sollten, kuschten sie. Wenn sie nicht bereit sind, mit den Richtigstellungen an die Öffentlichkeit zu gehen, müssen sie sich nicht wundern, wenn diese die Mär von der Hängematte glaubt.

Vermutlich wird so eine, wie von Dir angedachte Statistik schon längst erhoben. Die AfA bzw. die BA muss wie alle Behörden ihre Arbeit belegen und wird von daher solche Statistiken führen. Da wäre dann höchsten die Frage, ob diese Statistik eine interne ist oder aber öffentlich zugänglich.
 

TazD

Super-Moderation
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Schwarze Schafe gibts aber überall. Das sind für gewöhnlich nur wenige. Deshalb gleich eine ganze Gruppe von Menschen unter Generalverdacht zu stellen ist höchst problematisch, vor allem dann, wenn eben die meisten ehrliche Menschen sind.
Wie unterscheide ich denn den ehrlichen vom unehrlichen Antragsteller, wenn die vor mir sitzen? Wenn das so einfach wäre, wie das hier darstellst, dann wäre das schön. Ist es aber nicht.
Und daher werden einfach grundsätzlich Nachweise verlangt. Fertig. Gleiches Recht für alle.Wenn man wirklich objektiv an das Thema herangehen würde,..

Wenn man wirklich objektiv an das Thema herangehen würde,....
...dann verlangt von allen ganz objektiv die Nachweise. Dann wird keiner benachteiligt und keiner bevorzugt.

müsste man schauen wieviel Prozent der ALG2 Empfänger das Jobcenter betrügen oder dies versuchen und das dann mit dem prozentualen Anteil von Betrügern in der Gesamtbevölkerung vergleichen. Und dann könnte man festellen, dass es entweder prozentual weniger, gleich viele, oder mehr gibt, verglichen mit der Gesamtbevölkerung. Nur macht das niemand, da das Ergebnis vermutlich wäre dass der Anteil genauso hoch ist wie der Anteil Betrüger an der Gesamtbevölkerung.
Und was bringt das? Wenn ich dann feststelle, dass 10% beschei**en, verlange ich dann nur noch von jedem zehnten die Nachweise? Damit ich dann vielleicht genau einen von den ehrlichen erwische und dafür die 10% weiter den Staat und den Steuerzahler beschei**en? Damit im Übrigen auch dich. Ist schließlich auch dein Geld.
 

Birt1959

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Wie unterscheide ich denn den ehrlichen vom unehrlichen Antragsteller, wenn die vor mir sitzen? Wenn das so einfach wäre, wie das hier darstellst, dann wäre das schön. Ist es aber nicht.
Und daher werden einfach grundsätzlich Nachweise verlangt. Fertig. Gleiches Recht für alle.

Die Frage stelle ich mir auch gerade: die berühmte lange Nase hatte meines Wissens nur Pinocchio und der war in der Erzählung auch noch ne Holzpuppe.

Und was bringt das? Wenn ich dann feststelle, dass 10% beschei**en, verlange ich dann nur noch von jedem zehnten die Nachweise? Damit ich dann vielleicht genau einen von den ehrlichen erwische und dafür die 10% weiter den Staat und den Steuerzahler beschei**en? Damit im Übrigen auch dich. Ist schließlich auch dein Geld.

Der statische Vergleich bringt eigentlich nur etwas, wenn gegen die Verallgemeinerung Leistungsbezieher*innen = Betrüger*innen vorgegangen werden soll.

Ansonsten ist es halt lediglich die Nr. X von Y Statistiken. Die mag als Basis für Maßnahmen gegen solche Verallgemeinerungen noch was für Soziologen als Grundlage irgendwelcher Forschungen sein, aber sonst sehe ich da keinen praktischen Nutzen.
 

grün_fink

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Der Anteil der Betrüger im SGB II soll sogar noch niedriger sein als bei der Gesamtbevölkerung, wurde zu den Anfangszeiten des ALG II mal im TV gesagt. Und dann wurde noch gesagt, es ginge in der Summe um einen weit geringeren Verlust oder nur einen Bruchteil davon, was woanders betrogen wird.
 

Kerstin_K

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Wie unterscheide ich denn den ehrlichen vom unehrlichen Antragsteller, wenn die vor mir sitzen? Wenn das so einfach wäre, wie das hier darstellst, dann wäre das schön. Ist es aber nicht.
Und daher werden einfach grundsätzlich Nachweise verlangt. Fertig. Gleiches Recht für alle.Wenn man wirklich objektiv an das Thema herangehen würde,..

...dann verlangt von allen ganz objektiv die Nachweise. Dann wird keiner benachteiligt und keiner bevorzugt.
Nachweise an sich sind ja kein Problem, aber es gibt imer einen Ermessensspielraum, wie weit diese Nachweise gehen müssen. Man kann 3 Monate Kontoauszüge verlangen und nur, wen man dort Aufäligkeiten feststellt auf einen längere zeitraum ausweiten oder man kann gleich 6 Monate verlangen zum Beispiel. Und wenn ich mit dem Mindset "Alle Sozaialleistungsempfänger betrügen" an meine Arbei gehe, dann kommt das sicher anders beim Kunden an, als wenn ich da mit einer neutralen oder positiven Einstellung rangehe.
 

Woodruff

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Nachweise an sich sind ja kein Problem, aber es gibt imer einen Ermessensspielraum, wie weit diese Nachweise gehen müssen. Man kann 3 Monate Kontoauszüge verlangen und nur, wen man dort Aufäligkeiten feststellt auf einen längere zeitraum ausweiten oder man kann gleich 6 Monate verlangen zum Beispiel.

Bei uns verlangt das Jobcenter (Optionskommune), bei einem WB- Antrag immer nur die Kontoauszüge der letzten 14 Tage. Bisher hat sich diese Vorgehensweise auch nicht verändert.
 

ZynHH

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Also von uns Ehrlichen ( :icon_hihi: ) werden doch gar keine Kontoauszüge verlangt....weder beim Erstantrag noch in den 5 folgenden Jahren musste ich Kontoauszüge vorlegen. :icon_mrgreen:
 
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