ALG I Anspruch verfallen (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Sunny5535

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Hallo an Alle,
mein Beitrag wird wohl länger ich hoffe jemand hat die Muse sich das durchzulesen.
Also ich fange ml vorne an Ich habe 2010 meine überbetriebliche Ausbildung zur Friseurin abgeschlossen ( damals im 7. Monat Schwanger) und habe für 4 Wochen ALG I bekommen bis mein Mutterschutz anfing.
Danach war ich 3 Jahre zuhause zur Kindererziehung Als mein Sohn im September 2013 in den KIGA kam, hab ich mich bei der ARGE im Okt. 2013 bei der Hotline gemeldet dort wurde ich als Ratsuchend eingetragen habe viele Zettel bekommen diese brav ausgefüllt und am gleichen Tag noch zurück gesendet. Dann passierte erst mal Wochenlang nichts. Ich rief nochmal bei der Hotline an und drängelte auf einen Termin diesen bekam ich dann im Dez. 2013, bei einer Vertretung weil mein Sachbearbeiter keine Termine hatte.
Die junge Dame konnte mir nicht wirklich helfen sie hatte nicht mal meine Unterlagen vorliegen.
Allerdings hat sie mich Arbeitssuchend gemeldet, alles andere würde keinen Sinn machen, da ich keine Leistungen bekomme weil mein Anspruch verfallen sei.
Ich war etwas stutzig, aber dachte die werden schon wissen was sie tun.
Ich hatte im Januar 2014 einen Termin bei meinem Hauptbetreuer, der mir auch nicht helfen konnte oder wollte. Habe mich dann an einen Bildungsträger gewandt, da ich einen Umschulung anstrebe, denn ich habe seid meiner Prüfung nicht einen Tag mehr in meinem erlernten Beruf gearbeitet.
Nun wurde mir ein Bildungsgutschein zugesagt aber ohne einen Bildungsträger, ich muss mich selbst kümmern habe ich getan. Habe einen Betrieb der allerdings keine Vergütung bezahlt, wäre auch nicht schlimm, wenn ich ALG I bekommen würde aber angeblich habe ich keinen Anspruch mehr.In meinem Bescheid von 2010 steht das mein Anspruch 360 Tage sind, im Internet hab ich gestern gelesen das bis zum Vollendeten dritten Lebensjahres des Kindes diese Anwartschaften gewahrt sind bzw. das ganze gesehen wird wie eine Sozialversicherungspflichtige Arbeit.
Wie konnten also meine Ansprüche verfallen? Kennt sich jemand damit aus? Ich möchte gerne meine Umschulung machen nur benötige ich dafür den ALG I Anspruch um wenigstens etwas aufzufangen im Moment bin ich MIDI-Jober womit ich dann allerdings aufhören müsste.
Es wäre echt Klasse wenn sich hier mal einer dazu äußern kann, was mir zusteht denn ich bin echt am Verzweifeln. Ich bin seid 12.03.2014 arbeitslos ohne Geld und Sachbezüge gemeldet.
 

Fritz Fleißig

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Zunächst vorab: eine "Arge" gibt es schon seit vielen Jahren nicht mehr. Im Bereich ALG hast du es mit der Arbeitsagentur zu tun.

Dein Altanspruch aufgrund einer Beschäftigung, den du irgendwann im Jahre 2010 für vier Wochen in Anspruch genommen hast, verfällt vier Jahre nach seiner Entstehung. Tag der Entstehung ist dabei in der Regel der erste Tag des damaligen ALG-Bezuges. Das könnte der Fall sein, aber müßte anhand des genauen Datums der damaligen Arbeitslosigkeit nochmal überprüft werden.

Die Meldung im September 2013 hätte als Arbeitslosmeldung aufgenommen werden müssen, beziehungsweise man hätte dich darauf hinweisen müssen, daß du dich unverzüglich persönlich hättest arbeitslos melden müssen. Diese Meldung funktioniert auch ohne Termin. Offensichtlich wolltest du dich der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehen. Eine Eintragung als "ratsuchend" besagt nur, daß eine unverbindliche Plauderei stattgefunden hat. Auch der Status als "arbeitssuchend" hilft nicht viel weiter. Er besagt nur, daß du gerne Stellenvorschläge von der Arbeitsagentur bekommen möchtest.

Kindererziehungszeiten (bis zum 3. Lebensjahr) sind Versicherungszeiten in der Arbeitslosenversicherung unter den in § 26 Abs. 2a SGB III genannten Voraussetzungen. Bitte nachprüfen. Es müßte also eigentlich sogar ein neuer Anspruch auf ALG erworben worden sein, bei dir vermutlich volle 12 Monate.

Liegt dir ein begründeter schriftlicher Bescheid über die Versagung von ALG vor, oder war das bisher alles nur Gerede eines Sachbearbeiters?
 

Sunny5535

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Nein mein Sachbearbeiter hat in seinen PC geguckt und gesagt ich bräuchte nix beantragen meine Ansprüche seien verfallen. Ich habe nur den Bescheid von 2010 wo drin steht das ich 360 Tage Anspruch habe, wovon ich 4 Wochen genommen habe und dann in den Mutterschutz gegangen bin. 2010 war ich also Arbeitslos vom 26.06.2010 - 29.07.2010.
Zusatz: Mein Sachbearbeiter sagte das meine Ansprüche während der 3 Jahre Erziehungszeit die ich zuhause war verfallen sind.
 
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Auszug aus § 26 Abs. 2a SGB III

(2a) 1Versicherungspflichtig sind Personen in der Zeit, in der sie ein Kind, das das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, erziehen, wenn sie

1. unmittelbar vor der Kindererziehung versicherungspflichtig waren, eine laufende Entgeltersatzleistung nach diesem Buch bezogen oder eine als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme geförderte Beschäftigung ausgeübt haben, die ein Versicherungspflichtverhältnis oder den Bezug einer laufenden Entgeltersatzleistung nach diesem Buch unterbrochen hat, und ...

Stelle einen Antrag auf ALG1.

Lass dir schriftlich Begründen, warum du angeblich kein Anrecht auf ALG1 haben solltest.
Mündlich kann Dir jeder erzählen was er will.
 

Sunny5535

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Ok das mache ich aber sollte sich rausstellen das ich Anspruch habe läuft der dann ab Sept. 2013 (3. Geburtstag) oder erst ab März 2014 (Arbeitslosmeldung)?
Sprich habe ich die Zeit von Sept. 2013 - März 2014 verwirkt.
Ist für mich eigentlich nur wichtig das ich den Anspruch über den Eintrittstermin meiner Umschulung rette. Außerdem bin ich ja im Moment auch gar nicht Arbeitslos da ich ja einen Midi-Job ausübe. Was ich meinem SB gesagt habe.
 

Fritz Fleißig

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Auf das Gerede irgendwelcher PC-guckender Sachbearbeiter solltest du nichts geben. Die Arbeitsagentur hat nicht ohne Grund eine besondere Leistungsabteilung, wo auf Leistungsfragen spezialisierte Leute die Ansprüche prüfen.

Im einzelnen:

Bereits dein alter Restanspruch ist noch nicht verfallen. Verfall würde hier erst am 26. Juni 2014 eintreten.

Während der Erziehungszeit, während der du vermutlich Kindergeld bekommen hast, sollte Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung bestanden haben. Dies hat zur Folge, daß auch ein neuer Anspruch entsteht, da dann mindestens 12 Monate Versicherungspflicht innerhalb der letzten zwei Jahre vor Arbeitslosmeldung gegeben sein sollten. Dazu kommt noch der alte Restanspruch, wobei du allerdings nie mehr als den Höchstanspruch von 12 Monaten ALG bekommen kannst. Schau bitte nach, ob die weiteren Voraussetzungen gemäß § 26 Abs. 2a SGB III vorliegen.

Generell gewöhne dir bitte ganz schnell ab, wichtige Dinge per Telefon oder sonstwie mündlich zu erledigen. Beantrage alles schriftlich und verlange bei Problemen einen begründeten schriftlichen Bescheid - sonst kannst du nämlich gar nichts erreichen, wenn du einfach nur abgewimmelt wirst. Bei wichtigen Anträgen und sonstigen Dinge zusätzlich für einen Zugangsnachweis der entsprechenden Schreiben sorgen (Einschreiben oder gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie abgeben).

Wenn du noch nicht arbeitslos gemeldet bist, dann sieh zu, daß du dies gleich morgen persönlich erledigst (kein Termin erforderlich, Ausweis mitnehmen). Reine Arbeitssuchendmeldung reicht nicht! Die Meldung ist Formsache und hat nichts mit einem inhaltlichen Gespräch beim Arbeitsvermittler zu tun.

Beantrage unverzüglich und schriftlich ALG. Das geschieht automatisch durch deine Arbeitslosmeldung, wenn du nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges erklärst. Man sollte dir dann gleich das entsprechende Antragsformular auf ALG aushändigen, auf dem das Datum deiner persönlichen Arbeitslosmeldung vermerkt ist.

Ergänzung: Anspruch auf ALG besteht immer erst ab Datum der persönlichen Arbeitslosmeldung, deshalb ist dies auch so wichtig. Durch eine späteren Arbeitslosmeldung werden aber keine Anspruchszeiten "verwirkt", sondern entstehen einfach nur kalendermäßig später.

Weitere Ergänzung: Arbeitslosigkeit liegt nur vor, wenn und solange du weniger als 15 Wochenstunden beschäftigt bist. Die Art der Beschäftigung ist hierbei unwichtig. Bitte auch das prüfen, das habe ich zuerst übersehen.
 
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Außerdem bin ich ja im Moment auch gar nicht Arbeitslos da ich ja einen Midi-Job ausübe. Was ich meinem SB gesagt habe.


Bei einem Midi-Job mit einer Arbeitszeit bis 14,9h pro Woche giltst du als arbeitslos.
Siehe dazu folgendes


Nebentätigkeit und Teilzeitarbeit bei Arbeitslosigkeit


Grundsatz: Arbeitslose dürfen eine Teilzeitbeschäftigung ausüben, soweit diese weniger als 15 Stunden pro Woche beträgt. Die Geringfügigkeits-Grenze von weniger als 15 Stunden ist für einen Arbeitslosen in aller Regel genau zu beachten. Denn bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 15 Stunden und mehr gilt man nicht mehr als arbeitslos, weil man mit einer Beschäftigung von mindestens 15 Stunden dem Arbeitsmarkt gesetzlich nicht mehr zur Verfügung steht.
Mehr hierzu bei: Nebenttigkeit als Teilzeit bei Arbeitslosigkeit



Sprich habe ich die Zeit von Sept. 2013 - März 2014 verwirkt.
"Nein mein Sachbearbeiter hat in seinen PC geguckt und gesagt ich bräuchte nix beantragen meine Ansprüche seien verfallen."

Das Problem ist nun folgendes, du hast nix schriftliches, der kann jetzt sonstwas behaupten.

Allerdings finde ich jedoch, man hätte dir den Antrag ja aushändigen müssen..
Beziehungsweise irgendwas schriftliches, wo hervorgeht, dass du keinen Anspruch hast.

Morgen arbeitslos melden (bedenke jedoch Nebentätigkeit maximal bis 14,9h / Woche. Ab genau 15h / Woche kein Anspruch auf AlgI ) und ab dann gilt die 12 Monate Alg I
 

Sunny5535

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Also Arbeitslos gemeldet bin ich jetzt seit 12.03.2014 allerdings sagte mein SB zu dem Mann der die Arbeitslosmeldung aufgenommen hat er solle gleich eintragen "ohne Geld und Sachleistungsbezüge" demnach habe ich keinerlei Anträge bekommen sondern lediglich mich Arbeitslos gemeldet.
Kindergeld habe ich während der Erziehungszeit nur für meine Kinder bekommen nicht für mich selbst außerdem habe ich auch noch Elterngeld erhalten.
 

Sunny5535

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Bei einem Midi-Job mit einer Arbeitszeit bis 14,9h pro Woche giltst du als arbeitslos.
Siehe dazu folgendes





Den Midi-Job Status habe ich erst seit 01.03.2014 normalerweise habe ich immer nur auf 450 € Basis gearbeitet mit 10 Wochenstunden allerdings musste ich nun in die Gleitzone wechseln da ich Urlaubsvertretungen für meine Kolleginnen machen musste.
 
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Bei einem Midi-Job mit einer Arbeitszeit bis 14,9h pro Woche giltst du als arbeitslos.
Siehe dazu folgendes





Den Midi-Job Status habe ich erst seit 01.03.2014 normalerweise habe ich immer nur auf 450 € Basis gearbeitet mit 10 Wochenstunden allerdings musste ich nun in die Gleitzone wechseln da ich Urlaubsvertretungen für meine Kolleginnen machen musste.
Das ist egal, du arbeitest ja nur 10h / Woche, somit bist du arbeitslos und solltest einen Anspruch auf AlgI haben.

allerdings sagte mein SB zu dem Mann der die Arbeitslosmeldung aufgenommen hat er solle gleich eintragen "ohne Geld und Sachleistungsbezüge"
Hast du das schriftlich? Nein.
Antrag auf Alg I stellen und Bescheid abwarten.
Dann hast du es schwarz auf weiss.

Mir erschließt sich hier der Verdacht von Bequemlichkeit in dieser Behörde...
 

Sunny5535

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Mir leider auch mein SB ist auch hinreichend bekannt dafür nichts zu tun wozu man ihn nicht mehrfach auffordert, leider bin ich dem Kerl ja ausgeliefert.
Auch brauchte ich mehrere Vorsprachen, Anrufe und den Einsatz der DAA bis er sich mal mit dem Bildungsgutschein auseinandergesetzt hat.

Eine Frage zur Höhe hab ich noch, ich habe gelesen das man sich am letzten ALG I orientiert, es sei denn dieses liegt länger als 2 Jahre zurück, stimmt das?
Ich habe gelesen das man dann in so genannte Qualifizierungsgruppen eingeteilt wird.
 

Fritz Fleißig

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1. Zur Höhe des ALG: Einzelheiten würden hier zu weit führen, aber maßgebend ist hier das Durchschnittsentgelt von (ausschließlich) Monaten mit "Anspruch auf Arbeitsentgelt" innerhalb der letzten 12 oder 24 Monate. Bei Bezug von ALG innerhalb der letzten 2 Jahre wird mindestens das damalige ALG gezahlt (Bestandsschutz).

2. "Qualifikationsgruppen" sind nur von Bedeutung, falls wegen des Fehlens einer ausreichend langen Bemessungsgrundlage für ALG dieses fiktiv bemessen werden muß.

3. Das alles habe ich hier nur im Schnelldurchgang dargestellt. Bei dir müßte mal grundsätzlich ermittelt werden, welche neuen und alten Versicherungszeiten in der Arbeitslosenversicherung in den letzten Jahren vorhanden sind. Beachte, daß du auch bei der jetzigen Beschäftigung im der Gleitzone pflichtversichert in der Arbeitslosenversicherung bist.

4. Leider hast du noch nicht geschrieben, wieviel Wochenstunden du derzeit arbeitest. Bei 15 oder mehr Wochenstunden (abgesehen von gelegentlichen und geringfügigen Überschreitungen dieser Grenze) bist du nicht beschäftigungslos und damit auch nicht arbeitslos. In so einem Fall würde die Arbeitslosmeldung auch keinen Sinn machen. Ansonsten weißt du sicher, daß das Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung oberhalb eines Freibetrages von 165 EUR monatlich auf das ALG angerechnet wird.

5. Bei einer von dir veranlaßten Aufgabe deiner jetzigen Beschäftigung (sofern das nicht nur eine Nebenbeschäftigung ist, die der Arbeitslosigkeit nicht im Wege steht) droht dir eine Sperrzeit, sofern kein wichtiger Grund im Sinne des Gesetzes vorliegt. Deshalb große Vorsicht bei einer Eigenkündigung und alles vorher genauestens überprüfen.

6. Und das wichtigste: nicht herumtelefonieren und mit inkompetenten Leuten diskutieren, sondern alles schriftlich mit Nachweis erledigen, wenn es wichtig ist. Bei Gesprächsterminen, zu denen du erscheinen mußt, kannst du dir eine Person deines Vertrauens als Beistand mitnehmen.
 

Sunny5535

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Normalerweise arbeite ich nur 10 Wochenstunden, da ich aber Vertretungen für meine Kolleginnen mache die jetzt und in den nächsten Monaten Urlaub haben und wesentlich mehr Stunden haben als ich, musste ich auf Midi-Job wechseln.
 

Fritz Fleißig

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Das ist bekannt. Es geht hier aber gar nicht darum, ob du früher nur 10 Wochenstunden gearbeitet hast, sondern wieviel Wochenstunden du jetzt konkret arbeitest. Bei 15 und mehr Wochenstunden kannst du nicht mehr arbeitslos im Gesetzessinne sein, da dann keine Beschäftigungslosigkeit vorliegt. Ob die Stelle SV-pflichtig ist oder nicht, spielt hierbei keine Rolle.

Wenn die (eventuelle) Überschreitung der 15-Stunden-Grenze über Monate hinweg andauert, wird man auch nicht mehr von einer "geringfügigen und gelegentlichen" Überschreitung sprechen können.

Sollte es so sein, daß du über dieser Grenze liegst, ist eine Arbeitslosmeldung erst möglich, wenn du wieder darunter liegst.
 
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Das ist bekannt. Es geht hier aber gar nicht darum, ob du früher nur 10 Wochenstunden gearbeitet hast, sondern wieviel Wochenstunden du jetzt konkret arbeitest. Bei 15 und mehr Wochenstunden kannst du nicht mehr arbeitslos im Gesetzessinne sein, da dann keine Beschäftigungslosigkeit vorliegt. Ob die Stelle SV-pflichtig ist oder nicht, spielt hierbei keine Rolle.

Wenn die (eventuelle) Überschreitung der 15-Stunden-Grenze über Monate hinweg andauert, wird man auch nicht mehr von einer "geringfügigen und gelegentlichen" Überschreitung sprechen können.

Sollte es so sein, daß du über dieser Grenze liegst, ist eine Arbeitslosmeldung erst möglich, wenn du wieder darunter liegst.
Völlig richtig und in diesem Fall bleiben Dir dann nur 2 Optionen.
Wohngeld beantragen oder mit Hartz 4 aufstocken.
 

Sunny5535

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Nein also ich arbeite nicht regelmäßig über 15 std. die Woche. Letzte Woche musste ich mehr machen weil ich eben Urlaubsvertretung gemacht habe über eine Woche. Es ist also nicht der Regelfall.
 

Fritz Fleißig

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Gut. Dann mach das so, wie bereits geschildert. Gleich am Montag bei der Arbeitsagentur persönlich arbeitslos melden und die entsprechenden Formulare, vor allem ALG-Antrag, aushändigen lassen. Einen Termin brauchst du dafür nicht.

Für die Zeitgrenze mußt du dich darauf berufen, daß es sich nur um eine gelegentliche und geringfügige Überschreitung aufgrund von Überstunden gehandelt hat. Du kannst hier näheres nachlesen: https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mtay/~edisp/l6019022dstbai407750.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI407755 (Abschnitte 1.4 und 1.4.1).

Bei dir muß vor allem jetzt festgestellt werden, welche Beitragszeiten aufgrund der Kindererziehungszeiten vorhanden sind. Eigentlich müßten welche da sein.
 
E

ExitUser

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Mir leider auch mein SB ist auch hinreichend bekannt dafür nichts zu tun wozu man ihn nicht mehrfach auffordert, leider bin ich dem Kerl ja ausgeliefert.
Dann solltest Du Dich zur Sicherung Deiner Ansprüche und Geldeinganges in absehbarer Zeit möglicherweise umgehend um die Hilfe eines arbeitswilligeren Sozialrechtsanwalt bemühen. Nicht daß die Dich solange vera..., bis der Anspruch tatsächlich verfallen ist.

Es liest sich ja so, als ob Du die Hilfe schon bräuchtest, um der Antragsformulare habhaft zu werden. Und wenn Du die hast, wird man Dir zur Abgabe derselben wieder einen Termin irgendwann in ... geben - bei einem Menschen, der hernach nichts tut, als die Unterlagen zu sichten und weiterzuleiten. Zu diesem Termin solltest Du unbedingt eine Aufstellung sämtlicher Dokumente dabeihaben, die Du einlieferst und Dir diese gegenzeichnen lassen! Denn es wäre nicht das erste Mal, daß der Antrag dann nicht bearbeitet wird, weil sich irgendeines Deiner Papierchen nach der Übergabe im Amt auf wundersame Weise in Luft auflöste.

Bekommst Du einen Ablehnungsbescheid und geht der Anwalt dagegen in Widerspruch, dann darf das Amt über diesem drei Monate brüten. Schau also, daß Dir nicht zuviel Zeit ins Land geht.
 

Fritz Fleißig

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Und wenn Du die hast, wird man Dir zur Abgabe derselben wieder einen Termin irgendwann in ... geben - bei einem Menschen, der hernach nichts tut, als die Unterlagen zu sichten und weiterzuleiten.
Hinweis: die persönliche Abgabe der ausgefüllten Antragsformulare wird zwar regelmäßig von der Arbeitsagentur angeboten, ist aber nicht erforderlich, anders als die persönliche Arbeitslosmeldung. Wenn ein solcher Termin sich also zu lange hinzieht, kann man die Unterlagen auch postalisch hinschicken - gegen Zugangsnachweis (Einschreiben), wobei am besten jemand hinzugezogen wird, der bestätigen kann, was genau im Umschlag war.

Ob eine persönliche Abgabe, die eigentlich nicht bei "irgendwem", sondern direkt bei einem Leistungssachbearbeiter erfolgen sollte, sinnvoll ist, kann man nicht allgemein sagen.

Der eventuelle zeitliche Verfall der alten Ansprüche hat nichts mit dem Datum der Bescheiderteilung zu tun, sondern mit demjenigen der persönlichen Arbeitslosmeldung, also dem Entstehen des Anspruchs auf ALG. Die persönliche Arbeitslosmeldung bewirkt vom Gesetz her automatisch eine Antragstellung auf ALG, sofern man nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges erklärt.

Kosten eines Anwalts werden in diesem Stadium selbst zu tragen sein.
 
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