• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

ALG II darf bei Krankenhausaufenthalt gekürzt werden

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

edy

Redaktion

Mitarbeiter
Redaktion
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
16 Jun 2005
Beiträge
1.306
Gefällt mir
6
#1
Regierung: Alg II darf bei stationärem Krankenhausaufenthalt gekürzt
werden

„Das Arbeitslosengeld II (Alg II) darf bei einem stationären
Krankenhaushalt bei Vollverpflegung um bis zu 35 Prozent gekürzt
werden.
Darauf habe sich das frühere Bundesministerium für Wirtschaft und
Arbeit
in Abstimmung mit der Bundesagentur für Arbeit und dem Deutschen Verein
für öffentliche und private Fürsorge geeinigt, heißt es in der Antwort
der
Bundesregierung (16/1838) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion
(16/1730). Grundlage dafür sei das Bedarfsdeckungsprinzip, wonach die
Regelleistung dann zu mindern ist, wenn der Bedarf anderweitig gedeckt
ist. Deshalb halte sie die Kürzung auch für rechtlich zulässig,
schreibt
die Regierung weiter.“ hib-Meldung vom 21.6.06
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_192/06.html

Siehe dazu

a) Die Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/1730)(pdf)
http://dip.bundestag.de/btd/16/017/1601730.pdf

b) Die Antwort der Bundesregierung (16/1838) (pdf)
http://dip.bundestag.de/btd/16/018/1601838.pdf
 
E

ExitUser

Gast
#2
edy sagte :
Regierung: Alg II darf bei stationärem Krankenhausaufenthalt gekürzt
werden

„Das Arbeitslosengeld II (Alg II) darf bei einem stationären
Krankenhaushalt bei Vollverpflegung um bis zu 35 Prozent gekürzt
werden.
Darauf habe sich das frühere Bundesministerium für Wirtschaft und
Arbeit
in Abstimmung mit der Bundesagentur für Arbeit und dem Deutschen Verein
für öffentliche und private Fürsorge geeinigt, heißt es in der Antwort
der
Bundesregierung (16/1838) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion
(16/1730). Grundlage dafür sei das Bedarfsdeckungsprinzip, wonach die
Regelleistung dann zu mindern ist, wenn der Bedarf anderweitig gedeckt
ist. Deshalb halte sie die Kürzung auch für rechtlich zulässig,
schreibt
die Regierung weiter.“ hib-Meldung vom 21.6.06
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_192/06.html

Siehe dazu

a) Die Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/1730)(pdf)
http://dip.bundestag.de/btd/16/017/1601730.pdf

b) Die Antwort der Bundesregierung (16/1838) (pdf)
http://dip.bundestag.de/btd/16/018/1601838.pdf
Na prima: so kann man die Arbeitslosen auch davon abhalten, ins Krankenhaus zu gehen :-(((

Gruß aus Ludwigsburg
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#3
Ja das ist heftig, war aber schon bei der ergänzenden Sozialhilfe zu ALHI so
 

Linchen0307

Elo-User/in

Mitglied seit
18 Jun 2005
Beiträge
2.166
Gefällt mir
67
#4
Arania sagte :
Ja das ist heftig, war aber schon bei der ergänzenden Sozialhilfe zu ALHI so
Aber nicht gänzlich, war es beip.weise nur eine Woche Aufenthalt, wurde nichts abgezogen.
 

gelibeh

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Gefällt mir
17.046
#5
Deshalb halte sie die Kürzung auch für rechtlich zulässig,
schreibt
die Regierung weiter.“
Hier steht nicht, die Kürzung ist rechtlich zulässig, sondern man halte die Kürzung für rechtlich zulässig. Ob das wirklich so ist muss wohl ein Gericht entscheiden. Ich würde mich nicht scheuen zu klagen. Denn ich bekomme eine Pauschale und ob ich nun 35% für Essen etc ausgebe ist doch fraglich.
 
E

ExitUser

Gast
#6
gelibeh sagte :
Deshalb halte sie die Kürzung auch für rechtlich zulässig,
schreibt
die Regierung weiter.“
Hier steht nicht, die Kürzung ist rechtlich zulässig, sondern man halte die Kürzung für rechtlich zulässig. Ob das wirklich so ist muss wohl ein Gericht entscheiden. Ich würde mich nicht scheuen zu klagen. Denn ich bekomme eine Pauschale und ob ich nun 35% für Essen etc ausgebe ist doch fraglich.
Eben... zumal: wenn ich im Krankenhaus lieg, hab ich erhöhte Kosten, (TV, Telefon, Trinkbares kaufen usw - die ich zu Hause nicht hätte...und Krankenhauskost eß ich nich, da werd ich depressiv :)... muß man auch nicht... also keine Ersparnis! Im Gegenteil: Mehrkosten, die man auch nicht erstattet bekommt!

Gruß aus Ludwigsburg
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#7
... ebend - deswegen muß auch hier mal durchgeklagt werden.

Leider bin ich das nicht, da bei meiner Frau die Reha auch im Widerspruchsverfahren abgelehnt ist - sie ist zu gesund und soll besser zum Arzt gehen :twisted: :twisted:
 

Feena

Elo-User/in

Mitglied seit
29 Jul 2005
Beiträge
2
Gefällt mir
0
#8
Ludwigsburg sagte :
gelibeh sagte :
Deshalb halte sie die Kürzung auch für rechtlich zulässig,
schreibt
die Regierung weiter.“
Hier steht nicht, die Kürzung ist rechtlich zulässig, sondern man halte die Kürzung für rechtlich zulässig. Ob das wirklich so ist muss wohl ein Gericht entscheiden. Ich würde mich nicht scheuen zu klagen. Denn ich bekomme eine Pauschale und ob ich nun 35% für Essen etc ausgebe ist doch fraglich.
Eben... zumal: wenn ich im Krankenhaus lieg, hab ich erhöhte Kosten, (TV, Telefon, Trinkbares kaufen usw - die ich zu Hause nicht hätte...und Krankenhauskost eß ich nich, da werd ich depressiv :)... muß man auch nicht... also keine Ersparnis! Im Gegenteil: Mehrkosten, die man auch nicht erstattet bekommt!

Gruß aus Ludwigsburg

Jep das stimmt, da überlegt man sich dann wirklich ob man freiwillig ins KH gehen will wenn man weiss das dann ein Teil gestrichen wird.
Ich find das einfach eine Schweinerei.
Mal abwarten was bald noch kommen wird. :kinn:
 

Nov

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Jun 2006
Beiträge
332
Gefällt mir
9
#9
was kommt ?

nur noch ambulante Behandlungen für ALG II Bezieher !

Das heißt Blindarm auf dem Gang raus und die letzte Kanüle wird im Ausgang de KH gezogen :hmm:
 

gelibeh

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Gefällt mir
17.046
#10
Mal ne blöde Frage. Wenn Du zur Kur gehst, hättest Du ja das gleiche Problem. Aber wer bezahlt in der Kurzeit Dein Geld? Der Rentenversicherungsträger? Zahlt der den vollen Betrag? Wenn ja und die kürzen dann, dann stecken die sich ja Geld in die eigene Tasche. Und wenn man länger als 6Wochen krank ist, holt sich die ARGE das von der KK wieder?
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#11
gelibeh sagte :
Mal ne blöde Frage. Wenn Du zur Kur gehst, hättest Du ja das gleiche Problem. Aber wer bezahlt in der Kurzeit Dein Geld? Der Rentenversicherungsträger? Zahlt der den vollen Betrag? Wenn ja und die kürzen dann, dann stecken die sich ja Geld in die eigene Tasche. Und wenn man länger als 6Wochen krank ist, holt sich die ARGE das von der KK wieder?
... wenn du als Alg2ler in Kur gehst, dann läuft dein Alg2 normal weiter und auch wenn länger als 6 Wochen krank ....

Die Kürzung bei Kur ist demnach genauso wie bei dem Krankenhausaufenthalt.

Wie das allerdings wäre wenn wie meine Frau die ja nur Zwangsmitglied in der BG ist und aber voll Einkommen hat und dann in Reha wäre, diese Fragen kann ich leider nicht beantworten da ja meiner Frau die Reha nicht bekommen hat. Hatte mich eigentlich schon auf die Auseinandersetzung gefreut.

Wäre interressant gewesen ---

Achsooo, deine Frage gestellt wenn man Alg1 bezieht - da wird das Alg1 ausgesetzt und man bekommt Krankengeld bzw. Übergangsgeld von der BfA oder wie die jetzt heißen ...
 

gelibeh

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Gefällt mir
17.046
#12
Ganz so hab ich das nicht gemeint. Ich bekomme mein ALGII weiter, das ist klar. Aber holt sich die ARGE das nicht vom Rentenversicherungesträger/Krankenkasse wieder? Und wenn ja, welchen Betrag, den gekürzten?
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#13
gelibeh sagte :
Ganz so hab ich das nicht gemeint. Ich bekomme mein ALGII weiter, das ist klar. Aber holt sich die ARGE das nicht vom Rentenversicherungesträger/Krankenkasse wieder? Und wenn ja, welchen Betrag, den gekürzten?
... mit dieser Frage habe ich mich noch nicht beschäftigt - ich nehme aber mal an das der Arge sich das Geld nicht zurückholt - aber :kinn: :kinn: man weiß na nieeeeeee :twisted: :twisted:

(schnell mal die 3 Beiträge löschen, sonst kommen die noch auf Ideen)
 

Linchen0307

Elo-User/in

Mitglied seit
18 Jun 2005
Beiträge
2.166
Gefällt mir
67
#14
Beim KH Aufenthalt entfallen pro Tag 10€ Eigenanteil, sofern mal noch nicht von der Zuzahlung befreit ist, nicht mal dieser Betrag wird gegengerechnet. :| :| :| :|
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten