ALG I, fehlerhafte Berechnung erhöhter Freibetrag bei selbstständiger Nebentätigkeit mit monatlich schwankenden Einnahmen

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Joy22

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Hallo,

seit wenigen Monaten bekomme ich ALG I. Bereits seit vielen Jahren übe ich eine selbstständige Nebenbeschäftigung unter 15 Stunden wöchentlich mit teilweise stark schwankenden Einkünften aus, womit mir ein erhöhter Freibetrag zusteht. Die ersten Berechnungen zur Ermittlung dieses Freibetrags und letztendlich des monatlichen Auszahlungsbetrags des ALG I waren sehr zu meinen Ungunsten, da der Bescheid bereits erfolgte, als noch nicht alle angeforderten Unterlagen bei der AfA angekommen waren (obwohl zu dem Zeitpunkt bereits zuvor eingereichte Unterlagen vorlagen, die anderes nachwiesen, wie z.B. eine Gewinnermittlung vom Steuerberater). Mit einem Anruf kündigte man mir vor wenigen Tagen eine Nachzahlung an für die letzten Monate, was auf jeden Fall schon mal positiv ist.

Bei der Neuberechnung des Freibetrags kam es (wieder) zu einem Fehler. Von den Einkünften (Einnahmen minus Ausgaben) wurden nochmals pauschal 30% Betriebsausgaben und 10% für Steuern abgezogen, was mir im Gespräch auffiel und gleich geklärt werden konnte. Mir wurde mündlich der entsprechend neue Freibetrag mitgeteilt. Einen neuen Bescheid soll ich zunächst nicht erhalten, womit ich aber nichts in der Hand habe, wogegen ich, falls nötig, Widerspruch einlegen könnte.

Durch die schwankenden Einkünfte werde ich wohl oft verhältnismäßig hohe Abzüge vom ALG haben. Zunächst sollte ich Aufstellungen mit den tatsächlich pro Monat erwirtschafteten Beträgen und Ausgaben für die 18 Monate vor dem Entstehen des Leistungsanspruchs vorlegen. Inzwischen habe ich den Steuerbescheid 2019 erhalten, den ich nun einreichen soll. Demnach käme dann doch, entgegen der vorherigen Information, das Zufluss-Abfluss-Prinzip zum Tragen.

Meine anfängliche Frage, ob ich grundsätzlich wählen kann (lt. entspr. Formular für das Nebeneinkommem), dass entweder die Pauschalen von meinen Einnahmen abgezogen werden sollen oder die tatsächlichen (meist höheren, aber im Verhältnis zur Pauschale auch mal niedrigeren) Ausgaben bzw. nach weiteren Infos dazu, blieb von der AfA unbeantwortet. Da es momentan auch noch um die Festsetzung der Höhe meines zusätzlichen Freibetrags geht, bin ich nicht sicher, welche Variante die bessere für mich ist (nehme an, mich jetzt zu Beginn für eine entscheiden zu müssen!?), was natürlich auch von der Höhe der zukünftigen, nicht vorhersehbaren Einnahmen abhängt. Zur Errechnung des Freibetrags erscheint zunächst in meinem Fall der pauschale Abzug günstiger. Da ich im Frühjahr durch die Corona-Pandemie einen Monat keine und weitere Monate sehr geringe Einnahmen hatte, aber verhältnismäßig hohe Ausgaben, wirken sich die negativen Einkünfte sehr nachteilig auf meinen Freibetrag aus. Wenn ich die Pauschale wählen würde bzw. gewählt hätte, würde bei den Einnahmen in den entsprechenden Monaten 0,00 stehen, von denen man keine 30% mehr abziehen könnte. ;)

Oder dienen beide Varianten bloß zur groben Vorabberechnung und am Ende wird auf Basis der Steuerbescheide alles nachberechnet und angepasst, sowohl der Freibetrag als auch die sich daraus ergebenden eventuellen monatlichen Abzüge vom ALG I und dann nachgefordert oder nachgezahlt? Ein Hinweis, dass erst endgültig über die Höhe des ALG entschieden werden kann, wenn für den gesamten Leistungsbezug die Gewinn- und Verlustrechnungen vorliegen sowie die Steuerbescheide, steht in einem Schreiben zu dem vorläufigen Bescheid.

Vielleicht habe ich das Glück, dass mir hier jemand ein paar Infos über die (korrekte) Ermittlung des Freibetrags geben kann, denn meine bisherigen Erfahrungen sind recht verunsichernd. Die Einbeziehung der Einkünfte der letzten 12 Monate vor Beginn des ALG-Bezugs ist mir bekannt.

Vielen Dank im Voraus fürs Lesen und Antworten!


 

Joy22

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Hallo Djang,

danke für deine Antwort. Inzwischen habe ich deine aktuellen Beiträge gelesen.

Genau das ist das Problem, dass es auf die im jeweiligen Monat erwirtschafteten Beträge ankommt und nicht darauf, wann man diese in Rechnung stellt und wann sie zufließen. Da meine Einnahmen eben schwankend sind, muss ich monatlich meine Einnahmen und Ausgaben nachweisen. Weil meine Ausgaben relativ hoch sind und ich auch eine geschäftliche Miete zu zahlen habe, wäre es ohnehin keine Option, die Rechnungen erst nach Ablauf der ALG1-Zahlungen zu stellen. Ich musste und muss übrigens der BA auch Steuerbescheide vorlegen. Weiterhin habe ich Kunden, die Anteile meiner Rechnungen von Versicherungen erstattet bekommen, so dass es auch unter diesem Aspekt ungünstig bzw. unmöglich wäre, die Rechnungsstellung viele Monate oder sogar ein Jahr oder mehr hinauszuzögern.

Was mich aber stört, ist die Intransparenz, wie nun der erhöhte Freibetrag genau berechnet wird, ob nun doch der Steuerbescheid zählt und nicht der monatlich erarbeitete Betrag etc. und die offensichtlich recht unterschiedliche Handhabung je nach zuständiger Arbeitsagentur. Zumindest bei mir ist es so, dass spät im Jahr gestellte Rechnungen und die von Ende Dezember sowieso erst im neuen Jahr bezahlt wurden und werden, so dass die Einnahmen laut Steuerbescheid und die entsprechend der monatlichen Erwirtschaftung innerhalb desselben Jahres deutlich voneinander abweichen können. Dafür wäre es durchaus wichtig zu wissen, was die Arbeitsagentur nun für ihre Berechnungen zugrunde legt. Die Abzüge vom ALG I sind eben nicht unerheblich, da in den Freibetrag die Monate mit Einkommensminderung bzw. -ausfall durch die Corona-Pandemie eingeflossen sind, die sogar wegen meiner hohen Ausgaben als Minuseinnahmen eingerechnet wurden und den Freibetrag deutlich mindern.

Falls du Neues in dieser Sache erfährst, wäre es schön, wenn du das posten würdest.
 

Curt The Cat

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