ALG II einen Monat aussetzen?

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Blaufrager

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
26 Mai 2013
Beiträge
3
Bewertungen
0
Ich beziehe zur Zeit ALG II und habe ein Preisgeld gewonnen. Das habe ich dem Jobcenter angezeigt, woraufhin ich nun den neuen ALG-2-Bescheid für Juni-November bekommen habe. Das Preisgeld wurde dabei fast vollständig angerechnet (nur Reisekosten wurden abgerechnet). Es wurden auch keine Freibeträge wie bei Erwerbseinkommen berücksichtigt (normal ja 100€+20% des darüber hinaus gehenden Betrags), obwohl der Preis für ein Werk vergeben wurde.
Aber darauf zielt nicht meine Frage. Ich habe mir ausgerechnet, dass es für mich das günstigste wäre, ich verzichte einen Monat auf ALG II, bezahle für diesen Monat selbst die Krankenversicherung (155€?) und stelle dann einen Monat, nachdem das Preisgeld auf meinem Konto gelandet ist, einen neuen Antrag.
Meine Frage ist nun, ob dieser Plan aufgeht? Oder genauer: Was wird alles bei einem Neuantrag nach einem Monat berücksichtigt? Kann bei einem Antrag Anfang Juli das Preisgeld noch berücksichtigt werden, obwohl die Zahlung dann schon einen Monat zurückliegt? (Das Amt will bei Neuanträgen ja regelmäßig die Kontoauszüge von drei Monaten sehen.)
PS: Das Schonvermögen wird zu keinem Zeitpunkt überschritten.
 
H

hanni

Gast
sgb 1

§ 46 Verzicht

(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.404
Bewertungen
4.585
Der Verteilzeitraum wird auch nicht durch das Ende eines Bewilligungsabschnitts begrenzt. Er wird nur dann beendet, wenn für mindestens einen Monat die Hilfebedürftigkeit – ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme – entfällt (also z.B. durch zeitl. befristeten bedarfsdeckendem Job - Anmerkg. biddy). Der bis dahin noch nicht berücksichtigte Teil der einmaligen Einnahme ist somit bei einer erneuten Beantragung von SGB II-Leistungen dem Vermögen zuzuordnen (BSG-Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R).

Beispiel:
Zu berücksichtigendes Einkommen aus einer Steuererstattung in Höhe von 2.400 EUR im April.
Verteilung des Einkommens auf 6 Monate: Mai bis Oktober in Höhe von 400 EUR.
Wegfall der Hilfebedürftigkeit ab Juni und erneute Hilfebedürftigkeit, erneute Antragstellung am 1. September. Restbeträge aus der einmaligen Einnahme sind dem Vermögen zu zuzurechnen.
Quelle: Randziffer 11.14 hier oder Seite 64 unten/65 hier

Wenn der neue Bewilligungsabschnitt ab 1. Juni beginnt, hätte ich gar keinen Weiterbewilligungsantrag ab Juni, sondern erst später gestellt, wenn mir bekannt gewesen wäre, dass im Juni das Preisgeld auf meinem Konto eingeht - vllt wäre das eine Lösung gewesen ... *überleg-und-grübel* ... kommt natürlich auf die Höhe des Preisgeldes und den Alg-II-Bedarf an
 

Blaufrager

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
26 Mai 2013
Beiträge
3
Bewertungen
0
@Hanni,
dass ich miit einem Verzicht Rechtsvorschriften umgehe, sehe ich noch nicht. Und immerhin spart das Amt damit ja auch Geld.

@biddy,
als ich den Antrag gestellt hatte, war das mit dem Preis noch vage und vor allem die Höhe war unklar. Aber prinzipiell scheinst du meine Idee für möglich zu halten?
 

Blaufrager

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
26 Mai 2013
Beiträge
3
Bewertungen
0
Muss mich wohl korrigieren. Nachdem ich Randziffer 11.41 des von Biddy verlinkten Kommentars gelesen habe, kann bei einem wiederholten Antrag auch vergangenes Einkommen berücksichtigt werden. Voraussetzung ist wohl, dass das Jobcenter bereits vorher (also z.B. direkt nach meinem Verzicht) auf diese Möglichkeit aufmerksam macht.
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.404
Bewertungen
4.585
Muss mich wohl korrigieren. Nachdem ich Randziffer 11.41 des von Biddy verlinkten Kommentars gelesen habe, kann bei einem wiederholten Antrag auch vergangenes Einkommen berücksichtigt werden. Voraussetzung ist wohl, dass das Jobcenter bereits vorher (also z.B. direkt nach meinem Verzicht) auf diese Möglichkeit aufmerksam macht.

Das, was Du da gelesen hast, gilt m. E. für Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit, nicht für einmalige Einnahmen. Es ist eine "Unternummer" zu Kapitel 3 (Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit).

Aber prinzipiell scheinst du meine Idee für möglich zu halten?
Nee, eigentlich nicht, weil Du ja den Weiterbewilligungsantrag für Juni bis einschl. November schon gestellt hast und er auch bewilligt worden ist.
Deine Alg-II-Bewilligung läuft ja Ende Mai aus.

Ich vermute nur, also heißt: Ich bin mir nicht ganz sicher aber tendiere zu "Ja", dass es Vermögen gewesen wäre, wenn Du ab Juni keinen Weiterbewilligungsantrag gestellt hättest, Dir im Juni dann das Preisgeld zugeflossen wäre (Höhe ja hier nicht bekannt) und Du erst ab Juli einen Antrag gestellt hättest. Das ist in meinen Augen etwas anderes, als wenn man nun nach der Alg-II-Weiterbewilligung ab Juni für einen Monat auf Alg II verzichten möchte, um die Anrechnung zu umgehen.
Wie gesagt: Du kannst die 6-monatige Anrechnung unterbrechen/abbrechen, wenn Du für einen Monat Deine Hilfebedürftigkeit beenden könntest, z.B. durch einen auf einen Monat befristeten Arbeitsvertrag (Saisonarbeit?).
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten