• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

ALG I wann fiktive Bemessungsgrundlage

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

neros

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
27 Sep 2006
Beiträge
16
Gefällt mir
0
#1
Hallo, ich habe nach 18 Monate Krankgeld ALG I von dez. 2003 bis 30.07.04 (30.04.04) bezogen. Die im August 2004 bewilligte Rente w. voller Erwerbsminderung wurde rückwirkend ab 01.05.2004 gezahlt und mit dem ALG I verrechnet. Nach reha März 06 wurde Rente nur noch bis 30.06.06 bewilligt. Arbeitlosenmeldung erfolge nach Reha im April 06. Jetzt dazu meine Frage: Erfolgt die Berechnung des Bemesungsentgeltes nach dem Bescheid v 1. Antrag 2003/2004 oder wie das Arbeitsamt es berechnet hat, nach dem fiktiven Bemessungsentgeld, was bei mir ein minus von ca. 200€ monatlich ausmacht?
 

Seebarsch

Elo-User/in

Mitglied seit
13 Apr 2006
Beiträge
887
Gefällt mir
178
#2
Aufgepasst!

Hallo neros,
grundsätzlich ist festzustellen, dass die Zeit des Bezuges der vollen Erwerbsminderungsrente anwartschaftsbegründend war und somit ab dem 01.07.2006 ein neuer Anspruch auf Alg 1 entstand.
Da im Bemessungszeitraum vom 01.07.2005 - 30.06.2006 kein versicherungspflichtiges Entgelt vorliegt, sind die Leistungen grundsätzlich fiktiv nach § 132 SGB III zu bemessen.

Allerdings gibt es noch den § 131 Absatz 4 SGB III -- Bestandsschutz --
(4) Hat der Arbeitslose innerhalb der letzten zwei Jahre vor der Entstehung des Anspruchs Arbeitslosengeld bezogen, ist Bemessungsentgelt mindestens das Entgelt, nach dem das Arbeitslosengeld zuletzt bemessen worden ist.

Nach dem was Du mitgeteilt hast, hast Du bis einschliesslich 30.07.2004 Arbeitslosengeld nach einem höheren Bemessungsentgelt bezogen.

Der neue Anspruch entstand am 01.07.2006, so dass die Frist vom 01.07.2004 - 30.06.2006 verläuft.
Somit greift für Dich der Bestandsschutz. Das Alg 1 ist nach Deinem letzten, höheren, Bemessungsentgelt zu zahlen.

Dass der Anspruch auf Alg für die Zeit vom 01.05. - 30.07.2004 mit der nachträglich gewährten Rente verrechnet wurde, spielt keinerlei Rolle.
Der § 131 Absatz 4 SGB III zielt lediglich auf den Bezug ab.
Es spielt keine Rolle, ob dieser Bezug rechtmässig war oder nicht.

An Deiner Stelle würde ich schnell in der Agentur vorsprechen und dort mit dieser Argumenation versuchen, den Fall in Deinem Sinn zu klären.

Geht man dort nicht auf Dich ein, müsstest Du gegen den Bescheid rechtzeitg einen Widerspruch einlegen.
Viel Erfolg !
8) :party: 8)
 

neros

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
27 Sep 2006
Beiträge
16
Gefällt mir
0
#3
Hollo,
vielen Dank für die schnelle Anwort. Ich muss die Bezugszeit nach Durchsicht meiner Unterlagen dahingehend korrigieren, dass das ALG I von Dez. 2003 bis einschl. 30.06.2004 gezahlt wurde. Bescheid von LVA war vom August 2004. Rentenbeginn war der 01.05.2004 und die Rente endete zum 30.06.2006. Für die Zeit 01.05.2004 bis 30.06.2004 wurde das ALG 1 mit der Rente verrechnet.
Leistungsbezug ALG I bis 30.06.2004. Neuer Anspruch ab dem 01.07.2006.
Kann es sein, dass das Arbeitsamt deshalb das fiktive Entgelt genommen hat?
 

neros

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
27 Sep 2006
Beiträge
16
Gefällt mir
0
#4
Hallo Seebarsch,
folgendes erläuternd dazu: Krankengeldbezug Juni 2002 - Dez.03. Dann ALG 1. Im Mai 2004 Antrag an LVA w. Erw. Rente. Rentenbescheid vom 13.08.2004 das volle Erwerbsminderungsrente ab dem 01.05.04 bis 31.03.2005 ( Verlängerung dann bis 30.06.2006), gezahlt wird und Verrechnung mit gezahltem ALG I. Widerspruch wurde von LVA diesen Monat abgelehnt ( Klage bei Sozialgericht ).
Der Aufhebungsbescheid des ALG 1 ist am 21.07.2004 datiert. Entgelt wurde danach bis 30.06.2004 gezahlt. Der Rentenbescheid s.o. ist v. 13.08.2004. LVA muss also AA Entscheidung füher als mir mitgeteilt haben.
Ich habe bei dem jetzt aktuellen Bescheid ALG I gesehen, dass vom fiktiv errechnenten Tagesatz eine Lohnsteuer von 1,12€ abgezogen wird. Ist das rechtens?
Gruß neros
 

Seebarsch

Elo-User/in

Mitglied seit
13 Apr 2006
Beiträge
887
Gefällt mir
178
#5
Hat seine Richtigkeit

Nach Deinen korrigierten Angaben hast Du innerhalb der letzten 2 Jahre vor dem neuen Anspruch kein Alg bezogen, so dass die fiktive Bemessung richtig ist.
Von dem Arbeitsentgelt = brutto . werden die üblicherweise anfallenden SV-beiträge und Steuern abgezogen = Leistungsentgelt- davon dann 60 oder 67 % als Leistungssatz .
Siehe auch hier :
http://www.arbeitsagentur.de/nn_228318/Navigation/zentral/Arbeitn ehmer-info/Geldleistungen/Arbeitslosengeld/Dauer-und-hoehe/Ermitt lung-des-leistungssatzes/Ermittlung-des-leistungssatzes-Nav.html_ _nnn=true#d1.1
Gruß
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten