• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

ALG II / Erstausstattung, Nachweispflicht

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

kilolima

Elo-User/in

  Th.Starter/in   
Mitglied seit
30 Nov 2005
Beiträge
6
Gefällt mir
0
#1
Unser Sohn, 22 Jahre alt, ALG II-Bezieher - wie wir auch - hat eine eigene Wohnung.

Bei der formlosen Beantragung der Erstausstattung hat er, etwas unbedarft, Gegenstände, wie Waschmaschine etc, jedoch keine Küchenmöbel (eine Küche war nicht vorhanden) beantragt. Es stellte sich jedoch heraus, daß eine Gemeinschafts-Waschmaschine im Haus vorhanden war. Da es Wochen dauerte bis über diesen Antrag entschieden wurde, hatte er sich einige Sachen geliehen und auch teilweise geschenkt bekommen, wie Sofa, Sessel, Tisch, Mikrowelle (wegen der fehlenden Küche). Bei der Wohnungsbesichtigung vom Amt hatte er dieses auch so angegeben, was jedoch vom Amt so bestritten wird.
Es wurden ihm dann die beantragten Möbel etc. genehmigt. Da er jedoch keine Waschmaschine davon gekauft hat, sondern das Geld u.a. auch für Küchenspüle, Küchenschränke, Herd verwemdet hat, fordert das Amt von den ca. 700 Euro jetzt 300 Euro zurück. Da er Widerspruch eingelegt hat, soll er jetzt auch Belege beibringen, daß er diverse Sachen (wie Sofa etc) tatsächlich geliehen und dann evtl. auch zurückgegeben hat.
Meine Frage ist: "Kann das Amt vorschreiben, was für Haushalts- und Wohnungsgegenstände von dem Geld gekauft werden, wenn alles für eine Wohnungseinrichtung verwendet worden ist? Kann vorgeschrieben werden, eine Waschmaschine zu kaufen, die aber nicht benötigt wird und somit keine Kücheneinrichtung, die aber benötigt wird.
Darf er die geliehenen Sachen nicht behalten?"
 

Martin Behrsing

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
16 Jun 2005
Beiträge
22.306
Gefällt mir
4.154
#2
Ja das Amt kann verlangen, dass die Sachen zwckgebunden angeschafft werden.
 

kilolima

Elo-User/in

  Th.Starter/in   
Mitglied seit
30 Nov 2005
Beiträge
6
Gefällt mir
0
#3
Zweckbindung

Vielen Dank für die schnelle Antwort.

Vielleicht habe ich mich nicht deutlich genug ausgedrückt: Muß mein Sohn eine beantragte und genehmigte Waschmaschine anschaffen, wenn er z. B. dringend eine - nicht genehmigte, und nicht beantragte - Kücheneinrichtung benötigt?
 

Martin Behrsing

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
16 Jun 2005
Beiträge
22.306
Gefällt mir
4.154
#4
Nein er muss keine Waschmachine anschaffen. Allerdings kann er ´dann nicht ohne weiteres eine Küche kaufen, sondern muss dies beantragen und sagen, dass er keine Waschmachine benötigt.

Es stellt sich allerdings schon die Frage, welche Planung denn im Vorfeld gemacht wurde.
 

kilolima

Elo-User/in

  Th.Starter/in   
Mitglied seit
30 Nov 2005
Beiträge
6
Gefällt mir
0
#5
Planung

Der Antrag wurde gestellt, als der Bevollmächtigte der Vermieterin meinem Sohn eine Wohnung zugesagt hatte- Vertrag bereits unterschrieben - die eine Küche enthielt. Der Landkreis verweigerte jedoch seine Zustimmung, daraufhin bekam er eine Wohnung ohne Kücheneinrichtung, aber mit Waschmaschine im Haus.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten