ALG II Leistungen weggefallen und tief gekürzt, was soll ich machen?

[martex82]

Hallo,

Ich weiss nicht mehr weiter. Für mich und meinen Partner habe ich diesen Monat nur 125 € und die Hälfte der Miete bekommen.

Mir wurde für ab Dezember der Wegfall der Leistungen mitgeteilt, und mein Partner hat eine 30 % Kürzung und muss fur 10 Tage ALG II zurückzahlen.

Der Wegfall meines Geldes wurde damit begründet ich hätte mich nicht an meine EV gehalten (3 Bewerbungen pro Monat), hab ich aber, ich habe immer Kopien in den Briefkasten der ARGE geworfen von meinen Bewerbungen.

Mein Partner ist sehr krank, er ist seit Monaten krankgeschrieben und muss bald in eine Klink (steht auf der Warteliste dafür). Er ist psychisch nicht in der Lage irgendwas zu regeln im Moment und ich bin total, zu 100 %, überfordert mit allem.

Jetzt ist seit ein paar Tagen das Geld alle und der Vermieter steht jeden Tag vor der Tür.

Ich habe anfang des Monats dem Bescheid widersprochen, und beantragt die aufschiebende Wirkung widerherzustellen, und ich habe dem SG in Dortmund was ähnliches gefaxt und gebeten dass wenigstens die ganze Miete bezahlt wird, aber noch nicht per Post weggeschickt.

Leute ich kriegs nimmer geregelt, ich hab Hunger, und Angst. Was soll ich jetzt machen? Heute zur ARGE gehen und Fragen ob ich bitte einen Lebensmittelgutschein bekommen darf, oder was am Besten?

Sorry für die vll. wirre Frage, aber vielleicht kann mir ja jemand helfen.

Danke,

martex

 

[final-doom]

Hast Du / habt Ihr schon 3 Pflichtverletzungen abgezogen? Denn eigentlich ist erst ab der 3 Pflichtverletzung auch die KDU betroffen oder?

 

[martex82]

Ich bin mitte Oktober auf 60 % gekürzt worden, er wie gesagt auf 30 % und sie ziehen ihm die 10 Tage unerlaubte Abwesenheit ab, denke auch mit 30 %, aber darüber habe ich keinen Bescheid. Ich habe den voherigen Kürzungen nicht mehr widersprochen.

 

[Fuzzi]

Hallo

Mal nach oben schiebt...

Zuerst einmal Lebensmittelgutscheine stehen Dir und Deinen Partner auf jeden fall zu.
Wenn Dein Partner seit Monaten AU ist, wieso hat er dann die AU Bescheinigung den JC nicht vorgelegt?
In den Briefkasten vom JC gehören solche Sachen nicht, man gibt Sie mit Eingangsstempel ab , und lässt sich eine Kopie geben.
Na ja hinterher ist man immer schlauer.
Ich kann euch nur den Rat geben, einen Beratungsschein beim Amtsgericht zu holen, und damit zum SG zu gehen.
Caritas, AWO, Diakonie würde ich in euren Fall auch Vorschlagen...

 

[gast_]

Zuerst einmal Lebensmittelgutscheine stehen Dir und Deinen Partner auf jeden fall zu.

Bitte sofort schriftlich beantragen, Abgabe gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie.

Für die Zukunft: Abgabe gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie - grudsätzlich bei allem, was man abgibt...nur so kann man beweisen, daß die es erhalten und verbummelt haben.

Mein Partner ist sehr krank, er ist seit Monaten krankgeschrieben

und hat die AU auch nur in den Briefkasten geworfen?

Beantragt Akteneinsicht und schaut, ob ihr die für den fraglichen Zeitpunkt in der Akte findet.

Versucht, von der Krankenkasse ne Kopie zu bekomen, oder eine Bestätigung des Arztes.

Stellt dann einen Überprüfungsantrag...

und in Zukunft: Alle AUs immer erst einscannen, bevor ihr sie abgebt.

Der Wegfall meines Geldes wurde damit begründet ich hätte mich nicht an meine EV gehalten (3 Bewerbungen pro Monat), hab ich aber

Wie kannst das nachweisen?

 

[alexander29]

Wenn der Wegfall deines Geldes damit begründet wurde, dass du dich nicht beworben hast, dann kannst du natürlich die Nachweise immer noch nachreichen.
So dass dann die Sanktion quasi ungültig wird.

Dein Mann ist ja AU, bedeutet, er oder sein Arzt haben sicherlich noch Kopien der AU-Bescheinigung.
Auch diese noch nachreichen.

Außerdem solltest du gegen alle Bescheide, die noch nicht länger als 4 Wochen her sind, Widerspruch einlegen.


Wichtig ist, dass du schreibst, wann und weshalb es zu Sanktionen gekommen ist und wieviel die jeweils ausmachen.

PS, sehe gerade, Früchtle hat ja ungefähr dasselge gschrieben, naja egal.

 

[gast_]

Wen 2 fast dasselbe antworten weiß der Fragesteller wenigstens, daß es keine Einzelmeinung ist

 

[martex82]

Danke schonmal für die Antworten.

Ja hat er, er ist einer Maßnahme zugeordnet worden, dort sollten sich die Leute selber beschäftigen, ohne Aufsicht, und seine Kollegen haben da getrunken und so, da hat er sich sofort Krankschreiben lassen (er will trocken bleiben..). Seine Sanktion kommt aus nicht nachgekommen Terminen zustande.

Ich hab gerade mit meiner Sachbearbeiterin gesprochen, ich bekomme heute, für mich, einen Lebensmittelgutschein. Die Miete wird sie aber auf keinen Fall übernehmen, sagt sie, und er bekommt auch auf keinen Fall was extra.

Sie will was die Miete betrifft die Entscheidung des Gerichts abwarten. Immerhin hat es da wohl schon Kontakte gegeben, ich hab ja keine Ahnung was passiert.

 

[martex82]

Ach ich habe doch Kopien von meinen Bewerbungen und schreib immer drauf was passiert. Soll ich die nun dem Gericht oder dem JobCenter vorlegen?

Mensch ich hab mich hoffnungslos verzettelt.

Immerhin muss ich heute doch net mehr Hungern.

 

[alexander29]

Was du jetzt machen kannst, ist folgendes.

1. Du rufst bei dem Arzt deines Mannes an und bittest die Arzthelferin oder den Arzt heute noch die Kopien der Krankenmeldungen zu dir zu schicken (oder du holst sie selbst ab).
Falls du die Faxnr vom SB hast, kann der Arzt die Kopien auch zusätzlich faxen.

2. Du kopierst deine Bewerbungsschreiben.
Du setzt einen Brief auf, indem du gegen alle noch widerspruchsgähige Bescheide Widerspruch einlegst.

3. Die beiden genannten Sachen gibst du direkt bei deinem SB ab

4. Du gehst heute zum JC (oder morgen) und hast einen schriftlichen Antrag auf Lebensmittelgutscheine dabei.
Du gehst nicht eher weg, bis du die Gutscheine hast.

5. Du suchst nach einer Arbeitslosenselbsthilfegruppe in deiner Gegend und nimmst heute noch Kontakt telefonisch oder per mail auf.

6. Falls du keine Lebensmittelgutscheine bekommst, oder zusätzlich, such nach Tafeln in deiner Gegend.
Ruf dort an und schildere deine Notlage, viell machen sie eine Ausnahme, falls geschlossen, ansonsten hingehen.

7. Ruf bei der Caritas an und frag nach "Suppenküchen", also wo es warme Mahlzeiten gibt.

8. Genaue Schilderung der Sanktionen.

Und natürlich alles gegen Nachweis abgeben.

PS. Hat sich mit deinem Beitrag überschnitten.

 

[alexander29]

Danke schonmal für die Antworten.

Ja hat er, er ist einer Maßnahme zugeordnet worden, dort sollten sich die Leute selber beschäftigen, ohne Aufsicht, und seine Kollegen haben da getrunken und so, da hat er sich sofort Krankschreiben lassen (er will trocken bleiben..). Seine Sanktion kommt aus nicht nachgekommen Terminen zustande.
Welche Sanktion, wieviel, aus welchem Grund ?
Hatte er für die Termine eine Krankschreibung ?


Ich hab gerade mit meiner Sachbearbeiterin gesprochen, ich bekomme heute, für mich, einen Lebensmittelgutschein. Die Miete wird sie aber auf keinen Fall übernehmen, sagt sie, und er bekommt auch auf keinen Fall was extra.
Dein Mann kann (und muss) auch Lebensmittelgutscheine bekommen; bzw du für euch beide.
Das JC muss für euch beide Gutscheine ausgeben.

Sie will was die Miete betrifft die Entscheidung des Gerichts abwarten. Immerhin hat es da wohl schon Kontakte gegeben, ich hab ja keine Ahnung was passiert.

Ruf das Gericht an und frag nach.

 

[martex82]

Also sie sagte am Telefon grad er hat nur eine 10%ige Sanktion, abzüglich der Rückzahlung die sie einbehält, hat er also 125 €.

Für seine Termine war er nich krank geschrieben, er hat einfach die Briefe weggeworfen, meine gleich mit, und nich nur vom JobCenter. Ich hab das erst nen bissel spät gemerkt dass das alles so nich sein kann. Ich will das gar nicht entschuldigen, aber seine Einschränkungen, die Medikamente, whatever.. ich komm mir dabei von welcher Seite auch immer betrachtet einfach nur bescheuert vor.

Jedenfalls is der Karren jetzt im Dreck und ich will ihn wieder da raus haben.

 

[Hamburgeryn1]

Gelöscht. Meine Frage hatte sich durch #12 erledigt.

 

[martex82]

Bei den versäumten Terminen nicht nein. Da war er zwar in Behandlung aber hat sich nicht krank schreiben lassen.

Ich hatte jedenfalls darauf Bezug genommen in meinem letzten Schreiben vor meiner Sanktion, und meine 100 % Kürzung bezieht sich wohl darum dann auch nur auf Bewerbungen, von Terminen zwischen Oktober und jetzt war in der Sanktion keine Rede. In dem Brief hab ich aber das JobCenter darum gebeten meine EV ruhen zu lassen oder sie zu kündigen bis er in der Klinik ist. Das steht dann in der Sanktion als "da Sie sich für die Zukunft geweigert haben, um [..] kann die Sanktion nicht auf 60% abgemildert werden".

Was mich ja auch alles besonders ärgert, ich versuche es richtig zu machen und alles geregelt zu kriegen und kriegs dafür knüppelhart.

 

[alexander29]

Ok, dein Mann hat 10 % Sanktion, bedeutet er bekommt 33,70 Euro weniger.
Rückzahlung kann 30 % = 101,20
Addiert = 134,80 Euro weniger.
Bekommt er also 202,20 Euro im Dezember.
Das auch nur, falls die Rückzahlung und die Höhe rechtlich ok ist, wenn man eine Sanktion hat.

Über dich hast du nichts geschrieben.
Mach doch bitte mehr Angaben.
Du kannst keine 100 % Sanktion erhalten, weil du dich nicht beworben hast und das nachweisen kannst.

Auch der Brief vom JC mit der Zukunft ist Schwachsinn.

Kannst du die Briefe hochladen oder abschreiben ?

 

[martex82]

Also die 60 % im Oktober, die also ab November golten, und gegen die ich nicht vor gegangen bin, bezogen sich auch nur auf Bewerbungen. Das fing direkt nach meiner ersten EV an, ich hab meine Bewerbungen abgeschickt, ich wollte dafür dann die Pauschale beantragen da hiess es das geht nicht (hätt ich vorm abschicken machen müssen oder sowas). Ich hatte keine Lust mich darum zu streiten und hab denen halt Kopien eingeworfen.

Ich weiss das ist nicht gut verständlich aber ich bin auf Durchhaltemodus gewesen, und im Prinzip immernoch, die Dinge regeln die am meisten wehtun und den Rest auf Abstand halten, mit 60 % Sanktion kann ich leben ohne wieder an ner Front zu kämpfen, aber 100% + Miete halt ich natürlich nicht durch.

Augen zu und durch funktioniert nicht, is klar, aber wenn man nicht mehr weiss was man machen soll muss man versuchen das zu tun was man eben doch noch tun kann.

Ich bin total in nem interlock, ich stell mir vor wenn dich jetzt jemand annimmt, und ich geh jeden Tag zur Arbeit, krieg ich wahrscheinlich noch weniger gebacken.

Welche? Meinen Sanktionsbescheid? Scannen kann ich net, aber abschreiben, sicher.

 

[alexander29]

Also, die Sanktion fing mit 60 % an, hat sich dann auf 100 % ohne Grund erhöht ?
Nee, oder ?

Also muss vor Oktober etwas gewesen sein.
Das solltest du schreiben.
Und schreiben, wie die 60 % zustande kamen, und wie die 100 % zustande kamen.
Bzw was für eine Begründung.

Ja, alle Sanktionsbescheide.

 

[martex82]

Nee, wie gesagt die 60 % beziehen sich auf Bewerbungen.

So und meine 100 % Sanktion, die Begründung, wie oben, den wichtigen Teil der Begründung schreib ich nun ab:

Sie sind trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen der Vereinbarung nicht nachgekommen, da Sie keine Eigenbemühungen bis zum 20.11. beim JobCenter x eingereicht haben.

Sie haben trotz Aufforderung keine Gründe angegeben, die Ihr Verhalten erklären und als wichtige Gründe im Sinne der Vorschriften des SGB II anerkannt werden könnten.

Die Sie sich nicht bereit erklärt haben, zukünftig Ihren Pflichten nachzukommen, ist eine Begrenzung des Wegfalls Ihres Arbeitslosengeldes II auf eine Minderung um 60 % des maßgebenden Regelbedarfs in Ihrem Fall nicht gerechtfertigt (Paragraph 31 Abstatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Paragraph 31a Abstatz 1 und Paragraph 31b SGB II)

Und anbei mein Widerspruch.

Darin hatte ich auch schon nen Vorschuss o.ä. beantragt. Bin ich eigentlich noch versichert? Oder erst wieder wenn ich den Gutschein hab?

 

[alexander29]

Du bist, wenn du 100 % Sanktion hast, erst mit Erhalt der Gutscheine versichert.

Also, ich verstehe das ganze nicht.

Zuerst kommen doch 10 % Sanktion, dann 30, dann 60 und dann 100.
Egal.

Wenn in deiner EGV nichts anderes steht, als dass du dich bewerben musst; und du bist der Verpflichtung nachgekommen, und kannst das nachweisen; dann:
Muss meiner Meinung nach die Sanktion, bzw alle Sanktionen gegen dich zurückgenommen werden.

An wen hast du de Widerspruch geschrieben, Jobcenter oder Sozialgericht ?


Die ganze Sache ist so verfahren, dass du entweder einen Anwalt beauftragen oder dich zu einer Selbsthilfegruppe begeben musst.
Anders geht es nicht.


Außerdem ist die Frage, ob wirklich nur wg der Bewerbungen die Sanktion(en) ausgedprochen wurden, oder ob du Meldeversäumnisse hast.
Weisst du ja nicht, da du nicht alle Briefe hast.


Was du jetzt machen musst ist folgendes.
Du reichst deine ganzen Bewerbungsnachweise gegen Quittung beim JC ein.

Du verfasst ein Schreiben, in dem du gegen alle noch widerspruchsfähige Bescheide Widerspruch einlegst.
Begründung ist, dass du nachweislich deinen Bewerbungsbemühungen nachgekommen bist.


Die andere Vorgehensweise musst du mit einem Anwalt oder der Selbsthilfegruppe abstimmen, denn wenn du da persönlich hingehst (wäre das einfachste) machst du evtl Fehler, da die rechtliche Lage nicht klar ist.
Normalerweise würde ich sagen, geh mit Beistand hin, reich die Nachweise ein und sprich mit dem SB.
Wenn du das aber machst, könnte es passieren, dass du Infos preisgibst, die dich u.U. belasten können oder womit du deine Lagte verschlimmerst.

Gleichzeitig setzt du ein Schreiben an das SG auf, beantragst eine einstweilige Anordnung auf sofortige Auszahlung des vollständigen Regelsatzes, auf sofortige Auszahlung der vollständigen Miete.
Als Begründung schreibst du, dass du dich beworben hast und somit alle Erfordernisse der EGV erfüllt hast.
Und dass du selbstverständlich allen Pflichten der EGV nachkommen wirst und nachgekommen bist.
Aber, ich schreibe das mit dem SG in Unkenntnis des Schriftverkehrs mit dem SG.


Frage: Gibt es bei dir Selbsthilfegruppen ?
Hast du eine Beistand ?
Hast du versucht, dir im Forum einen Beistand zu organisieren, bzw machst du das ?
Woher kommst du ?

 

[martex82]

Ich weiss, ich drücke mich verworren aus. Entschuldigung.

An das Jobcenter, an das SG hab ich fast dasselbe geschrieben, plus die bitte um einstweilige Anordnung dass die Kosten der Unterkunft sofort wieder ganz bezahlt werden müssen, für wen von uns beiden auch immer.

Und Du hast Recht, wenn ich jetzt ohnehin gezwungen bin gegen das JC zu kämpfen dann auch gleich richtig. Gegen die 60 % Sanktion kann ich ja nicht mehr Widersprechen. Kann ich nicht wenn ich die Bewerbungen nochmal abgebe, die Sanktionsbescheide überprüfen lassen?

Jau ich hab vorhin auch schon eine Mail an einen Verein geschrieben der ne Stadt weiter ist und vll helfen kann, Rechtsanwalt dafür gibts hier wohl wahrscheinlich eher nicht.

Deine Antwort ist gewachsen seit ich meine geschrieben hab, ich komme langsam durcheinander.

 

[gelibeh]

Mach mal bitte noch etwas. Geh zum Amtsgericht, hol Dir einen Beratungshilfeschein und such Dir einen Anwalt für Sozialrecht. Der soll per Überprüfungsantrag die alten Sanktionen bekämpfen. Das nimmt Dir auch etwas Druck raus.

 

[alexander29]

Ich weiss, ich drücke mich verworren aus. Entschuldigung.

An das Jobcenter, an das SG hab ich fast dasselbe geschrieben, plus die bitte um einstweilige Anordnung dass die Kosten der Unterkunft sofort wieder ganz bezahlt werden müssen, für wen von uns beiden auch immer.

Und Du hast Recht, wenn ich jetzt ohnehin gezwungen bin gegen das JC zu kämpfen dann auch gleich richtig. Gegen die 60 % Sanktion kann ich ja nicht mehr Widersprechen. Kann ich nicht wenn ich die Bewerbungen nochmal abgebe, die Sanktionsbescheide überprüfen lassen?

Du musst einen Überprüfungsantrag stellen, dann wird noch mal alles überprüft.
Wenn du an das SG schreibst, musst du auch Nachweise vorlegen.

 

[alexander29]

Mach mal bitte noch etwas. Geh zum Amtsgericht, hol Dir einen Beratungshilfeschein und such Dir einen Anwalt für Sozialrecht. Der soll per Überprüfungsantrag die alten Sanktionen bekämpfen. Das nimmt Dir auch etwas Druck raus.

Bis ein Anwalt gefunden ist, bis ein Termin da ist, bis der was macht... dauert sicher bis nächstes Jahr.
Problem ist ja, dass Weihnachten und Neujahr kommt, so dass nur noch wenige Tage da sind.
Und im Dezember kommt kein Geld für Januar.

 

[martex82]

Wir sind in Menden. Soweit ich das sehe gibt es Anwälte für Sozialrecht in Iserlohn, der Verein wär auch da. Keine Ahnung wie ich da ohne Geld dann hin kommen soll.

 

[alexander29]

Ich weiss, ich drücke mich verworren aus. Entschuldigung.

An das Jobcenter, an das SG hab ich fast dasselbe geschrieben, plus die bitte um einstweilige Anordnung dass die Kosten der Unterkunft sofort wieder ganz bezahlt werden müssen, für wen von uns beiden auch immer.

Und Du hast Recht, wenn ich jetzt ohnehin gezwungen bin gegen das JC zu kämpfen dann auch gleich richtig. Gegen die 60 % Sanktion kann ich ja nicht mehr Widersprechen. Kann ich nicht wenn ich die Bewerbungen nochmal abgebe, die Sanktionsbescheide überprüfen lassen?

Jau ich hab vorhin auch schon eine Mail an einen Verein geschrieben der ne Stadt weiter ist und vll helfen kann, Rechtsanwalt dafür gibts hier wohl wahrscheinlich eher nicht.

Deine Antwort ist gewachsen seit ich meine geschrieben hab, ich komme langsam durcheinander.

Jo, ich auch.
Verhungern werdet ihr ja nicht.
Der Verein wird sich wohl auch heute melden.
Versuch, dort anzurufen.
Dann sollen die zu dir kommen und alles regeln; im Normalfall kommen die zu dir in solch einer Situation.