ALG I abgelehnt - Anwartschaft nicht erfüllt ?

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BlueMK1

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Hallo,

zum Sachverhalt:

Ich habe im Januar 2007 einen Antrag auf ALG I gestellt, dieser wurde abgelehnt, weil ich keine Kinderbetreuung nachweisen konnte.

Eckdaten: Mein Sohn wurde am 07.07.2004 geboren.

So, Im Februar diesen Jahres stellte ich erneut einen Antrag auf ALG I, Kinderbetreuung war dieses mal sichergestellt.

Nun war ich heute morgen zur Antragsabgabe, mein Antrag wurde mit folgender Begründung abgelehnt: :icon_kotz2:

Die Anwartschaftszeit- eine der Voraussetzungen für den Bezug von ALG I - ist nicht erfüllt.

Sie haben innhalb der Rahmenfristvon 2 Jahren vor dem 01.03.2008 nicht mindestens 12 Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden.

Diese Entscheidung beruht auf §§ 117, 123, 123 SGB III.
Vor der Erziehungszeit erhielt ich Arbeitslosenhilfe bis einschliesslich Ende 2004, danach ging es ins ALG II. Erziehungsgeld erhielt ich in voller Höhe bis Juni 2006 (300 €).

Kann mir bitte jemand sagen, ob ich wirklich keinen Anspruch mehr habe ?

Habe ich mich tatsächlich zu spät bei der Agentur für Arbeit gemeldet ?

Wo bleibt denn das 3. Jahr der Kindeserziehung ?

Die Dame bei der BA sagte mir, dass es bei denen kein 3. Jahr geben würde, dieses gibt es kulanterweise nur von der ARGE, weil man eine Betreuung von Kindern unter 3 Jahren kaum sicherstellen kann.

Ich hoffe, dass mir jemand nähre Informationen geben kann.

Vielen Dank.

LG BlueMK1
 
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Kann mir bitte jemand sagen, ob ich wirklich keinen Anspruch mehr habe ?

Habe ich mich tatsächlich zu spät bei der Agentur für Arbeit gemeldet ?
Ich befürchte, beide Fragen sind zu bejahen - wobei ich für dich hoffe dass ich mich irre.


Sie haben innhalb der Rahmenfristvon 2 Jahren vor dem 01.03.2008 nicht mindestens 12 Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden
Formal ist das sicher richtig, denn du hast vermutlich während deiner Erziehungszeit nicht versicherungspflichtig gearbeitet.

Die Frage wäre, wann dein versicherungsplichtiges Arbeitsverhältnis beendet wurde. Es bestand ja wohl bereits vor Beginn der Mutterschutzfristen nicht mehr ("Vor der Erziehungszeit erhielt ich Arbeitslosenhilfe bis einschliesslich Ende 2004").

Zudem stellt sich die Frage, ob die 2-Jahresfrist durch die Elternzeit gehemmt ist, also nicht zu laufen beginnt. Allerdings vermute ich, dass das hier in "Kinderfeindland" nicht der Fall sein wird.
 

ekel

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Alg1

Ich bin etwas irritiert:

Unsere Jüngste wurde im April 2004 geboren, bis dahin bekam ich Alhi, dann bekam ich für 2 Jahre Erziehungsgeld und danach Alg 1 für ein Jahr (2006-2007).

Ergo hatten wir die gleichen Voraussetzungen und nun verstehe ich nicht, weshalb du 2006 kein Alg 1 bekommen hast? Was die Kinderbetreuung angeht unsere Tochter geht "erst" seit Mai 2007 in die Kita, da wurde vom Arbeitsamt garnicht gefragt.

Also ich finde die Argumente des AA wegen der Kinderbetreuung nicht nachvollziehbar. Stand in der Ablehnung drin, dass wegen dem fehlende Kita-Platz die Zahlung verweigert wird? Ich denke das wäre mal ein Fall für die Frauenbeauftragte in deinem Landkreis!!!!!
 
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Nun war ich heute morgen zur Antragsabgabe, mein Antrag wurde mit folgender Begründung abgelehnt: :icon_kotz2:

Vor der Erziehungszeit erhielt ich Arbeitslosenhilfe bis einschliesslich Ende 2004, danach ging es ins ALG II. Erziehungsgeld erhielt ich in voller Höhe bis Juni 2006 (300 €).

Kann mir bitte jemand sagen, ob ich wirklich keinen Anspruch mehr habe ?

Habe ich mich tatsächlich zu spät bei der Agentur für Arbeit gemeldet ?

Wo bleibt denn das 3. Jahr der Kindeserziehung ?

Die Dame bei der BA sagte mir, dass es bei denen kein 3. Jahr geben würde, dieses gibt es kulanterweise nur von der ARGE, weil man eine Betreuung von Kindern unter 3 Jahren kaum sicherstellen kann.

Ich hoffe, dass mir jemand nähre Informationen geben kann.

Vielen Dank.

LG BlueMK1
Für Eltern von Kleinkindern: Elternzeit kann Anspruch auf Arbeitslosengeld 1 bringen


Spätestens wenn das jüngste Kind in den Kindergarten kommt, möchten Eltern vielfach wieder einen Job aufnehmen. Doch in Zeiten der Millionenarbeitslosigkeit gelingt der Wiedereinstieg ins Arbeitsleben oft nicht reibungslos. Um so wichtiger ist es, dass die Betroffenen vielfach nach der erziehungsbedingten Auszeit einen Anspruch auf Arbeitslosengeld 1 haben.

Seit Anfang 2003 ist es möglich, nicht nur durch eine sozialversicherte Beschäftigung, sondern auch durch die Zeit der Erziehung eines Kindes unter drei Jahren einen (neuen) Anspruch auf Arbeitslosengeld 1 zu bekommen. Wer ein volles Kindererziehungsjahr nachweisen kann, erwirbt eine Anwartschaft auf sechs Monate Arbeitslosengeld 1 oder verlängert einen bereits bestehenden Anspruch entsprechend. Zwei Jahre Kleinkinderziehung bringen sogar einen neuen Anspruch auf zwölf Monate Arbeitslosengeld 1.
Dafür müssen allerdings folgende zwei Voraussetzungen erfüllt sein:

1. Vorherige Beschäftigung:
Rechte bei der Arbeitslosenversicherung erwirbt nur, wer unmittelbar vor dem Beginn der Erziehungszeit (beziehungsweise der Mutterschutzfrist) sozialversichert beschäftigt war oder Arbeitslosengeld 1 bezogen hat.

2. Kein Arbeitslosengeld 1:
Neue Ansprüche auf Arbeitslosengeld 1 erwerben zudem junge Eltern zudem nur, wenn sie während der Kindererziehung keine Versicherungsleistungen - wie etwa Arbeitslosengeld 1 - von der Arbeitsagentur beziehen

Arbeitslosengeld meist "fiktiv" bemessen

Wie hoch das Arbeitslosengeld 1 ausfällt, hängt in der Regel vom letzten erzielten Arbeitsentgelt ab. Dies gilt allerdings nur dann, wenn die Betroffenen innerhalb der letzten beiden Jahre vor der Arbeitslosigkeit mindestens fünf Monate versicherungspflichtiger Beschäftigung nachweisen können. Bei jungen Eltern ist dies häufig nicht der Fall. Daher wird die Leistung der Arbeitsagentur fiktiv bemessen. Dabei gehen die Ämter von der beruflichen Qualifikation der Betroffenen aus. Wie dabei verfahren wird, können Sie hier nachlesen.
ihre-vorsorge.de: Themen 2006 - Elterngeld und Sozialversicherung - Arbeitslosenversicherung
 
E

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Gast
Die Frage wäre, wann dein versicherungsplichtiges Arbeitsverhältnis beendet wurde. Es bestand ja wohl bereits vor Beginn der Mutterschutzfristen nicht mehr ("Vor der Erziehungszeit erhielt ich Arbeitslosenhilfe bis einschliesslich Ende 2004").
Genau da liegt das Problem. Siehe das fettgedruckte in meinem Beitrag.
Die SB hat es nur nicht verständlich genug begründet. Dass sie kein normales ALG1 bekommt, ist logisch, aber leider bekommt sie auch kein fiktives ALG1, weil die Voraussetzung dafür nicht gegeben ist.
 

BlueMK1

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Es heisst auch, wenn man Arbeitlosenhilfe bezogen hat (Leistung nach dem SGB III) hat man einen Anspruch auf ALG I.

@ ekel:

Ja, der Antrag im letzten Jahr wurde abgelehnt, weil ich keine Betreuung nachweisen konnte, danach wurde expliziet gefragt, als ich den Antrag abgeben wollte.

Einen Anspruch hatte ich wohl gehabt. Es stand in der Ablehnung auch drin, dass ich derzeit keine Betreuung nachweisen kann und somit dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen könne.

Heisst das nun, dass ich wirklich keinen Anspruch mehr habe ? :icon_frown:
 
E

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Gast
Also ich finde die Argumente des AA wegen der Kinderbetreuung nicht nachvollziehbar. Stand in der Ablehnung drin, dass wegen dem fehlende Kita-Platz die Zahlung verweigert wird? Ich denke das wäre mal ein Fall für die Frauenbeauftragte in deinem Landkreis!!!!!
Die sind absolut nachvollziehbar. Ohne Betreuung kann man keine Arbeit beginnen. Deshalb ist man auch nicht arbeitslos. Deshalb wird auch ein Nachweis der Kinderbetreuung verlangt.
 

ekel

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Alg1 Anspruch

@andine
Wie ich schon schrieb - ich habe vor der Geburt im Jahr 2004 ALHI erhalten- war vorher auch nicht beschäftigt-, dann anstandslos für ein Jahr ALG1 und dies OHNE Kitaplatz, deshalb verstehe ich das AA von BlueMK nicht. Das AA schiebt ihr den schwarzen Peter zu - keinen Kitaplatz, na dann haste Pech gehabt

Deshalb mein Tipp mit der Frauenbeauftragten.

@ BlueMK

Ich nehme doch an, dass du einen Antrag auf einen Kitaplatz gestellt hast? Wenn kein Platz da ist kann man dir doch das nicht anlasten und deshalb das Alg verwehren, du stehst doch trotzdem der Vermittlung zur Verfügung, das ist in meinen Augen eine Diskreminierung - ab zur Frauenbeauftragten.

Hier beißt sich doch die Katze: kein Kitanangebot-kein Alg
 

lopo

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Hallo.

1) Arbeitslos ist ein Arbeitnehmer, der

1.nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht (Beschäftigungslosigkeit),
2.sich bemüht, seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen) und
3.den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).SGB 3 - Einzelnorm

Wer keine Kinderbetreuung hat, steht der Arbeitsvermittlung definitiv nicht zur Verfügung. Obwohl der grundsätzliche Anspruch vorhanden ist.

Bei der Antragstellung am 01.03.2008 hat sich natürlich die zweijährige Rahmenfrist gegenüber dem ersten Antrag verschoben,so, dass du jetzt nicht mindestens 12 Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden hast.

Die vorherigen Zeiträume sind sozusagen aus der Frist gefallen.
 
E

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Gast
@andine
Wie ich schon schrieb - ich habe vor der Geburt im Jahr 2004 ALHI erhalten- war vorher auch nicht beschäftigt-, dann anstandslos für ein Jahr ALG1 und dies OHNE Kitaplatz, deshalb verstehe ich das AA von BlueMK nicht. Das AA schiebt ihr den schwarzen Peter zu - keinen Kitaplatz, na dann haste Pech gehabt

Deshalb mein Tipp mit der Frauenbeauftragten.
Seit 2004 hat sich einiges geändert.
Oben habe ich es doch erklärt und was die Kinderbetreuung betrifft, da hat lopo recht. Allerdings gibt es eine Ausnahme. Sie hätte nach drei Jahren (aber eben erst nach 3 Jahren) ihren Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz durchsetzen können und müssen, allerdings wären damit die Voraussetzungen dennoch nicht erfüllt.
Warum du das alles bekommen hast, hast du auch der Tatsache zu verdanken, dass man das auf dem Arbeitsamt damals nicht so genau genommen hat.
 

BlueMK1

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Danke für eure Antworten.

Aber:

es geht jetzt hier garnicht mehr um die Kinderbetreuung.

Die habe ich ! Mein Sohn geht seitdem er 3 Jahre alt ist in den Kindergarten, bzw. seit August letzten Jahres !


Das heisst, wenn ich das jetzt korrekt verstanden habe, mein Anspruch ist definitiv verfallen ?
 
E

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Dein Anspruch ist nicht verfallen, du hast die Voraussetzungen nicht. Aber da ich nicht beim Arbeitsamt arbeite, würde ich dir vorschlagen, mal nach dem "fiktiven" Arbeitslosengeld zu fragen, siehe noch mal meinen Link. Dem Arbeitslosengeld, dass auf die Elternzeit folgt. Ich bin mir auch nicht sicher, ob du dir das versaut hast, weil du schon einmal einen Antrag gestellt hattest.
Deshalb mein Tipp:
Erkundige dich entweder bei einer anderen SB oder gleich bei einem anderen Arbeitsamt und schau mal, was die sagen oder hole dir einen Beratungsschein. Um sicher zu gehen, denn ich bin mir in deinem Fall nicht sicher, weil ich meine, dass es etwas kompliziert ist, und ich möchte dir auch nichts Falsches sagen.

Im Link steht zwar folgendes:

1. Vorherige Beschäftigung:
Rechte bei der Arbeitslosenversicherung erwirbt nur, wer unmittelbar vor dem Beginn der Erziehungszeit (beziehungsweise der Mutterschutzfrist) sozialversichert beschäftigt war oder Arbeitslosengeld 1 bezogen hat.
Aber so sicher bin ich nicht, wie das mit Arbeitslosenhilfe ist. Im Zitat steht nur etwas von Arbeitslosengeld1. Deshalb meinte ich auch, dass du die Voraussetzungen für ALG1 nicht erfüllst. Da wurde seit 2005 sehr viel zu Ungunsten der Mütter geändert, dass es zum Kot... ist.
 

lopo

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@ BlueMK1

du hast geschrieben :

Ich habe im Januar 2007 einen Antrag auf ALG I gestellt, dieser wurde abgelehnt, weil ich keine Kinderbetreuung nachweisen konnte.
Weiter schreibst du :

Nun war ich heute morgen zur Antragsabgabe, mein Antrag wurde mit folgender Begründung abgelehnt: :icon_kotz2:

Zitat:
Die Anwartschaftszeit- eine der Voraussetzungen für den Bezug von ALG I - ist nicht erfüllt.

Sie haben innhalb der Rahmenfristvon 2 Jahren vor dem 01.03.2008 nicht mindestens 12 Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden.
Die zweijährige Rahmenfrist läuft vom 01.03.2006 - 29.02.2008

In dieser Zeit hast du keine 12 Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden.

Die vorherige Zeit der Mutterschaft und Erziehungszeit fällt nicht mehr in dieser Rahmenfrist vom 01.03.2006 - 29.02.2008 .

Somit musste der Antrag abgelehnt werden, da die obigen Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllt waren. Ein Anspruch wurde ja nie festgestellt, deshalb kann da auch nichts verfallen sein.

@ andine,

du schreibst :

mal nach dem "fiktiven" Arbeitslosengeld zu fragen
Es gibt zwar eine fiktive Bemessung, aber ein fiktives Arbeitslosengeld habe ich noch nie gehört.

SGB 3 - Einzelnorm
 

Seebarsch

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Fiktive Bemessung?

Eine fiktive Bemessung zur Feststellung der Höhe der Leistungen kommt nur dann in Betracht, wenn überhaupt ein Anspruch entstanden ist.
Da das hier nicht der Fall ist, stellt sich die Frage nach der fiktiven Bemessung nicht.

Die Versicherungspflicht der Erziehungszeiten ist in § 26 Absatz 2 SGB III geregelt. Voraussetzung ist u.a., dass unmittelbar vor der Erziehungszeit eine Lohnersatzleistung nach diesem Buch = SGB III bezogen wurde.
Da die Alhi seit 2005 keine Leistung des Dritten Buches mehr ist, kann das nur noch Alg sein.
Mithin war die Erziehungszeit nicht versicherungspflichtig und es entstand kein Anspruch auf Leistungen!
:icon_hmm:
 
E

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Gast
Sie bekam aber Arbeitslosenhilfe 2004 und das Kind wurde 2004 geboren. ALG2 gab es erst 2005. Es muss doch danach gehen, was sie vor 2004 bekam und nicht danach, was es jetzt gibt.

Aus deinem Link:
(2a) 1Versicherungspflichtig sind Personen in der Zeit, in der sie ein Kind, das das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, erziehen, wenn sie

1.
unmittelbar vor der Kindererziehung versicherungspflichtig waren, eine laufende Entgeltersatzleistung nach diesem Buch bezogen oder eine als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme geförderte Beschäftigung ausgeübt haben, die ein Versicherungspflichtverhältnis oder den Bezug einer laufenden Entgeltersatzleistung nach diesem Buch unterbrochen hat, und
Arbeitslosenhilfe war doch bis 2005 eine laufende Entgeltersatzleistung.
 
E

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Gast
Nun war ich heute morgen zur Antragsabgabe, mein Antrag wurde mit folgender Begründung abgelehnt: :icon_kotz2:
Du warst heute morgen zur Abgabe und hast sofort die Ablehnung bekommen. Seltsam.
Wenn du das schriftlich hast, würde ich in Widerspruch gehen, vorsichtshalber. Ich denke, das du doch Anspruch hast, wie ekel. Wenn nicht, würde ich einen Antrag stellen und auf schriftliche Ablehnung bestehen.
 

BlueMK1

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Hallo,

also, ich habe mir entsprechenden Paragraphen eben nochmals durchgelesen:

Zeiten zur Erfüllung der Anwartschaftszeit

Auch durch folgende Zeiten kann die Anwartschaftszeit erfüllt werden:
  • Zeiten, in denen Sie als Wehr- oder Zivildienstleistender in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden haben,
  • Zeiten, für die wegen des Bezuges von Mutterschaftsgeld, Krankengeld, Versorgungskrankengeld, Verletztengeld, Übergangsgeld wegen medizinischer Rehabilitation oder Krankentagegeld eines Unternehmens der privaten Krankenversicherung Beiträge zur Bundesagentur für Arbeit zu zahlen waren,
  • Zeiten, für die Sie von einem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezogen haben, wenn Sie unmittelbar vor Beginn der Leistung versicherungspflichtig waren oder eine laufende Entgeltersatzleistung nach dem SGB III bezogen haben,
  • Zeiten, in der Sie ein Kind, das das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, erzogen haben, wenn Sie unmittelbar vor der Kindererziehung versicherungspflichtig waren oder eine laufende Entgeltersatzleistung nach dem SGB III bezogen haben
  • Zeiten einer freiwilligen Weiterversicherung,
  • Zeiten einer beitragspflichtigen Beschäftigung in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) beziehungsweise des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) oder der Schweiz.
Quelle: Anwartschaftszeit - www.arbeitsagentur.de
Arbeitslosenhilfe ist eine Entgeltersatzleistung nach SGB III.

Ich war volle 3 Jahre für mein kind da und zu Hause. Davon habe ich allerdings nur 2 Jahre Erziehungsgeld bekommen (volle Höhe).

@ andine:

Ja, ich habe direkt am Antragsabgabetag de Ablehnung bekommen. Die Dame hat nur kurz raufgeschaut und hatte gemeint, das wird eine Ablehnung.

Dann ist sie nochmals kurz zu einem Kollegen gegangen (war 2 Minuten us dem Zimmer verschwunden) kam zurück und meinte, dass es auf jeden Fall eine Ablehnung ist !
 

gerda52

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Zeiten, in der Sie ein Kind, das das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, erzogen haben, wenn Sie unmittelbar vor der Kindererziehung versicherungspflichtig waren oder eine laufende Entgeltersatzleistung nach dem SGB III bezogen haben
Meine Überlegung dazu:
Wenn Du vom jetzigen Antragsdatum 3 Jahre zurückrechnest, landest Du im Febr. 2005. Zu diesem Zeitpunkt gabs keine Alhi mehr. Demnach hast Du m.E. den Antrag um etwa 2-3 Monate zu spät gestellt.

Nachtrag: Aufzeigen will ich damit, dass der Zeitpunkt der Antragstellung ebenfalls wichtig ist, eben weil hier der 3. Geburtstag des Kindes schon 7 Monate zurückliegt.
 
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