ALG I wann fiktive Bemessungsgrundlage

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neros

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Hallo, ich habe nach 18 Monate Krankgeld ALG I von dez. 2003 bis 30.07.04 (30.04.04) bezogen. Die im August 2004 bewilligte Rente w. voller Erwerbsminderung wurde rückwirkend ab 01.05.2004 gezahlt und mit dem ALG I verrechnet. Nach reha März 06 wurde Rente nur noch bis 30.06.06 bewilligt. Arbeitlosenmeldung erfolge nach Reha im April 06. Jetzt dazu meine Frage: Erfolgt die Berechnung des Bemesungsentgeltes nach dem Bescheid v 1. Antrag 2003/2004 oder wie das Arbeitsamt es berechnet hat, nach dem fiktiven Bemessungsentgeld, was bei mir ein minus von ca. 200€ monatlich ausmacht?
 

Seebarsch

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Aufgepasst!

Hallo neros,
grundsätzlich ist festzustellen, dass die Zeit des Bezuges der vollen Erwerbsminderungsrente anwartschaftsbegründend war und somit ab dem 01.07.2006 ein neuer Anspruch auf Alg 1 entstand.
Da im Bemessungszeitraum vom 01.07.2005 - 30.06.2006 kein versicherungspflichtiges Entgelt vorliegt, sind die Leistungen grundsätzlich fiktiv nach § 132 SGB III zu bemessen.

Allerdings gibt es noch den § 131 Absatz 4 SGB III -- Bestandsschutz --
(4) Hat der Arbeitslose innerhalb der letzten zwei Jahre vor der Entstehung des Anspruchs Arbeitslosengeld bezogen, ist Bemessungsentgelt mindestens das Entgelt, nach dem das Arbeitslosengeld zuletzt bemessen worden ist.

Nach dem was Du mitgeteilt hast, hast Du bis einschliesslich 30.07.2004 Arbeitslosengeld nach einem höheren Bemessungsentgelt bezogen.

Der neue Anspruch entstand am 01.07.2006, so dass die Frist vom 01.07.2004 - 30.06.2006 verläuft.
Somit greift für Dich der Bestandsschutz. Das Alg 1 ist nach Deinem letzten, höheren, Bemessungsentgelt zu zahlen.

Dass der Anspruch auf Alg für die Zeit vom 01.05. - 30.07.2004 mit der nachträglich gewährten Rente verrechnet wurde, spielt keinerlei Rolle.
Der § 131 Absatz 4 SGB III zielt lediglich auf den Bezug ab.
Es spielt keine Rolle, ob dieser Bezug rechtmässig war oder nicht.

An Deiner Stelle würde ich schnell in der Agentur vorsprechen und dort mit dieser Argumenation versuchen, den Fall in Deinem Sinn zu klären.

Geht man dort nicht auf Dich ein, müsstest Du gegen den Bescheid rechtzeitg einen Widerspruch einlegen.
Viel Erfolg !
8) :party: 8)
 

neros

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Hollo,
vielen Dank für die schnelle Anwort. Ich muss die Bezugszeit nach Durchsicht meiner Unterlagen dahingehend korrigieren, dass das ALG I von Dez. 2003 bis einschl. 30.06.2004 gezahlt wurde. Bescheid von LVA war vom August 2004. Rentenbeginn war der 01.05.2004 und die Rente endete zum 30.06.2006. Für die Zeit 01.05.2004 bis 30.06.2004 wurde das ALG 1 mit der Rente verrechnet.
Leistungsbezug ALG I bis 30.06.2004. Neuer Anspruch ab dem 01.07.2006.
Kann es sein, dass das Arbeitsamt deshalb das fiktive Entgelt genommen hat?
 

neros

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Hallo Seebarsch,
folgendes erläuternd dazu: Krankengeldbezug Juni 2002 - Dez.03. Dann ALG 1. Im Mai 2004 Antrag an LVA w. Erw. Rente. Rentenbescheid vom 13.08.2004 das volle Erwerbsminderungsrente ab dem 01.05.04 bis 31.03.2005 ( Verlängerung dann bis 30.06.2006), gezahlt wird und Verrechnung mit gezahltem ALG I. Widerspruch wurde von LVA diesen Monat abgelehnt ( Klage bei Sozialgericht ).
Der Aufhebungsbescheid des ALG 1 ist am 21.07.2004 datiert. Entgelt wurde danach bis 30.06.2004 gezahlt. Der Rentenbescheid s.o. ist v. 13.08.2004. LVA muss also AA Entscheidung füher als mir mitgeteilt haben.
Ich habe bei dem jetzt aktuellen Bescheid ALG I gesehen, dass vom fiktiv errechnenten Tagesatz eine Lohnsteuer von 1,12€ abgezogen wird. Ist das rechtens?
Gruß neros
 

Seebarsch

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Hat seine Richtigkeit

Nach Deinen korrigierten Angaben hast Du innerhalb der letzten 2 Jahre vor dem neuen Anspruch kein Alg bezogen, so dass die fiktive Bemessung richtig ist.
Von dem Arbeitsentgelt = brutto . werden die üblicherweise anfallenden SV-beiträge und Steuern abgezogen = Leistungsentgelt- davon dann 60 oder 67 % als Leistungssatz .
Siehe auch hier :
https://www.arbeitsagentur.de/nn_228318/Navigation/zentral/Arbeitn ehmer-info/Geldleistungen/Arbeitslosengeld/Dauer-und-hoehe/Ermitt lung-des-leistungssatzes/Ermittlung-des-leistungssatzes-Nav.html_ _nnn=true#d1.1
Gruß
 
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