ALG II Einkommen im August - Antrag zum 01.12.

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neo2k

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Hallo,

im Juli habe ich eine Rückzahlung des Finanzamts von über 2500 € erhalten. Das Geld habe ich am selben Tag abgehoben und damit ein privates Bar Darlehen getilgt. Den Antrag auf ALG II habe ich zum 01.12. gestellt.

Darf die Gemeinde jetzt sagen, ich hätte das Barlehen nicht tilgen dürfen und das Geld für meinen Lebensunterhalt verwenden müssen? Und wo finde ich Informationen zum Thema Einkommen und Hartz 4?
 

vidar

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Moin @neo2k,

Wie deine finanzielle Situation im Juli gewesen ist, hat das Amt nicht zu interessieren. Auch wie du das Geld aus der Rückzahlung des Finanzamts verwendest, ist deine persönliche Angelegenheit. Es besteht auch keine Verpflichtung für dich eine finanzielle Rücklagen zu bilden, falls du mal Arbeitslos werden solltest. Du hättest mit dem Geld dir ja auch eine Reise gönnen können, ein gebrauchtes Auto, oder irgend ein elektronisches Gerät kaufen können.
 

neo2k

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Danke für die Info! Die Sachbearbeiterin hat aber schon angedeutet, dass ich dieses zuallererst zum Bestreiten des Lebensunterhaltes verwenden hätte müssen. Wie ist das denn gesetzlich geregelt? Wäre gut wenn ich irgendwas Handfestes hätte, was ich denen vorlegen kann.
 

HexiMeckie

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Naja, das hast du doch, oder?

Du hast halt im Sommer bissl mehr gebraucht.
Es war warm, du hast mehr Duschgel gebraucht, weil du 2x täglich duschen warst.
Mehr trinken sowieso.
Und weil Salat gesund (und teuer) ist, hast du dich sehr gesund ernährt ;)

Der Betrag ist schon hoch, aber nicht so hoch, dass man das Ausgeben innerhalb eines halben Jahres nicht begründen könnte ;)
 

vidar

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Die Sachbearbeiterin hat aber schon angedeutet...
Andeuten kann die Sachbearbeiterin so viel sie will, ob es aber auch rechtlich stand hält steht auf einem anderen Blatt. Drehe den Spieß um, und verlange von ihr die rechtliche Grundlage darüber, wieso sie der Meinung ist, es so handhaben zu dürfen.

Nochmals, da du die Nachzahlung bereits Monate vor deinem Hartz-4 Antrag erhalten hast, und du sicherlich zu diesem Zeitpunkt auch keine Sozialleistungen bekommen hast, geht es dem JC nichts an, was du mit dem Geld gemacht hast. Nur bei einer aktuellen Einnahme innerhalb des Bezug von H4 könnte der Betrag über das s.g. Zuflussprinzip verrechnet werden.

Selbst wenn du den Betrag noch haben solltest, dürfte der Wert als Schonvermögen anzusehen sein. (Dein Lebensalter x 150 €, plus 750 € für notwendige Ausgaben)
 
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