Alg II rückwirkend

[philipp123]

Hallo,
folgende Sachlage:

Meine Freundin studiert und ist derzeit im Erziehungsurlaub und hat deshalb Anspruch auf Leistungen nach SGBII.
Ich studiere ebenfalls und erhalte derzeit Leistungen nach BAföG.
Jetzt muss ich mich aber aus studientechnischen Gründen ebenfalls für das laufende Semester beurlauben lassen. Somit habe ich keinen Anspruch mehr auf BAfög und werde die bereits erhaltenen Leistungen zurückzahlen müssen.

Habe ich nun rückwirkend Anspruch auf AlgII?

Gruß, Philipp

 

[Hartzeola]

Hallo,

Ich studiere ebenfalls und erhalte derzeit Leistungen nach BAföG.
Jetzt muss ich mich aber aus studientechnischen Gründen ebenfalls für das laufende Semester beurlauben lassen. Somit habe ich keinen Anspruch mehr auf BAfög und werde die bereits erhaltenen Leistungen zurückzahlen müssen.

Habe ich nun rückwirkend Anspruch auf AlgII?

ALG II Anspruch wirkt zum 1. des Monats der Antragstellung.

Kassel (jur). Während eines Urlaubssemesters können Studenten nur dann Hartz-IV-Leistungen bekommen, wenn sie sich komplett vom Studium zurückziehen. Wenn sie dagegen noch Vorlesungen besuchen oder sich Zuhause auf Prüfungen vorbereiten, steht ihnen dagegen kein Hartz IV zu, urteilte am Donnerstag, 22. März. 2012, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 4 AS 102/11 R).

Hartz-IV für Studenten während des Urlaubssemesters - Recht & Gesetz - JuraForum.de

 

[philipp123]

Hallo,

dass es Leistungen ab dem 1. des Monats der Antragstellung gibt, ist mir bewusst.

Zum zitierten Kasseler Urteil kann ich nichts sagen, da es auch hier Besonderheiten wegen Erziehungsurlaub geben kann.

Zu meinem Fall zurück:
Antrag ist ja bereits gestellt, da ich der Bedarfsgemeinschaft meiner Freundin angehöre, bisher bloß keinen Anspruch hatte und somit mit 0 geführt wurde.
Kann dies rückwirkend abgeändert werden?

Gruß

 

[Hartzeola]

Zum zitierten Kasseler Urteil kann ich nichts sagen, da es auch hier Besonderheiten wegen Erziehungsurlaub geben kann.

Zu meinem Fall zurück:
Antrag ist ja bereits gestellt, da ich der Bedarfsgemeinschaft meiner Freundin angehöre, bisher bloß keinen Anspruch hatte und somit mit 0 geführt wurde.
Kann dies rückwirkend abgeändert werden?

Gruß

Das Urteil habe ich nicht kommentiert, nur zu Info.

Wenn Du im Bewilligungsbescheid Deiner Freundin auch stehst, kann man mit Widerspruch oder Überprüfungsantrag versuchen mit Begründung, dass in gegebene Zeit kein Einkommen zufloss bzw Dir ALG II doch zustand.

 

[warpcorebreach]

so wie ich das sehe müsste man wohl wissen von was für einem zeitrahmen wir hier überhaupt reden, also ab wann man alg2 anspruch hätte weil man das bafög zurückzahlt.
wenn es um einen laufenden bescheid geht würde das doch sicher einfach über eine änderungsmitteilung gehen.
bei grösseren zeitspannen wäre ein überprüfungsantrag aber sicher auch nicht verkehrt.

ps. eigentlich müsste das wie bei aufstockern laufen. nachweise vorlegen die belegen das man ab dann und dann anspruch hatte.

 

[Banquo]

Zu meinem Fall zurück:
Antrag ist ja bereits gestellt, da ich der Bedarfsgemeinschaft meiner Freundin angehöre, bisher bloß keinen Anspruch hatte und somit mit 0 geführt wurde.
Kann dies rückwirkend abgeändert werden?

Du willst doch jetzt selbst Leistungen vom JC haben. Dafür muss man einen Antrag stellen. Das, was deine Partnerin damals unter ganz anderen Umständen beantragt hat, war nicht dein Antrag.

Damit gilt wieder das, was Hartzeola sofort gesagt hat. ALG2-Leistungen gibt es nur "rückwirkend" zum 1. des Antragsmonats.

 

[MS23]

Grundsätzlich wirkt der Antrag auf ALG II auf den ersten des Monats in dem der Antrag gestellt wurde zurück.

In deinem Fall handelt es sich jedoch um eine wiederholte Antragstellung, sodass dein Antrag auf ALG II bis zu einem Jahr zurück wirken kann.

Nimm bitte den Erstattungsbescheid mit zum Jobcenter und gib deiner BAföG Stelle Bescheid, dass du einen wiederholten Antrag auf Sozialleistungen (hier ALG II) gestellt hast und dass bitte beim Jobcenter ein Erstattungsanspruch geltend gemacht werden soll.

Das hat zur Folge, dass dein ALG II Antrag auf den Erstattungszeitraum zurückwirkt.
Das Jobcenter wird dann mit deinem rückwirkenden ALG II Anspruch die BAföG Leistungen erstatten und den evtl. Rest an dich nachzahlen.

Natürlich alles unter der Voraussetzung das du den gesamten Zeitraum über erwerbsfähig und hilfsbedürftig im Sinne des SGB II warst und noch immer bist.

Gruß
MS23