ALG I-Bezug unterbrechen während Maßnahme

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adler89

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Hallo zusammen!

Ich habe schon nach diesem Thema gesucht, konnte meine Frage aber so nicht beantworten und erlaube mir daher diesen Thread zu starten.

Angenommen: zwei Wochen Maßnahme. Nach der ersten Woche meldet sich der ALG-Empfänger aus dem Bezug ab und meldet sich etwa zwei Wochen später wieder an.

Was wird passieren? Nichts? Sperrfrist wegen abgebrochener Maßnahme? Wiederholung der Maßnahme?

Im Voraus schon mal vielen Dank für eure Antworten!
 

Caso

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Angenommen: zwei Wochen Maßnahme. Nach der ersten Woche meldet sich der ALG-Empfänger aus dem Bezug ab und meldet sich etwa zwei Wochen später wieder an.
Was wird passieren?
Ein ALG-Bezieher kann sich aus dem ALG-Bezug abmelden. Ohne wichtigen Grund sogar. Dann erhält er taggenau bis zur Abmeldung sein ALG, evtl. nachberechnet bzw. zurückgefordert, wenn überzahlt.
Eine Sperrfrist dürfte nicht möglich sein, wenn er bis zum letzten Tag seines ALG-Bezuges in der Maßnahme war. Ein Abbruch der Maßnahme liegt mM deswegen nicht vor.
Meldet er sich nach 2 Wochen wieder arbeitslos, lebt der Anspruch wieder taggenau auf.
Ob eine neue Maßnahme oder die Weiterführung vereinbart wird, weiß man nicht.

Bin mir nicht 100%ig sicher.
 

Caso

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@adler89;

Du kannst doch jederzeit aus der Maßnahme heraus eine Arbeit aufnehmen.



Es kommt ja darauf an, ob du deinen neuen Arbeitsplatz selber gekündigt hast, dann Sperrzeit wenn kein wichtiger Grund vorliegt.

Sofern man dir während der Probezeit kündigt, also ordentliche Kündigung ausspricht tritt auch keine Sperrzeit ein. Anders sieht es bei einer außerordentlichen-fristlosen Kündigung aus.

Sperrzeit im Bezug auf die Maßnahme kann eintreten, wenn du beispielsweise einfach ohne AU-Bescheinigung der Maßnahme fernbleibst. Wenn du diese Maßnahme nicht antrittst etc.

Mit einer Rechtsfolgenbelehrung wirst du normalerweise vor Maßnahmebeginn auf die Rechtsfolgen hingewiesen. Es gibt da unterschiedliche Fristen von Sperrzeiten.

Um welche Maßnahme geht es denn genau?

Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem. § 45?

Oder meinst du eine Weiterbildung?

Ob du die Maßnahme wiederholst das entscheidet dein SB.


Voraussetzungen der Maßnahme
Welchen Arbeitsplatz?
Man kann jederzeit eine Arbeit aufnehmen?
Welche Sperrzeit während Arbeitslosigkeit?
Welche Kündigung?
Wer bleibt der Maßnahme fern?
Wieso spielt die Maßnahmeart eine Rolle?


Fragen über Fragen---bitte um Antwort.
 

adler89

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Vielen Dank für eure Antworten.

Also es soll keine Arbeit aufgenommen werden, es soll eben nur der ALG-Bezug unterbrochen werden. Während der zweiten Woche kann ich an der Maßnahme nicht teilnehmen, deshalb möchte ich mich abmelden und später wieder anmelden. Eine genehmigte Ortsabwesenheit kommt ja wegen der Maßnahme nicht mehr in Frage.

Es geht mir aber nicht darum um die Maßnahme rumzukommen, es wäre völlig okay wenn ich sie wiederholen müsste, einzig eine Sperrzeit (drei Wochen sind laut Rechtsbehelf angedroht) wäre eben sehr ärgerlich.

Wenn es richtig ist, was Caso schreibt, es also keine Sperrzeit geben kann, wäre das sehr gut. :biggrin:

Bei der Maßnahme handelt es sich um eine Weiterbildung.
 

Fritz Fleißig

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@adler89

Es wird nicht reichen, sich nur aus dem ALG-Bezug abzumelden. Vielmehr mußt du dich komplett aus der Arbeitsvermittlung und damit dem Arbeitslosenstatus abmelden, weil du auch als "Arbeitsloser ohne Leistungsbezug" der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehen mußt. Dazu gehört auch die Bereitschaft zur Teilnahme an mehr oder weniger sinnvollen Maßnahmen.

Bitte aber § 148 Abs. 1 Nr. 6 SGB III beachten. Irgendeinen (halbwegs) wichtigen Grund für die Abmeldung sollte man deshalb schon anzugeben haben.

Du mußt dir aber klar sein, daß ein "bissiger" SB, der unbedingt seine Maßnahmen füllen muß, dich nach Wiederanmeldung erneut einer Maßnahme zuweisen kann und das Spiel dann wieder von vorn losgehen könnte.
 

Fritz Fleißig

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Das war eher ein grundsätzlicher Hinweis.

Es ist vom Grundsatz her dein Recht, dich jederzeit aus der Arbeitsvermittlung abzumelden. Für eine Minderung der Anspruchsdauer (nicht identisch mit Sperrzeit!) müßte dir schon nachgewiesen werden, daß du dich gezielt deshalb abgemeldet hast, um "Eingliederungsbemühungen der Arbeitsagentur zu verhindern" wie es so schön heißt. Du mußt also im wesentlichen nur vermeiden, daß dieser Eindruck aufkommt und dich auf keinen Fall unter der Begründung abmelden, nicht an dieser Maßnahme teilnehmen zu wollen. Genauso wäre es auffällig, wenn der Zeitraum deiner Abmeldung exakt mit dem Maßnahmezeitraum übereinstimmen würde. Ich würde diese Maßnahme in der Abmeldung noch nicht einmal mit einem Wort erwähnen - die Teilnahme fällt dann ja automatisch weg, weil du nicht mehr verfügbar bist.

Du kannst auch mal in die GA zu § 148 schauen (Seiten der Arbeitsagentur), aber viel mehr steht dazu dort auch nicht. Ich glaube auch nicht, daß das in der Praxis häufig vorkommt. Jedenfalls habe ich hier im Forum noch nie von einem derartigen Fall gelesen.

"Dringende familiäre Angelegenheiten" hört sich jedenfalls recht plausibel an. Der familiäre Zusammenhalt soll ja staatlicherseits gefördert werden.
 

adler89

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Danke, werde wie folgt verfahren: erste Woche an Maßnahme teilnehmen, dann abmelden mit Begründung "dringende familiäre Angelegenheiten" und zwei Wochen später, also erst eine Woche nach Maßnahmenende wieder anmelden.

So sollte man mir dann ja keinen Strick draus drehen können. Wenn gewünscht, gebe ich auch gerne nochmal Rückmeldung wie es geklappt hat.
 

Fritz Fleißig

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Danke, werde wie folgt verfahren: erste Woche an Maßnahme teilnehmen, dann abmelden mit Begründung "dringende familiäre Angelegenheiten" und zwei Wochen später, also erst eine Woche nach Maßnahmenende wieder anmelden.
So würde ich an deiner Stelle gerade nicht verfahren.

Du hast die Maßnahme dann bereits angetreten und brichst die Teilnahme ab, was vom Grundsatz her ein Sperrzeittatbestand ist. Ob das aus wichtigem Grunde erfolgt und ob du zum Zeitpunkt des Maßnahmenabbruchs noch Arbeitsloser bist, darüber läßt sich trefflich streiten. Jedenfalls ließe sich zumindest behaupten, daß du durch deine Abmeldung die Durchführung der tollen Maßnahme verhindern wolltest.

Ich würde mich an deiner Stelle mit Wirkung von etwa einer Woche vor geplantem Maßnahmenbeginn unter Berufung auf dringende familiäre Angelegenheiten abmelden und erst einige Tage nach Maßnahmenende wieder zurückmelden. Dann hast du die Maßnahme gar nicht erst angetreten, und offiziell hat das alles nicht das Geringste mit der Maßnahme zu tun.

Das soll aber nur meine persönliche Meinung sein.
 

adler89

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ch würde mich an deiner Stelle mit Wirkung von etwa einer Woche vor geplantem Maßnahmenbeginn unter Berufung auf dringende familiäre Angelegenheiten abmelden und erst einige Tage nach Maßnahmenende wieder zurückmelden. Dann hast du die Maßnahme gar nicht erst angetreten, und offiziell hat das alles nicht das Geringste mit der Maßnahme zu tun.

Das soll aber nur meine persönliche Meinung sein.

Hallo, genau so habe ich verfahren und es klappte. Keinerlei Vorwürfe deswegen seitens des SB. Vielen Dank nochmal!
 
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